Gemeindewahlen Spiez 2016

Gemeindewahlen Spiez 2016
Sie bestimmen, wer die Zukunft von Spiez
in den nächsten vier Jahren mitgestalten wird.
Am 6. November 2016.
Mit Ihrer Wahl!
G E M E I N D E
Am 6. November 2016 sind Sie aufgerufen, mit Ihrer
Stimme diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten zu wäh­
len, die in den kommenden 4 Jahren die Entwicklung der
Gemeinde Spiez politisch prägen und beeinflussen sollen.
Liebe Wahlberechtigte
Wählen zu können oder sich wählen zu lassen, sind
wichtige Errungenschaften unserer demokratischen Ge­
sellschaft. Trotz dieses aktiven und passiven Wahlrechts
haben in den vergangenen 24 Jahren im Schnitt lediglich
37 % gewählt. Das bedeutet, dass 63 % der Wahlbe­
rechtigten auf ihr Wahlrecht verzichten. Da stellt sich die
Frage nach den Gründen dieser grossen Stimmabstinenz:
Ist vielen Bürgerinnen und Bürgern das Geschehen in
ihrer Wohngemeinde egal? Sind die politischen Zusam­
menhänge zu kompliziert geworden? Interessieren wir
uns nur für das Persönliche, nicht aber das Gemeinschaft­
liche? Gibt es andere Gründe?
Wie in der Vergangenheit stehen auch für die neue Le­
gislatur und darüber hinaus viele wichtige und zukunfts­
bestimmende Themen an. Zur Bewältigung der nicht
einfacher werdenden Aufgaben braucht es engagierte,
mutige, ideenreiche, aber auch besonnene, weitsichtige
und konsensfähige Frauen und Männer. Einen ersten
Schritt können Sie mit Ihrer Stimmabgabe machen.
Aus neun Parteien bewerben sich ingesamt 161 ver­
schiedene Kandidatinnen und Kandidaten um ein po­
litisches Mandat in den zwei zu wählenden Organen.
Sie persönlich sind nun aufgerufen, diese Volksvertrete­
rinnen und Volksvertreter für unser Parlament (Grosser
Gemeinderat mit 36 Mitgliedern; graue Wahlzettel) und
unsere Regierung (Gemeinderat mit 7 Mitgliedern; cha­
moisfarbene Wahlzettel) zu wählen. Machen Sie Gebrauch
von Ihrem Recht.
Ferner können Sie meine Nachfolge im Gemeindepräsi­
dium bestimmen. Es stehen Ihnen fünf Kandidierende zur
Wahl zur Verfügung.
Treffen Sie Ihre Wahl und bestimmen Sie die Zu­
kunft unserer schönen Gemeinde mit – bis spätes­
tens am 6. November.
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Ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Stimm­
abgabe.
Der Gemeindepräsident, Franz Arnold
Noch geht Wählen nicht per SMS…
… aber es geht.
Ab 18 Jahren.
Brieflich oder an der Urne.
Beim Postversand muss das Antwortcouvert spätes­
tens am Samstag, 5. November 2016 bei der Gemeinde
eintreffen.
Direkt am Schalter der Abteilung Gemeindeschreiberei an
der Sonnenfelsstrasse 4 bis Freitag, 4. November 2016,
17.00 Uhr.
Durch Einwurf in den bezeichneten Briefkasten rechts
neben dem Haupteingang der Gemeindever­waltung
bis Sonntag, 6. November 2016, 10.00 Uhr.
Selbstverständlich können Sie auch persönlich an
der Urne wählen. Kommen Sie vorbei am Sonntag,
6. November 2016 zwischen 10.00 und 11.30 Uhr in die
Burgerstube im Gemeindezentrum Lötschberg.
