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OKTOBER 2016
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Hinweise und Informationen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
der Industrie- und Handelskammer Südthüringen
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Inhaltsverzeichnis
Länder und Märkte .............................................................................................. 2
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht .......................................................................... 3
Verschiedenes ..................................................................................................... 4
Publikationen ....................................................................................................... 5
Termine ............................................................................................................... 6
Die Informationen werden mit größter Sorgfalt zusammengetragen, recherchiert und verarbeitet. Eine Gewähr für die Richtigkeit
der in diesem Newsletter enthaltenen Angaben kann die IHK Südthüringen trotz sorgfältiger Prüfung jedoch nicht übernehmen.
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Corinna Katzung
03681 362 232
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Länder und Märkte
USA: Kontrollgesetz zu toxischen Substanzen reformiert
Am 7. Juni 2016 hat der US-Senat eine Novelle für das Kontrollgesetz zu toxischen Substanzen (The Frank R. Lautenberg Chemical Safety for the 21st Century Act) verabschiedet.
Es handelt sich um die erste Reform des wichtigsten Gesetzes für Chemikalien in den USA
nach 40 Jahren.
Das Gesetz soll Schwachstellen im Bereich der Chemikaliensicherheit beseitigen. Zu diesem
Zweck wird die Umweltschutzbehörde EPA (Environmental Protection Agency) mit mehr
Kompetenzen für die Überwachung und Kontrolle von Chemikalien ausgestattet. Chemikalien können künftig nur noch am Markt zugelassen werden, wenn sie von der EPA als sicher
eingestuft wurden.
Lesen Sie weiter auf der Internetseite von Germany Trade and Invest (GTAI).
Logistik in Tschechien: Wachstumsmarkt vor der Haustür
Der Logistiksektor gehört zu den dynamischsten Wirtschaftszweigen in Tschechien. Jährlich
erzielt die Branche Umsätze von mehr als 20 Milliarden Euro. Allein zwischen 2013 und 2015
hat sich die transportierte Warenmenge um fast 100 Millionen Tonnen vergrößert. Die dynamische Entwicklung der tschechischen Wirtschaft, der Boom des Onlinehandels und der Automobilproduktion sorgen für weitere Geschäftschancen. Eine neue Branchenanalyse von
Germany Trade & Invest (GTAI) und der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer (AHK Tschechien) vermittelt wertvolle Tipps für den Markteinstieg.
http://tschechien.ahk.de/publikationen/fachpublikationen/transport-und-logistik-tschechischerepublik/
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Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
Verwendung von Vordrucken nach Anwendbarkeit des Unionszollkodex
Die deutsche Zollverwaltung hat informiert, dass die Vordrucksätze des Einheitspapiers auf
Grundlage der Anhänge 31 ff. ZK-DVO mit dem Schriftzug "Europäische Gemeinschaft" in
der Kopfzeile noch bis Ende 2020 verwendet werden können. (Zoll.de)
EU belegt weitere Stahlimporte aus China mit Strafzöllen
Die Europäische Kommission hat am 7. Oktober 2016 ihre Antidumpingmaßnahmen auf zwei
weitere Stahlerzeugnisse aus China ausgeweitet. Die Strafzölle betreffen warmgewalzte
Flachstahlprodukte und schwere Stahlplatten und werden fünf Wochen vor Ablauf der Verfahrensfrist verhängt. Die Untersuchungen der Kommission hatten ergeben, dass diese beiden Stahlerzeugnisse in Europa zu stark gedumpten Billigpreisen verkauft werden.
Mit den erhöhten Einfuhrgebühren will die Kommission die europäischen Stahlhersteller vor
unfairen Handelspraktiken schützen und faire Wettbewerbsbedingungen in der Stahlbranche
schaffen. Die vorläufigen Strafzölle bewegen sich zwischen 65,1 und 73,7 Prozent für
schwere Stahlplatten und zwischen 13,2 und 22,6 Prozent für warmgewalzten Stahl. Die
Strafzölle für die Flachstahlerzeugnisse hat die Kommission mit Blick auf mögliche drohende
Schädigungen erhoben, während es bei den Stahlplatten seit August dieses Jahres Registrierungen gab.
In den nächsten sechs Monaten wird die Kommission entscheiden, ob sie die Strafzölle endgültig für die kommenden Jahre verhängen wird. Sie wird dann auch entscheiden, ob sie die
Strafzölle auf schwere Stahlplatten rückwirkend von August bis Oktober nachfordern wird.
Die EU hat damit insgesamt 37 Antidumping- und Antisubventions-Maßnahmen in die Wege
geleitet und zehn weitere Untersuchungen laufen derzeit noch. (EU-Kommission)
Südkorea - Verification of Origin
Seit einiger Zeit werden deutsche Exporteure gebeten, dem südkoreanischen Abnehmer/Importeur ihrer Waren zum Beispiel ihre Bewilligung zum "Ermächtigten Ausführer" (EA)
oder einer Bestätigung des deutschen Zolls über die dem Unternehmen zugeteilte Bewilligungsnummer zum "Ermächtigten Ausführer" zur Verfügung zu stellen. Aktuell kommt eine
neue Anfrage dazu, die von deutschen Exporteuren fordert, ein Formular "Verification of origin" auszufüllen.
