Stellungnahmen

16
STELLUNGNAHME
Hessisches
Ministerium des
des Innern
Innern und
und für
für Sport
Sport
Hessisches Ministerium
Hessisches
Informations- und
und Kompetenzzentrum
Kompetenzzentrumgegen
gegenExtremismus
Extremismus(HKE)
(HKE)
Hessisches InformationsGregor
Gregor Dietz
Dietz
16/4400
A09, A14
Wiesbaden,
Wiesbaden, 27.10.2016
27.10.2016
Einladung
desLandtags
Landtags NRW
NRW am
Einladung zur
zuröffentlichen
öffentlichen Anhörung
Anhörung des
des Innenausschusses
Innenausschusses des
am
03.11.2016zum
zumThema
Thema„Ganzheitliches
„GanzheitlichesHandlungskonzept
Handlungskonzept zur
zur Prävention
Prävention von
03.11.2016
von
Radikalisierungen“
Radikalisierungen"
Schriftliche Stellungnahme
Schriftliche
Stellungnahme
Hessisches
Informations- und
und Kompetenzzentrum
Kompetenzzentrumgegen
gegenExtremismus
Extremismus(HKE)
(HKE)
Hessisches InformationsSeit Jahren
Jahren engagieren
engagieren sich
sich in
in Hessen
Hessen staatliche
staatlicheAkteure
Akteure sowie
sowiezivilgesellschaftliche
zivilgesellschaftliche Träger
Träger und
und
Seit
Initiativen
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit,
Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus
Antisemitismus und
und Extremismus.
Extremismus.
Initiativen erfolgreich
erfolgreich gegen
gegen Rassismus,
Mit
Ziel der
Koordinierung und
Bemühungen zur
zur Prävention
Prävention und
und
Mit dem
dem Ziel
der Koordinierung
und Vernetzung
Vernetzungder
der landesweiten
landesweiten Bemühungen
Intervention
verfassungsfeindliche Bestrebungen
bundesweit
Intervention gegen
gegen verfassungsfeindliche
Bestrebungenhat
hat das
das Land
Land Hessen
Hessen einen
einen bundesweit
bislang
Verantwortung des
Hessischen Ministeriums
Ministeriums
bislang einzigartigen
einzigartigen Schritt
Schritt unternommen.
unternommen. Unter
Unter der
der Verantwortung
des Hessischen
des
Innern und
und für
für Sport
des Innern
Sport (HMdIS)
(HMdIS)wurde
wurdedas
das„Hessische
„HessischeInformationsInformations-und
undKompetenzzentrum
Kompetenzzentrum gegen
gegen
Extremismus“
auf
eines
der
Extremismus"(HKE)
(HKE)
aufGrundlage
Grundlage
einesKabinettsbeschlusses
Kabinettsbeschlusseseingerichtet
eingerichtetund
undim
imMai
Mai 2013
2013 der
Öffentlichkeit
Öffentlichkeit im
im Rahmen
Rahmen einer
einer Pressekonferenz
Pressekonferenz vorgestellt.
vorgestellt.
Die
des HKE
HKE manifestiert
in
Die Besonderheit
Besonderheit des
manifestiertsich
sichmaßgeblich
maßgeblichin
ineinem
einem phänomenübergreifenden
phänomenübergreifenden sowie
sowie in
einem
ressort- und
undorganisationsübergreifenden
organisationsübergreifenden Ansatz.
Ansatz. Phänomenübergreifend,
Phänomenübergreifend, weil
sämtliche
einem ressortweil sämtliche
landesweiten
Initiativen der
der Prävention
Prävention und
verfassungsfeindliche Bestrebungen
Bestrebungen
landesweiten Initiativen
und Intervention
Intervention gegen
gegen verfassungsfeindliche
aus
den Bereichen
Bereichen des
desRechts-,
Rechts-, des
desLinksLinks- und
unddes
desislamistischen
islamistischenExtremismus
Extremismus zentral
zentral erfasst,
erfasst,
aus den
koordiniert
Ressort- und
und organisationsübergreifend,
organisationsübergreifend, weil
der
koordiniertund
und optimiert
optimiert werden.
werden. Ressortweilsich
sich in
in der
Lenkungsgruppe
HKE Vertreterinnen
Ressorts (Inneres,
(Inneres, Justiz,
Justiz, Kultus
Kultus
Lenkungsgruppe des
des HKE
Vertreterinnenund
und Vertreter
Vertreter tangierter
tangierter Ressorts
und
Soziales/Integration) sowie
des Landesamtes
Landesamtes für
für Verfassungsschutz
Verfassungsschutz (LfV
des
und Soziales/Integration)
sowie des
(LfVHessen)
Hessen) und
und des
Hessischen
Landeskriminalamtes (HLKA)
(HLKA) wiederfinden.
Hessischen Landeskriminalamtes
wiederfinden.Die
DieLenkungsgruppe
Lenkungsgruppebegleitet
begleitetdie
die strategische
strategische
Ausrichtung des
HKE und
Vernetzungsaktivitäten(Anlagel:
(Anlage1:Schaubild
SchaubildHKE).
HKE).
Ausrichtung
des HKE
undunterstützt
unterstützt die
die Vernetzungsaktivitäten
Das
HKE ist
ist zentraler
zentraler Ansprechpartner
Ansprechpartner bei
Fragen zu
bestehenden oder
oder geplanten
geplanten
Das HKE
bei Fragen
zu bestehenden
Programmen/Projekten
fürfürstaatliche
und
die
Programmen/Projekten
staatlicheund
und zivilgesellschaftliche
zivilgesellschaftlicheTräger
Träger
undberät
berät über
über die
entsprechenden
Fördermöglichkeiten. Der
organisations- und
und phänomenübergreifende
phänomenübergreifende Ansatz
Ansatz
entsprechenden Fördermöglichkeiten.
Der organisationsermöglicht
dem HKE,
HKE, die
fachlichen Erkenntnisse
Erkenntnisse zu
zu nutzen,
nutzen, um
um Handlungsbedarfe
Handlungsbedarfe zu
zu
ermöglicht dem
die gewonnenen
gewonnenen fachlichen
identifizieren
zielgenaue Konzepte
Konzepte der
der Extremismusprävention
Extremismusprävention zu
zu entwickeln.
entwickeln. Die
DieEntwicklung
Entwicklung
identifizieren und
und zielgenaue
und
Salafismus" sowie
Initiierung eines
und Einführung
Einführungdes
des "Hessischen
"Hessischen Präventionsnetzwerks
Präventionsnetzwerks gegen
gegen Salafismus"
sowie die
die Initiierung
eines
Beratungsmoduls
bei der
der Aufnahme
Aufnahme von
von Flüchtlingen
Flüchtlingen zur
zur Sensibilisierung
Sensibilisierung von
Kommunen im
Beratungsmoduls bei
von Kommunen
im Umgang
Umgang
mit
Aktivitäten stehen
beispielhaft für
für diese
diese Aktivitäten.
