Ausgabe Nr. 5, Oktober / November 2016 - CDU

Nr. 5, Oktober / November 2016
Josef Oster für die Bundestagswahl 2017 nominiert
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
mit einem Traumergebnis hat unser Kreisparteitag den Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Bad Ems, Josef Oster, als Kandidaten der
CDU Koblenz für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Fantastische
97,3 % der Stimmen entfielen auf den 45-jährigen Verwaltungs- und
Betriebswirt, der nun am 24. Oktober mit starkem Rückenwind in die
Vertreterversammlung der drei am Bundestagswahlkreis beteiligten
Kreisverbände Koblenz, Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehen wird.
Nun fehlt als letzter und entscheidender Schritt noch die Vertreterversammlung. Dort stellt Koblenz 31 von 94 Delegierten. Daher erfordert es bei allen Kreisverbänden Geduld, Verantwortungsbewusstsein
und Verhandlungsgeschick um zu einer harmonischen Lösung zu
kommen, die, davon bin ich überzeugt, Josef Oster sein kann. Denn
ein Gegeneinander der drei Kreisverbände würde unsere gemeinsamen Chancen bei der Wahl schmälern.
Seit klar war, dass das Bundestagsmandat neu zu besetzen ist, haben
Gespräche mit potentiellen Kandidaten, erst einmal aus dem von mir
begründeten Personalpool und dann mit weiteren Kandidaten stattgefunden. Da Josef Oster seit April seinen Wohnsitz in Koblenz hat,
haben wir ihn in unsere Überlegungen mit einbezogen. Nach vielen
Gesprächen waren schließlich vier Personen an einer Kandidatur interessiert. Die verantwortungsvolle, aber auch zeitintensive Aufgabe
einer Vorauswahl hat der Kreisvorstand einstimmig einer Kommission übertragen. Dort konnte sich Josef Oster nach intensiven Vorstellungs- und Beratungsrunden durchsetzen. Wir hatten das
Luxusproblem, aus starken Kandidaten auswählen zu können, die
alle eine Vielzahl von Stärken mitbringen. In der Abwägung haben
wir dann Josef Oster als beste Lösung gesehen.
Auch ich persönlich bin von vielen zur Kandidatur aufgefordert worden. Sicherlich wäre das für mich eine sehr reizvolle Aufgabe gewesen, aber nach intensiver Abwägung habe ich mich aus familiären
und beruflichen Gründen entschieden, den Weg nach Berlin nicht zu
gehen. Umso mehr freut es mich, dass wir mit Josef Oster einen TopKandidaten gefunden haben und ich bin sehr zuversichtlich, dass ihn
die Delegierten am 24. Oktober in großer Einmütigkeit als Bundestagskandidaten aufstellen werden.
Ihr Andreas Biebricher,
Kreisvorsitzender
Er ist mit seinen 45 Jahren bereits ein äußerst erfahrener Politiker,
der aufgrund seines Auftretens und seiner Leistungen sehr beliebt
und anerkannt ist. Seit 15 Jahren macht er einen hervorragenden Job
als hauptamtlicher Bürgermeister und es wäre für die arg gebeutelten Kommunen gut, mit ihm einen kompetenten Fachmann als Fürsprecher in Berlin zu erhalten. Zudem ist es für die Erfolgsaussichten
bei der Bundestagswahl ein großer Vorteil, dass Josef Oster, der nun
Mitglied der CDU Koblenz ist, als Koblenzer Kandidat gleichzeitig
über großen Rückhalt und einen hohen Bekanntheitsgrad im RheinLahn-Kreis verfügt. Der Kreisvorstand hat sich dem Votum der Kommission bei nur einer Gegenstimme angeschlossen. Darauf folgte
dann das überragende Ergebnis in der Mitgliederversammlung.
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CDU ABGEORDNETE
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EEG 2017: Nach der Reform ist vor der Reform
Die jüngst beschlossene Reform der Erneuerbaren-Förderung, das EEG 2017,
war harte Arbeit. Gegen massive Widerstände der Erneuerbaren-Verbände gehen
wir jetzt erste Schritte Richtung Wettbewerb. Ein Teil der Erneuerbaren wird
künftig in Ausschreibungen um Fördermittel konkurrieren. Und erstmals werden beim Windenergiezubau innerdeutsche Netzengpässe adressiert. Aber das
wird nicht reichen, um die zukünftigen
Herausforderungen zu bestehen.
Wenn wir einen stabilen Rahmen für den Erneuerbaren-Ausbau wollen, brauchen wir eine grundlegende Kurskorrektur. Die Energiewende muss europäischer, marktwirtschaftlicher und innovativer
werden. 25 Milliarden Euro fließen jährlich an die Erneuerbaren (im
Jahr 2020 werden es 30 Milliarden Euro sein), aber wir sehen keine
Systeminnovationen. Das muss auch begeisterte Dirigisten skeptisch
machen. Deutschland darf sich nicht länger an Zubauzahlen berauschen, denn es ist keine Kunst, mit einer Vollkasko-Förderung Windenergieanlagen zu errichten.
