Rotes Quadrat 44-2016

IhreOrganisation
Ausgabe Nr.  für die . Woche / 
Mannheim, den . Oktober 
. Jahrgang - Heft Nr. 
Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche
Vorwoche.
Redaktionsanschrift: [email protected]
Gedenkstunde zum Volkstrauertag:
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
. November ,
Mannheim Hauptfriedhof,
Trauerhalle . Uhr
Jedes Jahr erneut werden beim
Schweigeweg Opfer von Faschismus
und Kriegen in Einzelschicksalen
dargestellt, um sie aus der Anonymität treten zu lassen. Die Schirmherrschaft für diese Veranstaltung hat
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz,
übernommen.
Das Programm der diesjährigen Gedenkfeier:
Die zentrale Gedenkfeier zum Volkstrauertag wird seit  auf dem
Mannheimer Hauptfriedhof in entmilitarisierter Form durchgeführt.
Die Gestaltung liegt beim Arbeitskreis Volkstrauertag. (u. a. DGB
Nordbaden, VVN-BdA, DFG-VK und
freireligiöse Gemeinde). Die ersten
Jahre fand die Gedenkfeier unter
Beteiligung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge statt.
 zog sich der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge aus dem
Arbeitskreis zurück und veranstaltet
nun nachmittags eine eigene Feier.
Wichtiger Leitgedanke der entmilitarisierten Gedenkfeier war und ist es,
aller Opfer aller Kriege zu gedenken.
Trauerhalle:
♦ Begrüßung durch Miriam Walkowiak, DGB Nordbaden
♦ Ansprache: „Gedenken - wozu?",
Prof. Dr. Ulrich Nieß, Direktor des
Stadtarchivs, Institut für Stadtgeschichte
♦ Musikalische Umrahmung: Uwe
Neuendorf - Friedenslieder
Anschließend Schweigeweg zu Gedenkstätten des Friedhofs:
♦
Gräberfeld der Zwangsarbeiter:
„Versteckte Juden im KZ Sandhofen“, Dr. Peter Koppenhöfer,
Verein KZ-Gedenkstätte Sandhofen
♦ KZ-Gedenkstätte: „Paul Schreck
– politischer Widerstand und
Neubeginn nach “, Fritz Reidenbach, VVN-BdA Mannheim
♦ Gedenkstätte am Gräberfeld der
Soldaten: „Erinnerung an meinen Vater: Dachau und Desertion" Walli Hirtz
IN DIESER AUSGABE:
Seite : Gedenkstunde zum Volkstrauertag: Nie
wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos
abonnieren! / Zitat der Woche / Offener Brief der
SPD Lindenhof zum Umgang mit der AfD / Fahrt
zum Weihnachtsmarkt in Bad Wimpfen mit Stefan
Rebmann
Seite : „Zustände nicht länger hinnehmbar“ /
Ökumenische Gedenkfeier zur Reichspogromnacht
in Mannheim / Einladung zur AfBHauptversammlung / Eröffnungssitzung bei der
KG Grün-Weiss
Seite : Hohe Auszeichnung für Gabriele Albrecht /
Neues städtebauliches Konzept für die Breite Straße überlegenswert / Aufruf zu Spenden für Haiti
Seite : Peter Simon: „Meilenstein im Kampf gegen
die Steuervermeidung“ / SPD will, dass die Stadt
beim Volkstrauertag mit im Boot bleibt / Anzeige
Schatzkistl
Seite : Termine der AG plus im November /
FotoWeekend in der C-Galerie / Stefan Rebmann
für Parität im Gesundheitssystem und Bürgerversicherung / Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/
Neckar
Seite : Landesregierung gibt Entwarnung bei PFCBelastung von Ackerböden und Trinkwasser /
Women‘s Week / Kampf gegen die Kinderlähmung
Seite : Havanna - Leben auf der Straße / Spielplatzpatenschaften gesucht / Neuauflage des
Buches „Mannheim! Geschichte erzählt in vergleichenden Ansichten“ / Online-Petition gegen einen
Großparkplatz mitten im Wohngebiet
Seite  ff: Terminkalender & Veranstaltungshinweise
IMPRESSUM:
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Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim,
Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek
SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße ,  Heidelberg
Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected]
•
Homepage: www.spd-mannheim.de
•
Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim
Umgang mit der AfD
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Quadrat kann
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Das Rote Quadrat als wöchentlich
erscheinender Newsletter der
Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung
in Mannheim und in der Metropolregion.
Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte,
kann dies mit ganz wenigen Klicks
ermöglichen. Bitte hier anklicken:
Offener Brief des Vorstands der SPD Lindenhof/Almenhof an den Vorstand
der Bürger
Bürger--Interessens
Interessens--Gemeinscha (BIG) Lindenhof
Lieber Vorstand der BIG,
Als Vorstand der SPD Lindenhof-Almenhof
möchten wir uns als BIG-Mitgliedsvereinigung eindeutig gegen die weitere
Nutzung der Infrastruktur der BIG, insbesondere der Lanz-Kapelle, durch die AfD
aussprechen. Die Veranstaltung am .
Oktober ist ja wahrlich nicht das erste
Mal, dass die AfD die Lanzkapelle mietet wir haben zwei Veranstaltungen in Erinnerung und auch Herr Gauland hatte hier
bereits einen Auftritt. Man muss nur eins
und eins zusammenzählen, um herleiten
zu können, dass dies mit dem Kassier der
BIG, der gleichzeitig im Vorstand der AfD
ist, zusammenhängt.
h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514
Wem das Rote Quadrat gefällt,
wird herzlich gebeten, neue Abonnenten zu gewinnen!
