Referat für Gesundheit und Umwelt

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Referat
Gesundheit
und Umwelt
Maßnahmenkonzept Anpassung an den
Klimawandel in der Landeshauptstadt München
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Neufassung
vom 11.11.2016
Umweltschutz
Umweltplanung,
Ressourcenschutz, Agenda
RGU-UW 12
Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen!
München bereitet sich darauf vor!
Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff
vom 18.12.2011
Der Klimawandel ist da und damit vermehrt Hitzetage
Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 26.04.2012
Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und
Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten?
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 24.05.2012
Studien zum Mehrwert von Bäumen – für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel
Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 15.03.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819
2 Anlagen
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 15.11.16
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag der Referentin
wie in der Sitzung des Umweltausschusses am 08.11.2016 (vgl. Anlage 2).
In der Sitzung des UA vom 08.11.2016 wurde der in Anlage 1 aufgeführte
Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.11.2016 eingebracht und
beschlossen.
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Die Referentin sagte zu, die Finanzierung der Maßnahmen AG Stadtgrün und Gebäude
Nr. 10 (Verbreitung des Wissenstandes zur Anpassung an den Klimawandel im
allgemeinen Baugeschehen) und AG Gesundheit Nr. 2 (Information/ Texte über
geeignetes Verhalten an heißen Tagen (für breite Öffentlichkeit und gefährdete Personen))
des Punktes 2. des Änderungsantrags aus Mitteln des RGU zu übernehmen. Diese
beiden Maßnahmen bleiben im Konzept beibehalten.
Die Maßnahmen AG Stadtgrün und Gebäude Nr. 2 (Leitlinie für eine klimasensible
Planung öffentlicher Grünflächen (inkl. Präzisierung auf mikroklimatischer Ebene)) und AG
Landnutzung und Naturhaushalt Nr. 3 (Identifizierung von Flächenptentialen zur
Waldneubegründung) entfallen.
Unter Einbeziehung der o.a. Änderungen wird die Tabelle 4 auf S. 21 (vgl. Anlage 2) des
Vortrags der Referentin und der Antrag der Referentin wie folgt geändert (Änderungen in
fett):
Tabelle 4: Übersicht der Anpassungsmaßnahmen der LH München pro Handlungsfeld,
federführendes Referat und beantragte Finanzierung
Nr.
Arbeitsgruppen/
Maßnahmen
Federführendes
Referat
Beantragte
Finanzierung
Stadtentwicklung und Grünräume
1
Integration der Klimafunktionskarte in die Stadtplanung
PLAN
-
1a Planerische Sicherung für den großräumigen
Luftaustausch relevanter Freiräume
PLAN
-
1b Bedarfsprüfung für vertiefende Klimagutachten in der
Stadtplanung (Screening auf Grundlage der
Klimafunktionskarte)
PLAN
-
2
Weitere Integration der Klimaanpassung in die
Instrumente der Stadtplanung
PLAN
-
3
Beispielhafte Simulationen für den Aufbau eines
„Baukasten-Systems“ für stadtklimatische
Fragestellungen
RGU
-
4
Vulnerabilitäts- und Resilienzanalyse städtischer
Strukturen (Querverweis IHKM / nachrichtlich)
PLAN
-
Stadtgrün und Gebäude
1
Klimaanpassungsmaßnahmen für Stadtbäume
BAU
-
2
Leitlinien für eine klimasensible Planung öffentlicher
Grünflächen (inkl. Präzisierungen auf
mikroklimatischer Ebene)
BAU
entfällt
(60.000,00 €)
3
Erhalt und verstärkter Ausbau der Grünzüge
BAU
-
4
Beispielhafter Ausbau klimaorientierter Grünflächen
BAU
-
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Nr.