Innovationen entstehen erst, wenn wir den Erneuerbaren auch Preisund Systemrisiken zumuten. Denn warum sollte ein Windanlagenbetreiber beispielsweise über Speicher nachdenken, wenn er mit Produce-and-Forget auf seine Kosten kommt? Warum sollte sich ein
Solarstrom-Planer Gedanken über Netzverträglichkeit machen,
wenn seine Anlage bei netzbedingter Drosselung zu fast 100 % entschädigt werden wird? Und weshalb sollte ein Stadtwerk überlegen,
wie es verschiedene Typen von Erneuerbaren zu virtuellen Kraftwerken kombiniert, um bedarfsgerechter zu produzieren, wenn das EEG
diese Marktleistung gar nicht verlangt?
Eine klare marktwirtschaftliche Orientierung der deutschen Energiewende hätte zudem den großen Vorteil, dass wir in Brüssel aus
der Dauerkritik herauskämen. Die Situation aktuell ist sehr unbefriedigend. Die EU-Wettbewerbskommissarin wird das EEG 2017 wohl
nur bis Ende 2020 genehmigen. Die Gründe: das EEG ist weder technologieneutral noch binnenmarktfreundlich und es setzt unsere
Nachbarn unter Druck. Wir exportieren steigende Mengen von
Wind- und Solarstrom zu niedrigen Preisen. Das freut einige EU-Mitgliedstaaten, andere ärgert es, weil es die eigenen im Wettbewerb
stehenden Kraftwerke gefährdet. Partnerschaft sieht anders aus.
Ziel der Erneuerbaren-Verbände ist es leider weiterhin, ihre Probleme auf andere abzuwälzen. Erneuerbaren-Anlagen sollen beispielsweise, entgegen der Vorgabe der EU-Kommission, auch dann
subventioniert werden, wenn schon über mehrere Stunden Stromüberschüsse im Markt bestehen. Man muss sich vor Augen halten,
was in solchen Zeiten geschieht. Die Strompreise sind negativ,
Stromkunden erhalten also Geld, wenn sie Strom verbrauchen. Da
werden Kühlaggregate in Fabriken angeworfen, obwohl es nichts zu
kühlen gibt. Oder es laufen sinnlos Umwälzpumpen. Und alles nur,
um Erneuerbaren-Anlagen feste Renditen zu sichern. Leidtragende
sind die Stromkunden, die den Unfug über eine höhere EEG-Umlage
bezahlen. Sinnvoll wäre es, die Förderung bei negativen Preisen von
der ersten Minute an zu streichen und damit wirksame Anreize für
Speicher zu setzen.
Es ist ein Grundproblem der Energiewende, dass sich sowohl Windals auch Solaranlagen immer stärker wechselseitig Konkurrenz machen. Bei unveränderten Rahmenbedingungen wird ihr Ausbau
zwangsläufig zu einem weiteren Verfall der Preise am Großhandelsmarkt führen. Am Ende rechnet sich gar nichts mehr. Speicher könnten diesem Effekt entgegenwirken. Alle anderen Optionen sind mit
äußerster Vorsicht zu genießen. Die Industrie auf ein schwankendes
Stromangebot einzustellen, erscheint in Zeiten von Just-in-Time-Produktion und globalem Standortwettbewerb verwegen. Neue Stromverbräuche wie Elektromobilität wären nur dann entlastend, wenn
sie sich dem Erneuerbaren-Angebot und der Netzsituation anpassen
würden. Also Elektroverkehr möglichst nur in Norddeutschland und
an windreichen Tagen. Auch hier sind Zweifel angebracht. Und die
Variante, Überschuss-Strom in wachsenden Mengen zu exportieren,
steht und fällt mit den Erneuerbaren-Plänen der Nachbarländer und
dem Netzausbau.
Eines ist gewiss: das Preisverfall-Risiko darf nicht weiter auf den
EEG-Zahler zulaufen. Ein nicht berechenbares Fördersystem halten
weder die Politik noch die EEG-zahlenden Haushalte und Unternehmen aus. Wir müssen jetzt den Rahmen setzen, damit der Markt die
Risiken trägt und Lösungen entwickelt. Nachhaltige Akzeptanz werden Wind- und Solarenergie nur erreichen, wenn sie mit Hilfe bezahlbarer Speicher und intelligenter Software rund um die Uhr
Strom liefern können.
Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB
Zudem führt der Erneuerbaren-Ausbau zu wachsenden Netzengpässen, auf die Deutschland mit binnenmarktfeindlichen Maßnahmen
reagiert: wir leiten innerdeutsche Stromtransporte über Nachbarnetze, beschränken Stromimporte aus Dänemark, erwägen, die
Stromexporte nach Österreich zu begrenzen, und wollen in Süddeutschland mit staatlicher Hilfe Reservekraftwerke bauen. Die
Folge ist, dass Brüssel immer stärker damit droht, Deutschland in
zwei Strompreiszonen zu spalten. Im Norden wäre Strom dann
wegen der Windstromüberschüsse an vielen Tagen billig, im Süden
hingegen teuer. Das würde den Erneuerbaren-Ausbau stärker nach
Süden zum Verbrauch lenken und so die Netze entlasten, wäre aber
Gift für die süddeutsche Industrie und die norddeutschen Kraftwerke. Im Koalitionsvertrag stehen alternative marktwirtschaftliche
Instrumente, um Erneuerbare und Netzausbau zu synchronisieren.
Wir müssen sie dringend in die Tat umsetzen.
www.cdu-koblenz.de
CDU AKTUELL
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Bundestagswahl 2017
Insbesondere bei meiner Tätigkeit als hauptamtlicher Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Bad Ems, die ich seit fast 15 Jahren wahrnehme, konnte ich wichtige politische und gesellschaftliche Erfahrungen sammeln. Mit dieser Aufgabe verbunden ist die Leitung der
Verwaltung mit über 100 Mitarbeitern. Aber auch meine weiteren
beruflichen Stationen in Cochem und in Berlin haben mich geprägt.
Mitglied der CDU bin ich übrigens seit 28 Jahren.
Meinem Werdegang ist zu entnehmen, dass ich das nördliche Rheinland-Pfalz sehr gut kenne. Geboren bin ich in Zell an der Mosel. Cochem und Bad Ems sind jeweils wichtige berufliche Stationen. Und
seit einigen Monaten wohne ich jetzt in Koblenz. Im Stadtteil Güls
habe ich im dortigen Neubaugebiet ein Haus gebaut. Mit Güls verbinden mich seit vielen Jahren enge familiäre Verbindungen.
Die Großregion Koblenz, wie ich den Wahlkreis gerne umschreibe,
muss auch in Zukunft eine starke Stimme in Berlin haben. In den vergangenen vier Wahlperioden war unser Wahlkreis mit Michael Fuchs
in Berlin hervorragend vertreten. Ich würde gerne die große Herausforderung annehmen, in diesem Sinne die Arbeit im Bundestag fortzuführen. Dafür werbe ich schon heute um Ihre Unterstützung.
Wenn die CDU im Wahlkampf geschlossen und einig auftritt, werden
wir wieder erfolgreich sein - im Wahlkreis wie auch in ganz Deutschland.
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
gerne nutze ich die Gelegenheit, um mich auch auf diesem Wege den
Mitgliedern der Koblenzer CDU vorzustellen. Sicher haben Sie bereits
von den Überlegungen zur Nachfolge unseres aktuellen Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs gehört. Sowohl der Koblenzer CDUKreisvorstand wie auch der CDU-Kreisparteitag haben mich jeweils
mit großer Mehrheit für die Nachfolge im Bundestagswahlkreis Koblenz nominiert. Die endgültige Entscheidung trifft die Wahlkreis- Sollte mich die Wahlkreisvertreterversammlung am 24. Oktober
vertreterversammlung am 24. Oktober.
endgültig zum Kandidaten für unseren Wahlkreis bestimmen, werde
ich mich mit ganzer Kraft für Koblenz, für den Wahlkreis und für die
Es wäre für mich eine große Ehre, wenn ich unsere stolze Stadt Ko- CDU einsetzen. Das versichere ich Ihnen!
blenz und den Wahlkreis im Bundestag vertreten dürfte. Dabei bin ich
mir der großen Herausforderung bewusst, die mit dieser Funktion Herzlichst
verbunden ist. Sicherlich wird mir mein bisheriger beruflicher und Ihr
politischer Werdegang dabei hilfreich sein. In meinen bislang 45 Lebens- Josef Oster
jahren durfte ich bereits einige sehr interessante Aufgaben wahrnehmen.
Beruflicher Werdegang
1987 - 1999
Verwaltungsausbildung und Berufserfahrung in unterschiedlichen Abteilungen der Kreisverwaltung Cochem-Zell in Cochem
1993 - 1996
Studium an der Verwaltungsfachhochschule Rheinland-Pfalz;
Abschluss: Diplom-Verwaltungswirt (FH)
1998 - 2000
Zusatzstudium an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie
Rheinland-Pfalz in Koblenz; Abschluss: Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA)
1999 - 2002
Referent und Büroleiter des Bundestagsabgeordneten und heutigen parlamentarischen Staatssekretärs Peter Bleser in Berlin
2002 - heute
Hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems
Josef Oster
Schwester-Modesta-Straße 44
56072 Koblenz-Güls
Email:
Homepage:
Facebook:
www.cdu-koblenz.de
[email protected]
www.josef-oster.de
www.facebook.com/josef.oster.37
CDU TERMINE
CDU Metternich
schickt Eule in die
Bauverwaltung
Zum Start in seinem Amt als Baudezernent
gratuliert die CDU Metternich Herrn Bert
Flöck herzlich. Mit den Glückwünschen
haben die Christdemokraten auch den
Wunsch verbunden, dass die Stadtteile
mehr Beachtung finden. Nachdem die Innenstadt nun erheblich aufgewertet wurde,
wird es für die Unionspolitiker Zeit, dass
auch die Außenbezirke wieder mehr in den
Mittelpunkt des politischen Geschehens rücken. Um an Metternich zu erinnern, hat die
Ortsvorsitzende Julia Kübler eine Eule, das
Wahrzeichen von Metternich, dem neuem
Dezernenten geschickt. Metternich ist einer
der größten Stadtteile von Koblenz. Mit seiner Lage und Struktur ist er ein attraktiver
Wohnort, dies soll auch in Zukunft so bleiben. »Insbesondere die Verkehrssicherheit
muss in Metternich intensiver bearbeitet
werden. Das vor Jahren erstellte Sicherheitsaudit findet leider zu wenig Beachtung,« fordert die Stadträtin Kübler.