Mark Twain, * . November
 in Florida, Missouri; † .
April  in Redding, Connecticut), US-amerikanischer
Schriftsteller
2
Die Frage ist, ob es die BIG nötig hat, eine
derart weite Grenze der Meinungsfreiheit
für die Vermietung der Lanz-Kapelle heranzuziehen. Für uns ist hier zum wiederholten Mal die Grenze dessen überschritten, was wir mit unserer Mitgliedschaft in
der BIG unterstützen können und wollen.
Wir fordern die BIG hiermit auf, in Zukunft
keine Veranstaltungen in der Lanz-Kapelle
durch Gruppierungen mehr zuzulassen,
die eindeutig nationalistisch und rassistisch sind. Das schließt damit auch jede
Veranstaltung der AfD in der Lanz-Kapelle
aus. Wir bitten den Vorstand der BIG, eine
entsprechende Beschlusslage herbeizuführen und uns darüber zu unterrichten.
Mit freundlichen Grüßen
Marcus Butz
Für den Vorstand der SPD Lindenhof-Almenhof
Fahrt zum Altdeutschen
Weihnachtsmarkt in
Bad Wimpfen mit
Stefan Rebmann MdB
Zitat der Woche:
„Eine Lüge ist bereits dreimal um
die Erde gelaufen,
bevor sich die
Wahrheit die Schuhe anzieht.“
eindeutig dazu beiträgt, rechtsextremistisches Gedankengut wieder als akzeptierte
Meinung in den öffentlichen Diskurs zu
bringen.
Siehe hierzu: https://de.wikipedia.org/wiki/Dubravko_Mandic
Auf Nachfrage von Herrn Patric Liebscher
wurde vor allem die Meinungsfreiheit als
Grund genannt, die Lanz-Kapelle auch an
die AfD zu vermieten. Meinungsfreiheit –
ja, das ist ein hohes Gut. Demokratisch
gewählt - sicher (und schlimm genug).
Muss aber vor diesem Hintergrund eine
politische Haltung aufgegeben werden?
Im Zuge von Wahlkämpfen erlauben sich
Politiker*Innen doch auch, Meinungsfreiheit und Demokratie hin oder her, einen
A u f t ri tt
g e m ei n s a m
mit
AfDVertreter*Innen abzulehnen. Und wer, wie
Prof. Heidrun Kämper, das AfDGrundsatzprogramm nicht nur gelesen,
sondern ausführlich analysiert hat, der /
die kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD
eine rassistische und nationalistische Partei ist. Im Mannheimer Morgen wird demnächst eine Kurzfassung der Analyse erscheinen. In der Süddeutschen Zeitung
vom . Oktober  wird auch nachgewiesen, dass die sprachliche und inhaltliche Ausrichtung des Programms der AfD
In diesem Jahr folgen wir wieder dem süßen Duft von Glühwein, Tannenzweigen
und Lebkuchen und besuchen den altdeutschen Weihnachtsmarkt in Bad Wimpfen,
einen der ältesten und schönsten Weihnachtsmärkte Deutschlands. Die Stadt ist
bekannt für ihre liebevoll mit Tannenzweigen und Lichtern geschmückte historische
Altstadt, die eine stimmungsvolle Kulisse
bietet. An über  Verkaufsständen werden Kunsthandwerk, Handarbeiten und
kulinarische Köstlichkeiten angeboten. Als
Besonderheit stellt sich in diesem Jahr Tirol
mit einem eigenen kleinen Markt vor.
Um die Beleuchtung des mittelalterlichen
Fachwerkstädtchens in ihrer ganzen Pracht
zu erleben, starten wir am Sonntag, den .
Dezember erst um  Uhr in Mannheim.
Start- und Endpunkt der Fahrt ist der Zentrale Busbahnhof Mannheim (Heinrich-vonStephan-Straße). Die Ankunft in Mannheim
ist für . Uhr vorgesehen. Die Kosten
betragen  € pro Person.
Anmeldungen nimmt mein Bürgerbüro
unter / oder per E-Mail an
[email protected] jeder
Zeit gerne entgegen.
"Zustände nicht länger hinnehmbar"
SPD
SPD--Fraktion begrüßt Sicherheitskonzept der Stadt Mannheim
Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die angekündigten Maßnahmen der Stadt Mannheim und der
Polizei zu Bekämpfung von Kriminalität und Ordnungsstörungen. "Der
Maßnahmenkatalog ist dringend
erforderlich. Die Lage hat sich insbesondere in der Innenstadt und in der
Neckarstadt in den vergangenen
Wochen dramatisch verschärft",
erklärt der sicherheitspolitische
Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Boris
Weirauch.
"Mit der Erhöhung der Polizeipräsenz und gezieltem Einsatz des kommunalen Ordnungsdienstes am
Neckarufer und an Plätzen in der
Innenstadt machen wir deutlich,
dass wir nicht gewillt sind, die Zustände länger hinzunehmen", verweist Weirauch auf eine Forderung
der SPD, die nun umgesetzt wird.
