Telefon: 233 - 9 25 30 Telefax: 233 - 2 52 41 Direktorium HA II / Verwaltung 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07407 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat Herr Christian Amlong scheidet aufgrund seiner Bestellung zum Geschäftsführer der städtischen Gesellschaft GWG München mbH zum 20.11.2016 als ehrenamtliches Stadtratsmitglied aus dem Stadtrat aus (Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 3 GLKrWG mit Art. 31 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 3 GO). Gemäß Art. 48 Abs. 1 i.V. mit Art. 37 GLKrWG rückt Frau Renate Kürzdörfer in den ehrenamtlichen Stadtrat nach (siehe Beschlussvorlage in der heutigen Sitzung Nr. 14 – 20 / V 07449). Herr Amlong vertritt die SPD-Fraktion in nachfolgenden Ausschüssen, Gremien und Verwaltungsbeiratsgebieten und scheidet aus diesen aus: 1.1 1.2 1.3 Planungsausschuss Korreferatsgebiet – Referat für Stadtplanung und Bauordnung Beteiligungsunternehmen, Vereine, Verbände, Organisationen, Kommissionen und sonstige Gremien 1.3.1 Regionaler Planungsverband München, zweite/r Stellvertreter/in 1.3.2 Zweckverband staatliches Gymnasium Pullach im Isartal, Stellvertreter/in 1.3.3 Bayerischer Städtetag, Vollversammlung 1.3.4 GEWOFAG Holding GmbH 1.3.5 Heimag München GmbH 1.3.6 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) 1.4 Verwaltungsbeiratsgebiet Kinder-und Freizeitstätten 1.4.1 Graubündener Straße 100 (Jugendcafe Intermezzo – Spectaculum Mundi) 1.4.2 Walliser Straße 5 (Musisch-Kreative-Werkstatt für Kinder und Jugendliche Fürstenried West) 1.5 Verwaltungsbeiratsgebiet Schulgebäude 1.5.1 Baierbrunnerstr. 61 Grundschule 1.5.2 Boschetsrieder Str. 35 Grundschule/Förderschule 1.5.3 Zielstattstr. 74 Grundschule/Mittelschule Seite 2 Die Besetzung der Kommissionen und sonstigen Gremien wird auf dem Büroweg erledigt. Nachrichtlich sei erwähnt, dass Herr Amlong als Stellvertreter in der Bauleitplankommission sowie der SoBoN Kommission und der Kommission Freiham vertreten war. 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen Die CSU-Fraktion möchte weitere Änderungen in nachfolgenden Gremien vornehmen: 2.1 Umweltausschuss Herr Prof. Dr. Hans Theiss scheidet aus. Die CSU-Fraktion beruft Frau Alexandra Gaßmann 2.2 Münchner Arbeit gGmbH Herr Johann Stadler scheidet aus dem Aufsichtsrat aus. Die CSU-Fraktion beruft Herrn Manuel Pretzl 2.3 Bauausschuss Abberufen wird Herr Jens Röver. Benannt wird Frau Renate Kürzdörfer. Nachrichtlich sei erwähnt, dass Frau Renate Kürzdörfer Herrn Jens Röver in der Kommission für Kunst am Bau ablösen wird. Anhörung des Bezirksausschusses In dieser Beratungsangelegenheit ist die Anhörung des Bezirksausschusses nicht vorgesehen (vgl. Anlage 1 der BA-Satzung). II. Antrag des Referenten 1. Mit der Ernennung von Herrn Christian Amlong zum Geschäftsführer der GWG München mbH und dessen Ausscheiden aus dem ehrenamtlichen Stadtrat zum 20.11.2016 scheidet dieser aus allen bisher von ihm besetzten Positionen aus bzw. wird abberufen. 1.1 Planungsausschuss Die SPD-Fraktion benennt Frau Renate Kürzdörfer. 1.2 Korreferatsgebiet – Referat für Stadtplanung und Bauordnung Die SPD-Fraktion benennt _____________ 1.3 Beteiligungsunternehmen, Vereine, Verbände, Organisationen, Kommissionen und sonstige Gremien 1.3.1 Regionaler Planungsverband München Die SPD-Fraktion benennt als zweite/n Stellvertreter/in____________ 1.3.2 Zweckverband staatliches Gymnasium Pullach im Isartal Die SPD-Fraktion benennt als Stellvertreter/in ______________ Seite 3 1.3.3 Bayerischer Städtetag, Vollversammlung Die SPD-Fraktion benennt ______________ 1.3.4 GEWOFAG Holding GmbH Die SPD-Fraktion benennt ___________ 1.3.5 Heimag München GmbH Die SPD-Fraktion benennt ___________ 1.3.6 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) Die SPD-Fraktion benennt __________ 1.4 Verwaltungsbeiratsgebiet Kinder-und Freizeitstätten 1.4.1 Graubündener Straße 100 (Jugendcafe Intermezzo – Spectaculum Mundi) Die SPD Fraktion benennt ____________ 1.4.2 Walliser Straße 5 (Musisch-Kreative-Werkstatt für Kinder und Jugendliche Fürstenried West) Die SPD-Fraktion benennt _____________ 1.5 Verwaltungsbeiratsgebiet Schulgebäude 2. 1.5.1 Baierbrunnerstr. 61 Grundschule Die SPD-Fraktion benennt _____________ 1.5.2 Boschetsrieder Str. 35 Grundschule/Förderschule Die SPD-Fraktion benennt ____________ 1.5.3 Zielstattstr. 74 Grundschule/Mittelschule Die SPD-Fraktion benennt ____________ Weitere Umbesetzungen: 2.1 Umweltausschuss Abberufen wird Herr Prof. Dr. Hans Theiss. Benannt wird Frau Alexandra Gaßmann. 2.2 Münchner Arbeit gGmbH Abberufen wird Herr Johann Stadler. Benannt wird Herr Manuel Pretzl. 2.3 Bauausschuss Abberufen wird Herr Jens Röver Benannt wird Frau Renate Kürzdörfer. Seite 4 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der / Die Vorsitzende Der Referent Bürgermeister/-in ea. Stadtrat / ea. Stadträtin Dieter Reiter Oberbürgermeister IV. Abdruck von I. – III. über die Stadtratsprotokolle an das Direktorium – Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z.K. V. Wv. Direktorium – HA II/V 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Büro des Oberbürgermeisters an das Büro 2. Bürgermeister an das Büro 3. Bürgermeisterin an das Direktorium – Leitung an das Direktorium – Rechtsabteilung an das Direktorium – GL an das Direktorium – GL/3 Dika (RIS) an das Direktorium – HA I Presse- und Informationsamt an das Direktorium – HA I Protokollabteilung Seite 5 an das Direktorium – HA I ZV an das Direktorium – HA I Stadtarchiv an das Direktorium – HA II/V1 an das Direktorium – HA II V3 Stadtratsprotokolle an das Direktorium – HA II BA an das Direktorium – HA II Stadtkanzlei an das Direktorium – HA III/STRAC an das Direktorium – IT@M an das Baureferat an das Kommunalreferat an das Kreisverwaltungsreferat an das Kulturreferat an das Personal- und Organisationsreferat an das Referat für Arbeit und Wirtschaft an das Referat für Bildung und Sport an das Referat für Gesundheit und Umwelt an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung an das Sozialreferat an die Stadtkämmerei z. K. Am
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