Aktivitäten.
mit möglichen
möglichen rechtsextremistischen
rechtsextremistischen Aktivitäten
stehen beispielhaft
1
Radikalisierungshintergründe
Radikalisierungshintergründe und
und -verläufe
-verläufe von
von Syrien-Ausreisenden
Syrien-Ausreisenden
Das
23 SyrienSyrienDas HKE
HKEführte
führteim
imHerbst
Herbst2013
2013eine
einepolizeiliche
polizeilicheAktenauswertung
Aktenauswertungder
der bis
bis dato
dato bekannten
bekannten 23
Ausreisenden aus
aus dem
dem Rhein-Main-Gebiet
Rhein-Main-Gebiet durch.
durch.
Ausreisenden
Daraus
Erkenntnisse:
Daraus ergaben
ergaben sich
sich im
im Wesentlichen
Wesentlichen folgende
folgende Erkenntnisse:
-
-
17
der Ausgereisten
Ausgereisten waren
warenunter
unter25
25Jahre
Jahre alt,
alt, vier
vier davon
davon minderjährig.
minderjährig.
17 der
9 der
der Ausgereisten
Ausgereisten waren
waren Schüler.
Schüler.
9
Bei
einigen Schülern
Schülern —
– nicht
– zeigten
Schulleistungen und
lange
Bei einigen
nichtbei
bei allen
allen —
zeigten sich
sich schlechte
schlechte Schulleistungen
und lange
Fehlzeiten.
Fehlzeiten.
Diejenigen,
nicht mehr
mehr zur
zur Schule
meist von
von Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld II,
II, hatten
hatten
Diejenigen, die
die nicht
Schule gingen,
gingen, lebten
lebten meist
Aushilfsjobs oder
in Jobmaßnahmen
Jobmaßnahmen untergebracht.
solide
Aushilfsjobs
oder waren
waren in
untergebracht.Keiner
Keinerhatte
hatte eine
eine solide
berufliche
Basis.
berufliche Basis.
Etwa
Hälfte der
der Ausgereisten
Ausgereisten war
war in
in kriminelle
kriminelle Aktivitäten
Aktivitäten verstrickt,
verstrickt, u.a.
in EigentumsEigentumsEtwa die
die Hälfte
u.a. in
und
und Gewaltdelikte.
Gewaltdelikte.
Es
ausschließlich Menschen
Menschen mit
mit Migrationshintergrund
Migrationshintergrund betroffen
betroffen —
– nur
Es sind
sind fast
fast ausschließlich
nur bei
bei einem
einem
Ausgereisten ist
ist dies
dies nicht
nicht der
der Fall.
Fall.
Ausgereisten
80
Prozent aller
aller Ausgereisten
Ausgereisten sind
Deutschland geboren.
auch die
die
80 Prozent
sind in
in Deutschland
geboren. Die
Die meisten
meisten haben
haben auch
deutsche
Staatsbürgerschaft.
deutsche Staatsbürgerschaft.
Die
durchschnittliche Radikalisierungsdauer
betrug
etwa
Jahre. Die
Die
Die durchschnittliche
Radikalisierungsdauer
betrug
etwazwei
zwei Jahre.
Radikalisierungsdauer
der
war
kürzer,
siesielag
Radikalisierungsdauer
dervier
vierMinderjährigen
Minderjährigen
war
kürzer,
lagzwischen
zwischen12
12 und
und 24
24
Monaten.
Auswertung auch
denen der
der gesamte
gesamte
Monaten. Zudem
Zudemhat
hat die
die Auswertung
auch Fälle
Fälle gezeigt,
gezeigt, in
in denen
Radikalisierungsprozess
war.
Radikalisierungsprozessinnerhalb
innerhalbweniger
wenigerWochen
Wochen abgeschlossen
abgeschlossen war.
Zusammenfassend deutet
ausgereisten jungen
jungen Menschen
der
Zusammenfassend
deuteteiniges
einiges darauf
daraufhin,
hin,dass
dass die
die ausgereisten
Menschen an
an der
Schwelle zum
zum Erwachsensein
Erwachsensein mit
mit ihrem
ihrem Leben
Leben unzufrieden
unzufriedenwaren.
waren.Allerdings
Allerdingsreichen
reichendie
dieAttribute
Attribute—
–
Schwelle
jung,
der Suche
Suche nach
nach der
der eigenen
eigenenIdentität
Identitätund
undnach
nachOrientierung
Orientierung—
– für
jung, unzufrieden,
unzufrieden, auf
auf der
für sich
sich alleine
alleine
nicht
aus, um
um sich
sichzu
zuradikalisieren.
radikalisieren. Viele
Viele Jugendliche
Jugendliche machen
machen ähnliche
ähnliche Erfahrungen
Erfahrungen und
und finden
finden
nicht aus,
dennoch
ihren Weg
gewaltfreies Leben.
Leben.
dennoch ihren
Weg in
in ein
ein selbstbestimmtes
selbstbestimmtes gewaltfreies
Ein
Hinwendung zum
diese
Ein wesentlicher
wesentlicher Faktor
Faktor für
für die
die Hinwendung
zum Extremismus
Extremismusliegt
liegt offenbar
offenbar darin,
darin, dass
dass diese
Personen
in Berührung
Berührung mit
dem salafistischen
salafistischen bzw.
bzw.islamistischen
islamistischenMilieu
Milieukamen
kamen—
– hierunter
hierunter fallen
fallen
Personen in
mit dem
insbesondere
Personen, die
dieanan
Koranverteilaktionen,Islamseminaren,
Islamseminaren,Benefizveranstaltungen
Benefizveranstaltungen
insbesondere Personen,
Koranverteilaktionen,
teilnahmen und/oder
und/oder Kontakte
Kontakte zu
zu einschlägigen
unterhielten.1 Zu
Zu diesem
Befund kommen
teilnahmen
einschlägigen Moscheen
Moscheen unterhielten.'
diesem Befund
kommen
die
im Dezember
Dezember 2014
2014 vorgelegte
vorgelegte „Analyse
„Analyse der
der den
dendeutschen
deutschenSicherheitsbehörden
Sicherheitsbehörden vorliegenden
vorliegenden
die im
Informationen
Radikalisierungshintergründe und
-verläufe
der
aus
Informationenüber
über die
die Radikalisierungshintergründe
und
-verläufe
derPersonen,
Personen,die
die aus
islamistischer
2015
islamistischerMotivation
Motivationaus
aus Deutschland
Deutschlandin
in Richtung
RichtungSyrien
Syrienausgereist
ausgereistsind“
sind"sowie
sowie die
die 2015
vorgelegte Fortschreibung
Fortschreibung der
(gemeinsame Auswertung
Auswertung durch
Bundesamt für
für
vorgelegte
der Analyse
Analyse (gemeinsame
durch das
das Bundesamt
Verfassungsschutz,Bundeskriminalamt
Bundeskriminalamtund
undHKE).