"Auch die Einbindung der Staatsanwaltschaft in eine kommunale Lenkungsgruppe findet die Zustimmung der Sozialdemokraten im Gemeinderat. "Haftgründe müssen
restriktiver ausgelegt werden. Wiederholungstäter müssen schneller in
U-Haft", macht der Landtagsabgeordnete seinen Standpunkt klar.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf
Eisenhauer zeigt sich zudem offen
für eine Ausweitung der Kameraüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten. "Die Videoüberwachung kann ein wichtiger Baustein
im Sicherheitskonzept sein. Stadtverwaltung und Polizei müssen hier
aber noch genauere Daten liefern".
Eisenhauer begrüßt zudem auch die
Einrichtung eines sog. "Trinkerraums": "Wenn sich Teile der Stadtgesellschaft am Trinken in der Öffentlichkeit stört, müssen wir den
alkoholkranken Menschen zumindest einen Rückzugsraum geben, in
dem sie betreut werden können. Mit
einem reinen Verbot kommen wir
an dieser Stelle nicht weiter".
Der Neckarstädter Stadtrat Thorsten Riehle, dem
insbesondere die Situation am Neckarufer ein
Dorn im Auge ist, lobt die
Schließung der Fußgängerunterführung an der
Kurpfalzbrücke und die
geplante Aufwertung des Neckarufers als Aufenthaltsort und die Einrichtung eines Kioskes. Dies wird zur
Verbesserung der Situation und zu
einem gesteigerten Sicherheitsempfinden führen: "Wir entziehen damit
der Kriminalität sprichwörtlich den
Boden". „Ein weiterer positiver Sicherheitsbaustein wird das Kulturkiosk am Neumarkt werden, dass ab
dem nächsten Jahr dort fest etabliert wird und zu einer sozialen
Überwachung beitragen kann“, so
Riehle.
Ökumenische
Gedenkfeier zur
Reichspogromnacht in
Mannheim
AfB
AfB--Jahres
Jahres-hauptversammlung
Im Namen des Vorstands der
Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) laden wir herzlich
zu unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung mit
Neuwahlen des Vorstands
ein.
Wir treffen uns am Donnerstag, den . November um : Uhr auf dem Museumsschiff,
Neckarufer an der Kurpfalzbrücke,  Mannheim (der Zugang ist barrierefrei)
Als Tagesordnung schlagen wir vor:
.
.
.
.
.
Begrüßung
Bericht aus dem Gemeinderat von unserer
bildungspolitischen Sprecherin Lena Kamrad mit einem Ausblick auf die zukünftige
Zusammenarbeit und gemeinsame Themen
Rechenschaftsbericht des AfBKreisvorstands
Wahlen
• - Wahl der/ des Vorsitzenden
• - Wahl der/ des stellv. Vorsitzenden
• - Wahl der Beisitzer*innen
• - Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz
Ausblick und Sammlung von Arbeitsthemen
Herzliche Grüße im Namen des Vorstands
Sabine Leber-Hoischen, AfB-Kreisvorsitzende
Andreas Lindemann, stellvertr. AfB-Kreisvorsitzender
Jessica Heuser, stellvertr. AfB-Kreisvorsitzende
Dieses Jahr jährt sich die Reichspogromnacht zum . Mal. Vom . auf
. November  wurden Juden
angegriffen, in Konzentrationslager
verschleppt, geschlagen, gedemütigt und ermordet. Jüdische Synagogen wurden geschändet und niedergebrannt, jüdische Häuser und Geschäfte geplündert, jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Zum Gedenken daran finden zahlreiche Veranstaltungen in unserer Region statt,
auch in Mannheim.
Am . November , findet um 
Uhr in der Marktkirche St. Sebastian
unsere ökumenische Gedenkfeier
zur Reichspogromnacht statt.
Veranstalter: Gesellschaft für christlichjüdische Zusammenarbeit Rhein-Neckar
Eröffnungssitzung und
Inthronisation bei der
KG Grün
Grün--Weiss
Am Samstag, . November
 ist es wieder mal soweit.
Die fünfte Jahreszeit ist eingeläutet. Bei Grün-Weiss
Schönau öffnet sich um .
Uhr im Pfarrer-Veit-Saal der
Vorhang zur Kampagne
/. Höhepunkt der Veranstaltung ist sicherlich die Vorstellung und Inthronisation der
neuen Lieblichkeit. Die Garden zeigen ihre neuesten Tänze. Für gute Laune ist bestens gesorgt
und die Besucher haben Gelegenheit bei der
Unterhaltungsmusik von Claus Schäfer von PIK
AS das Tanzbein zu schwingen.
Der Eintritt ist frei.
Foto: zerstörte Synagoge in Mannheim
3
Hohe Auszeichnung
für Gabriele Albrecht
Neues städtebauliches Konzept für die
Breite Straße überlegenswert
Ludwigshafener Stadträtin erhält Freiherr v. Stein
Stein--Plakette
(HB) Es ist mit Sicherheit keine
Übertreibung,
wenn man die
Ludwigshafener
Stadträtin Gabriele Albrecht als ein
SPD-Urgestein im
besten Sinne charakterisiert. Ist
diese doch seit
fast drei Jahrzehnten Mitglied in diesem Gremium und darüber hinaus
stellvertretende Ortsvorsteherin des
Stadtteiles Oppau/Edigheim/
Pfingstweide. Aber auch über die Grenzen ihrer Heimatstadt Ludwigshafen
hinaus vertritt die engagierte Kommunalpolitikerin die Interessen ihrer Stadt
als Mitglied der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar;
dort insbesondere als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement
sowie als stellvertretendes Mitglied im
Planungsausschuss.
