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Mittwoch, 26. Oktober 2016
Nr. 249 - 49. Jahrgang
Einzelpreis 1,55 EUR
21
Gegen Hass
gibt es ein
Heilmittel
Ausgabe Kulmbach
Stadtarchiv: Bauhof
oder Neubau?
Die Hasskriminalität in
Deutschland hat besorgniserregend zugenommen
– egal, ob es diskriminierende Posts im Internet
oder rassistische Gewalttaten sind (Ô Seite 3).
Während die Politik alarmiert ist und zumindest
gegen den Hass im Internet die digitalen Daumenschrauben anziehen will,
empfehlen wir ein probates Haus- und Heilmittel:
Mehr Liebe. Oder, um es
mit der Zeile des wahrscheinlich besten PopSongs aller Zeiten, den
diese vier Herren namens
Beatles im Jahr 1967 herausbrachten, zu sagen:
All you need is Love!
BAYREUTH. Morgen wird es Diskussionen im Kultur- und Bauausschuss der Stadt Bayreuth geben. Auf
der Tagesordnung steht die Zukunft des Stadtarchivs. Die Verwaltung sieht es im alten Bauhof, der
dann für sechs Millionen Euro saniert werden müsste. Vier Parteien
wollen einen Neubau. Ô Seite 11
Der Verkehr
holt sich das Dorf
Nach der
Sperrung der B 22 rollt der Verkehr
über eine Umleitung. Die Fahrzeuge
quälen sich jetzt durch Unterschwarzach zwischen Creußen und
Speichersdorf. Die Bewohner sehen
das mit einem lachenden und einem
ub/Ô Seite 24
weinenden Auge.
UNTERSCHWARZACH.
sche/Foto: Archiv, dpa
Fördergeld nur in Sonderfällen
Landkreis Bayreuth kommt nicht in das Programm für die Sanierung von Ortskernen, Kulmbach schon
MÜNCHEN/BAYREUTH
Von Jürgen Umlauft
und Peter Rauscher
Der Ministerrat hat am Dienstag die
Ausweitung des Sonderförderprogramms zur Wiederbelebung von
Ortskernen in Nordostbayern auf die
Landkreise Kulmbach und Tirschenreuth sowie die Stadt Hof ausgedehnt. Für Gemeinden im Landkreis
Bayreuth soll es Geld dagegen nur in
Einzelfällen geben. Das stößt auf Kritik des Bayreuther Landrats Hermann Hübner.
Dem Programm zufolge können ab dem
Jahreswechsel auch in den Landkreisen Kulmbach und Tirschenreuth sowie in Hof Maßnahmen zur Beseitigung innerörtlicher Leerstände mit bis
zu 90 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung und der Dorferneuerung
unterstützt werden. Dies gilt für die
Modernisierung leerstehender Gebäude ebenso wie für deren Abriss. Ursprünglich sollte das Programm nur für
die Landkreise Hof, Wunsiedel und
Kronach gelten. Laut Innenminister Jo-
Heute online
www.nordbayerischer-kurier.de
achim Herrmann sind auch die Regionen Kulmbach, Hof und Tirschenreuth
vom Strukturwandel gezeichnet, viele
Kommunen dort bräuchten Unterstützung bei der Wiederbelebung ihrer
Ortskerne.
Mit der Ausweitung können nun alle
Regionen im Nordosten Bayerns von
der Förderung profitieren, für die bis
2034 ein Rückgang der Bevölkerungszahl um mehr als zehn Prozent vorhergesagt wird. Ziel ist es, die Ortskerne
wieder attraktiver und lebendiger zu
gestalten, um weitere Abwanderung zu
verhindern und Zuzüge zu akquirieren.
Das Programm ist auf vier Jahre angelegt.
Zur Finanzierung stehen dem Innenund dem Agrarministerium nach Auskunft von Staatskanzleiminister Marcel
Huber je zehn Millionen Euro in Form
einer Verpflichtungsermächtigung zur
Verfügung. Sie erhalten damit Zugriff
auf Gelder in dieser Höhe, die an anderer Stelle im Staatshaushalt nicht abgerufen wurden. Laut Huber soll die
Folgefinanzierung im kommenden Jahr
abhängig von der Nachfrage nach dem
Programm geklärt werden.
Der Bayreuther Landrat Hermann
Hübner (CSU) übte auf Kurier-Nachfrage Kritik an dem Programm. „Für
mich ist es unverständlich, dass als Fördervoraussetzung offenbar allein die
Bevölkerungsentwicklung zugrunde
gelegt wurde. Auch viele Gemeinden im
Landkreis Bayreuth sind vom Strukturwandel gezeichnet und brauchen
entsprechende Finanzhilfen.“ Hübner
teilte aber mit, dass in Einzelfällen auch
Konsolidierungsgemeinden im Landkreis Bayreuth für Maßnahmen zur Beseitigung innerörtlicher Leerstände erhöhte Fördermittel erhalten könnten.
„Heimatminister Söder und Innenminister Herrmann haben dies definitiv
zugesagt.“ Vom Innenministerium gab
es dazu gestern keine Auskunft.
„Wohlwollende Prüfung“
zugesagt
Beide Minister hätten eine „wohlwollende Prüfung“ zugesagt, teilte die BayCSU-Landtagsabgeordnete
reuther
Gudrun Brendel-Fischer mit. Eine Hereinnahme weiterer kompletter Landkreise in das Programm werde es nicht
Kasse wechseln?