Gemeindestimmrecht
Das Gemeindestimmrecht steht jeder Person zu, die in
kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit
3 Monaten in der Gemeinde Spiez angemeldet ist.
3 | Spiez 2016 Gemeindewahlen
Politische Parteien vertreten Bevölkerungsgruppen mit
ähnlicher Weltanschauung oder ähnlichen Interessen. Par­
teien sind für das Funktionieren einer Demokratie unent­
behrlich. Sie tragen zur Meinungsbildung bei und fördern
den Wettbewerb von politischen Ideen.
Für die Wahl des Gemeindepräsidiums sind
folgende Kandidaturen eingegangen:
Wählbar sind nur diese fünf Kandidierenden. Es kann nur ein
Name auf den amtlichen Wahlzettel geschrieben werden.
Kumulieren ist somit nicht möglich.
Seien Sie parteiisch. Das ist Ihr gutes Recht.
An den Spiezer Gemeindewahlen nehmen
­folgende Parteien teil:
Liste Nr. 1 Schweizerische Volkspartei SVP
Liste Nr. 2 Evangelische Volkspartei EVP
Liste Nr. 3 Sozialdemokratische Partei SP
Liste Nr. 4 Freies Spiez FS / Grünliberale GLP
Liste Nr. 5 Bürgerlich-Demokratische Partei BDP

Liste Nr. 6Freisinnig-Demokratische Partei FDP
Liste Nr. 7 Grüne Spiez GS
Liste Nr. 8Eidgenössisch Demokratische Union EDU
(nur Grosser Gemeinderat)
Liste Nr. 8Billy für Spiez (nur Gemeinderat)
Eine Listenverbindung für die Wahl des Grossen
Gemeinderates sind eingegangen:
Listen Nrn. 1 SVP und 6 FDP
Listen Nrn. 3 SP und 7 GS
Jolanda Brunner
1961, Spiez, Schweizerische
Volkspartei SVP
Heinz Egli
1962, Faulensee, BürgerlichDemokratische Partei BDP
Peter Müller
1959, Spiez
Billy für Spiez
Ursula Zybach
1967, Spiez, Sozialdemokra­
tische Partei SP
Pia Hutzli
1962, Spiez, Freies Spiez FS /
Grünliberale GLP
Die Wahlprospekte der Parteien in den Unterlagen orien­
tieren Sie über die zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatin­
nen und Kandidaten.
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5 | Spiez 2016 Gemeindewahlen
Sie bestimmen, wer Spiez in den
nächsten 4 Jahren politisch vertreten soll.
Mit Ihrem Wahlzettel.
Wie gehen Sie am besten vor?
In den Wahlunterlagen finden Sie die Wahlzettel für die Wahl des
Grossen Gemeinderates, des Gemeinderates sowie für das Gemeinde­
präsidium.
Sie haben zwei Möglichkeiten: Entweder füllen Sie den leeren amtli­
chen Wahlzettel selber aus oder Sie verwenden einen der vorgedruck­
ten (aus­seramtlichen) Wahlzettel, den Sie verändern können.
Wir sagen Ihnen, wie es geht.
Zum Gemeindepräsidium: Hier gibt es nur einen leeren (amtli­
chen) Wahlzettel. Der weis­se Wahlzettel darf nur einen Namen auf­
weisen. Kumulieren ist bei der Wahl des Gemeindepräsidiums nicht
gestattet. Gültig sind nur die Namen der angemeldeten Kandidaten.
Ändern Sie nur handschriftlich
Allfällige Änderungen müssen Sie auf jeden Fall handschriftlich und
eigenhändig vornehmen. Auch die leeren Wahlzettel dürfen Sie nur
handschriftlich ausfüllen.
Verwenden Sie für die Wahl des Grossen Gemeinderates, des Ge­
meinderates sowie für das Gemeindepräsidium nur je einen
Wahlzettel. Zur besseren Unterscheidung weisen die Wahl­
zettel pro Wahl eine andere Farbe und Grösse auf. Legen
Sie also insgesamt nicht mehr als drei farblich unter­
schiedliche Wahlzettel in das Stimmkuvert.