(GRF) Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Überlegungen der Werbegemeinschaft City, für die Breite Straße ein
neues städtebauliches Konzept auf den
Weg zu bringen. „ Mehr öffentliche Frequenzbringer neben den bereits genannten Bereichen Bildung, Kunst und Kultur
in der Breiten Straßen anzusiedeln, könnte auch für die Gewerbetreibenden und
Händler eine neue Entwicklungschance
bieten. Denkbar wäre, dort auch weitere
städtische Dienstleistungen unterzubringen, so der wirtschaftspolitische Sprecher
der SPD-Gemeinderatsfraktion Reinhold
Götz.
nahme der Stadtteilbibliotheken,
könne dann durchaus weiterverfolgt werden. „Umso dringlicher
brauchen wir in den nächsten Wochen eine Entscheidung über die
vorgelegte Machbarkeitsstudie für
einen neuen Standort der Stadtbibliothek sowie ein funktionales
Konzept“, so Stadträtin Prof. Dr.
Kämper.
„Nach den erfreulichen Einzelhandelsentwicklungen in der Mannheimer Innenstadt durch Q  Q , in der Freßgasse und
die anstehenden Plankensanierung müssen wir uns zukünftig verstärkt auf die
Breite Straße konzentrieren, um auch dort
die Wohn,- Arbeits- und Lebensqualität zu
verbessern“, so der Fraktionsvorsitzende
Ralf Eisenhauer.
Für die neue Stadtbibliothek ist zuerst
einmal ein funktionales Konzept zu erarbeiten und die dafür benötigten Raumkapazitäten sind zu ermitteln. Ob die Räume
von Decathlon dafür ausreichend sind,
müsse dann geprüft werden. Diese Option für eine neue Stadtbibliothek, mit Aus-
Nun wurde Gabriele Albrecht mit der
Verleihung der Freiherr v. SteinPlakette für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit durch den rheinlandpfälzischen Innenminister Roger Lewentz im Rahmen einer Feierstunde
für ihr vielfältiges Engagement ausgezeichnet.
Gabriele Albrecht hat sich in ihrem
Berufsleben als Erzieherin und Leiterin
eines Wohnheimes für Behinderte große Verdienste für Menschen mit Behinderungen erworben. Als Kommunalpolitikerin mit Herz für ihre Mitmenschen
und mit einem realistischen Blick für
das Machbare ist Gabriele Albrecht
weit über die Parteigrenzen hinaus
geachtet und anerkannt.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der
Metropolregion Rhein-Neckar gratulieren ihrer Fraktionskollegin ganz herzlich zu der hoch verdienten Auszeichnung und freuen sich auf die weitere
vertrauensvolle Zusammenarbeit.
4
Spenden Sie jetzt! Für die Menschen in Hai,!
h-ps://www.asb.de/de/spenden-s, en/online-spenden
"Die Gefahr von Seuchen ist jetzt sehr hoch. Es gibt viel stehendes Wasser, und die
Leute sind sowieso schon körperlich geschwächt", berichtet ASB-Projektkoordinator
Alexander Mauz
„Die Menschen müssen möglichst schnell mit sauberem Trinkwasser versorgt werden", so der ASB-Nothilfe-Experte. Daher hat der ASB bereits Trinkwasser, aber auch
Lebensmittel und Hygienepakete verteilt. Zusammen mit zwei Kollegen ist Alexander
Mauz zurzeit im besonders stark zerstörten Südwesten von Haiti unterwegs. "Gestern
waren wir in Tiburon, dort sieht es wirklich dramatisch aus. Auch in Les Cayes, wo wir
jetzt sind, sind die Schäden sehr groß." Viele Orte sind nur per Boot zu erreichen.
Auch die ASB-Helfer müssen mit Booten ins Katastrophengebiet fahren. "Die Hygienebedingungen sind sehr schlecht", sagt Alexander Mauz. "Daher werden wir nicht nur
Hilfsgüter verteilen, sondern den Menschen auch zeigen, wie sie sich inmitten von
Trümmern und Schlamm vor Krankheiten schützen können."
Peter SIMON: „Meilenstein im Kampf
gegen Steuervermeidung“
EU-Kommission präsentiert neue
Regeln für Unternehmensbesteuerung
Die EU-Kommission hat ein Maßnahmenpaket gegen Steuervermeidung
vorgelegt. Zentrales Element ist dabei die Einführung einer gemeinsamen Bemessungsgrundlage für die
Körperschaftssteuer auf EU-Ebene.
