Fusionsabklärung Oberaargau Nord

Fusionsabklärung
Oberaargau Nord
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Wiedlisbach / Bern, den 31. Oktober 2016
Fusionsabklärung Oberaargau Nord; Medienmitteilung Nr. 4
Öffentliche Mitwirkung im März 2017; Grundsatzbeschluss an der Urne im September 2017
Die Interkommunale Arbeitsgruppe (IKA) hat an ihrer Sitzung vom 27. Oktober 2016 die bisherigen Abklärungen
und Ergebnisse der nach Sachbereichen gegliederten Teilprojekte zur Kenntnis genommen und diskutiert. Die
Arbeiten in den Teilprojekten werden Ende 2016 abgeschlossen und die Abklärungen in einen Grundlagenbericht
zusammengeführt, welchen die Arbeitsgruppe in zwei Lesungen im Januar und Februar 2017 beraten und
zuhanden der öffentlichen Mitwirkung verabschieden wird. Im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung, welche
Anfang März 2017 beginnt, werden drei Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger der elf
Gemeinden, sowie weitere interessierte Kreise, durchgeführt:
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Dienstag, 7. März 2017; 19.00 Uhr; Wiedlisbach, Froburg
Donnerstag, 9. März 2017; 20.00 Uhr; Oberbipp, Mehrzweckhalle der Schulanlage
Montag, 20. März 2017; 19.00 Uhr; Walliswil bei Wangen, Mehrzweckhalle
Die Bevölkerung wird Gelegenheit erhalten, zu den Fusionsabklärungen und zum Grundlagenbericht Stellung zu
nehmen. Um für die Auswertung der Mitwirkung und die Verarbeitung der Eingaben genügend Zeit zu haben,
wurde der Termin für die Beschlussfassung über den Grundsatzentscheid zur Fortführung der
Fusionsabklärungen von Juni 2017 auf den 24. September 2017 verschoben. Im Weiteren wurde beschlossen,
dass über den Grundsatzentscheid nicht an den Gemeindeversammlungen, sondern an der Urne abgestimmt
wird. Die Interkommunale Arbeitsgruppe erhofft sich dadurch eine höhere Beteiligung der Stimmbevölkerung am
Entscheid.
Peter Haudenschild, dessen Amtszeit als Gemeindepräsident von Niederbipp in zwei Monaten endet, wurde von
der IKA einstimmig für die Zeit ab Januar 2017 als Co-Präsident der Arbeitsgruppe bestätigt. Er wird in der
Projektleitung insbesondere die Interessen des Gesamtperimeters vertreten.
Die Arbeitsgruppe hat zudem entschieden, dass die Fusionsabklärungen nach dem Grundsatzentscheid
weitergeführt und ein Fusionsvertrag ausgearbeitet werden, sofern die Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner
der im Grundsatz zur Fusion zustimmenden Gemeinden mindestens 11'000 beträgt.
Auskunft erteilen:
Peter Haudenschild, Gemeindepräsident Einwohnergemeinde Niederbipp, Tel. 078 603 02 31;
Fritz Scheidegger, Gemeindepräsident Einwohnergemeinde Wangen a.d.A., Tel. 079 355 83 43;
Co-Präsidenten der Interkommunalen Arbeitsgruppe Fusionsabklärung Oberaargau Nord
Projektsekretariat: Recht & Governance, Sekretariat Fusionsabklärung Oberaargau Nord,
Kramgasse 70, PF 568, 3000 Bern 8, [email protected], tel. 031 312 33 30