Mit Ihrer Stimmabgabe wählen Sie:
den Grossen Gemeinderat
mit 36 Mitgliedern im Verhältniswahlverfahren (Proporz)
den Gemeinderat
mit 7 Mitgliedern im Verhältniswahlverfahren (Proporz)
das Gemeindepräsidium
im Mehrheitswahlverfahren (Majorz)
für die Legislatur 2017 – 2020
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Achtung: Der Wahl- und Abstimmungsausschuss findet immer wieder
mehrere Wahlzettel für die gleiche Behörde im Stimmkuvert und muss
diese dann bedauerlicherweise für ungültig erklären.
Darauf sollten Sie beim Ausfüllen der Wahlzettel achten
1. Der Wahlzettel für den Grossen Gemeinderat (Farbe: grau) darf
nicht mehr als 36 Namen enthalten. Überzählige Namen werden
durch den Wahl- und Abstimmungsausschuss gestrichen.
2. Der Wahlzettel für den Gemeinderat (Farbe: chamois) darf nicht
mehr als 7 Namen enthalten. Überzählige Namen werden eben­
falls gestrichen.
3. Wenn Sie einen vorgedruckten (ausseramtlichen) Wahl­zettel mit
aufgedruckten Kandidatennamen unverändert verwenden, erhält
die entsprechende Partei 36 Stimmen beim Grossen Gemeinderat
bzw. 7 Stimmen beim Gemeinderat.
7 | Spiez 2016 Gemeindewahlen
4. Sie können einen vorgedruckten (ausseramtlichen) Wahl­
zettel aber auch verändern:
a.Wenn Sie Namen streichen, so zählen die leeren Linien als Zusatz­
stimmen für die entsprechende Partei.
b.Sie können aus einem anderen Wahlzettel einen Namen ein- oder
zweimal hinzufügen. Damit erhält die von Ihnen bevorzugte Partei
zwar weniger Stimmen, dafür unterstützen Sie jemanden aus einer
anderen Partei. Das nennt man Pana­schieren.
c.Sie können einen Namen zweimal schreiben. Das nennt man Ku­
mulieren. Gänsefüsschen (“), «dito» und Ähnliches sind ungül­
tig. Achtung: Niemand kann aber mehr als zwei Stimmen
erhalten.
5. Sie können auch einen leeren (amtlichen) Wahlzettel benüt­
zen. Darauf müssen Sie mindestens einen gültigen Na­men schrei­
ben und können diesen auch kumulieren. Wenn Sie den leeren
Wahl­zettel mit einer Parteibezeichnung und/oder einer Listen­
nummer versehen, so zählen die leer gelassenen Linien für diese
Partei als Zusatzstimmen. Fehlt eine Parteibezeichnung und/oder
Listennummer, gehen leere Linien als «leere Stimmen» verloren.
6. Gültig sind nur Namen, die auf einem vorgedruckten Wahlzettel
für den Grossen Gemeinderat oder den Gemeinderat aufgeführt
sind.
7. Sie erleichtern dem Wahl- und Abstimmungsausschuss die Arbeit,
wenn Sie beim Ausfüllen oder Abändern der Wahlzettel auch die
richtige Kandidatennummer gut leserlich angeben.
Wenn Sie brieflich abstimmen wollen
Leider passieren immer wieder die gleichen Fehler beim brieflichen
Abstimmen. Machen Sie es so:

Verwenden Sie unbedingt das amtliche Zustell- und Ant­
wortkuvert. Jedes andere Kuvert macht Ihre Stimme lei­
der ungültig.

Legen Sie die ausgefüllten Wahlzettel in das separate
Stimmkuvert (liegt dem Antwortkuvert bei) und kleben
Sie dieses zu.

Anschliessend legen Sie das zugeklebte Stimmkuvert zu­
sammen mit der unterschriebenen Ausweiskarte so in
das Antwortkuvert, dass die Anschrift der Gemeinde­
verwaltung Spiez im Fenster ersichtlich ist.