HKE).
Verfassungsschutz,
Die
der Homepage
Homepagedes
desHMdIS
HMdIS abrufbar.
abrufbar.
Die Analysen
Analysen sind
sind auf
auf der
1
„Salafistische/islamistische Szenen haben
offensichtlich in mehr
mehr als
als zwei Dritteln der
der Fälle einen
1
haben offensichtlich
radikalisierenden
Einfluss zu
Bei 72% der Fälle, zu
radikalisierenden Einfluss
zu Beginn
Beginn von
von Radikalisierungsprozessen
Radikalisierungsprozessen entfaltet.
entfaltet. Bei
zu denen
denen
Radikalisierungsfaktoren zu Beginn der
die in
Angaben über
über Radikalisierungsfaktoren
der Radikalisierung
Radikalisierung vorliegen,
vorliegen, waren
waren Faktoren relevant,
relevant, die
einem Zusammenhang mit diesen Szenen
(Analyse der
Szenen stehen“
stehen" (Analyse
der deutschen
deutschen Sicherheitsbehörden vorliegenden
Informationen über die Radikalisierungshintergründe und -verläufe der Personen, die aus
aus islamistischer
Motivation aus Deutschland in Richtung
Richtung Syrien
Syrienausgereist
ausgereist sind,
sind, 01.12.2014,
01.12.2014, abrufbar:
abrufbar:
http://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/14-12-11_12/anlagehttp://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/14-12-11_12/a nlageanalyse.pdf?__blob=publicationFile&v=2).
analyse.pdf?_blob=publicationFile&v=2).
2
Hessisches
Salafismus
Hessisches Präventionsnetzwerk
Präventionsnetzwerk gegen
gegen Salafismus
Auszug aus
dem Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag CDU
Die Grünen
Grünen Hessen
für die
die Jahre
Jahre
Auszug
aus dem
CDUHessen
Hessenund
und Bündnis
Bündnis90/
90/ Die
Hessen für
2014
bis 2019:
2014 bis
2019:
„Den Gefahren
Gefahren des
des Islamismus,
Islamismus, insbesondere
insbesondere des
des djihadistischen
djihadistischen Salafismus,
Salafismus, werden
werden wir
wir durch
durch
„Den
konsequente
Ausreiseverhinderungen
undund Intensivierung
Präventions- sowie
sowie
konsequente Ausreiseverhinderungen
Intensivierungder
der PräventionsDeradikalisierungsmaßnahmen
begegnen.
wir das
das Beratungsnetzwerk
Beratungsnetzwerk
Deradikalisierungsmaßnahmen
begegnen.Darüber
Darüberhinaus
hinauswerden
werden wir
ausbauen
und ein
ein eigenes
eigenesAussteigerprogramm
Aussteigerprogramm schaffen".
schaffen“.
ausbauen und
Basierend
Festlegungen im
im Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag wurde
desHKE
HKE mit
Basierend auf
auf diesen
diesen Festlegungen
wurde seitens
seitens des
mit vielen
vielen in
in diesem
diesem
Themenspektrum
agierenden
Institutionen,
Behörden,
Ressorts
und
Organisationen,
sowohl
staatlich
Themenspektrum agierenden Institutionen, Behörden, Ressorts und Organisationen, sowohl staatlich
wie
auch nichtstaatlich,
nichtstaatlich, auf
auf BundesBundes- und
und Landesebene
Kontakt aufgenommen
und in
in der
Folge unter
wie auch
Landesebene Kontakt
aufgenommen und
der Folge
unter
Berücksichtigung
Präventionskonzept entwickelt,
das
Berücksichtigungder
der GesprächsGesprächs-und
und Analyseergebnisse
Analyseergebnisse ein
ein Präventionskonzept
entwickelt, das
folgenden Prämissen
Prämissen genügen
genügen sollte:
sollte:
folgenden
-
-
-
-
-
-
Es
sollte Maßnahmen
Maßnahmen der
der Intervention,
Intervention, der
der Prävention
Prävention und
undein
einAusstiegsprogramm
Ausstiegsprogramm
Es sollte
beinhalten.
beinhalten.
Maßnahmen
Intervention heißt,
dass versucht
versucht wird,
wird, mit
mit radikalisierten
radikalisierten Personen
Personen in
in
Maßnahmen der
der Intervention
heißt, dass
einem
frühen
Stadium
(z.B.
in
Schulen),
aber
auch
mit
Syrienrückkehrern
und
solchen
einem frühen Stadium (z.B. in Schulen), aber auch mit Syrienrückkehrern und solchen
Personen,
die Ausstiegsmotivation
Ausstiegsmotivation zeigen,
einen Kontakt
Kontakt herzustellen,
dem
Personen, die
zeigen, einen
herzustellen, verbunden
verbunden mit
mit dem
Ziel, Distanzierungsprozesse
Ausstieg aus
aus der
der radikalen
radikalen
Ziel,
Distanzierungsprozesse zu
zu initiieren
initiieren und
und perspektivisch
perspektivisch einen
einen Ausstieg
Szene zu
zu ermöglichen
ermöglichen sowie
sowie eine
einePerspektive
Perspektive zur
zur Wiedereingliederung
Wiedereingliederung in
in unsere
Gesellschaft
Szene
unsere Gesellschaft
zu
zu eröffnen.
eröffnen.
Die
die Arbeit
Arbeit mit
mit Angehörigen
Angehörigen radikalisierter
radikalisierter Personen,
Die Arbeit
Arbeit mit
mit radikalisierten
radikalisierten Personen,
Personen, die
Personen,
die
Ausstiegsbegleitung und
die pädagogische
pädagogische Präventionsarbeit
Präventionsarbeit sollten
geeigneten
die Ausstiegsbegleitung
und die
sollten von
von geeigneten
zivilgesellschaftlichen
andere
zivilgesellschaftlichen Trägern
Trägernwahrgenommen
wahrgenommenwerden.
werden. Sicherheitsbehörden
Sicherheitsbehörden haben
haben andere
Kernkompetenzen.
Kernkompetenzen.