"Endlich greift die EU-Kommission
eine unserer zentralen sozialdemokratischen Forderungen auf. Das ist
ein Meilenstein im Kampf gegen
Steuervermeidung.“, betont Peter
SIMON, baden-württem-bergischer
SPD-Europa-abgeordneter und Sprecher der S&D-Fraktion im Untersuchungsausschuss zu den Panama
Papers. „Hinter dem komplizierten
Namen der konsolidierten gemeinsamen
Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage verbirgt sich nichts
weniger als eine der zentralen Waffen gegen das künstliche Kleinrechnen und Verschieben von Unternehmensgewinnen zum Drücken der
Steuerlast.“
„Das aktuelle Unternehmenssteuersystem in Europa ist nicht mehr auf
der Höhe der Zeit. Die bisher fehlende europäische Koordinierung bietet
Konzernen Schlupflöcher, um steuerpflichtige Erträge konzernintern aus
einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen Staat mit laxerer Besteuerung zu verschieben“, erläutert Peter
SIMON „Der neue Mechanismus würde sicherstellen, dass Unternehmen
ihre Gewinne nicht mehr künstlich
kleinrechnen können und die Grundlage dafür schaffen, dass Gewinne
dort besteuert werden, wo sie auch
erwirtschaftet werden. Wenn die
Steuern in jedem Land auf der gleichen Basis berechnet werden, ist das
der Anfang vom Ende der Verschiebung von Unternehmensgewinnen in
Steuerdumpingländer."
dass nicht nur Konzerne ab  Millionen Euro Jahresumsatz unter die Regeln fallen sollen, sondern bereits
Großunternehmen ab  Millionen
Euro
(Definition
von
"Großunternehmen" laut EU). "Nach den ursprünglichen Kommissionsvorschlägen
sind lediglich  Prozent der Multis im
Visier der Steuerbehörden, das wären
. Firmen. Bei einer Absenkung des
Schwellenwertes auf  Millionen Jahresumsatz wären es . Unternehmen - ein entscheidender Unterschied
für die Schlagkraft der neuen Regeln",
betont Peter SIMON.
"Der Plan der EU-Kommission in einem ersten Schritt zunächst europaweit festzulegen, was multinationale
Unternehmen von der Steuer absetzen können, und erst in einem zweiten Schritt die Aufteilung der zu besteuernden Gewinne zwischen den
Mitgliedstaaten anzugehen, ist pragmatisch. Das Europaparlament wird
darauf achten, dass der schrittweise
Ansatz nicht dazu missbraucht wird,
die Konsolidierung auf den Sankt
Nimmerleinstag zu verschieben. Wir
werden den Druck auf die Mitgliedstaaten aufrecht erhalten" so Peter
Simon abschließend.
Organisation des Volkstrauertages:
SPD will, dass die Stadt
mit im Boot bleibt
(GRF) Die SPD-Gemeinderatsfraktion
kritisiert die Entscheidung der Stadtverwaltung, wonach die Bürgerdienstleiter
sich in den Stadtteilen aus der Organisation des Volkstrauertages zurückziehen sollen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lena Kamrad macht die Position der
SPD deutlich: "Es ist kein gutes Signal in
die Stadtteile, wenn sich die Stadt aus
der Unterstützung der Organisation
eines so wichtigen staatlichen Gedenktages zurückzieht. Wir fordern Bürgermeisterin Kubala (GRÜNE) auf, diese
Entscheidung nochmal zu überdenken!"
"Dort, wo bürgerschaftliches Engagement Jahr für Jahr zum Gelingen der
Gedenkfeiern anlässlich des Volkstrauertages beiträgt, sollte die Verwaltung
ein unterstützender Partner bleiben",
so Ralf Eisenhauer, FraktionsvorsitzenIm Gegensatz zu dem Kommissionsvor- der der SPD.
schlag fordert der Steuerexperte aber,
5
Die SPD
SPD--Arbeitsge
Arbeitsge-meinschaft plus
trifft sich im November im Roten Haus
Wegen Renovierungsarbeiten im AWO
-Haus verlegt die
plus im Oktober
und November ihre
Treffen ins Rote Haus
in der Seckenheimer
Straße . Es ist zu
erreichen mit der
Straßenbahn-Linie ,
die direkt vor dem Roten Haus hält
(Haltestelle Pestalozzi-Schule).
Beim Treffen am Mittwoch, den . November um  Uhr wird Daphne Hadjiandreou-Boll, Flüchtlingshilfekoordinatorin der Stadt Mannheim beim Fachbereich Arbeit und Soziales, über den
Stand der Flüchtlingsaktivitäten berichten.
Gäste sind bei beiden Veranstaltungen
herzlich willkommen.
FotoWeekend in
der C Galerie
Im Rahmen des Fotoweekends der
OFF//FOTO  findet am Freitag den
.. in der C Galerie, in C ,  von
. bis . Uhr die „Lange Nacht
der Fotografie statt. Die Ausstellung
„Urban-StadtBild“ umfasst  unterschiedliche fotografische Standpunkte
zum Thema „Stadt“.
Am .. um . erläutert Bernhard Jäcker seine Serie
„Untergrundbewegung“ sowie Johannes Mattern die Serie „Rhein -  Meter". Am .. ebenfalls um .
spricht Matthias Beckmann über sein
Konzept bei der Serie „Les Grands Ensembles“
Weitere Infos zur OFF//Foto  sowie zum Fotoweekend finden sich unter: www.off-foto-info
6
Stefan Rebmann: Volle Parität im
Gesundheitssystem und Bürgerversicherung
zentrale Anliegen der SPD
Die Rückkehr zur vollen
paritätischen Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland
ist das erklärte Ziel der
SPD im Wahljahr .
Auch die Einführung
einer Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei der Finanzierung der Sozialsysteme bleibt zentrales
sozialdemokratischen Anliegen und Wahlkampfthema. Das bekräftigte der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der im Bundestag vertretenen Parteien, zu der die IG Metall Heidelberg eingeladen hatte.
