Gemeindewahlen Spiez 2016 Sie bestimmen, wer die Zukunft von Spiez in den nächsten vier Jahren mitgestalten wird. Am 6. November 2016. Mit Ihrer Wahl! G E M E I N D E Am 6. November 2016 sind Sie aufgerufen, mit Ihrer Stimme diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten zu wäh len, die in den kommenden 4 Jahren die Entwicklung der Gemeinde Spiez politisch prägen und beeinflussen sollen. Liebe Wahlberechtigte Wählen zu können oder sich wählen zu lassen, sind wichtige Errungenschaften unserer demokratischen Ge sellschaft. Trotz dieses aktiven und passiven Wahlrechts haben in den vergangenen 24 Jahren im Schnitt lediglich 37 % gewählt. Das bedeutet, dass 63 % der Wahlbe rechtigten auf ihr Wahlrecht verzichten. Da stellt sich die Frage nach den Gründen dieser grossen Stimmabstinenz: Ist vielen Bürgerinnen und Bürgern das Geschehen in ihrer Wohngemeinde egal? Sind die politischen Zusam menhänge zu kompliziert geworden? Interessieren wir uns nur für das Persönliche, nicht aber das Gemeinschaft liche? Gibt es andere Gründe? Wie in der Vergangenheit stehen auch für die neue Le gislatur und darüber hinaus viele wichtige und zukunfts bestimmende Themen an. Zur Bewältigung der nicht einfacher werdenden Aufgaben braucht es engagierte, mutige, ideenreiche, aber auch besonnene, weitsichtige und konsensfähige Frauen und Männer. Einen ersten Schritt können Sie mit Ihrer Stimmabgabe machen. Aus neun Parteien bewerben sich ingesamt 161 ver schiedene Kandidatinnen und Kandidaten um ein po litisches Mandat in den zwei zu wählenden Organen. Sie persönlich sind nun aufgerufen, diese Volksvertrete rinnen und Volksvertreter für unser Parlament (Grosser Gemeinderat mit 36 Mitgliedern; graue Wahlzettel) und unsere Regierung (Gemeinderat mit 7 Mitgliedern; cha moisfarbene Wahlzettel) zu wählen. Machen Sie Gebrauch von Ihrem Recht. Ferner können Sie meine Nachfolge im Gemeindepräsi dium bestimmen. Es stehen Ihnen fünf Kandidierende zur Wahl zur Verfügung. Treffen Sie Ihre Wahl und bestimmen Sie die Zu kunft unserer schönen Gemeinde mit – bis spätes tens am 6. November. Gemeindewahlen Spiez 2016 | 2 Ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Stimm abgabe. Der Gemeindepräsident, Franz Arnold Noch geht Wählen nicht per SMS… … aber es geht. Ab 18 Jahren. Brieflich oder an der Urne. Beim Postversand muss das Antwortcouvert spätes tens am Samstag, 5. November 2016 bei der Gemeinde eintreffen. Direkt am Schalter der Abteilung Gemeindeschreiberei an der Sonnenfelsstrasse 4 bis Freitag, 4. November 2016, 17.00 Uhr. Durch Einwurf in den bezeichneten Briefkasten rechts neben dem Haupteingang der Gemeindeverwaltung bis Sonntag, 6. November 2016, 10.00 Uhr. Selbstverständlich können Sie auch persönlich an der Urne wählen. Kommen Sie vorbei am Sonntag, 6. November 2016 zwischen 10.00 und 11.30 Uhr in die Burgerstube im Gemeindezentrum Lötschberg. Gemeindestimmrecht Das Gemeindestimmrecht steht jeder Person zu, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit 3 Monaten in der Gemeinde Spiez angemeldet ist. 3 | Spiez 2016 Gemeindewahlen Politische Parteien vertreten Bevölkerungsgruppen mit ähnlicher Weltanschauung oder ähnlichen Interessen. Par teien sind für das Funktionieren einer Demokratie unent behrlich. Sie tragen zur Meinungsbildung bei und fördern den Wettbewerb von politischen Ideen. Für die Wahl des Gemeindepräsidiums sind folgende Kandidaturen eingegangen: Wählbar sind nur diese fünf Kandidierenden. Es kann nur ein Name auf den amtlichen Wahlzettel geschrieben werden. Kumulieren ist somit nicht möglich. Seien Sie parteiisch. Das ist Ihr gutes Recht. An den Spiezer Gemeindewahlen nehmen folgende Parteien teil: Liste Nr. 1 Schweizerische Volkspartei SVP Liste Nr. 2 Evangelische Volkspartei EVP Liste Nr. 3 Sozialdemokratische Partei SP Liste Nr. 4 Freies Spiez FS / Grünliberale GLP Liste Nr. 5 Bürgerlich-Demokratische Partei BDP Liste Nr. 6Freisinnig-Demokratische Partei FDP Liste Nr. 7 Grüne Spiez GS Liste Nr. 8Eidgenössisch Demokratische Union EDU (nur Grosser Gemeinderat) Liste Nr. 8Billy für Spiez (nur Gemeinderat) Eine Listenverbindung für die Wahl des Grossen Gemeinderates sind eingegangen: Listen Nrn. 1 SVP und 6 FDP Listen Nrn. 3 SP und 7 GS Jolanda Brunner 1961, Spiez, Schweizerische Volkspartei SVP Heinz Egli 1962, Faulensee, BürgerlichDemokratische Partei BDP Peter Müller 1959, Spiez Billy für Spiez Ursula Zybach 1967, Spiez, Sozialdemokra tische Partei SP Pia Hutzli 1962, Spiez, Freies Spiez FS / Grünliberale GLP Die Wahlprospekte der Parteien in den Unterlagen orien tieren Sie über die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatin nen und Kandidaten. Gemeindewahlen Spiez 2016 | 4 5 | Spiez 2016 Gemeindewahlen Sie bestimmen, wer Spiez in den nächsten 4 Jahren politisch vertreten soll. Mit Ihrem Wahlzettel. Wie gehen Sie am besten vor? In den Wahlunterlagen finden Sie die Wahlzettel für die Wahl des Grossen Gemeinderates, des Gemeinderates sowie für das Gemeinde präsidium. Sie haben zwei Möglichkeiten: Entweder füllen Sie den leeren amtli chen Wahlzettel selber aus oder Sie verwenden einen der vorgedruck ten (ausseramtlichen) Wahlzettel, den Sie verändern können. Wir sagen Ihnen, wie es geht. Zum Gemeindepräsidium: Hier gibt es nur einen leeren (amtli chen) Wahlzettel. Der weisse Wahlzettel darf nur einen Namen auf weisen. Kumulieren ist bei der Wahl des Gemeindepräsidiums nicht gestattet. Gültig sind nur die Namen der angemeldeten Kandidaten. Ändern Sie nur handschriftlich Allfällige Änderungen müssen Sie auf jeden Fall handschriftlich und eigenhändig vornehmen. Auch die leeren Wahlzettel dürfen Sie nur handschriftlich ausfüllen. Verwenden Sie für die Wahl des Grossen Gemeinderates, des Ge meinderates sowie für das Gemeindepräsidium nur je einen Wahlzettel. Zur besseren Unterscheidung weisen die Wahl zettel pro Wahl eine andere Farbe und Grösse auf. Legen Sie also insgesamt nicht mehr als drei farblich unter schiedliche Wahlzettel in das Stimmkuvert. Mit Ihrer Stimmabgabe wählen Sie: den Grossen Gemeinderat mit 36 Mitgliedern im Verhältniswahlverfahren (Proporz) den Gemeinderat mit 7 Mitgliedern im Verhältniswahlverfahren (Proporz) das Gemeindepräsidium im Mehrheitswahlverfahren (Majorz) für die Legislatur 2017 – 2020 Gemeindewahlen Spiez 2016 | 6 Achtung: Der Wahl- und Abstimmungsausschuss findet immer wieder mehrere Wahlzettel für die gleiche Behörde im Stimmkuvert und muss diese dann bedauerlicherweise für ungültig erklären. Darauf sollten Sie beim Ausfüllen der Wahlzettel achten 1. Der Wahlzettel für den Grossen Gemeinderat (Farbe: grau) darf nicht mehr als 36 Namen enthalten. Überzählige Namen werden durch den Wahl- und Abstimmungsausschuss gestrichen. 2. Der Wahlzettel für den Gemeinderat (Farbe: chamois) darf nicht mehr als 7 Namen enthalten. Überzählige Namen werden eben falls gestrichen. 3. Wenn Sie einen vorgedruckten (ausseramtlichen) Wahlzettel mit aufgedruckten Kandidatennamen unverändert verwenden, erhält die entsprechende Partei 36 Stimmen beim Grossen Gemeinderat bzw. 7 Stimmen beim Gemeinderat. 7 | Spiez 2016 Gemeindewahlen 4. Sie können einen vorgedruckten (ausseramtlichen) Wahl zettel aber auch verändern: a.Wenn Sie Namen streichen, so zählen die leeren Linien als Zusatz stimmen für die entsprechende Partei. b.Sie können aus einem anderen Wahlzettel einen Namen ein- oder zweimal hinzufügen. Damit erhält die von Ihnen bevorzugte Partei zwar weniger Stimmen, dafür unterstützen Sie jemanden aus einer anderen Partei. Das nennt man Panaschieren. c.Sie können einen Namen zweimal schreiben. Das nennt man Ku mulieren. Gänsefüsschen (“), «dito» und Ähnliches sind ungül tig. Achtung: Niemand kann aber mehr als zwei Stimmen erhalten. 5. Sie können auch einen leeren (amtlichen) Wahlzettel benüt zen. Darauf müssen Sie mindestens einen gültigen Namen schrei ben und können diesen auch kumulieren. Wenn Sie den leeren Wahlzettel mit einer Parteibezeichnung und/oder einer Listen nummer versehen, so zählen die leer gelassenen Linien für diese Partei als Zusatzstimmen. Fehlt eine Parteibezeichnung und/oder Listennummer, gehen leere Linien als «leere Stimmen» verloren. 