Kommission begrüßt Inkrafttreten des Übereinkommens

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Kommission begrüßt Inkrafttreten des Übereinkommens von Paris vor der
UN-Klimakonferenz in Marrakesch
Brüssel, 4. November 2016
Heute, d. h. 30 Tage, nachdem mit der Ratifikation durch die EU die Schwelle für das
Inkrafttreten überschritten wurde, tritt das Übereinkommen von Paris rechtlich in Kraft. Die
Annahme dieses wegweisenden Übereinkommens liegt noch nicht einmal ein Jahr zurück,
und es tritt nur wenige Tage vor der UN-Klimakonferenz in Marrakesch, Marokko, in Kraft.
Dies ist ein historischer Moment.
Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič
erklärte: „Dass das Übereinkommen von Paris heute, weniger als ein Jahr nach seiner Annahme, in
Kraft tritt, macht vor allem eines deutlich: Weltweit ist allen bewusst, dass dringend etwas gegen den
Klimawandel getan werden muss. Untätig zu bleiben steht nicht zur Debatte; das Tempo zu drosseln
entspricht nicht unserer Vorgehensweise. Wir sind bereit, diese Dynamik zu nutzen, um den Übergang
zu sauberer Energie – in der Union und weltweit – zu beschleunigen. Wir sind auch bereit, uns auf allen
Ebenen, einschließlich der lokalen Ebene, aktiv dafür einzusetzen, dass die Vorteile dieses Übergangs
unseren Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.“
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, sagte hierzu: „Dies ist ein
denkwürdiger Tag für Europa und für unseren Planeten. Aufgrund der Ratifikation durch die EU konnte
das Übereinkommen von Paris rechtzeitig für unsere Zusammenkunft in Marrakesch in Kraft treten. Wir
müssen diese außergewöhnliche Dynamik erhalten, indem wir andere Länder ermuntern, ihrerseits die
Übereinkunft zu ratifizieren, und indem wir mit Hochdruck daran arbeiten, sie weltweit in konkrete
Maßnahmen umzusetzen. In Marrakesch geht es um konkrete Maßnahmen und deren Durchsetzung,
denn nun ist es an der Zeit, Ergebnisse zu erzielen.“
Die jährliche Klimakonferenz der Vereinten Nationen findet vom 7. bis zum 18. November 2016 in Bab
Ighli, Marrakesch, statt. Nach dem raschen Inkrafttreten des Weltklimavertrags wird im Laufe der
Konferenz auch die erste Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens von Paris (CMA 1) eröffnet
werden.
Die Konferenz von Marrakesch soll deutlich machen, dass sich der Übergang zu einer globalen CO2armen Wirtschaft bereits vollzieht, und ein Katalysator für weitere Maßnahmen sein. Da das weltweite
Klimaschutzübereinkommen viel früher als erwartet in Kraft getreten ist, möchte die EU zügig zu dem
internationalen Rahmen übergehen, um Ländern dabei zu helfen, die Strategien und Maßnahmen
aufzustellen, mit denen sie ihren in Paris eingegangenen Verpflichtungen nachkommen können.
Folglich muss das in Paris aufgestellte und im Frühjahr dieses Jahres in Bonn eingeleitete
Arbeitsprogramm so zügig wie möglich vorangetrieben werden; dabei muss es allen Ländern möglich
sein, sich daran zu beteiligen, auch wenn sie das Übereinkommen noch nicht ratifiziert haben.
Die EU erwartet konkrete Fortschritte bei den wichtigsten Aspekten der Pariser Übereinkunft, darunter
auch beim Zugang zu Finanzmitteln für die Entwicklungsländer sowie bei der Entwicklung und Stärkung
der Kompetenzen und Verfahren, die die Entwicklungsländer benötigen, um ihre nationalen
Klimaschutzpläne in die Tat umsetzen zu können. Die EU und ihre Mitgliedstaaten leisten den größten
Beitrag zur öffentlichen Klimafinanzierung in Entwicklungsländern. Gemeinsam stellen sie rund ein
Drittel der öffentlichen Mittel für Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels zur Verfügung und
haben nahezu die Hälfte der Gesamtmittel des globalen Klimaschutzfonds zugesagt.
Im Mittelpunkt der COP22 wird die Stärkung von Klimaschutzmaßnahmen bis 2020 stehen, wenn die
meisten nationalen Klimaschutzpläne anlaufen, die die Länder im Vorfeld von Paris vorgestellt haben.
Die hochrangige Veranstaltung zu weltweiten Klimaschutzmaßnahmen am 17. November und die
thematischen Aktionstage, die im Verlauf der Konferenz stattfinden werden, bieten die Gelegenheit für
Reflexionen über die bisherigen Fortschritte der laufenden, aber auch für die Ankündigung von neuen
Initiativen.
Die EU wird in Marrakesch vertreten durch Herrn László Sólymos, den Umweltminister der Slowakei,
die derzeit den Vorsitz des Rates der EU innehat, und durch Herrn Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar
für Klimapolitik und Energie.
Veranstaltungen während der COP22
Die EU unterstützt mit Nachdruck die weltweite Klimaschutzagenda zur Mobilisierung einer großen
Bandbreite von Akteuren. Eine Reihe von Veranstaltungen befasst sich unter anderem mit der Rolle
von Wäldern, Verkehr, Gebäuden und erneuerbaren Energiequellen beim Kampf gegen den
Klimawandel. Im Pavillon der EU werden mehr als 100 Veranstaltungen stattfinden (siehe Link unten).
Die Themen der Veranstaltungen, die von einem breiten Spektrum von Organisationen aus Europa und
der übrigen Welt ausgerichtet werden, sind vielfältig und erstrecken sich über Energiewende und
langfristige Strategien bis zur Entwaldung und innovativer Klimafinanzierung.
EU-Pressebriefings in Marrakesch
Die EU-Delegation wird regelmäßige Pressebriefings abhalten, die per Webstreaming auf
http://unfccc.int/webcast live übertragen oder später dort abgerufen werden können.
Weitere Informationen:
GD Klimapolitik – Seite zur Klimakonferenz in Marrakesch (in Englisch)
Fragen und Antworten zur UN-Klimakonferenz in Marrakesch
Bewertung des Übereinkommens von Paris durch die Kommission (März 2016)
Übereinkommen von Paris
IP/16/3589
Kontakt für die Medien:
Anna-Kaisa ITKONEN (+32 2 29 56186)
Nicole BOCKSTALLER (+32 2 295 25 89)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Download Report