Bei der Veranstaltung hatten die Vertrauensleute der IGM Heidelberg den Bundestagsabgeordneten tausend Unterschriften
gegen den aktuellen Stand und die zu erwartende weitere Erhöhung der Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen (GKV)
übergeben. Zu Jahresbeginn  ist der
durchschnittliche GKV-Zusatzbeitrag – der
einseitig von den versicherten Arbeitnehmern getragen wird – von zuvor , Prozent
auf im Schnitt , Prozent erhöht worden,
während der Arbeitgeberanteil konstant
gehalten wurde. Damit nicht genug: Der
GKV-Spitzenverband geht von einem weiteren Anstieg auf bis zu , Prozent bis zum
Jahr  aus, den wiederum allein die Arbeitnehmer stemmen müssten.
Rebmann sicherte der IG Metall im Namen
seiner Partei die volle Unterstützung zu:
„Der Zusatzbeitrag ist sozial ungerecht und
muss abgeschafft werden. Wir haben den
festen Willen, die volle Parität wiederherzustellen und die Beitragslast wieder auf die
Schultern aller Beteiligten gerecht zu verteilen.“
Dass diese Ziele auch von der Vertreterin
der Grünen auf dem Podium, Dr. Sandra
Detzer (parlamentarische Beraterin der Grünen im baden-württembergischen Landtag)
uneingeschränkt geteilt wurden, kommentierte Rebmann im Nachgang mit einigem
Erstaunen: „Vor dem Hintergrund, dass Ministerpräsident Kretschmann es bisher abgelehnt hat, der rot-grünen Bundesratsinitiative zur vollständigen paritätischen Finanzierung der KV-Beiträge beizutreten, bin ich
gespannt, wie die Grünen in BadenWürttemberg sich künftig zu diesem Thema
stellen werden.“
Im Zusammenhang mit dem Prinzip Parität
sprach sich Rebmann erneut für die Einführung einer Bürgerversicherung aus, für die
die Sozialdemokratie in Deutschland bereits
seit über zehn Jahren kämpft. „Diese solidarische Versicherung, in die alle Erwerbstätigen in gleicher Weise einbezahlen, ist das
Mittel der Wahl, um soziale Sicherungssysteme bei absinkenden Lohnquoten und einer älter werdenden Gesellschaft zu finanzieren“, erklärte Rebmann. „Die Bürgerversicherung ermöglicht die Überwindung der
Zwei-Klassen-Medizin und sorgt für mehr
Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung
und -finanzierung in Deutschland.“
Neubaustrecke Rhein/Main
Rhein/Main--Rhein/Neckar
Matthias Baaß initiiert “Gemeinsames Schreiben der Fraktionsvorsitzenden”
(HB) Von fast allen verantwortlichen Parlamentariern
wird im Zusammenhang mit
dem weiteren Verfahren
zum Ausbau der Bahntrasse
Rhein/Main-Rhein/Neckar
eine frühzeitige Einbindung
aller Beteiligten gefordert,
um weitere Zeitverzögerungen bei der Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes
nach Möglichkeit in Grenzen zu halten. Was in
Südbaden letztendlich durch die Installierung
eines sog. “Projektbeirates” möglich wurde,
muss doch auch hier bei uns möglich sein, so
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß bei
der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses
der Region in Bad Dürkheim. “Im Bund und in
den betroffenen Ländern Baden-Württemberg
und Hessen sind durchweg Koalitionen in der
Verantwortung, deren örtliche Vertreter die
Forderung nach einer umfassenden Mitsprache bzw. Mitentscheidung aller relevanten
Gruppen fordern. Warum nehmen wir diese
nicht beim Wort und fordern in einem gemeinsamen Schreiben aller Fraktionen der Verbandsversammlung ihre eigenen Forderungen
auch durchzusetzen?”, so Matthias Baaß weiter.
Gesagt, getan und nach einigen semantischen
Abstimmungen wurde das von SPDFraktionschef entworfene Schreiben neben
diesem von Dr. Fritz Brechtel für die CDUFraktion und von Wolfgang Raufelder für die
Fraktion Bündnis/Grüne unterzeichnet. Adressaten sind der Baden-Württembergische
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
(GRÜNE), der hessische Verkehrsminister Tarek
AL-Wazir (GRÜNE) sowie Christine Lambrecht,
Parlamentarische Geschäftsführerin der SPDBundestagsfraktion; darüber hinaus ging das
Schreiben noch an Dr. Michael Meister (CDU),
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen aus Lampertheim
und an den Mannheimer Bundestagsabgeordneten Dr. Gerhard Schick (GRÜNE), finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Landesregierung gibt Entwarnung bei
PFC
PFC--Belastung von Ackerböden und
Trinkwasser in Mannheim
Die Landesregierung gibt wegen der
Chemikalienbelastung von Ackerböden und Trinkwasser Entwarnung für
die Mannheimer Bevölkerung. Das
ergibt sich aus der Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der beiden
Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und
Dr. Stefan Fulst-Blei.
Die beiden Abgeordneten forderten
Klarheit über die gesundheitlichen
Risiken für die Bevölkerung im Mannheimer Norden infolge der Verunreinigung von Ackerböden und Trinkwasser mit Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) durch belasteten Kompost.
