Telefon: 0 233-47570 Telefax: 0 233-47705 Seite 1 von 7für Referat Gesundheit und Umwelt Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Produkt 5350100 Umweltvorsorge Neufassung vom 11.11.2016 Umweltschutz Umweltplanung, Ressourcenschutz, Agenda RGU-UW 12 Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor! Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff vom 18.12.2011 Der Klimawandel ist da und damit vermehrt Hitzetage Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2012 Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012 Studien zum Mehrwert von Bäumen – für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 15.03.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 2 Anlagen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.16 Öffentliche Sitzung I. Vortrag der Referentin wie in der Sitzung des Umweltausschusses am 08.11.2016 (vgl. Anlage 2). In der Sitzung des UA vom 08.11.2016 wurde der in Anlage 1 aufgeführte Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.11.2016 eingebracht und beschlossen. Seite 2 von 7 Die Referentin sagte zu, die Finanzierung der Maßnahmen AG Stadtgrün und Gebäude Nr. 10 (Verbreitung des Wissenstandes zur Anpassung an den Klimawandel im allgemeinen Baugeschehen) und AG Gesundheit Nr. 2 (Information/ Texte über geeignetes Verhalten an heißen Tagen (für breite Öffentlichkeit und gefährdete Personen)) des Punktes 2. des Änderungsantrags aus Mitteln des RGU zu übernehmen. Diese beiden Maßnahmen bleiben im Konzept beibehalten. Die Maßnahmen AG Stadtgrün und Gebäude Nr. 2 (Leitlinie für eine klimasensible Planung öffentlicher Grünflächen (inkl. Präzisierung auf mikroklimatischer Ebene)) und AG Landnutzung und Naturhaushalt Nr. 3 (Identifizierung von Flächenptentialen zur Waldneubegründung) entfallen. Unter Einbeziehung der o.a. Änderungen wird die Tabelle 4 auf S. 21 (vgl. Anlage 2) des Vortrags der Referentin und der Antrag der Referentin wie folgt geändert (Änderungen in fett): Tabelle 4: Übersicht der Anpassungsmaßnahmen der LH München pro Handlungsfeld, federführendes Referat und beantragte Finanzierung Nr. Arbeitsgruppen/ Maßnahmen Federführendes Referat Beantragte Finanzierung Stadtentwicklung und Grünräume 1 Integration der Klimafunktionskarte in die Stadtplanung PLAN - 1a Planerische Sicherung für den großräumigen Luftaustausch relevanter Freiräume PLAN - 1b Bedarfsprüfung für vertiefende Klimagutachten in der Stadtplanung (Screening auf Grundlage der Klimafunktionskarte) PLAN - 2 Weitere Integration der Klimaanpassung in die Instrumente der Stadtplanung PLAN - 3 Beispielhafte Simulationen für den Aufbau eines „Baukasten-Systems“ für stadtklimatische Fragestellungen RGU - 4 Vulnerabilitäts- und Resilienzanalyse städtischer Strukturen (Querverweis IHKM / nachrichtlich) PLAN - Stadtgrün und Gebäude 1 Klimaanpassungsmaßnahmen für Stadtbäume BAU - 2 Leitlinien für eine klimasensible Planung öffentlicher Grünflächen (inkl. Präzisierungen auf mikroklimatischer Ebene) BAU entfällt (60.000,00 €) 3 Erhalt und verstärkter Ausbau der Grünzüge BAU - 4 Beispielhafter Ausbau klimaorientierter Grünflächen BAU - Seite 3 von 7 Nr. Arbeitsgruppen/ Maßnahmen Federführendes Referat Beantragte Finanzierung 5 Förderprogramme (Klimaanpassungsmaßnahmen auf privaten Grundstücken) BAU - 6 Potenzialanalysen zur Hof-/ Dachbegrünung und Begrünung des öffentlichen Raumes im südlichen Bahnhofsviertel BAU 80.000,00 €1 7 Evaluierung der Fassadenbegrünung von ausgewählten stadteigenen Gebäuden BAU - 8 Optimierung des sommerlichen Wärmeschutzes in der Gebäudeplanung BAU2 - 9 Schutz vor Starkregen bei Gebäuden und Grundstücken BAU2 2 Aus Eigenmitteln des RGU finanziert (18.000,00 €) 10 Verbreitung des Wissensstands zur Anpassung an den Klimawandel im allgemeinen Baugeschehen RGU 11 Ausbau von Dachbegrünung und Photovoltaik auf Gebäuden RGU - 12 Pilotprojekt für Trinkbrunnen an öffentlichen Plätzen und Fußgängerzonen BAU - Niederschlag und Wasser 1 Fließgewässer-Renaturierung BAU 3 2 Kartierung und Abflussmodellierung von Gewässern 3. Ordnung BAU / RGU 80.000,00 € 3 Verbesserte Grundwassererfassung (Grundwasserkarten und Datenlogger) RGU 80.000,00 €4 4 Verbesserung der Datengrundlage bzgl. extremer Wettereignisse (Kooperation mit Versicherungen und DWD) RGU 6.000,00 € 5 Aktualisierung d. Informationsmaterials zur Sensibilisierung von Bauherren für die Starkregenproblematik PLAN/ BAU - 6 Ertüchtigung der Notfallbrunnen und deren Armaturen KVR - KR - Landnutzung und Naturhaushalt 1 2 3 4 1 Umbau der fichtendominierten Waldbestände in standortgerechte Mischwälder 2 Erstellung einer Bewertungskarte für klimawirksame RGU Bodenfunktionen und klimasensitive Bodeneigenschaften 3 Identifizierung von Flächenpotenzialen zur Waldneubegründung PLAN/RGU 4 Erhaltung und Inwertsetzung des Klima-Grüngürtels durch eine referatsübergreifende Projektgruppe PLAN 25.000,00 € entfällt (45.000,00 €) - € 80.000,00 für den engeren Untersuchungsumgriff (ca. 37 ha), Option: € 125.000 für den erweiterten Untersuchungsumgriff (ca. 83 ha), s. auch Kapitel 2.4.2, Maßnahme 6. Im Bereich der Unternehmensgebäude führt das Referat für Arbeit und Wirtschaft regelmäßig Informationsveranstaltungen zur Anpassung an den Klimawandel durch, im Rahmen der IHKM-Maßnahme 4.4.1 „Energieeffizienzinitiativen