Gleichzeitig
sicherheitsrelevante
Gleichzeitigmuss
muss sichergestellt
sichergestellt sein,
sein, dass
dass die
die Sicherheitsbehörden
Sicherheitsbehörden über
über sicherheitsrelevante
Umstände,
Gefahren für
beratende Person
Person bzw.
bzw. für
für andere
andere Personen
Personen darstellen
darstellen
Umstände, die
die Gefahren
für die
die zu
zu beratende
bzw.
informiert werden.
bzw. die
die Straftatbestände
Straftatbestände erfüllen,
erfüllen, umgehend
umgehend informiert
werden.
Die
der zivilgesellschaftlichen
zivilgesellschaftlichen Beratungsorganisation
Beratungsorganisation soll
nicht nur
nur auf
auf
Die Beratungskompetenz
Beratungskompetenz der
soll nicht
einzelne
Städte/Regionen begrenzt
begrenzt werden.
werden. Sie
Sie soll
soll als
als zentrale
zentrale Beratungsstelle
Beratungsstelle landesweit
landesweit
einzelne Städte/Regionen
tätig sein.
tätig
sein.
Die
kommunalen Beratungsstrukturen
Die bewährten
bewährten kommunalen
Beratungsstrukturen sollen
sollen genutzt
genutzt werden.
werden.
Die
Kompetenz der
der Beratungsstelle
Beratungsstelle Radikalisierung
Radikalisierung im
Bundesamt für
für Migration
Migration und
und
Die Kompetenz
im Bundesamt
Flüchtlinge
der
Flüchtlinge (BAMF)
(BAMF)im
imRahmen
Rahmender
derServiceleistung
Serviceleistungdurch
durchdie
diebundesweite
bundesweite Hotline
Hotline in
in der
Angehörigenberatung soll
Angehörigenberatung
soll für
für Hessen
Hessen weiterhin
weiterhin genutzt
genutzt werden.
werden.
Da
in
Da Radikalisierungsprävention
Radikalisierungspräventionnicht
nichtnur
nureine
eine Aufgabe
Aufgabe für
für Sicherheitsbehörden,
Sicherheitsbehörden, sondern
sondern in
erster
Linie eine
eine gesamtgesellschaftliche
gesamtgesellschaftliche Aufgabenstellung
Aufgabenstellung beinhaltet,
sollen relevante
relevante
erster Linie
beinhaltet, sollen
staatliche wie
wie nichtstaatliche
nichtstaatliche Organisationen
Organisationen beratend
staatliche
beratend und
und unterstützend
unterstützend tätig
tätig sein.
sein.
Struktur des
Salafismus (Anlage
(Anlage 2)
Struktur
des Hessischen
Hessischen Präventionsnetzwerkes
Präventionsnetzwerkes gegen
gegen Salafismus
2)
Zentrale Elemente
Elemente des
des Hessischen
Hessischen Präventionsnetzwerks
Präventionsnetzwerks gegen
die
Zentrale
gegen Salafismus
Salafismus sind
sind die
Landeskoordinierungsstelle
Ministerium der
Landeskoordinierungsstelle unter
unter Einbindung
Einbindungaller
allerbeteiligten
beteiligten Ressorts
Ressorts (Hessisches
(Hessisches Ministerium
der
Justiz (HMdJ),
(HMdJ), Hessisches
Kultusministerium (HKM),
und
Justiz
Hessisches Kultusministerium
(HKM),Hessisches
HessischesMinisterium
Ministeriumfür
für Soziales
Soziales und
Integration
für Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
Integration (HSM))
(HSM)) und
und –
—ergänzend
ergänzendzur
zurPräventionsarbeit
Präventionsarbeitdes
des Landesamtes
Landesamtes für
(LfV
(LfVHessen)
Hessen) –—die
dieZentrale
ZentraleBeratungsstelle
Beratungsstelle Hessen.
Hessen.
33
o
o
Landeskoordinierungsstelle: Diese Aufgabe wird durch
durch das
dasHKE
HKE im
Die
im HMdIS
HMdISübernommen.
übernommen. Die
Landeskoordinierungsstelle
Steuerung und
und Koordinierung
Koordinierung der
Landeskoordinierungsstelleist
istzuständig
zuständigfür
für die
die zentrale Steuerung
Maßnahmen
Prävention und
Intervention und
und gewährleistet
gewährleistet zudem
zudem den
den
Maßnahmender
der Prävention
und Intervention
Informationsfluss
und
Informationsfluss zwischen
zwischender
der Zentralen
Zentralen Beratungsstelle
Beratungsstelle und
und den
den Sicherheitsbehörden und
umgekehrt. Durch
Durch Implementierung
Verfahrens ist sichergestellt,
sichergestellt, dass
Implementierung eines
eines abgestimmten Verfahrens
sowohl die
die Bedarfe
Bedarfe der
der Sicherheitsbehörden
Sicherheitsbehörden im
im Falle
Falle sicherheitsrelevanter
sicherheitsrelevanter Feststellungen,
Feststellungen,
sowohl
als
auch die
die Belange
Belange der
der zentralen
zentralen Beratungsstelle
Beratungsstelle im
im Hinblick
Hinblick auf
eine auf
auf Vertrauen
Vertrauen
als auch
auf eine
basierende
Gesprächs- und
Arbeitsgrundlage mit
den jeweiligen
jeweiligen Probanden,
Probanden,
basierende Gesprächsund Arbeitsgrundlage
mit den
Berücksichtigung
koordiniert die
dieLandeskoordinierungsstelle
Landeskoordinierungsstelle die
die
Berücksichtigungfinden.
finden. Zudem
Zudem koordiniert
Zusammenarbeit
Akteuren. Hier
der AufAuf- und
und
Zusammenarbeit mit
mit weiteren
weiteren relevanten
relevanten Akteuren.
Hier wären
wären zu
zu nennen der
Ausbau von
Kontakten zu
zu betroffenen
betroffenen Kommunen
Kommunen und
zu deren
derenkommunalen
kommunalen
Ausbau
von Kontakten
und zu
Beratungsstrukturen
sowie
anderen Ressorts,
Ressorts, Behörden
Behörden und
und
Beratungsstrukturen
sowiedas
das Vernetzen
Vernetzen mit
mit anderen
nichtstaatlichen Organisationen.
Organisationen. Hierbei
Hierbei muss
muss es
es Ziel
Ziel sein,
sein, die
die mannigfaltigen
mannigfaltigen Bemühungen
Bemühungen
im weiten Feld
Feld der allgemeinen
allgemeinen Radikalisierungsprävention
Radikalisierungsprävention zu identifizieren, zu
und
zu bündeln und
zu
synchronisieren, um
maximale Wirkung
Redundanzen zu
zu vermeiden.
vermeiden.
zu synchronisieren,
um maximale
Wirkung zu
zu erzeugen
erzeugen und Redundanzen
Zudem
das HKE
HKE hier
als Impulsgeber
Impulsgeber zur
zur ressortübergreifenden
ressortübergreifenden konzeptionellen
konzeptionellen
Zudem fungiert
fungiert das
hier als
Implementierung
auf aktuellen
aktuellen Erkenntnissen
Erkenntnissen der
der
Implementierungvon
von Maßnahmen
Maßnahmen und
und Projekten,
Projekten, die
die auf
Radikalisierungsprävention
Radikalisierungsprävention basieren.
basieren.