OV Moselweiß/Rauental
Fahrt zum Weihnachtsmarkt nach Bonn
Der CDU Ortsverband Moselweiß/Rauental lädt am Samstag, 03.12.2016 zur traditionellen Jahresfahrt zu einem Weihnachtsmarkt ein.
Diesjähriges Ziel ist Bonn mit seinem wunderschönen Weihnachtsmarkt. Mitfahrer,
die gerne / lieber einen Stadtbummel machen, kommen auch ganz auf ihre Kosten.
Abfahrt im modernen Reisebus an der
Pfarrkirche St. Laurentius in Moselweiß
ist um 10:00 Uhr.
Die Fahrt führt uns zunächst nach Bad Godesberg, wo wir auf dem Gelände des Haribo-Werkverkaufs ein verspätetes Frühstück
einnehmen und anschließend Gelegenheit
haben, Süßigkeiten einzukaufen.
Der Fahrpreis beträgt € 20,00 und beinhaltet das kleine traditionelle Frühstück.
Anmeldung erbeten unter Tel. 0261 / 456
92 (Anne Balmes). Freunde der CDU und
Gäste, auch aus anderen Stadtteilen, sind
wie immer herzlich willkommen.
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TERMINE
Kreispartei
Montag, 10.10.2016, 19:00 Uhr, Kreisvorstandssitzung, Koblenzer Brauerei
Montag, 24.10.2016, Wahlkreisvertreterversammlung für gewählte Delegierte,
Haus Horchheimer Höhe
Sonntag, 6.11.2016, 11:00 Uhr, Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft. Es ergeht eine
gesonderte Einladung für die, die geehrt werden.
Frauen Union
Montag, 10.10. 2016, 19.00 Uhr, Hotel Brenner, Interne Vorstandssitzung
KPV
Mittwoch, 12.10.2016, 19:00 Uhr, Treffpunkt vor der Geschäftsstelle
Mittwoch, 02.11.2016, 19:00 Uhr, Treffpunkt vor der Geschäftsstelle
Mittwoch, 07.12.2016, 19:00 Uhr, mit Jahressausklang auf dem Weihnachtsmarkt, GS
MIT Kreisverband
Mittwoch, 09.11.2016, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, Haus Horchheimer Höhe
CDU AK BAAINBw
Dienstag, 08.11.2016, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«
CDU AK Bildung
Dienstag, 25.10.2016, 19.30 Uhr, Weinhaus Schwaab
CDU AK Rechte Rheinseite
Donnerstag, 20.10.2016, 19.00 Uhr, Weinhaus Wagner im Mühlental, Gast: Josef Oster
STADTVERBAND I
Ortsverband Goldgrube
Freitag, 25.11.2016, 17.00 Uhr, erweiterte Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern, Bäckerei Hoefer, Am Overbergplatz
Ortsverband Karthause
Dienstag, 11.10.2016, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Bundestagskandidat Josef Oster
und den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
Dienstag, 11.10.2016, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei Leo Biewer
Mittwoch, 02.11.2016, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Bundestagskandidat Josef Oster
und den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
Mittwoch, 02.11.2016, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung bei Leo Biewer
- Termin folgt - Ortsteilbegehung mit Baudezernent Bert Flöck
Donnerstag, 08.12.2016, 19.00 Uhr, Weihnachtsfeier im »La Gondola«,
Anmeldung bitte bis zum 18.11. an die Geschäftsstelle, 37098
Ortsverband Moselweiß/Rauental
Donnerstag, 06.10.2016, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung, beim Vorsitzenden
Freitag, 11.11.2016, 18.00 Uhr, Traditionelles Debbekooche-Essen im Antoniushof,
Josef Oster, der nominierte Bundestagskandidat des CDU-Kreisverbandes Koblenz-Stadt,
stellt sich vor. Gäste sind herzlich willkommen. Anmeldung erbeten Tel. 45692 (A. Balmes)
Samstag, 03.12.2016, 10.00 Uhr, Tagesfahrt zum Weihnachtsmarkt in Bonn
(siehe Randleiste)
Ortsverband Stolzenfels
Montag, 10.10.2016, 17.30 Uhr, Mitgliedertreffen, Hotel »Zur Kripp«
Ortsverband Süd
Dienstag, 11.10.2016, 19.00 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Rest. »Sirtaki«, Schenkendorfplatz
Dienstag, 08.11.2016, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Rondellschänke«