im Gewerbe“. Bei gemeinsamer Federführung: Referat, dem die Gelder zugeordnet werden. Aufteilung der Gesamtsumme: Grundwasserkarten: € 60.000,-, kontinuierliche Datenlogger: € 20.000, s. Anlage 5. Seite 4 von 7 Nr. Arbeitsgruppen/ Maßnahmen Federführendes Referat Beantragte Finanzierung Gesundheit 1 Analyse von thermisch belasteten Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern mit Hilfe der Klimafunktionskarte RGU 2 Information/Texte über geeignetes Verhalten an RGU heißen Tagen (für breite Öffentlichkeit und gefährdete Personen) SUMME Aus Eigenmitteln des RGU finanziert (1.000,00 €) 271,000.00 € BAU 160.000,00 € RGU 111,000.00 € PLAN entfällt SUMME II. - 111,000.00 € Antrag der Referentin Gemäß § 51 Abs. 1 Satz 5 GeschO wiederhole ich meinen Antrag und beantrage Folgendes: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt dem Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ wie es in Kapitel A.2 des Vortrags der Referentin vorgestellt wurde und der Umsetzung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen, wie in Kapitel A 2.4 und in Anlage 5 vorgestellt, ohne die folgenden Maßnahmen der Tabelle 4 des Punkt 2.4 des Referentinnenvortrages zu. Stadtgrün und Gebäude Nr. 2 – Leitlinien für eine klimasensible Planung öffentlicher Grünflächen (inkl. Präzisierungen auf mikroklimatischer Ebene). Landnutzung und Naturhaushalt Nr. 3 – Identifizierung von Flächenpotenzialen zur Waldneubegründung 3. Die Referate werden gebeten, die Maßnahmen im Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der LH München“ umzusetzen (s. Anlage 5) und den Umsetzungsstand zu dokumentieren (s. Anlage 6). Mit der Umsetzung der Maßnahmen ist so bald als möglich, jedoch in jedem Fall im Zeitraum 2017-2019 zu beginnen. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Prozess fortzuführen, wie in Kapitel A.3 vorgestellt wurde. Die Projekt- und Arbeitsgruppenstruktur soll Seite 5 von 7 beibehalten werden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Prozess fortzuführen, wie in Kapitel A.3 vorgestellt wurde. Die Projekt- und Arbeitsgruppenstruktur soll beibehalten werden. Dem Stadtrat ist im vierten Quartal 2019 erneut zu berichten. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 € in 2017, in Höhe von 66.000 € in 2018 und in Höhe von 75.000 € in 2019 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017, 2018 und 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 6. Für das Referat für Gesundheit und Umwelt erhöht sich für die Maßnahmen „Verbesserte Grundwassererfassung (Grundwasserkarten und Datenlogger)“, „Verbesserung der Datengrundlage bzgl. extremer Wetterereignisse (Kooperation mit Versicherungen und DWD)“ und „Erstellung einer Bewertungskarte für klimawirksame Bodenfunktionen und Bodeneigenschaften“, sowie für die Fortführung des Prozesses zur Anpassung an den Klimawandel in der LH München das Produktkostenbudget für das Produkt 5350100 Umweltvorsorge um 30.000 € in 2017, um 66.000 € in 2018 und um 75.000 € in 2019; davon sind in 2017 30.000 €, in 2018 66.000 € und in 2019 75.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 7. entfällt 8. entfällt 9. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 26.000 € in 2017, in Höhe von 98.000 € in 2018 und in Höhe von 36.000 € in 2019 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017, 2018 und 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 10. Für das Baureferat erhöht sich für die Maßnahme „Potenzialanalyse zur Hof- / Dach- / Fassadenbegrünung und Begrünung des öffentlichen Raumes im südlichen Bahnhofsviertel“ das Produktkostenbudget für das Produkt 520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen“ um 10.000 € in 2017, um 50.000 € in 2018 und um 20.000 € in 2019; davon sind in 2017 10.000 €, in 2018 50.000 € und in 2019 20.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 11. Für das Baureferat erhöht sich für die Maßnahme „Kartierung und Abfluss-modellierung von Gewässern 3. Ordnung“ das Produktkostenbudget für das Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen“ um Seite 6 von 7 16.000 € in 2017, um 48.000 € in 2018 und um 16.000 € in 2019; davon sind in 2017 16.000 €, in 2018 64.000 € und in 2019 16.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 12. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. 13. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Fördermöglichkeiten durch Bund, Land und EU im Bereich Anpassung an den Klimawandel zu prüfen. 14. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 15. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 16. Der BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 17. Der Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. 18. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. II. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Die Referentin Ober-/Bürgermeister Stephanie Jacobs Berufsmäßige Stadträtin Seite 7 von 7 III. Abdruck von I. mit II. (Beglaubigungen) über den stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei an das Direktorium – Dokumentationsstelle an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RL-RB-SB IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RL-RB-SB zur weiteren Veranlassung (Archivierung, Hinweis-Mail).
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