Folgende
allgemeinen Prävention
Prävention wurden
wurden bislang
bislang
Folgende Handlungsfelder
Handlungsfelderim
im Bereich
Bereich der
der allgemeinen
identifiziert:
o
Schule
o Handlungsfeld Schule
o
Justizvollzug
o Handlungsfeld Justizvollzug
o
Handlungsfeld
o Handlungsfeld Moscheegemeinden
Moscheegemeinden
o
Jugend —
– und
o Handlungsfeld Jugend
undJugendsozialarbeit
Jugendsozialarbeit
o
o Handlungsfeld Migration
Migration und
und Integration
o
o Handlungsfeld
Handlungsfeld Internet
Internet
o
o
2
2
Beratungsstelle Hessen
Hessen —
– Religiöse Toleranz
Toleranz statt Extremismus:
Extremismus: Für
Aufgabe konnte
Für diese Aufgabe
2
der Verein
Verein „Violence
„Violence Prevention
Prevention Network
Network (VPN)"2
(VPN)“ gewonnen
gewonnen werden.
werden. Er
Er ist
ist einer
einer von
von
wenigen
Akteuren,
die
auf
dem
Gebiet
der
Radikalisierungsprävention
bundesweit
über
wenigen Akteuren, die auf dem Gebiet der Radikalisierungsprävention bundesweit
entsprechende
Referenzen verfügen.
verfügen. Seit
Oktober 2014
2014 ist
ist die
die Zentrale
Zentrale Beratungsstelle
Beratungsstelle
entsprechende Referenzen
Seit Oktober
Hessen in einem Büro
Jahr existiert
existiert zudem
zudem
Büro in
in Frankfurt-Bockenheim
Frankfurt-Bockenheimbeheimatet,
beheimatet, seit diesem Jahr
die Außenstelle
Außenstelle Nordhessen
Nordhessen in
in Kassel.
Kassel. VPN
Hessen zunächst
zunächst
VPNkonnte
konnte für
für die Beratungsstelle Hessen
vier junge
junge Mitarbeiter
Mitarbeiter gewinnen,
gewinnen, die alle
alle selbst
selbst einen
einen Migrationshintergrund
Migrationshintergrund haben und
und
vier
praktizierende
praktizierende Muslime
Muslimesind.
sind.Alle
Allesprechen
sprechendeutsch
deutschund
undweitere
weitere Sprachen,
Sprachen,haben
haben an
an der
Goethe-Universität
Jahren
Goethe-Universität in
in Frankfurt
Frankfurt am
am Main
Main Islamwissenschaften
Islamwissenschaftenstudiert
studiert und
und sind seit Jahren
ehrenamtlich
der Jugendarbeit
Jugendarbeit verschiedener
verschiedener Moscheegemeinden
Moscheegemeinden tätig.
Sie haben
haben
ehrenamtlich in
in der
tätig. Sie
insoweit
beste
Voraussetzungen,
um
authentisch
mit
radikalisierten
Voraussetzungen,
Jugendlichen/Heranwachsenden umgehen
zuzukönnen
um Hemmschwellen
Hemmschwellen zur
zur
Jugendlichen/Heranwachsenden
umgehen
können und
und um
Kontaktaufnahme
der
Kontaktaufnahmefür
fürBetroffene
Betroffenezu
zu senken.
senken. Mittlerweile
Mittlerweilearbeiten
arbeiten15
15 Personen
Personen in
in der
Beratungsstelle Hessen.
Violence Prevention
Fachkräfte, die
die seit
seit Jahren
Jahren mit
mit Erfolg
Erfolg in der
Violence
Prevention Network e.V.
e.V. ist
ist ein
ein Verbund
Verbund erfahrener
erfahrener Fachkräfte,
Antigewaltarbeit und Extremismusprävention sowie der Deradikalisierung
Deradikalisierungextremistisch
extremistischmotivierter
motivierter Gewalttäter
Gewalttäter tätig
sind.
4
VPN wird
für das
VPN
wirdvom
vom Land
LandHessen
Hessenim
imWege
Wege der
der Zuwendung
Zuwendung finanziell
finanziellunterstützt
unterstützt (1,2
(1,2 Mio
Mio €
€ für
das
Jahr 2016).
VPN gliedert
und in
in
Jahr
2016). Das
Das Aufgabenspektrum
Aufgabenspektrum von
von VPN
gliedert sich
sich in
in Interventionsmaßnahmen
Interventionsmaßnahmen und
Präventionsmaßnahmen.
Präventionsmaßnahmen.
Im
Im Bereich
Bereich der
der Intervention
Intervention arbeitet
arbeitet VPN
VPNzum
zumeinen
einen mit
mit Angehörigen
Angehörigen bzw.
bzw. dem
dem persönlichen
persönlichen
Umfeld
Radikalisierten, um
sehr
Umfeld von
von Radikalisierten,
um Hilfestellung
Hilfestellungund
und Unterstützung
Unterstützungim
im Umgang
Umgang mit
mit der
der sehr
schwierigen, teilweise
verzweifelten, familiären
familiären Situation
Zum anderen
anderen arbeitet
arbeitet
schwierigen,
teilweise verzweifelten,
Situation zu
zu geben.
geben. Zum
VPN in
Radikalisierten bzw.
der
VPN
in Hessen
Hessen mit
mit Radikalisierten
bzw.mit
mitjungen
jungenMenschen,
Menschen,die
die sich
sich auf
auf dem
dem Weg
Weg der
Radikalisierung
befinden
dem Ziel,
Ziel, Distanzierungsprozesse
Distanzierungsprozesse anzustoßen
anzustoßen und
und
Radikalisierung
befindenmit
mit dem
schlussendlich den
Radikalisierungsprozess zuzuunterbrechen
Abkehr von
von
schlussendlich
den Radikalisierungsprozess
unterbrechenbzw.
bzw. eine
eine Abkehr
extremistischen
Denk- und
und Verhaltensmustern
extremistischen DenkVerhaltensmustern zu
zu erreichen.
erreichen.