Pro Person ein Kuvert: Auch Ehepaare dürfen nicht zu­
sammen das gleiche Kuvert benutzen.
Zum Beispiel: Chancen verdoppeln.
Angenommen, Sie benutzen einen leeren Wahl­
zettel für den Grossen Gemeinderat …
… dann haben Sie die Möglichkeit, oben 1 eine Par­
teibezeichnung und die entsprechende Listennummer 2
anzubringen. Leere Linien 3 zählen dann für diese Par­
tei. Ohne Parteibezeichnung gehen leere Linien verloren!
Ihr Wahlzettel – auch wenn eine Parteibezeichnung oder
Listennummer angegeben wurde – muss mindestens
einen gültigen Namen 4 enthalten.
Sie können die Wahlchancen Ihrer
Kandidatin resp. Ihres Kandida­
ten erhöhen, indem Sie den Namen
zweimal 5 auf die Liste setzen. Aber
Achtung: Vereinfachungen wie Gänse­
füsschen (“) oder «dito» sind ungültig.
Um Verwechslungen zu vermeiden, schrei­
ben Sie immer auch die Vornamen und die
dazugehörende Nummer Ihrer Kandidatinnen
bzw. Ihrer Kandidaten.
2
1
4
Für die Wahl in den Grossen Gemeinderat oder
in den Gemein­derat können nur Personen gewählt
werden, welche auf einer vorgedruckten (ausseramt­
lichen) Liste stehen.
5
5
5
5
3
Bitte vergessen Sie nicht die Unterschrift auf der Ausweiskarte.
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9 | Spiez 2016 Gemeindewahlen
Zum Beispiel: abändern abändern.
Falls Sie einen vorgedruckten (ausseramtlichen)
Wahlzettel einer Partei bevorzugen (hier am Bei­
spiel des Gemeinderates) …
…dann können Sie darauf Namen streichen 1 und mit
anderen Namen einer beliebigen Partei ersetzen 2 , 3 .
Wenn Sie einen Namen doppelt aufführen 3 , beden­
ken Sie: Am Schluss 4 dürfen nicht mehr Namen auf
der Liste stehen, als Sitze zu vergeben sind. Allen­
falls müssen Sie einen anderen Namen streichen.
Korrekturen müssen Sie unbedingt von Hand aus­
führen 2 , 3 , und zwar am besten in gut les­
barer Blockschrift.
Aus Rücksicht auf Ihre Stimme –
vermeiden Sie Fehler.
Ein Wahlzettel ist ungültig, wenn er
anders als handschriftlich (eigenhändig) ausgefüllt
oder abgeändert ist (z.B. mit Schreibmaschine);
das Geheimnis der Stimmgebung verletzt (z.B. durch
Kennzeichen oder Unterschrift der oder des Wählen­
den). Für einmal müssen Sie anonym bleiben!
ehrverletzende Bemerkungen enthält;
nur die Parteibezeichnung trägt, aber keinen gültigen
Kandidatennamen enthält;
den Willen der oder des Stimmenden nicht eindeutig
erkennen lässt;
nicht aus dem ordentlichen, von Amtes wegen her­
gestellten Satz stammt.
1
2
3
4
Vorsicht!
Denken Sie daran:
Das systematische Einsammeln, Ausfüllen oder Ändern
von Wahlzetteln sowie das Verteilen derartiger Wahlzettel
ist verboten und wird nach den gesetzlichen Bestimmun­
gen geahndet.
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11 | Spiez 2016 Gemeindewahlen
Spiezwiler, Spiez,
Einigen, Hondrich und Faulensee
Alles klar?
Wir hoffen es! Haben Sie
trotzdem noch Fragen?
Die Abteilung Gemeindeschreiberei (Tel. 033 655 33 15,
[email protected])
gibt Ihnen gerne Auskunft.
Gemeindeverwaltung Spiez
Sonnenfelsstrasse 4 | 3700 Spiez
Telefon 033 655 33 15 | Fax 033 655 33 85
[email protected]