Arbeitsgruppen/
Maßnahmen
Federführendes
Referat
Beantragte
Finanzierung
5
Förderprogramme (Klimaanpassungsmaßnahmen auf
privaten Grundstücken)
BAU
-
6
Potenzialanalysen zur Hof-/ Dachbegrünung und
Begrünung des öffentlichen Raumes im südlichen
Bahnhofsviertel
BAU
80.000,00 €1
7
Evaluierung der Fassadenbegrünung von ausgewählten
stadteigenen Gebäuden
BAU
-
8
Optimierung des sommerlichen Wärmeschutzes in der
Gebäudeplanung
BAU2
-
9
Schutz vor Starkregen bei Gebäuden und Grundstücken
BAU2
2
Aus Eigenmitteln
des RGU finanziert
(18.000,00 €)
10 Verbreitung des Wissensstands zur Anpassung an
den Klimawandel im allgemeinen Baugeschehen
RGU
11 Ausbau von Dachbegrünung und Photovoltaik auf
Gebäuden
RGU
-
12 Pilotprojekt für Trinkbrunnen an öffentlichen Plätzen und
Fußgängerzonen
BAU
-
Niederschlag und Wasser
1
Fließgewässer-Renaturierung
BAU
3
2
Kartierung und Abflussmodellierung von Gewässern 3.
Ordnung
BAU / RGU
80.000,00 €
3
Verbesserte Grundwassererfassung (Grundwasserkarten
und Datenlogger)
RGU
80.000,00 €4
4
Verbesserung der Datengrundlage bzgl. extremer
Wettereignisse (Kooperation mit Versicherungen und
DWD)
RGU
6.000,00 €
5
Aktualisierung d. Informationsmaterials zur
Sensibilisierung von Bauherren für die
Starkregenproblematik
PLAN/ BAU
-
6
Ertüchtigung der Notfallbrunnen und deren Armaturen
KVR
-
KR
-
Landnutzung und Naturhaushalt
1
2
3
4
1
Umbau der fichtendominierten Waldbestände in
standortgerechte Mischwälder
2
Erstellung einer Bewertungskarte für klimawirksame
RGU
Bodenfunktionen und klimasensitive Bodeneigenschaften
3
Identifizierung von Flächenpotenzialen zur
Waldneubegründung
PLAN/RGU
4
Erhaltung und Inwertsetzung des Klima-Grüngürtels
durch eine referatsübergreifende Projektgruppe
PLAN
25.000,00 €
entfällt
(45.000,00 €)
-
€ 80.000,00 für den engeren Untersuchungsumgriff (ca. 37 ha), Option: € 125.000 für den erweiterten Untersuchungsumgriff
(ca. 83 ha), s. auch Kapitel 2.4.2, Maßnahme 6.
Im Bereich der Unternehmensgebäude führt das Referat für Arbeit und Wirtschaft regelmäßig Informationsveranstaltungen zur
Anpassung an den Klimawandel durch, im Rahmen der IHKM-Maßnahme 4.4.1 „Energieeffizienzinitiativen im Gewerbe“.
Bei gemeinsamer Federführung: Referat, dem die Gelder zugeordnet werden.
Aufteilung der Gesamtsumme: Grundwasserkarten: € 60.000,-, kontinuierliche Datenlogger: € 20.000, s. Anlage 5.
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Nr.
Arbeitsgruppen/
Maßnahmen
Federführendes
Referat
Beantragte
Finanzierung
Gesundheit
1
Analyse von thermisch belasteten Pflegeeinrichtungen
und Krankenhäusern mit Hilfe der Klimafunktionskarte
RGU
2
Information/Texte über geeignetes Verhalten an
RGU
heißen Tagen (für breite Öffentlichkeit und gefährdete
Personen)
SUMME
Aus Eigenmitteln
des RGU finanziert
(1.000,00 €)
271,000.00 €
BAU
160.000,00 €
RGU
111,000.00 €
PLAN
entfällt
SUMME
II.
-
111,000.00 €
Antrag der Referentin
Gemäß § 51 Abs. 1 Satz 5 GeschO wiederhole ich meinen Antrag und beantrage
Folgendes:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat stimmt dem Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der
LH München“ wie es in Kapitel A.2 des Vortrags der Referentin vorgestellt wurde und
der Umsetzung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen, wie in Kapitel A 2.4 und in
Anlage 5 vorgestellt, ohne die folgenden Maßnahmen der Tabelle 4 des Punkt 2.4
des Referentinnenvortrages zu.
Stadtgrün und Gebäude
Nr. 2 – Leitlinien für eine klimasensible Planung öffentlicher Grünflächen (inkl.