VPN priorisiert
an sie
sieherangetragenen
herangetragenen Einzelfälle,
Einzelfälle, stellt
stellt bei
bei konkreten
konkreten
VPN
priorisiertdabei
dabei die
die an
Interventionsmaßnahmen
Beraterteams
zusammen,
leitet
gegebenenfalls
Interventionsmaßnahmen
Beraterteams
zusammen,
leitet
gegebenenfalls
„Begleitmaßnahmen“ (z.B.
ein
„Begleitmaßnahmen"
(z.B. Einbindung
EinbindungininVereine,
Vereine,Kontakte
Kontaktezu
zuMoscheegemeinden
Moscheegemeinden etc.)
etc.) ein
und
Ansprechpartner.
und aktiviert
aktiviert kommunale
kommunale Ansprechpartner.
Schließlich bietet
VPN auch
Ausstiegskonzept an,
an, das
das Radikalisierten
Radikalisierten bei
geäußertem
Schließlich
bietet VPN
auch ein
ein Ausstiegskonzept
bei geäußertem
Ausstiegswunsch hilft,
Szene zu
zu distanzieren
distanzieren und
und wieder
wieder vollwertige
vollwertige Mitglieder
Mitglieder
Ausstiegswunsch
hilft, sich
sich von
von der
der Szene
unserer
unserer demokratischen
demokratischen Gesellschaft
Gesellschaft zu
zu werden.
werden.
Neben
der Interventionsarbeit
Interventionsarbeit ist
VPN –—neben
Bereich der
der
Neben der
ist VPN
neben anderen
anderen Akteuren
Akteuren-- auch
auch im
im Bereich
Radikalisierungsprävention
Radikalisierungsprävention tätig.
tätig.
Im
Bereich der
der Primärprävention
Primärprävention liegt
der Schwerpunkt
Schwerpunkt in
in der
derDurchführung
Durchführung von
von
Im Bereich
liegt der
interreligiösen/interkulturellen
Schulen, um
um Ambiguitätstoleranz
Ambiguitätstoleranz herzustellen
interreligiösen/interkulturellen Workshops
Workshops an
an Schulen,
herzustellen
und
jugendlichen Teilnehmer
einfachen salafistischen
salafistischen Botschaften
Botschaften zu
zu
und letztlich
letztlich die
die jugendlichen
Teilnehmer gegen
gegen die
die einfachen
„immunisieren“.
Im
Bereich
der
Sekundärprävention
liegt
die
Expertise
von
VPN
in
der
„immunisieren". Im Bereich der Sekundärprävention liegt die Expertise von VPN in der
Fortbildung
Lehrer oder
Sozialarbeiter, um
deren
Fortbildungvon
von Multiplikatoren,
Multiplikatoren,wie
wie beispielsweise
beispielsweise Lehrer
oder Sozialarbeiter,
um deren
pädagogisches
Handlungsrepertoire im
erste Anzeichen
Anzeichen
pädagogisches Handlungsrepertoire
im Umgang
Umgangmit
mit jungen
jungen Menschen,
Menschen, die
die erste
einer
Radikalisierung bzw.
für radikale
einer Radikalisierung
bzw.Interessensbekundungen
Interessensbekundungen für
radikale Inhalte
Inhaltezeigen,
zeigen, zu
zu erhöhen.
erhöhen.
o
o
Fachbeirat:
die Zentrale
Zentrale Beratungsstelle
Fachbeirat: Dieses
Dieses Gremium
Gremiumbegleitet
begleitet und
und unterstützt
unterstützt die
Beratungsstelle und
und das
das
HKE
gesamtgesellschaftlichen Vernetzungsansatz.
Vernetzungsansatz.
HKEininderen
deren Arbeit
Arbeitinsbesondere
insbesondere durch
durch den
den gesamtgesellschaftlichen
Derzeit
gehören
28
Verbände/Organisationen
dem
Fachbeirat
an,
darunter
thematisch
Derzeit gehören 28 Verbände/Organisationen dem Fachbeirat an, darunter die
die thematisch
tangierten Ressorts,
Ressorts, die
die Sicherheitsbehörden,
Sicherheitsbehörden, die
diekommunalen
kommunalenSpitzenverbände,
Spitzenverbände,
tangierten
Religionsgemeinschaften,
islamwissenschaftliche Institute
Institute an
an Hessischen
Hessischen Universitäten
Universitäten u.a.
Religionsgemeinschaften, islamwissenschaftliche
u.a.
Die
Mitglieder sind
sind in
in Anlage
Anlage 33 aufgelistet.
aufgelistet.Der
Der Fachbeirat
Fachbeirat tagt
tagt zweimal
zweimalpro
proJahr.
Jahr.
Die einzelnen
einzelnen Mitglieder
o
o
Hotline:
sozialen
Hotline: Ausstiegswillige
AusstiegswilligePersonen,
Personen, aber
aber auch
auch Angehörige
Angehörigeoder
oder Personen
Personen aus
aus dem
dem sozialen
Umfeld
über eine
eineHotline,
Hotline,die
diebeim
beimBundesamt
Bundesamtfür
fürMigration
Migrationund
undFlüchtlinge
Flüchtlinge(BAMF)
(BAMF)
Umfeld können
können über
angesiedelt
ist, ersten
ersten Kontakt
Kontakt aufnehmen
von dort
dort an
an die
diezentrale
zentrale Beratungsstelle
Beratungsstelle
angesiedelt ist,
aufnehmen und
und von
vermittelt werden.
werden. Dadurch
Dadurch wird
Mitarbeiter des
vermittelt
wird sichergestellt,
sichergestellt, dass
dass durch
durch die
die ausgebildete
ausgebildete Mitarbeiter
des
BAMF
schnelle und
undqualitätsgesicherte
qualitätsgesicherte Kategorisierung
Kategorisierung eingehender
eingehender Anrufe
Anrufe
BAMF eine
eine schnelle
vorgenommen wird
rasche und
und zielgenaue
zielgenaue Weiterleitung
Weiterleitung an
an die
die zuständigen
zuständigen
vorgenommen
wird und
und eine
eine rasche
Stellen/Organisationen je je nach
nach Einstufung/Einschätzung
Einstufung/Einschätzung erfolgt.
Eine direkte
direkte
Stellen/Organisationen
erfolgt. Eine
Kontaktaufnahme
auch möglich.
möglich.
Kontaktaufnahme mit
mit der
der Beratungsstelle
Beratungsstelle Hessen
Hessen ist
ist zudem
zudem auch
55
Bisherige
Erfahrungen
Bisherige Erfahrungen
Es
werden, dass
dass im
imHessischen
HessischenPräventionsnetzwerk
Präventionsnetzwerk gegen
gegen Salafismus
Salafismus sämtliche
sämtliche
Es kann
kann festgestellt
festgestellt werden,
Prämissen
Prämissen und
und fachlichen
fachlichen Anforderungen
Anforderungen berücksichtigt
berücksichtigt werden
werden konnten.
konnten.
