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Nordbayerischer Kurier
Donnerstag, 27. Oktober 2016
17
Kulmbach: Klinikum wird
gründlich modernisiert
Neue Kassen: Harte Zeiten für
Händler und Gastronomen
Kinderseite: Die
Geräuschemacher
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Seite 23
Medizincampus
rückt näher
KULMBACH
Von Melitta Burger
Das Projekt Medizincampus Oberfranken ist seiner Verwirklichung einen großen Schritt nähergerückt.
Schon von 2020 an könnte es die
Möglichkeit geben, dass junge Menschen in Kulmbach Medizin studieren. Das Institut für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften an der Universität Bayreuth hat
in der Karl-LandsteinerPrivatuniversität Krems in Niederösterreich einen Partner gefunden, der sich die
Gründung einer Niederlassung in
Kulmbach vorstellen kann.
Im Kreis Bayreuth kann sich
Waischenfeld
über die Höchstförderung von
rund 1,6 Millionen Euro freuen.
Bürgermeister
Edmund Pirkelmann (BBS) bedankte sich
beim Freistaat:
„Den Kommunen
gezielt unter die
Arme zu greifen,
ist genau der
richtige Weg.“
Am Donnerstag wird
der Stadtrat unterrichtet
Nach einer ganzen Reihe von persönlichen Besprechungen und gegenseitigen Besuchen hat jetzt der
Rektor der Kremser Uni, Professor
Rudolf Mallinger, Oberbürgermeister Henry Schramm schriftlich bestätigt, er könne sich den „konkreten Start der Zusammenarbeit und
der Realisierung des Medizincampus Oberfranken in Kulmbach im
Jahr 2020 vorstellen“. Kommt die
Vereinbarung zum Tragen, wäre
Kulmbach in Oberfranken der einzige Standort, an dem eine vollwertige Mediziner-Ausbildung über
alle Semester möglich wäre. Oberbürgermeister Schramm wird darüber am heutigen Donnerstag auch
den Stadtrat unterrichten.
Die Uni Bayreuth hat am
Projekt mitgeplant
Schramm holte für das Projekt die Uni
Bayreuth ins Boot. Professor Klaus
Nagels und das ganze Team vom Institut für Medizinmanagement und
Gesundheitswissenschaften an der
Universität Bayreuth erarbeiteten die
Grundlagen, sondierten verschiedenste europäische Universitäten und
fanden schließlich die Karl-Landsteiner-Privatuniversität in Krems.
Sie ist eine Ausgründung der beiden staatlichen Wiener Universitäten. Erste Besuche in Krems und auch
Gespräche mit der Universitätsleitung in Wien verliefen laut Schramm
erfolgreich.
Die Standortfrage ist
noch zu klären
Damit das ehrgeizige Projekt Wirklichkeit werden kann, sei die Standortfrage zu klären, auch die Finanzierung und diverse Rechtsfragen.
Schon vom kommenden Jahr an
soll die Planung in Kulmbach sichtbar sein, kündigt Schramm an. Die
Kremser Uni werde dann ein Büro in
Kulmbach einrichten, in dem sich Interessenten über das Medizinstudium in Krems informieren und sich für
das Studium vor Ort auch schon bewerben können. Ziel sei es, sagt
Schramm, eine dreistellige Studentenzahl zu erreichen.
Stadtrat, der Zweckverband des
Klinikums und alle örtlichen Abgeordneten haben ihre Unterstützung
schon längst bekundet.
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Foto: Ralf Münch
Geldsegen aus München
Doch nicht alle Kommunen und Landkreise sind glücklich über die Höhe der staatlichen Finanzhilfen
BAYREUTH/KULMBACH
Von Ute Eschenbacher
Der Freistaat hilft auch in diesem Jahr
strukturschwachen Gemeinden mit
viel Geld. 75 Kommunen in Oberfranken erhalten über 66 Millionen
Euro zusätzlich an staatlichen Bedarfszuweisungen. Nicht alle Landkreise und Kommunen sind mit den
zugeteilten Summen zufrieden.