www.cdu-koblenz.de
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CDU TERMINE
STADTVERBAND II
Manfred Gangolf, 90 Jahre
Ortsverband Güls
Im Ortsverband Süd feierte Herr Manfred
Gangolf am 25.9. die Vollendung seines
90. Lebensjahres. Staatssekretärin a.D.
Roswitha Verhülsdonk, die Vorsitzende
der Senioren-Union, Monika Artz und
Ortsvorsitzender Rudolf Kalenberg reihten
sich in die Gratulanten ein. Herr Gangolf
trat bereits 1953 in die CDU ein und ist
seither ein engagiertes Mitglied. Auch bei
den Senioren bringt er sich bis heute ein.
Mittwoch, 12.10.2016, 19.00 Uhr, Weinhaus Grebel, Vorstandssitzung
Mittwoch, 26.10.2016, 18.30 Uhr, Weinhaus Grebel, Traditionelles Döbbekooche-Essen
mit MdB Dr. Michael Fuchs. Anmeldung bei Raphael Klingmann: 884160 oder der Geschäftsstelle: 37098
Mittwoch, 09.11.2016, 19.00 Uhr, Weinhaus Grebel, Vorstandssitzung
Gülser Senioren Union
Donnerstag, 13.10.2016 , 16.00 Uhr, Hotel Michael Kreuter, monatliches Treffen,
Als Gast: Frau Anne Dommershausen - Wohnen für Hilfe -Studierendenwerk- Koblenz
Donnerstag, 03.11. 2016, 16.00 Uhr, Weinhaus Michael Kreuter, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes
Ortsverband Lützel
Dienstag, 04.10.2016, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Gasthaus Dellweg
Dienstag, 29.11.2016, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Gasthaus Dellweg
In der lockeren Runde an seinem Feiertag
blickte der rüstige Jubilar mit Weggefährten zurück: bis zu seiner Schulzeit in Koblenz, auf Kriegsgefangenschaft und auf
die großen Veränderungen in der Stadt
und im Land.
Ortsverband Metternich
Dienstag, 11.10.2016, 19.00 Uhr, offene Vorstandssitzung, Weinhaus Schwaab
Dienstag, 15.11.2016, 19.00 Uhr, offene Vorstandssitzung, Weinhaus Schwaab
Ortsverband Wallersheim
Dienstag, 11.10.2016, 19.30 Uhr, Gasthaus Krämer, offene Vorstandssitzung
STADTVERBAND III
Ortsverband Arenberg-Immendorf
Donnerstag, 03.11. 2016, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen, Gast: Baudezernent Bert
Flöck. Versammlungsleiter : Kreisvorstandsmitglied Dirk Mettler
OV Metternich
Ortsverband Arzheim
Mittwoch, 02.11. 2016, 19.00 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes.
Als Gast wird Josef Oster, der nominierte Bundestagskandidat des CDU-Kreisverbandes
Koblenz-Stadt anwesend sein. Versammlungsleiterin: Stellv. Kreisvorsitzende Julia Kübler
Ortsverband Niederberg
Donnerstag, 27.10.2016, 19.00 Uhr, Mitgliederversammlung, »Gasthaus Krone«
Ortsverband Pfaffendorf / Asterstein
Dienstag, 18.10.2016, 19.00 Uhr, Haus Horchheimer Höhe, offene Vorstandssitzung,
Schwerpunktthema: "Einzelhandelskonzept Koblenz und Nahversorgung Pfaffendorf, Pfaffendorfer Höhe und Asterstein"
Mittwoch, 23.11.2016, 19.00 Uhr, Haus Horchheimer Höhe, offene Vorstandssitzung, Schwerpunktthema "Jahresplanung 2017", Gast: Josef Oster, Bundestagskandidat
Einladung
Der Kreisverband setzt einen Arbeitskreis »Verkehr« ein. Zur konstituierenden Sitzung treffen
sich interessierte Mitglieder am 11. Oktober 2016 um 19 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle.
Der Arbeitskreis Verkehr wird sich vordringlich mit dem Thema »ÖPNV« beschäftigen.
Der kürzlich verabschiedete Nahverkehrsplan der Stadt Koblenz und die beabsichtigte
Neugestaltung des ÖPNV-Liniennetzes im nördlichen Rheinland-Pfalz haben große Auswirkungen auf das Busliniennetz der Stadt Koblenz. Auch die Neuvergaben der Linienkonzessionen 2020/21 bringen unter Umständen massive Änderungen mit sich. Ziel der
Politik muss es sein, auch zukünftig ein leistungsfähiges ÖPNV-Angebot zu sichern.