Die
schwierige Schnittstelle
Schnittstelle zwischen
zwischen dem
dem zivilgesellschaftlichen
zivilgesellschaftlichen Träger
den
Die schwierige
TrägerVPN
VPN und
und den
Sicherheitsbehörden konnte
gestaltet werden,
werden, dass
dassden
denjeweiligen
jeweiligenAnforderungen
Anforderungen und
und Bedarfen
Bedarfen
Sicherheitsbehörden
konnte so
so gestaltet
Rechnung
wird.
Rechnung getragen
getragen wird.
Hessen
hat als
alserstes
erstesBundesland
Bundeslandein
einlandesweites
landesweitesPräventionsnetzwerk
Präventionsnetzwerk gegen
gegen Salafismus
Salafismus
Hessen hat
eingerichtet.
Viele Nachfragen
Nachfragen anderer
anderer Bundesländer
Bundesländer beim
beim HKE
HKE zeigen,
Modell auf
auf
eingerichtet. Viele
zeigen,dass
dass das
das hessische
hessische Modell
entsprechend
entsprechend großes
großes Interesse
Interesse stößt.
stößt.
Hessen
hat sich
sich darüber
darüber hinaus
Konzept engagiert,
engagiert, um
um der
der Tatsache
Tatsache Rechnung
Rechnung
Hessen hat
hinaus für
für ein
ein bundesweites
bundesweites Konzept
zu
das Phänomen
Phänomen Salafismus
Salafismus nicht
nicht an
an Ländergrenzen
zu tragen,
tragen, dass
dass das
Ländergrenzen Halt
Haltmacht
machtund
undeine
eine enge
enge
Zusammenarbeit der
der Länder
Länder unverzichtbar
Zusammenarbeit
unverzichtbar ist.
ist. Das
Das Konzept
Konzeptdes
des „länderübergreifenden
„länderübergreifenden
Präventionsnetzwerkes
Salafismus“ fußt
Präventionsnetzwerkes gegen
gegen Salafismus"
fußt dabei
dabei im
im Wesentlichen
Wesentlichen auf
auf den
den hessischen
hessischen
Vorarbeiten zur
Salafismus. Die
Vorarbeiten
zur Einrichtung
Einrichtungdes
desHessischen
HessischenPräventionsnetzwerkes
Präventionsnetzwerkes gegen
gegen Salafismus.
Die von
von Hessen
Hessen
vorangetriebene Einrichtung
Einrichtung und
vorangetriebene
und Fortentwicklung
Fortentwicklungeines
eines länderübergreifenden
länderübergreifenden Präventionsnetzwerks
Präventionsnetzwerks
Salafismus war
Salafismus
war Gegenstand
Gegenstand mehrerer
mehrerer IMK-Sitzungen
IMK-Sitzungen(zuletzt
(zuletztvom
vom15.-17.06.2016
15.-17.06.2016 in
in MettlachMettlachOrscholz
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe
Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter
Orscholz (Saarland)
(Saarland) (TOP
(TOP5.1,
5.1,Berichterstattung
Berichterstattung Hessen).
Hessen). Eine
unter
hessischem
Vorsitz hat
hat hierbei
hierbei unter
unter anderem
anderem umfangreiche
umfangreiche Erkenntnisse
Erkenntnisse zu
zu
hessischem Vorsitz
Radikalisierungsverläufen
Rahmenkonzeption zur
zur Implementierung
Radikalisierungsverläufenzusammengetragen
zusammengetragen und
und eine
eine Rahmenkonzeption
Implementierung von
von
Präventionsnetzwerken
Präventionsnetzwerken entwickelt.
entwickelt.
Mit
Arbeit mit
mit Gefährdeten
Gefährdeten und
und Radikalisierten
Radikalisierten wurde
zu
Mit der
der direkten
direkten präventivpädagogischen
präventivpädagogischen Arbeit
wurde zu
Beginn
gelingen kann,
kann,
Beginn ein
ein neuer
neuer Weg
Weg beschritten.
beschritten. Dabei
Dabei ging
ging es
es zunächst
zunächst darum
darum festzustellen,
festzustellen, ob
ob es
es gelingen
einen
Zugang zu
einen Zugang
zu den
den Betroffenen
Betroffenen zu
zu finden.
finden. Wenn
Wenn der
der Zugang
Zuganggelingen
gelingensollte,
sollte, geht
geht es
es im
im weiteren
weiteren
Verlauf darum,
und in
in der
der Folge
Folge Deradikalisierungsmaßnahmen
Deradikalisierungsmaßnahmen
Verlauf
darum, Distanzierungsprozesse
Distanzierungsprozesse anzustoßen
anzustoßen und
zu
Dies erfordert
erfordert viel
viel Zeit
Zeit und
und Geduld.
Geduld. Die
Die bisherigen
bisherigen Erfahrungen
Erfahrungen zeigen
zu initiieren
initiieren und
und zu
zu begleiten.
begleiten. Dies
zeigen
eindrucksvoll,
häufig gelingt,
einen Zugang
Zugang zur
zu
eindrucksvoll, dass
dass es
es zum
zum einen
einen häufig
gelingt, einen
zur beschriebenen
beschriebenen Personengruppe
Personengruppe zu
finden und
und im
Verlauf aufgrund
Vertrauensverhältnisses auch
auch
finden
im weiteren
weiteren Verlauf
aufgrund des
des hergestellten
hergestellten Vertrauensverhältnisses
entsprechende
Distanzierungsprozesse erfolgreich
erfolgreich einzuleiten.
entsprechende Distanzierungsprozesse
einzuleiten.
VPN arbeitet
Stand 10.10.2016
10.10.2016 mit
mit 112
112Radikalisierten/Gefährdeten,
Radikalisierten/Gefährdeten, bei
denen der
der Zugang
Zugang
VPN
arbeitet mit
mit Stand
bei denen
gelang.
Darunter befinden
sich auch
auch Ausreisegefährdete,
Ausreisegefährdete, Syrienrückkehrer
Syrienrückkehrer und
gelang. Darunter
befinden sich
und Personen,
Personen, die
die aus
aus der
der
Szene aussteigen
aussteigen wollen.
wollen. Zudem
Zudem befinden
befinden sich
sich 121
121 Angehörige
Angehörige bzw.
bzw. Personen
Personen des
des persönlichen
persönlichen
Szene
Umfeldes
vonRadikalisierten
Radikalisierten bei
bei VPN
VPN in
Umfeldes von
in der
der Beratung.
Beratung.
Im
relevante Berufsgruppen
Berufsgruppen (u.a.