Während der Landkreis Wunsiedel mit
2,7 Millionen Euro bedacht wird, erhält der Landkreis Bayreuth lediglich
200 000 Euro aus München. Der Bayreuther Landrat Hermann Hübner sagte in einer ersten Reaktion dazu: „Ich
bedaure, dass wir statt der beantragten
700 000 Euro nur 200 000 Euro erhalten.“ Dies liege wohl darin begründet,
dass sich im Landkreis die Bevölkerung
stabilisiert habe. Er sei dennoch froh,
so Hübner, „dass wir zu den 35 von 71
Landkreisen gehören, die überhaupt
eine Bedarfszuweisung erhalten.“ Immerhin seien alle 14 Kommunen, die einen Antrag gestellt hatten, erfolgreich
gewesen.
Der Kulmbacher Landrat Klaus Peter
Söllner ist mit der Summe von zwei Millionen Euro an Bedarfszuweisungen
und Stabilisierungshilfen durchaus zufrieden. „Das hilft uns sehr“, sagte Söllner auf Kurier-Nachfrage. „Wir haben
aber auch etwas dafür getan.“ Denn es
sei gelungen, die Schulden nennenswert zu verringern. Die Finanzhilfe helfe dem Landkreis und seinen Kommunen, handlungsfähig zu bleiben, so
Söllner. Die jetzt bewilligten zwei Millionen Euro werden zur weiteren Reduktion des Schuldenstandes verwendet: Ende 2015 war der der Landkreis
mit 23,9 Millionen Euro verschuldet.
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Innen- und Finanzministeriums legten am Mittwoch die
aktuellen Bedarfszuweisungen und Finanzierungshilfen fest. Bayernweit
werden an 175 Kommunen mehr als
145 Millionen Euro verteilt. Gut die
Hälfte der Zuweisungen gehe nach
Oberfranken, teilte Minister Markus
Söder mit. Acht oberfränkische Landkreise bekommen zusammen 10,2 Millionen Euro.
Landtagsvizepräsidentin Inge Aures
(SPD) ist über die guten Nachrichten
für die Region froh. Erinnerte jedoch
zugleich daran, dass die Stärkung der
finanziellen Situation der Kommunen
in Sondersituationen eine langjährige
Forderung der SPD-Landtagsfraktion
sei. Die Investitionskraft der Kommunen sei dennoch gezielter zu stärken,
fordert Aures. „Wir wollen, dass Städte
und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freute
sich, dass ihr Stimmkreis vom Freistaat
6,6 Millionen Euro erhält. „Die Kommunen strengen sich an, ihre Finanzlage zu verbessern“, sagte Brendel-Fischer. „Wenn Bürgermeister schreiben
,Super, danke!’, dann sind wir auf gutem Weg. Kein anderes Bundesland tut
so viel für seine Kommunen wie der
Freistaat.“ Rund 32,4 Millionen Euro
an Bedarfszuweisungen fließen in den
Stimmkreis Wunsiedel, Fichtelgebirge
und Kulmbach, wie Landtagsabgeord-
neter Martin Schöffel mitteilte. „Bayern lässt seine Kommunen teilhaben an
gestiegenen Steuereinnahmen.“ In einigen Kommunen sei die Entlastung bei
Zinsen und Tilgungen schon deutlich
spürbar. Schöffel weiter: „Um staatliche Förderprogramme wie die Städtebauförderung, die Dorferneuerung
oder die Schulhaussanierung umsetzen zu können, stehen die Stabilisierungshilfen teilweise auch als kommunaler Eigenanteil zur Verfügung.“
Die meisten Bürgermeister, die der
Kurier gestern um eine Stellungnahme
zu den Finanzhilfen bat, reagierten positiv. So sagte der Waischenfelder Bürgermeister Edmund Pirkelmann (BBS):
„Wir werden das Geld zu hundert Prozent für die Schuldentilgung verwenden.“ Da in die Stadt einige dringende
Infrastrukturverbesserungen
vorgenommen habe, sehe er dies als Entschädigung dafür, so Pirkelmann. „Nur
so können wir unsere Verbindlichkeiten zurückführen.“ Die Stadt habe den
Kindergarten saniert, das Feuerwehrgerätehaus neu gebaut und den Radweg nach Nankendorf mitfinanziert.