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Trifterweg für Fußgänger gefährlich
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung
hat sich Julia Kübler zur aktuellen Situation im oberen Teilabschnitt des Trifter
Wegs erkundigt. Hierbei geht es inbesondere darum, dass nach der notwendigen
Sanierung der Straße diese immer wieder
von Verkehrsteilnehmern als Rennstrecke
missbraucht wird und mit erhöhter Geschwindigkeit durch die Einbahnstraße
gefahren wird. Dies hat zur Folge, dass die
Fußgänger schnellstens auf den Grünstreifen ausweichen müssen. Dieser hat
aber nach den Starkregenfällen im Sommer stark gelitten. So ist der Boden direkt
an der Teerdecke erodiert und führt dazu,
dass sich tiefe Mulden bilden, denen dann
die Bürger ausweichen müssen.
Daher erhofft sich die CDU-Stadträtin aus
der Antwort der Verwaltung einen Hinweis, wie die Stelle entschärft werden
kann und Fußgänger den Bereich ohne
weitere Gefahren benutzen können.
Fraktion Direkt
Feierstunde im Historischen Rathaussaal
Bernhard Mauel als Geschäftsführer des GK Mittelrhein verabschiedet
In einer Feierstunde im Historischen Rathaussaal der Stadt Koblenz
wurde am 31. August der bisherige Geschäftsführer des Gemeinschaftsklinikums (GK) Mittelrhein, Bernhard Mauel, verabschiedet.
Mauel hatte das Amt im Jahr 2014 von Jürgen Schmidt übernommen.
Zuvor war er bis zu seiner Pensionierung zwölf Jahre lang Erster Beigeordneter des Landkreises Mayen-Koblenz gewesen.
Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig dankte ihm in seiner
Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates des GK für die Verdienste, die er sich im Laufe seiner Tätigkeit um das Gemeinschaftsklinikum erworben hat. Dem schloss sich auch die Fraktionsvorsitzende
der CDU im Koblenzer Stadtrat, Anne Schumann-Dreyer an, die
Bernhard Mauel als eine allseits geschätzte Persönlichkeit würdigte.
Im Namen der CDU-Ratsfraktion sprach sie ihm ihre Anerkennung
für seine geleistete Arbeit aus und wünschte ihm für seine weitere
Zukunft alles Gute.
V. l. n. r.: Josef Dötsch, MdL, Landrat Dr. Alexander Saftig, Oberbürgermeister
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, CDU-Fraktionsvorsitzende Anne SchumannDreyer, Bernhard Mauel sowie die Stadtratsmitglieder Leo Biewer (CDU) und
Herbert Bocklet (CDU).
CDU-Stadtratsfraktion gratuliert Olympiasieger
und Neu-Koblenzer Fabian Hambüchen
Nachdem die olympische Flamme von Rio de Janeiro inzwischen erloschen ist, hat der Alltag wieder Einzug gehalten. Zwei aufregende
Wochen lang durften die Sportfreunde in aller Welt die spannenden
Wettkämpfe am Zuckerhut verfolgen. Beeindruckende Triumphe
wechselten sich ab mit tragischen Augenblicken und bescherten den
Zuschauern manch bleibende Erinnerung. Einer dieser unvergesslichen Momente war sicherlich der Erfolg des Turners Fabian Hambüchen, der nach Bronze 2008 in Peking und Silber 2012 in London nun
Gold für Deutschland am Reck gewann.
Dem 28jährigen Sportstudenten, der seit einem Vierteljahr in Koblenz lebt, haben die Menschen an Rhein und Mosel selbstverständlich ganz besonders fest die Daumen gedrückt. Dies gilt auch für die
Fraktionsvorsitzende der CDU im Koblenzer Stadtrat, Anne Schumann-Dreyer: »Ich habe mich sehr mit Fabian Hambüchen über seine
Goldmedaille gefreut. Schöner hätte der Abschluss seiner Laufbahn
nicht sein können.« Der Olympiasieger hatte angekündigt, seine internationale Karriere nach den Olympischen Spielen zu beenden
und sich beruflich neu zu orientieren. Dem Sport werde er jedoch
weiterhin verbunden bleiben. Zunächst wird er im kommenden
Herbst für mehrere Wochen als Vertretungslehrer am Gymnasium
auf dem Asterstein Sportunterricht geben. »Im Namen der CDUFraktion möchte ich Fabian Hambüchen daher nicht nur zu seinem
großartigen Erfolg bei den Olympischen Spielen gratulieren, sondern
ihn auch ganz herzlich in seiner neuen Heimat willkommen heißen.
Ich wünsche ihm, dass ihm hier in Koblenz der Start ins Berufsleben
glücken möge und er bei uns ebenfalls möglichst‚ goldene Zeiten erlebt«, so Schumann-Dreyer abschließend.
