Bürgerversammlung

Bürgerversammlung
Flüchtlingssituation in München
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2015 rund 900.000 neue Flüchtlinge in Deutschland / 15.000 in München
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Derzeit rund 12.000 Menschen in München im Asylverfahren
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Weiter Bedarf an Unterkünften wegen:
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Schließung von Überbrückungsstandorten
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Familiennachzug
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Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen
Wie werden Sie informiert?
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Informationen an den Bezirksausschuss & Bürgerversammlungen
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Informationsveranstaltungen & Tage der offenen Tür
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Website: www.muenchen.de/fluechtlinge
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Info-Telefon: 233 - 4 88 99 / E-Mail: [email protected]
Ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge
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Info-Telefon Caritas: 08 00 - 0 00 58 02 / www.willkommen-in-muenchen.de
Bürgerversammlung
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 20, Hadern am 20.10.2016
Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen
Flüchtlingssituation in München – Herausforderung für München (Stand 21.09.2016)
 Im Jahr 2015 kamen rund 900.000 Asylbegehrende nach Deutschland. Für die LH München bedeutete dies bis Ende 2015 etwa 15.000 zusätzliche
Asylbegehrende. Enthalten in diesen Zahlen sind auch die unbegleiteten Minderjährigen.
 Derzeit (Stand: 31.07.2016) beherbergen die 40 Unterkünfte im Stadtgebiet (Gemeinschaftsunterkünfte der ROB sowie dezentrale Unterkünfte der LHM)
rund 8.000 Menschen. Dazu kommen rund 2.000 Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen sowie rund 2.000 unbegleitete Minderjährige in Zuständigkeit
des Stadtjugendamtes. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zugänge neue Plätze benötigt werden, um den Wegfall von schließenden
Objekten und Leichtbauhallen zu kompensieren.
 Die Stadt ist nach Art. 5 Abs. 3 Aufnahmegesetz (AufnG) und §5 Abs. 3 Asyldurchführungsverordnung (DV Asyl) gesetzlich verpflichtet, der
Regierung von Oberbayern bei der Unterbringung dieser Menschen behilflich zu sein, d.h. sie entweder selbst unterzubringen (= dezentrale Unterbringung)
oder der Regierung schlüsselfertige Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung zu stellen.
 Die Verteilung der Flüchtlinge erfolgt bundesweit über den Königsteiner Schlüssel. Er legt die exakten Quoten der Asylbegehrenden fest, die jedes
Bundesland aufnehmen muss. Er wird jährlich entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder errechnet. Die Berechnung der
Verteilung auf den Regierungsbezirk Oberbayern und LHM regelt die Asyldurchführungsverordnung (DVAsyl) §§ 6, 7.
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Bürgerversammlung
Verteilung auf Stadtbezirke
Bürgerversammlung
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 20, Hadern am 20.10.2016
Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen
Verteilung auf die Stadtbezirke
Hinweis: Die Karte dient der Veranschaulichung der Verteilung von Unterkünften im Stadtgebiet
Die Standorte werden vom Stadtrat im Ausschuss für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge in öffentlicher Sitzung beschlossen. In einer eigens
eingerichteten referatsübergreifenden Task Force werden die Standorte vorgeprüft.
Die möglichst gleichmäßige Verteilung sozialer Einrichtungen über die Stadtbezirke ist hier ein wichtiger Prüfungsaspekt. Die LHM ist darauf angewiesen, dass
überhaupt geeignete Flächen und Objekte zur Verfügung stehen.
Bei der Standortauswahl muss sich die LHM auch an einer möglichst raschen Bedarfsdeckung orientieren, das heißt: welche Projekte können zeitnah
umgesetzt werden. Einige Stadtbezirke wurden deshalb zunächst mehr in Anspruch genommen, weil dort freie Flächen zur Verfügung standen und die
Projekte dort am schnellsten umgesetzt werden können.
Bei der Standortauswahl sind sehr komplexe Gesichtspunkte zu bewerten und abzuwägen, z.B. Aspekte der Sozialplanung, die vorhandene Infrastruktur, evtl.
Nutzungskonkurrenzen. Dies ist bei jedem einzelnen der hier vorgeschlagenen Standorte geschehen. Allen ausgewählten Standorten ist jedenfalls gemeinsam,
dass sie:
 baurechtlich genehmigungsfähig sind bzw. bereits genehmigt wurden,
 städteplanerisch verträglich sind,
 dringend nötig sind, um die gesetzlichen Verpflichtungen der Stadt zu erfüllen.
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Bürgerversammlung
Unterkünfte in Hadern
Großhaderner
Str. 60
Kurparkstr. 70
Bürgerversammlung
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 20, Hadern am 20.10.2016
Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen - Planungen im 6. Stadtbezirk
Es bestehen im 6. Stadtbezirk folgende Unterkünfte:
Unterkunft
Kurparkstr. 70
(Am Stiftsbogen)
Leichtbauhalle
Großhaderner Str. 60
Nutzungsdauer
Eröffnet am
Bettplätze
Nutzungsart
Vorauss. bis
30.11.2016
11.03.16
84
Leichtbauhalle
unbefristet
04/2013
102
Wohnungslose
(Clearinghouse)
Das Zwischennutzungsprojekt zur Leerstandvermeidung in der Ludlstraße wird hier nicht aufgeführt, da es sich um Unterbringung in Wohnungen und nicht um
eine Unterkunft handelt. Voraussichtlich im Januar 2017 werden hier die letzten Familien wieder ausziehen, bevor die Gebäude abgerissen werden.
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