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HA II / Verwaltung
1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat
2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07407
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten
1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat
Herr Christian Amlong scheidet aufgrund seiner Bestellung zum Geschäftsführer der städtischen Gesellschaft GWG München mbH zum 20.11.2016 als ehrenamtliches Stadtratsmitglied aus dem Stadtrat aus (Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 3 GLKrWG mit Art. 31 Abs. 3 Satz 1
Ziff. 3 GO). Gemäß Art. 48 Abs. 1 i.V. mit Art. 37 GLKrWG rückt Frau Renate Kürzdörfer in
den ehrenamtlichen Stadtrat nach (siehe Beschlussvorlage in der heutigen Sitzung Nr. 14
– 20 / V 07449).
Herr Amlong vertritt die SPD-Fraktion in nachfolgenden Ausschüssen, Gremien und Verwaltungsbeiratsgebieten und scheidet aus diesen aus:
1.1
1.2
1.3
Planungsausschuss
Korreferatsgebiet – Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Beteiligungsunternehmen, Vereine, Verbände, Organisationen, Kommissionen und sonstige Gremien
1.3.1 Regionaler Planungsverband München, zweite/r Stellvertreter/in
1.3.2 Zweckverband staatliches Gymnasium Pullach im Isartal,
Stellvertreter/in
1.3.3 Bayerischer Städtetag, Vollversammlung
1.3.4 GEWOFAG Holding GmbH
1.3.5 Heimag München GmbH
1.3.6 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS)
1.4
Verwaltungsbeiratsgebiet Kinder-und Freizeitstätten
1.4.1 Graubündener Straße 100 (Jugendcafe Intermezzo – Spectaculum Mundi)
1.4.2 Walliser Straße 5 (Musisch-Kreative-Werkstatt für Kinder und Jugendliche
Fürstenried West)
1.5
Verwaltungsbeiratsgebiet Schulgebäude
1.5.1 Baierbrunnerstr. 61 Grundschule
1.5.2 Boschetsrieder Str. 35 Grundschule/Förderschule
1.5.3 Zielstattstr. 74 Grundschule/Mittelschule
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Die Besetzung der Kommissionen und sonstigen Gremien wird auf dem Büroweg erledigt. Nachrichtlich sei erwähnt, dass Herr Amlong als Stellvertreter in der Bauleitplankommission sowie der SoBoN Kommission und der Kommission Freiham vertreten
war.
2.
Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Die CSU-Fraktion möchte weitere Änderungen in nachfolgenden Gremien vornehmen:
2.1 Umweltausschuss
Herr Prof. Dr. Hans Theiss scheidet aus.
Die CSU-Fraktion beruft Frau Alexandra Gaßmann
2.2 Münchner Arbeit gGmbH
Herr Johann Stadler scheidet aus dem Aufsichtsrat aus.
Die CSU-Fraktion beruft Herrn Manuel Pretzl
2.3 Bauausschuss
Abberufen wird Herr Jens Röver.
Benannt wird Frau Renate Kürzdörfer.
Nachrichtlich sei erwähnt, dass Frau Renate Kürzdörfer Herrn Jens Röver in der Kommission für Kunst am Bau ablösen wird.
Anhörung des Bezirksausschusses
In dieser Beratungsangelegenheit ist die Anhörung des Bezirksausschusses nicht vorgesehen (vgl. Anlage 1 der BA-Satzung).
II.
Antrag des Referenten
1.
Mit der Ernennung von Herrn Christian Amlong zum Geschäftsführer der GWG
München mbH und dessen Ausscheiden aus dem ehrenamtlichen Stadtrat zum
20.11.2016 scheidet dieser aus allen bisher von ihm besetzten Positionen aus bzw.
wird abberufen.
1.1 Planungsausschuss
Die SPD-Fraktion benennt Frau Renate Kürzdörfer.
1.2 Korreferatsgebiet – Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Die SPD-Fraktion benennt _____________
1.3 Beteiligungsunternehmen, Vereine, Verbände, Organisationen, Kommissionen und sonstige Gremien
1.3.1
Regionaler Planungsverband München
Die SPD-Fraktion benennt als zweite/n Stellvertreter/in____________
1.3.2
Zweckverband staatliches Gymnasium Pullach im Isartal
Die SPD-Fraktion benennt als Stellvertreter/in ______________
Seite 3
1.3.3
Bayerischer Städtetag, Vollversammlung
Die SPD-Fraktion benennt ______________
1.3.4
GEWOFAG Holding GmbH
Die SPD-Fraktion benennt ___________
1.3.5
Heimag München GmbH
Die SPD-Fraktion benennt ___________
1.3.6
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS)
Die SPD-Fraktion benennt __________
1.4 Verwaltungsbeiratsgebiet Kinder-und Freizeitstätten
1.4.1
Graubündener Straße 100 (Jugendcafe Intermezzo – Spectaculum Mundi)
Die SPD Fraktion benennt ____________
1.4.2
Walliser Straße 5 (Musisch-Kreative-Werkstatt für Kinder und Jugendliche Fürstenried West)
Die SPD-Fraktion benennt _____________
1.5 Verwaltungsbeiratsgebiet Schulgebäude
2.
1.5.1
Baierbrunnerstr. 61 Grundschule
Die SPD-Fraktion benennt _____________
1.5.2
Boschetsrieder Str. 35 Grundschule/Förderschule
Die SPD-Fraktion benennt ____________
1.5.3
Zielstattstr. 74 Grundschule/Mittelschule
Die SPD-Fraktion benennt ____________
Weitere Umbesetzungen:
2.1 Umweltausschuss
Abberufen wird Herr Prof. Dr. Hans Theiss.
Benannt wird Frau Alexandra Gaßmann.
2.2 Münchner Arbeit gGmbH
Abberufen wird Herr Johann Stadler.
Benannt wird Herr Manuel Pretzl.
2.3 Bauausschuss
Abberufen wird Herr Jens Röver
Benannt wird Frau Renate Kürzdörfer.
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3.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
III. Beschluss
nach Antrag.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der / Die Vorsitzende
Der Referent
Bürgermeister/-in
ea. Stadtrat / ea. Stadträtin
Dieter Reiter
Oberbürgermeister
IV. Abdruck von I. – III.
über die Stadtratsprotokolle
an das Direktorium – Dokumentationsstelle
an die Stadtkämmerei
an das Revisionsamt
z.K.
V. Wv. Direktorium – HA II/V
1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird
bestätigt.
2. An das Büro des Oberbürgermeisters
an das Büro 2. Bürgermeister
an das Büro 3. Bürgermeisterin
an das Direktorium – Leitung
an das Direktorium – Rechtsabteilung
an das Direktorium – GL
an das Direktorium – GL/3 Dika (RIS)
an das Direktorium – HA I Presse- und Informationsamt
an das Direktorium – HA I Protokollabteilung
Seite 5
an das Direktorium – HA I ZV
an das Direktorium – HA I Stadtarchiv
an das Direktorium – HA II/V1
an das Direktorium – HA II V3 Stadtratsprotokolle
an das Direktorium – HA II BA
an das Direktorium – HA II Stadtkanzlei
an das Direktorium – HA III/STRAC
an das Direktorium – IT@M
an das Baureferat
an das Kommunalreferat
an das Kreisverwaltungsreferat
an das Kulturreferat
an das Personal- und Organisationsreferat
an das Referat für Arbeit und Wirtschaft
an das Referat für Bildung und Sport
an das Referat für Gesundheit und Umwelt
an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
an das Sozialreferat
an die Stadtkämmerei
z. K.
Am