Landtag von Baden-Württemberg Beschlussempfehlung und Bericht

Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 16 / 844
16. Wahlperiode
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Finanzen
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. September 2016
– Drucksache 16/527
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und
Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 16: Neubauten zur Kinderbetreuung an
Hochschulen
Beschlussempfehlung
Der Landtag wolle beschließen,
von der Mitteilung der Landesregierung vom 9. September 2016 – Drucksache
16/527 – Kenntnis zu nehmen.
20. 10. 2016
Der Berichterstatter:
Der Vorsitzende:
Joachim Kößler
Rainer Stickelberger
Bericht
Der Ausschuss für Finanzen beriet die Mitteilung Drucksache 16/527 in seiner
5. Sitzung am 20. Oktober 2016.
Der Berichterstatter verlas den in der Mitteilung Drucksache 16/527 mit aufgeführten Landtagsbeschluss vom 18. Februar 2016 – Drucksache 15/7516 – und
gab den Inhalt der Mitteilung auszugsweise wieder. Der Abgeordnete betonte, der
Beitrag Nr. 16 der Rechnungshofdenkschrift 2015 sei Anlass für ein konsequenteres Handeln hinsichtlich der Kinderbetreuung für Bedienstete des Landes gewesen.
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Ausgegeben: 27. 10. 2016
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente
Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 16 / 844
Ohne weitere Aussprache erhob der Ausschuss daraufhin den Vorschlag des Berichterstatters, von der Mitteilung Drucksache 16/527 Kenntnis zu nehmen, in
förmlicher Abstimmung zur Beschlussempfehlung an das Plenum.
26. 10. 2016
Joachim Kößler
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