„Ein Klotz am Bein“ sei über Jahre hinweg der Ferienpark gewesen, der 2015
endlich abfinanziert worden sei. Schon
lange bevor eine staatliche Sparpolitik
verordnet worden sei, habe Waischenfeld sparsam gehaushaltet. „Jetzt werden wir für unsere konsequente, straffe
Haushaltspolitik belohnt.“
Der Creußener Bürgermeister Martin Dannhäußer (ÜWG/FWG) sagte, die
Stadt habe sich zwar mehr erhofft.
„Trotzdem freuen wir uns, weil das Geld
dem städtischen Haushalt gut tut.“ Die
Stadtsanierung, die Abwasseranlage
und das Baugebiet Sonnenhöhe hätten
die Stadt viel Geld gekostet. Mehr Einnahmen habe Creußen bereits unter
anderem durch den Verkauf von
Grundstücken erzielt.
Der Thurnauer Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) bezeichnete die
Zahlungen aus München als einen Se-
„Wir freuen uns natürlich
über alles, aber das ist
schon wenig.“
Mehlmeisels Bürgermeister
Franz Tauber (FWG)
Willkommene Finanzspritze: Im Kreis Kulmbach bekommt der Markt Thurnau
mit einer halben Million Euro die höchste Zuwendung.
Foto: Udo Meixner
DIE ZAHLEN IM ÜBERBLICK
Im Landkreis Bayreuth erhalten 14 Kommunen Finanzhilfen:
50 000 Euro
Bad Berneck:
1 500 000 Euro Mehlmeisel:
60 000 Euro
Bischofsgrün:
400 000 Euro Pegnitz:
100 000 Euro
Creußen:
500 000 Euro Schnabelwaid:
54 500 Euro
Emtmannsberg:
801 176 Euro Seybothenreuth:
1 570 000 Euro
Fichtelberg:
600 000 Euro Waischenfeld:
500 000 Euro
Hollfeld:
790 000 Euro Warmensteinach:
1 502 098 Euro
Kirchenpingarten:
254 400 Euro Weidenberg:
Im Landkreis Kulmbach bekommen sieben Kommunen staatliche Hilfe:
500 000 Euro
Harsdorf:
150 000 Euro Thurnau:
220 000 Euro
Grafengehaig:
150 000 Euro Kupferberg:
300 000 Euro
Marktleugast:
400 000 Euro Stadtsteinach:
Presseck:
300 000 Euro
Quelle: Bayerisches Finanzministerium
gen. „Das hilft uns, alte und teure Kredite abzubauen, um finanziell wieder
auf die Beine zu kommen.“ Das langfristige Ziel sei allerdings, so viele Einnahmen zu erwirtschaften, dass die Zuwendungen nicht mehr nötig seien. Besonders die Sanierung der Schule habe
die Gemeinde in der Vergangenheit viel
Geld gekostet.
Enttäuscht zeigte sich der Mehlmeiseler Bürgermeister Franz Tauber
(FWG): Nur „mickrige“ 50 000 Euro
wurden der Gemeinde zugebilligt. „Ich
habe mit einer sechsstelligen Zahl gerechnet“, gab Tauber offen zu. „Wir
freuen uns natürlich über alles, aber das
ist schon wenig.“
200 000 bis 300 000 Euro hätte sich
Tauber für Mehlmeisel gewünscht. Das
benachbarte Fichtelberg bekommt dagegen 600 000 Euro. Mehlmeisel sei
auch kein Industriestandort und nehme keine Gewerbesteuer ein. „Ich muss
das so hinnehmen, bin aber ein bisschen überrascht und muss das erst ein
Mal verarbeiten.“

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