Weirauch zeigt sich erleichtert über
die Antwort, macht aber auch deutlich: "Wir nehmen die Regierung beim
Wort, dass Gemüse und Getreide, bei
denen vereinzelt unzulässige Belastungen festgestellt werden, weiterhin
nicht in den Verkauf gelangen. Zudem
erwarten wir eine kontinuierliche Entnahme von Proben der Böden und des
Trinkwassers, um die Problematik
weiter zu beobachten".
"Beruhigend nicht nur für den Mannheimer Norden ist, dass die Untersuchungen in den Wasserwerken ergeben haben, dass die Trinkwasserqualität nach Auskunft der Landesregierung auch aufgrund der geographischen Lage nicht in Gefahr ist", fasst
Fulst-Blei die Stellungnahme
des
Ministeriums abschließend zusammen.
.. in Mannheim insgesamt
 Pflanzenproben von  Parzellen auf PFC untersucht. Im Vorjahr
wurden noch  Parzellen beprobt.
Aufgrund der Erkenntnisse aus
 konnten die Flächen gezielt
ausgewählt und dadurch die Probenzahl reduziert werden. Entsprechend der Anbauverhältnisse
wurden auch  überwiegend Getreide ( Proben) und Körnermais (
Proben) beprobt. Beim Mais wurden
ca.  % der Standorte beprobt (Böden
mit den in der Region höchsten Belastungen), beim sensibleren Getreide
alle Flächen unabhängig von der Höhe
der Belastung.
In  Proben konnte kein PFC nachgewiesen werden, lediglich in einer Probe Weizen (Teilort MA-Sandhofen)
wurde der Beurteilungswert gesichert
überschritten, zwei Proben bei Körnermais lagen knapp unterhalb des
Beurteilungswertes.
Käfertaler Kreativ Akademie:
Women´s Week
.. bis..., im Kulturhaus
Konzerte und Workshops mit Jutta Glaser (Gesang), Cordula Hamacher
(Saxophon), Alexandra Lehmler,
(Saxophon), Zelia Fonseca (Gitarre),
Sachie Matsushita (Klavier), Cristiane
Gavazzoni (Drums und Percussion)
Das gab es bisher noch nicht in Mannheim! Die diesjährige Käfertaler Kreativ
Akademie präsentiert sechs namhafte
Jazz- und Weltmusikerinnen aus der
Metropolregion. Ausführliche Informationen und Anmeldeformular unter:
www.kka-mannheim.de.
Impfinitiativen weiter unterstützen:
Der Kampf gegen Kinderlähmung darf nicht Opfer
seines eigenen Erfolgs
werden!
Die Bekämpfung der lebensbedrohlichen
Infektionskrankheit Polio (Kinderlähmung)
hat einen herben Rückschlag erfahren:
Nachdem bis vor Kurzem weltweit nur noch
zwei Länder, Pakistan und Afghanistan, als
polio-endemisch galten, ist es nun wieder zu
Ansteckungen von Kindern im nigerianischen Bundesstaat Borno gekommen - nachdem in Nigeria zwei Jahre lang keine PolioFälle mehr aufgetreten waren.
Seit dem Start der weltweiten Initiative zur
Ausrottung von Kinderlähmung (Global Polio Eradication Initiative, kurz GPEI) im Jahr
 ist viel erreicht worden. Mehr als ,
Milliarden Kinder konnten geimpft und die
Anzahl der Krankheitsfälle so um  Prozent
gesenkt werden. Dieser Erfolg ist Resultat
der gemeinsamen globalen Bemühungen
von Zivilgesellschaft und Staatengemeinschaft.
Die jetzt erneut aufgetretenen Polio-Fälle
zeigen, wie fragil die erreichten Erfolge sind.
Solange die Krankheit nicht endgültig und
weltweit ausgerottet ist, ist die Gefahr einer
erneuten Verbreitung weiterhin hoch.
Die jüngsten Fälle in Nigeria machen zudem
deutlich, wie wichtig es ist, Kinder auch in
abgelegenen Regionen der Welt zu impfen.
In Nigeria wird dies jedoch durch regionale
Konflikte erschwert. Der Kampf gegen Polio
steht also nicht nur vor finanziellen Herausforderungen. Dennoch ist eine ausreichende
finanzielle Ausstattung der Impfkampagnen
grundlegende Voraussetzung für einen endgültigen Erfolg der Polio-Bekämpfung.
Stefan Rebmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung und zuständiger Berichterstatter für vernachlässigte Krankheiten der SPDFraktion, mahnt: „Es gilt nun, die letzte Hürde zu nehmen und Polio endgültig auszurotten. Der Kampf gegen Polio darf nicht Opfer
seines eigenen Erfolges werden. Daher werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die
Impfinitiativen auch in Zukunft mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet
werden.
Hintergrund:
Nach Aussage der
Landesregierung
wurden im Rahmen des Vorerntemonitorings 
mit
Stand
7
Neuauflage der Publikation „Mannheim!
Geschichte erzählt in vergleichenden Ansichten“
Havanna - Leben
auf der Straße
Im Rahmen der Ausstellung: „UrbanStadtBild“ in der C/ Galerie in C,
 Mannheim stellt Udo Pagga seine Bilder vor.
Havanna, die faszinierende Hauptstadt
von Kuba. Bilder aus dem Leben, aus
dem Alltag. Keine geschönten Touristenmotive, keine romantischen Szenerien, keine latente Werbung für Rum,
Oldtimer oder Zigarren. Stattdessen
das pralle Leben. Havanna für alle, die
etwas mehr sehen wollen als das, was
ihnen die Reiseführer bieten.
