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18. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Mitteilung
Berlin, den 3. November 2016
Die 93. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
findet statt am
Mittwoch, dem 9. November 2016, 9.30 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32407
Fax: +49 30 227-36724
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30299
Fax: +49 30 227-36327
- nicht öffentlich Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet!
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der
Versorgung und der Vergütung für psychiatrische
und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
BT-Drucksache 18/9528
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(23)86-10 Gutachtliche Stellungnahme PBfnE
18(14)196.1neu Änderungsantrag
18(14)196.2neu Änderungsantrag
18(14)196.3neu Änderungsantrag
18(14)196.4 Änderungsantrag
18(14)196.5neu Änderungsantrag
18(14)197(1)-(40) Stellungnahme
18(14)201(1)-(2) Stellungnahme
2-18-15-721-000525 Petition
2-18-15-827-035359 Petition
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Ute Bertram [CDU/CSU]
Abg. Dirk Heidenblut [SPD]
Abg. Harald Weinberg [DIE LINKE.]
Abg. Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 09.11.2016
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Gesundheit
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der
Versorgung und der Vergütung für psychiatrische
und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
-18/9528Stellungnahme des Bundesrates und
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/9837
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Berichterstatter/in:
Abg. Ute Bertram [CDU/CSU]
Abg. Dirk Heidenblut [SPD]
Abg. Harald Weinberg [DIE LINKE.]
Abg. Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 09.11.2016
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
c) Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink,
Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Psychisch erkrankte Menschen besser versorgen –
Jetzt Hilfenetz weiterentwickeln
BT-Drucksache 18/9671
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Berichterstatter/in:
Abg. Ute Bertram [CDU/CSU]
Abg. Dirk Heidenblut [SPD]
Abg. Harald Weinberg [DIE LINKE.]
Abg. Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 09.11.2016
Tagesordnungspunkt 2
Antrag der Abgeordneten Frank Tempel, Jan Korte,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion DIE LINKE., der Abgeordneten Dr.
Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth
Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
BT-Drucksache 18/1613
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(14)67(1-9) Stellungnahme
Berichterstatter/in:
Abg. Dr. Harald Terpe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
Voten angefordert für den: 09.11.2016
Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen
des Betäubungsmittelrechts überprüfen
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 3
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und
Hilfsmittelversorgung
(Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
BT-Drucksache 18/10186
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(23)89-13 Gutachtliche Stellungnahme PBfnE
Beschlussfassung zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum
b) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Versorgung verbessern – Kompetenzen von
Heilmittelerbringern ausbauen
BT-Drucksache 18/....
Beschlussfassung zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum
c) Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg,
Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Versorgung durch Heilmittelerbringer stärken Valide Datengrundlage zur Versorgung und
Einkommenssituation von Heilmittelerbringern
schaffen
BT-Drucksache 18/8399
Beschlussfassung zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung
Tagesordnungspunkt 4
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Arzneimittelversorgung in der GKV
(GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz –
AMVSG)
BT-Drucksache 18/…
Beschlussfassung zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 5
Gesetzentwurf der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan
Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion DIE LINKE.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Aufenthaltsgesetzes - Aufenthaltsrecht für Opfer
rechter Gewalt
BT-Drucksache 18/2492
Federführend:
Innenausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Frist für die Abgabe der Voten: 09.11.2016
Einführung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 6
Antrag der Abgeordneten Beate
Walter-Rosenheimer, Maria Klein-Schmeink, Dr.
Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern
Federführend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Gesundheit
Frist für die Abgabe der Voten: 09.11.2016
BT-Drucksache 18/9856
Einführung und Abschluss der Beratung
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 7
Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Nicole
Maisch, Friedrich Ostendorff, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Mitberatend:
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
zu den Entwürfen für eine
Durchführungsverordnung und zwei
Durchführungsbeschlüsse der Europäischen
Kommission über das Inverkehrbringen von
Saatgut zum Anbau der gentechnisch veränderten Frist für die Abgabe der Voten: 09.11.2016
Maislinien MON 810, 1507 und Bt11 zu den
Entwürfen für eine Durchführungsverordnung und
zwei Durchführungsbeschlüsse der Europäischen
Kommission über das Inverkehrbringen von
Saatgut zum Anbau der gentechnisch veränderten
Maislinien MON 810, 1507 und Bt11 (Dokumente
SANTE/10702/2016 CIS Rev. 3, SANTE/10704/2016
CIS Rev. 3/ SANTE 10703/2016 CIS Rev. 3)
hier: Stellungnahme gegenüber der
Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des
Grundgesetzes
Keine Zulassung der gentechnisch veränderten
Maislinien MON 810, 1507 und Bt11 für den Anbau
in der EU
BT-Drucksache 18/10029
Einführung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 8 (Verschiedenes)
a) Bericht der Bundesregierung zum EuGH-Urteil zur Preisbindung bei verschreibungspflichtigen
Arzneimitteln
b) Bericht der Bundesregierung zu möglichen Arzneimittelversuchen an Heimkindern in der
Bundesrepublik Deutschland der 1950er bis 1970er Jahre
Dr. Edgar Franke, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
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