Präzisierungen auf mikroklimatischer Ebene).
Landnutzung und Naturhaushalt
Nr. 3 – Identifizierung von Flächenpotenzialen zur Waldneubegründung
3. Die Referate werden gebeten, die Maßnahmen im Maßnahmenkonzept „Anpassung
an den Klimawandel in der LH München“ umzusetzen (s. Anlage 5) und den
Umsetzungsstand zu dokumentieren (s. Anlage 6). Mit der Umsetzung der
Maßnahmen ist so bald als möglich, jedoch in jedem Fall im Zeitraum 2017-2019 zu
beginnen.
4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Prozess fortzuführen,
wie in Kapitel A.3 vorgestellt wurde. Die Projekt- und Arbeitsgruppenstruktur soll
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beibehalten werden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den
Prozess fortzuführen, wie in Kapitel A.3 vorgestellt wurde. Die Projekt- und
Arbeitsgruppenstruktur soll beibehalten werden. Dem Stadtrat ist im vierten Quartal
2019 erneut zu berichten.
5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig
erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 € in 2017, in Höhe von 66.000
€ in 2018 und in Höhe von 75.000 € in 2019 im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellung 2017, 2018 und 2019 bei der Stadtkämmerei
anzumelden.
6. Für das Referat für Gesundheit und Umwelt erhöht sich für die Maßnahmen
„Verbesserte Grundwassererfassung (Grundwasserkarten und Datenlogger)“,
„Verbesserung der Datengrundlage bzgl. extremer Wetterereignisse
(Kooperation mit Versicherungen und DWD)“ und „Erstellung einer
Bewertungskarte für klimawirksame Bodenfunktionen und
Bodeneigenschaften“, sowie für die Fortführung des Prozesses zur Anpassung
an den Klimawandel in der LH München das Produktkostenbudget für das
Produkt 5350100 Umweltvorsorge um 30.000 € in 2017, um 66.000 € in 2018 und
um 75.000 € in 2019; davon sind in 2017 30.000 €, in 2018 66.000 € und in 2019
75.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
7. entfällt
8. entfällt
9. Das Baureferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in
Höhe von 26.000 € in 2017, in Höhe von 98.000 € in 2018 und in Höhe von 36.000
€ in 2019 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017, 2018 und 2019 bei der
Stadtkämmerei anzumelden.
10. Für das Baureferat erhöht sich für die Maßnahme „Potenzialanalyse zur Hof- /
Dach- / Fassadenbegrünung und Begrünung des öffentlichen Raumes im
südlichen Bahnhofsviertel“ das Produktkostenbudget für das Produkt 520401
„Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen“ um 10.000 € in 2017, um
50.000 € in 2018 und um 20.000 € in 2019; davon sind in 2017 10.000 €, in 2018
50.000 € und in 2019 20.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
11. Für das Baureferat erhöht sich für die Maßnahme „Kartierung und
Abfluss-modellierung von Gewässern 3. Ordnung“ das Produktkostenbudget für das
Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen“ um
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16.000 € in 2017, um 48.000 € in 2018 und um 16.000 € in 2019; davon sind in 2017
16.000 €, in 2018 64.000 € und in 2019 16.000 € zahlungswirksam
(Produktauszahlungsbudget).
12. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt.
13. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Fördermöglichkeiten durch
Bund, Land und EU im Bereich Anpassung an den Klimawandel zu prüfen.
14. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff ist damit
geschäftsordnungsgemäß erledigt.
15. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU ist damit
geschäftsordnungsgemäß erledigt.
16. Der BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
17. Der Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL ist
damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen.
18. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
II.
Beschluss
nach Antrag.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der/Die Vorsitzende
Die Referentin
Ober-/Bürgermeister
Stephanie Jacobs
Berufsmäßige Stadträtin
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III. Abdruck von I. mit II. (Beglaubigungen)
über den stenographischen Sitzungsdienst
an das Revisionsamt
an die Stadtkämmerei
an das Direktorium – Dokumentationsstelle
an das Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RL-RB-SB
IV. Wv Referat für Gesundheit und Umwelt RGU-RL-RB-SB
zur weiteren Veranlassung (Archivierung, Hinweis-Mail).

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