Ausstellung: .. bis ..,
Jeden . Sonntag im Monat ab  Uhr,
donnerstags  bis  Uhr und nach
Vereinbarung unter +...
Spielplatzpatenschaften gesucht
(HL) Die Stadt Mannheim sucht und
wirbt für Spielplatzpatenschaften. Die
Paten übernehmen keine Verpflichtungen und sollen nur ein Auge auf die
Anlagen werfen und gegebenenfalls
die Verwaltung über Missstände informieren. Insgesamt pflegt die Stadt
Mannheim  Kinderspielplätze und
wirbt um Unterstützung. Die SPDGemeinderatsfraktion sieht darin eine
Möglichkeit, die Präsenz und die Verbindungen in den Stadtteilen durch
Paten zu stärken. Vielleicht könnten
die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften darüber beraten. Bei Interesse
an einer Patenschaft ist Frau Pelin Yildiz Telefon - oder per mail
[email protected] Ansprechpartnerin.
8
Das Stadtarchiv Mannheim – Institut für
Stadtgeschichte ist Herausgeber der zweiten, überarbeiteten Auflage des Buches
„Mannheim! Geschichte erzählt in vergleichenden Ansichten“ von Dr. Harald
Stockert und Andreas Henn. Es kann ab
sofort im Buchhandel und beim Stadtarchiv Mannheim – Institut für Stadtgeschichte zum Preis von , Euro erworben werden.
Ein Gang durch die Geschichte Mannheims anhand vergleichender Bildansichten erwartet die Leser des Buches von
Autor Dr. Harald Stockert und Fotograf
Andreas Henn. Der Autor zeichnet die
Stadtgeschichte in chronologischer Reihenfolge nach, von der Grundsteinlegung
der Stadt und der Friedrichsburg /,
über die Zerstörungen im Dreißigjährigen
Krieg und im Zweiten Weltkrieg bis zum
modernen Mannheim. Er gibt aber auch
einen Ausblick auf die Zukunft der Stadt.
Historischen Bildaufnahmen, meist aus
den Beständen des Stadtarchivs, werden
aktuelle Fotografien gegenübergestellt,
die vom Fotografen aus gleicher oder
möglichst ähnlicher Perspektive aufgenommen wurden. Durch diese vergleichenden Ansichten kommen die teils gravierenden Veränderungen, aber auch die
Kontinuitäten im Stadtbild eindrucksvoll
zur Geltung.
Die inzwischen vergriffene erste Auflage
des Buches erschien . Seitdem hat
sich an vielen Stellen im Stadtbild Neues
getan, etwa am Friedrichsplatz, wo der
Neubau der Kunsthalle Form angenommen hat, wie die aktualisierte zweite Auflage deshalb auch zeigt. Den raschen
Wandel verdeutlicht auch der Umbau des
Hochbunkers in der Neckarstadt-West.
Einer alten Ansicht des Betonkolosses aus
der Zeit des Zweiten Weltkriegs ist eine
Computersimulation des künftigen Erscheinungsbildes gegenüber gestellt. Sie
zeigt das MARCHIVUM – Mannheims
Haus der Stadtgeschichte und Erinnerung,
das nach dem Umbau dort beheimatet
sein wird. Der Bildband regt an, die beschriebenen Orte aufzusuchen und so
Mannheim und seine Geschichte neu zu
entdecken. Er richtet sich an die Mannheimerinnen und Mannheimer sowie die
Besucherinnen und Besucher der Stadt.
Die informativen Texte sind in deutscher
und englischer Sprache verfasst.
Stockert, Harald / Henn, Andreas: Mannheim!
Geschichte erzählt in vergleichenden Ansichten. Then and now: a comparative pictorial
history, . überarbeitete Auflage,  x  cm,
fester Einband,  Seiten,  Abbildungen,
deutsch/englisch. ISBN: ----,
, Euro.
Für den Erhalt einer grünen Oase in Alt
Alt--Neckarau!
Wir wollen keinen Großparkplatz mitten im Wohngebiet!
Unterstützen Sie bitte unsere Online
Online--Petition:
https://www.change.org/p/stadt-mannheim-wir-wollen-keinen-gro%C3%9Fparkplatz?recruiter=383685668&utm_source=share_for_starters&utm_medium=copyLink
Terminkalender der Mannheimer SPD
Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden:
Mitgliederöffentliche Vorstandsitzung, OV
Neckarstadt-Ost
Mittwoch, .., :Uhr.
Am Brunnengarten 
Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) - Jahreshauptversammlung
Donnerstag, .., : Uhr.
Museumsschiff, Mannheim
Jahreshauptversammlung mit Wahlen - wir geben einen Rückblick (Rechenschaftsbericht) und
erarbeiten einen Ausblick (Arbeitsprogramm für
das kommende Jahr und Anträge für den KPT).
Wir freuen uns auf viele Bildungsinteressierte.
Juso-Skillshop
Freitag, .., : Uhr. F , 
Bei diesem Workshop wollen wir Euch wichtige
politische Skills beibringen. Hochkarätige Referenten und Referentinnen bringen uns diese Fähigkeiten näher.
[Skill = Fähigkeit, die Redaktion]
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung des SPDOrtsvereins Neckarau-Almenhof-Niederfeld
Mittwoch, .., : Uhr.
Volkshaus-Gaststätte, Rheingoldstraße 
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