6. Gültig sind nur Namen, die auf einem vorgedruckten Wahlzettel für den Grossen Gemeinderat oder den Gemeinderat aufgeführt sind. 7. Sie erleichtern dem Wahl- und Abstimmungsausschuss die Arbeit, wenn Sie beim Ausfüllen oder Abändern der Wahlzettel auch die richtige Kandidatennummer gut leserlich angeben. Wenn Sie brieflich abstimmen wollen Leider passieren immer wieder die gleichen Fehler beim brieflichen Abstimmen. Machen Sie es so: Verwenden Sie unbedingt das amtliche Zustell- und Ant wortkuvert. Jedes andere Kuvert macht Ihre Stimme lei der ungültig. Legen Sie die ausgefüllten Wahlzettel in das separate Stimmkuvert (liegt dem Antwortkuvert bei) und kleben Sie dieses zu. Anschliessend legen Sie das zugeklebte Stimmkuvert zu sammen mit der unterschriebenen Ausweiskarte so in das Antwortkuvert, dass die Anschrift der Gemeinde verwaltung Spiez im Fenster ersichtlich ist. Pro Person ein Kuvert: Auch Ehepaare dürfen nicht zu sammen das gleiche Kuvert benutzen. Zum Beispiel: Chancen verdoppeln. Angenommen, Sie benutzen einen leeren Wahl zettel für den Grossen Gemeinderat … … dann haben Sie die Möglichkeit, oben 1 eine Par teibezeichnung und die entsprechende Listennummer 2 anzubringen. Leere Linien 3 zählen dann für diese Par tei. Ohne Parteibezeichnung gehen leere Linien verloren! Ihr Wahlzettel – auch wenn eine Parteibezeichnung oder Listennummer angegeben wurde – muss mindestens einen gültigen Namen 4 enthalten. Sie können die Wahlchancen Ihrer Kandidatin resp. Ihres Kandida ten erhöhen, indem Sie den Namen zweimal 5 auf die Liste setzen. Aber Achtung: Vereinfachungen wie Gänse füsschen (“) oder «dito» sind ungültig. Um Verwechslungen zu vermeiden, schrei ben Sie immer auch die Vornamen und die dazugehörende Nummer Ihrer Kandidatinnen bzw. Ihrer Kandidaten. 2 1 4 Für die Wahl in den Grossen Gemeinderat oder in den Gemeinderat können nur Personen gewählt werden, welche auf einer vorgedruckten (ausseramt lichen) Liste stehen. 5 5 5 5 3 Bitte vergessen Sie nicht die Unterschrift auf der Ausweiskarte. Gemeindewahlen Spiez 2016 | 8 9 | Spiez 2016 Gemeindewahlen Zum Beispiel: abändern abändern. Falls Sie einen vorgedruckten (ausseramtlichen) Wahlzettel einer Partei bevorzugen (hier am Bei spiel des Gemeinderates) … …dann können Sie darauf Namen streichen 1 und mit anderen Namen einer beliebigen Partei ersetzen 2 , 3 . Wenn Sie einen Namen doppelt aufführen 3 , beden ken Sie: Am Schluss 4 dürfen nicht mehr Namen auf der Liste stehen, als Sitze zu vergeben sind. Allen falls müssen Sie einen anderen Namen streichen. Korrekturen müssen Sie unbedingt von Hand aus führen 2 , 3 , und zwar am besten in gut les barer Blockschrift. Aus Rücksicht auf Ihre Stimme – vermeiden Sie Fehler. Ein Wahlzettel ist ungültig, wenn er anders als handschriftlich (eigenhändig) ausgefüllt oder abgeändert ist (z.B. mit Schreibmaschine); das Geheimnis der Stimmgebung verletzt (z.B. durch Kennzeichen oder Unterschrift der oder des Wählen den). Für einmal müssen Sie anonym bleiben! ehrverletzende Bemerkungen enthält; nur die Parteibezeichnung trägt, aber keinen gültigen Kandidatennamen enthält; den Willen der oder des Stimmenden nicht eindeutig erkennen lässt; nicht aus dem ordentlichen, von Amtes wegen her gestellten Satz stammt. 1 2 3 4 Vorsicht! Denken Sie daran: Das systematische Einsammeln, Ausfüllen oder Ändern von Wahlzetteln sowie das Verteilen derartiger Wahlzettel ist verboten und wird nach den gesetzlichen Bestimmun gen geahndet. Gemeindewahlen Spiez 2016 | 10 11 | Spiez 2016 Gemeindewahlen Spiezwiler, Spiez, Einigen, Hondrich und Faulensee Alles klar? Wir hoffen es! Haben Sie trotzdem noch Fragen? Die Abteilung Gemeindeschreiberei (Tel. 033 655 33 15, [email protected]) gibt Ihnen gerne Auskunft. Gemeindeverwaltung Spiez Sonnenfelsstrasse 4 | 3700 Spiez Telefon 033 655 33 15 | Fax 033 655 33 85 [email protected]
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