Telefonaktion zum Thema Krankenversicherung
BAYREUTH
Die Krankenkassenbeiträge bleiben
zum Jahreswechsel stabil, allerdings
steigt die Einkommensgrenze, bis zu
der Beiträge zu zahlen sind, ab Januar
voraussichtlich auf 4350 Euro. Für
Selbstständige, die ihren Beitrag komplett allein tragen, kostet die gesetzliche Krankenkasse einschließlich Pflegebeitrag zwischen rund 383 und 746
Euro. Hinzu kommt der Zusatzbeitrag.
Ab 57 600 Euro Jahresbrutto ist eine
Privatversicherung möglich.
Welche Fristen
sind beim KasZwischen Traumsicht
senwechsel einund Tod
zuhalten?
Wo
Wir sind mit dem Team des Ret- können Zusatztungshubschraubers Christoph 20 in die beiträge vergliLuft gegangen und haben Pilot und chen
werden?
Notärztin bei der Arbeit begleitet.
Wie werden BeiGerhard Holl
träge für gesetz-
lich versicherte Selbstständige festgelegt? Diese und andere Fragen beantworten drei Experten bei der Kurier-Telefonaktion am heutigen Mittwoch, 11
bis 13 Uhr. An den Telefonen sitzen:
Gerhard Holl, AOK Bayern,
0921/294-185
Tino Krahmer, Verband der privaten
Krankenversicherung, 0921/294-186
Christian Hartmann, Sozialverband
VdK, 0921/294-187
Tino Krahmer
Christian Hartmann
geben. Auch Brendel-Fischer wies darauf hin, dass einige Fichtelgebirgsgemeinden „mindestens genauso hohe
Bevölkerungseinbrüche
vorweisen
könnten wie Kommunen der ausgewählten Förderkulisse“.
Der CSU-Abgeordnete Martin Schöffel erklärte, mit der Ausweitung des
Programms könnten nun auch Projekte
wie die Neugestaltung des KaufplatzAreals in Kulmbach in Angriff genommen werden. Als besonders wichtig
wertete er, dass auch in Landkreisgemeinden einzelne Objekte beseitigt
oder durch Sanierung in attraktiven
Wohnraum umgewandelt werden
könnten. Für den Landkreis Kulmbach
sei das Programm ein „Meilenstein für
die innerörtliche Entwicklung unserer
Gemeinden“.
Der Kulmbacher Landrat Klaus-Peter
Söllner nannte als mögliche Gemeinden, die für die Sonderförderung infrage kommen, neben der Stadt Kulmbach Presseck, Grafengehaig, Thurnau
und Kasendorf. Auch wenn die Eckpunkte des Programms noch unklar seien, sei die Aufnahme des Landkreises
Ô Seite 19
eine gute Nachricht.
Razzia gegen Drogenund Waffenhändler
KÖLN. Bei einer großen Razzia gegen
mutmaßliche Drogen- und Waffenhändler in Nordrhein-Westfalen und in
Wien hat die Polizei zwei Beschuldigte
verhaftet. Beamte durchsuchten am
Dienstag 27 Wohnungen und Gastronomiebetriebe unter anderem in Köln,
Bonn und der österreichischen Hauptstadt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln mitteilten. Mit Hilfe von
Spezialeinheiten wurden zwei Haftbefehle vollstreckt.
Dem Einsatz waren mehrmonatige
Ermittlungen gegen bislang 19 Beschuldigte vorausgegangen. Ihnen
werden illegaler Waffenhandel, unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln
sowie die Verabredung zum Verbrechen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Bei der Razzia waren 165 Polizisten im Einsatz. Weitere
Details zu der Aktion will die Kölner
Staatsanwaltschaft heute bekanntgeben. „Wir müssen uns erst einen Überblick verschaffen“, sagte ein Sprecher
dpa
am Dienstag.
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Hotline: 0921 294-294; Fax: -194
STANDPUNKT
Weiß-blau-blind
B
asisdemokratie kann ein
mühsames Geschäft sein. Die
Grünen wissen das längst, die CSU
sammelt nun erste Erfahrungen.
Gerade läuft die erste Mitgliederbefragung der Parteigeschichte. Die
Chefs wollen wissen, ob das Parteivolk künftig bundesweite Volksabstimmungen befürworten würde.
Da würde es dann um die großen
Fragen gehen, die die Nation bewegen. Allerdings steckt der Teufel
mitunter im ganz kleinen Detail. Im
Fall der Mitgliederbefragung wird
das CSU-Parteivolk auf einem weißen Zettel aufgefordert, den „blauen Stimmzettel“ auszufüllen. Der
Stimmzettel ist allerdings gar nicht
blau, sondern weiß. Eine Petitesse?
Nicht in einem Land, in dem die
Farben Weiß und Blau sogar in der
Hymne besungen werden. Und
nicht in einer Partei, die – obwohl
politisch schwarz – das Weißblaue
für sich gepachtet zu haben glaubt.
Aber womöglich steckt in der Farbenpanne ja eine versteckte Botschaft. Ein Freud’scher Verwechsler. Seht alle her: So leicht
kann bei Volksabstimmungen was
in die weißblaue Hose gehen.
Peter Rauscher
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Tel.: 0921 294-294, Fax: -194
E-Mail: kundenservice@
nordbayerischer-kurier.de
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