Unternehmen, die hierzu aufgefordert werden, ist zu empfehlen, ihr zuständiges Zollamt/Hauptzollamt zu informieren. Überprüfungen von Präferenzangaben deutscher Exporteure sind von den süd-koreanischen Zollbehörde offiziell an die deutschen Zollbehörden zu
richten, so sieht es das Freihandelsabkommen zwischen Südkorea und der EU vor (siehe
auch Ursprungsprotokoll Republik Korea Art. 27 ) (DIHK)
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Verschiedenes
Datenbank QUOTA
Für eine Reihe von Waren wird für begrenzte Einfuhrmengen eine Ermäßigung der vorgeschriebenen Zölle gewährt. Diese Begrenzung wird in Form von Zollkontingenten festgesetzt.
In der Datenbank QUOTA der Europäischen Kommission ist tagesaktuell abrufbar, ob noch
Kontingente offen sind.
Außenwirtschaftsreport
Mit seinem Außenwirtschaftsreport legt der DIHK seit 2009 regelmäßig eine Einschätzung
der IHK-Organisation zum außenwirtschaftlichen Umfeld und zu Handelsbeschränkungen
vor. Grundlage für den Report sind die Erfahrungsberichte der Außenwirtschaftsexperten in
den 79 IHKs mit jährlich über 570.000 Kontakten zu international agierenden Unternehmen.
Den vollständigen DIHK-Außenwirtschaftsreport 2016 finden Sie auf der Internetseite des
DIHK. (DIHK)
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Publikationen
VR China: Verhandlungspraxis kompakt
Chinesen sind sehr harte Verhandlungspartner, die sich ausgezeichnet vorbereiten und bei
Sitzungen regelmäßig Protokoll führen. Zeit scheint für sie kaum eine Rolle zu spielen. Besprechungen können sich über unzählige Runden hinziehen und auch vorübergehend unterbrochen werden. Diese Zermürbungstaktik hat schon manchen westlichen Manager zu überstürztem Handeln getrieben. Stellen Sie sich darauf ein und vergessen Sie nie: Auch Ihr
Partner möchte am Ende nicht ohne Abschluss dastehen. Nähere Informationen enthält eine
Publikation von Germany Trade & Invest (GTAI).
Iran: GTAI-Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren
Das GTAI-Zollmerkblatt Iran bietet deutschen Exporteuren einen Überblick über die aktuellen
Zoll- und Einfuhrbestimmungen. Neben einer Darstellung handelspolitischer Rahmenbedingungen enthält die Broschüre Details zu Zollverfahren, Warenbegleitpapieren, Einfuhrabgaben sowie den Verboten und Beschränkungen.
Das Zollmerkblatt steht auf der Internetseite von Germany Trade and Invest (GTAI) zum
Download zur Verfügung. (GTAI)
Neuer ICC-Leitfaden “ICC Guide on Transport and the Incoterms® 2010 Rules”
In der Unternehmenspraxis werden vertragliche Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer häufig auch über die Verwendung von Incoterms® definiert. Häufig ist für die Beförderung der Ware ein Transportunternehmen zuständig, das den zur Abwicklung des Kaufvertrags erforderlichen Transport der Ware im Auftrag eines Vertragspartners durchführt. An
dieser Stelle treffen mit dem Kaufvertrag auf der einen und dem Liefervertrag auf der anderen Seite zwei „Vertragswelten“ aufeinander.
Der ICC-Leitfaden zu Transportfragen und Incoterms® 2010 zeigt auf, wie Missverständnisse und Konflikte im Zusammenspiel der Handelspartner mit dem Transportunternehmen
vermieden werden können. (ICC Deutschland)
USA: GTAI-Länderbericht "Dienstleistungen erbringen in den USA"
Der Länderbericht USA aus der GTAI-Reihe "Dienstleistungen erbringen in ..." liegt in aktualisierter Fassung mit Stand August 2016 vor. Er bietet einen Überblick rund um das Thema
Entsendung von Mitarbeitern. Rechtsthemen wie unter anderem Entsendevertrag, Anerkennung von Befähigungsnachweisen, Arbeitsschutzbestimmungen, Sozialversicherung, aber
auch technische Normen sowie Konkursrecht werden in Kurzform dargestellt. Zum GTAILänderbericht
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Termine
Außenwirtschaftsseminare der IHK Südthüringen:
Weitere Termine finden Sie auf unserer Website
Thema
Die INCOTERMS®
2010 - So wenden Sie
die Lieferklausel
richtig an!
Datum
09.11.2016
Richtig Tarifieren –
Die Einreihung von Waren 17.11.2016
in den Zolltarif
Ort
Zeit
Teilnehmerentgelt
Bildungszentrum
IHK Südthüringen
Raum 111/112
09:00 - 16:00 Uhr
200,00 €
Bildungszentrum
IHK Südthürigen
R 104/101
09:00 - 16:00 Uhr
200,00 €
Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Kammern und des EEN
Thüringen:
Titel: Beitreiben offener Forderungen im Ausland - Was tun, wenn der ausländische
Kunde nicht zahlt?
Termin: Mittwoch, 9. November 2016
Zeit: 9:00 bis 12:00 Uhr
Ort: IHK Erfurt | Arnstädter Straße 34 | 99096 Erfurt
Titel: Business Roundtable Baltikum - Chancen in Estland, Lettland und Litauen
Termin: Dienstag, 22. November 2016
Zeit: 9:00 bis 12:00 Uhr
Ort: IHK Erfurt | Arnstädter Straße 34 | 99096 Erfurt
Weitere Informationen und die Einladung unter: www.suhl.ihk.de – Veranstaltungen der
Fachbereiche
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