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STADTRAT SFRAKTION
Fußgänger- und Radwege-Verbindung
CDU-Ratsfraktion stellt Anfrage zur Fußgänger- und Radwege-Verbindung
zwischen der Goldgrube und dem Rauental
Zwischen den beiden Koblenzer Stadtteilen
Goldgrube und Rauental fehlte es bislang an
einem direkten Verbindungsweg für Fußgänger und Radfahrer. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 65 a
»Quartiersentwicklung Rauental, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II« wurde daher
auch die Planung einer Fuß- und Radwegebrücke als Verbindung zwischen den Stadtteilen in die Wege geleitet.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat nun in der öffentlichen Ratssitzung am 14. Juli eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um sich
nach dem Sachstand zu erkundigen. »Aus
unserer Sicht sollte dieses wichtige Infrastrukturprojekt unbedingt realisiert werden«, erklärt Fraktionsvorsitzende Anne
Schumann-Dreyer. »Die Verwaltung hat auf
unsere Anfrage hin nicht nur bestätigt, dass
eine solche Fußgänger- und Radwege-Verbindung Bestandteil der aktuellen konzeptionellen Überlegungen im Bebauungsplanverfahren ist, sondern auch, dass diese unabhängig vom dort angedachten Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II realisiert werden
könnte«, so Schumann-Dreyer weiter.
Eine vorläufige erste Kostenschätzung für
das barrierefreie Bauwerk belaufe sich auf
ca. 4,3 Mio. Euro. Zugleich wurde seitens der
Verwaltung jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Bezuschussung durch das Land
erheblich größer wäre, wenn die Brücke
gleichzeitig mit einer neuen Bahnstation errichtet werde. Da die Deutsche Bahn und
das Land Rheinland-Pfalz der Schaffung weiterer Bahnhaltepunkte eine hohe Priorität
einräumten, könne mit entsprechenden Mitteln gerechnet werden. Aufgrund des Förderprogramms der »Stationsoffensive« müssten
sich die betreffenden Gemeinden möglicherweise lediglich an den Kosten für Erschließung
und Umfeldgestaltung beteiligen.
Eine abschließende Klärung, wie und wann
das angedachte Programm mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet werde,
stünde indes noch aus. »Ferner haben wir
uns danach erkundigt, ob hierzu bereits entsprechende Voruntersuchungen oder Vorstudien vorliegen, die den Gremien des
Rates vorgestellt werden können«, führt die
Fraktionsvorsitzende weiter aus. Laut Verwaltung sei eine Präsentation der Vorplanung für die Bahnstation bereits 2005 im
Fachbereichsausschuss IV erfolgt und auch
für die aktuellen Planungen in absehbarer
Zeit vorgesehen. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 65a befinde sich
gegenwärtig in der Konzeptionsphase.
dieser Arbeiten werde sich voraussichtlich
im September zunächst der Fachbeirat Naturschutz der Thematik annehmen, ehe im
Anschluss daran der Konzeptionsbeschluss
im Fachbereichsausschuss IV erfolge. Im
vierten Quartal 2016 könne dann mit der
Bürger- und Behördenbeteiligung begonnen
werden«, so Schumann-Dreyer zum weiteren
zeitlichen Ablauf. Bei optimalem Verfahrensverlauf könne der Entwurfs- und Offenlagebeschluss im ersten Quartal 2017 gefasst
werden. Da zur Umsetzung des Bebauungsplans zunächst noch Flächen von der DB
Netz AG erworben werden müssten, sei derzeit jedoch noch nicht absehbar, wann der
Bebauungsplan rechtskräftig werden könne.
Aufgrund der im Geltungsbereich u. a. vorkommenden Mauereidechsenpopulation
würden hierzu momentan umfangreiche
Kartierungen und Untersuchungen vorgenommen sowie Ausgleichs- und Vermeidungsmaßnahmen erarbeitet. »Nach Abschluss
»Wir hoffen jedoch, dass die Brücke in absehbarer Zeit realisiert werden kann und
werden das Projekt daher im Rat weiterhin
konstruktiv begleiten«, so Anne SchumannDreyer abschließend.
vlnr: Bernd Coßmann, Rudolf Kalenberg, Frank Hastenteufel, Peter Balmes, Anne Schumann-Dreyer,
Karl-Heinz Rosenbaum
Anfragen der CDU-Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 15. September 2016
Sachstand zur Fertigstellung/zum Abschluss der gebäudetechnischen Baumaßnahmen im Forum Confluentes
Peter Balmes
Sachstand zur Aufstellung von Werbeflächen vor dem Forum Confluentes
Peter Balmes
Bebauungsplan 315: Studierendenwohnheim Trierer Straße
Julia Kübler
Standortentscheidung der Bundeswehr in Koblenz
Stephan Otto
Belüftungsanlage in der Fechthalle
Monika Sauer
Bürokratische Entlastung für Veranstalter
Anne Schumann-Dreyer
www.cdu-fraktion-koblenz.de
SCHWARZES BRETT
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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656
CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz
Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz
Clemensstraße 18, 56068 Koblenz
Tel.: 0261 37098, E-Mail: [email protected]
V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, Kreisvorsitzender
Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer
Gestaltung/Satz: Rolf Bayer, BY4 MEDIA, Druck: W. Perz GmbH
Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes
Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag
der CDU enthalten.
IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB
Nächster Redaktionsschluss: 21. November 2016
MIT Koblenz
Ehrung Politiktalente 2014-2016
Im Juni fand die Abschlussveranstaltung des Nachwuchsförderprogramms der CDU Rheinland-Pfalz statt. Über 80 politikinteressierte
junge Frauen und Männer aus dem Land haben an diesem umfangreichen Programm teilgenommen. In den vergangenen zwei Jahren
wurden verschiedene Seminare und Veranstaltungen besucht. Unter
anderem ging es um die Verbesserung rhetorischer Fähigkeiten,
Grundlagen der Kommunalpolitik und um den Markenkern christdemokratischer Politik. Darüber hinaus standen Exkursionen nach Berlin
und Cadenabbia auf dem Programm.
»Mein persönliches Highlight war das Praktikum im Oktober 2015
bei Herrn Dr. Michael Fuchs im Bundestagsbüro in Berlin. Dort konnte
ich die Arbeit unseres Bundestagsabgeordneten hautnah erleben:
Ich gewann Einblick in die unterschiedlichsten Felder der parlamentarischen Arbeit und habe auch bei deren Aufgabenerledigung mitgewirkt«, berichtet Viktoria Wirz.
Die zwei Teilnehmer aus dem Kreisverband der Jungen Union Koblenz, Simon Sobotta und Viktoria Wirz, haben das Programm mit
großem Erfolg abgeschlossen.
Strategie für Sicherheit, Wohlstand und Freiheit
Der neu gewählte Kreisvorstand Koblenz der MIT (Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung) hat in seiner konstituierenden Sitzung eine
Agenda für seine zukünftige Arbeit aufgestellt. Im Dialog mit Menschen, Unternehmen und Institutionen in Koblenz sollen Strategien
mit den Zielen Sicherheit, Wohlstand und Freiheit identifiziert werden.
Der neugewählte Vorsitzende Dr. Adrian Nitsche ist mit seinen Stellvertretern Herbert Bocklet und Gordon Gniewosz einig, dass auch
auf lokaler Ebene in Koblenz wirtschaftliche Entwicklung als Voraussetzung für Wohlstand von Sicherheit und Stabilität in Deutschland
und der Europäischen Union abhängig ist. Zwar ist Europa heute
noch vor den USA und China die wichtigste Wirtschaftsregion der
Welt, aber schon in wenigen Jahren kann sich diese Reihenfolge umgedreht haben. Ein starkes Europa ist daher notwendig, um international nachhaltig wettbewerbsfähig zu bleiben. Dass die EU durch
den Brexit eine Zäsur erlebt, wird auch als Chance zu Selbstreflexion
und Herausarbeiten neuer Entwicklungsperspektiven für eine „EU
2.0“ gesehen. Eine grundsätzliche, strategische Diskussion jenseits
von tagespolitischen Zwängen wird aber für notwendig erachtet.
Das Format eines „Think Tanks“ für europäische Strategie, der kontinuierlich übergreifend Konzepte und Handlungsoptionen vorbereitet, ist dabei ein möglicher Vorschlag.
Weiterhin steht auf der Koblenzer MIT-Agenda die Frage, welche geeigneten Voraussetzungen für Innovation als Treiber von Wohlstand
und Entwicklung in Koblenz bestehen, ausgebaut oder geschaffen
werden können. Dabei stehen Gespräche mit innovativen Gründern,
Unternehmern und Unternehmen, aber auch Hochschulen, Einrichtungen und Initiativen im Mittelpunkt.
»Auch in Ganztagsschule muss Schule stecken!«
In seiner konstituierenden Sitzung setzte sich der Arbeitskreises Bildung mit den Zielen von Ganztagsschulen auseinander. Ihre Einrichtung ist die Schlussfolgerung, die die KMK aus dem schlechten
Abschneiden deutscher Schulen bei der PISA-Studie 2000 zog. Danach sollen sie mehr als die Halbtagsschule zu einer Verbesserung
der Lesekompetenz sowie der Fähigkeiten im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich führen, damit die deutschen Schulen im
internationalen Vergleich besser abschneiden, und die Erwartungen
der Eltern an eine ganztägige Betreuung ihrer Kinder erfüllen. Der
Bund hat dafür ab 2003 den Ländern zum Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen 4 Milliarden € zur Verfügung gestellt. Strittig ist, ob jede
GTS beide Ziele angemessen erfüllt. »Auch in Ganztagsschule muss
Schule stecken!«, so Julia Kübler, »Ganztagsschulen dürfen nicht zur
Verwahranstalt für junge Menschen verkommen: Jeder junge
Mensch hat das Recht auf Bildung und freie Entfaltung!« Nächste
Sitzung: »Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Ganztagsschulen«
www.cdu-koblenz.de

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