(u.a. Lehrer,
Lehrer, JugendJugendIm Bereich
Bereich der
der Sekundärprävention
Sekundärprävention gilt
gilt es
es weiterhin,
weiterhin, relevante
und
Sozialarbeiter, Moscheegemeinden)
phänomenbezogen zu
zu schulen
schulen und
und Handlungskompetenz
Handlungskompetenz
und Sozialarbeiter,
Moscheegemeinden) phänomenbezogen
aufzubauen.
jetzt staatliche
staatliche (LfV
(LfV Hessen,
Hessen, Polizei)
Polizei) und
und nichtstaatliche
nichtstaatliche Akteure
Akteure
aufzubauen. Hier
Hier wirken
wirken bereits
bereits jetzt
(VPN)
(VPN)eng
eng zusammen.
zusammen.
Weiterhin
tun ist
ist auf
auf dem
demFeld
Feldder
derPrimärprävention.
Primärprävention. Hier
Hier gilt
die unterschiedlichsten
unterschiedlichsten
Weiterhin viel
viel zu
zu tun
gilt es,
es, die
Ideen,
Maßnahmen und
Konzepte, die
in den
denverschiedensten
verschiedensten Behörden,
Behörden, Ressorts
Ressorts und
und
Ideen, Maßnahmen
und Konzepte,
die in
66
Organisationen
bzw. im
im Rahmen
Rahmen der
derRegelstrukturen
Regelstrukturen zur
zur
Organisationenteilweise
teilweise bereits
bereits vorhanden
vorhanden sind
sind bzw.
Anwendung kommen,
gemeinsames Ziel
Ziel hin
abzustimmen und
vernetzen, um
um deren
deren
Anwendung
kommen, auf
auf ein
ein gemeinsames
hin abzustimmen
und zu
zu vernetzen,
Effizienz
dieneuesten
neuestenErkenntnisse
Erkenntnisse der
der
Effizienzund
und Wirkung
Wirkungzuzu stärken.
stärken. Zudem
Zudemgilt
gilt es,
es, die
Radikalisierungsprävention
Modellprojekte zu
zu initiieren.
initiieren.
Radikalisierungspräventionzu
zuoperationalisieren
operationalisierenund
und entsprechende
entsprechende Modellprojekte
Dies
das HKE
HKE für
Dies sieht
sieht das
für die
die Zukunft
Zukunftals
alseine
eine seiner
seiner Hauptaufgaben
Hauptaufgaben an.
an.
So unterstützt
unterstützt das
dasHessische
HessischeInnenministerium
Innenministerium beispielsweise
beispielsweise finanziell
finanziell den
denvom
vomBMFSFJ
BMFSFJ
So
genehmigten
für ein
ein Modellprojekt
Modellprojekt ininder
derRadikalisierungsprävention,
Radikalisierungsprävention, das
vom
genehmigten Antrag
Antrag für
das vom
islamwissenschaftlichen
Goethe-Universität Frankfurt
Kooperation mit
mit
islamwissenschaftlichen Institut
Institut der
der Goethe-Universität
Frankfurtam
am Main
Main in
in Kooperation
ausgewählten
Moscheevereinenim
imRhein-Main-Gebiet
Rhein-Main-Gebiet getragen
getragen wird.
wird.
ausgewählten Moscheevereinen
Zudem ist
ist das
dasHKE
HKEals als
Landeskoordinierungsstelle Ansprechpartner
Ansprechpartner für
für verschiedene
verschiedene
Zudem
Landeskoordinierungsstelle
Bundesministerien,
beispielsweiseBMI
BMIund
undBMFSFJ,
BMFSFJ, sowie
für diverse
diverseBundesbehörden
Bundesbehörden(BfV,
(BfV,BKA)
BKA) in
in
Bundesministerien, beispielsweise
sowie für
Fragen
Radikalisierungsprävention. Dadurch
zu initiieren
initiieren
Fragen der
der Radikalisierungsprävention.
Dadurchgelingt
gelingtes,
es, zielgerichtet
zielgerichtet Projekte
Projekte etc.
etc. zu
und
Landes Hessen
und mit
mit den
den Maßnahmen
Maßnahmen des
des Landes
Hessen abzustimmen.
abzustimmen.
Ergänzend
im Hessischen
Hessischen
Ergänzendzu
zuden
den Bundesprogrammen
Bundesprogrammenverfügt
verfügtHessen
Hessenseit
seit2015
2015 über
über ein
ein eigenes,
eigenes, im
Innenministerium
„Hessen
gegen
Innenministeriumverortetes
verortetes Landesprogramm
Landesprogramm
„Hessen– —aktiv
aktivfür
für Demokratie
Demokratie und
und gegen
Extremismus“,
Extremismus",das
das vom
vom HKE
HKEverwaltet
verwaltetwird
wirduns
unsinsoweit
insoweitzielgerichtet
zielgerichtetund
und ergänzend
ergänzend zu
zu den
den über
über die
die
Bundesprogramme
initiierten Projekte
Projekte zur
zur Wirkung
Wirkung kommen
Rahmen vom
vom Land
Land
Bundesprogramme initiierten
kommen kann.
kann. Die
Die in
in diesem
diesem Rahmen
zur
im Jahr
Jahr 2015
Mio €€ und
und sind
sind im
im Jahr
Jahr 2016
zur Verfügung
Verfügunggestellten
gestellten Mittel
Mittel betrugen
betrugen im
2015 ca.
ca. 1,1
1,1 Mio
2016 auf
auf ca.
ca. 3,8
3,8
Mio
Mio €
€ angewachsen.
angewachsen.
Vor dem
dem Hintergrund
Hintergrund der
aktuellen extremistischen
extremistischen Bedrohungen
alle repressiven
repressiven und
und
Vor
der aktuellen
Bedrohungen müssen
müssen alle
präventiven
ausgeschöpft werden.
werden. Die
Die Anschläge
Anschläge und
und
präventiven Mittel
Mittel und
und Möglichkeiten
Möglichkeiten des
des Rechtsstaates
Rechtsstaates ausgeschöpft
Anschlagsversuche inin Europa
deutliche
Anschlagsversuche
Europaund
undaktuell
aktuellauch
auchin
in Deutschland
Deutschland sprechen
sprechen insoweit
insoweit eine
eine deutliche
Sprache.
Sprache.
(im Original
Original gezeichnet)
gezeichnet)
(im
Dietz
Dietz
Geschäftsführer
Hessischen InformationsInformations- und
und Kompetenzzentrums
Extremismus
Geschäftsführer des
des Hessischen
Kompetenzzentrums gegen
gegen Extremismus
77
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Lenkungsgruppe
HMdIS
HMdJ
HSMI
HKM
LfV Hessen
HLKA
Hessisches Informations- und
Kompetenzzentrum gegen Extremismus
(LPP 16)
Aufgaben und Ziele
Koordination der hessischen Programme/Projekte
Ansprechpartner für alle relevanten Akteure
Ausbau der Projektarbeit und Fördermöglichkeiten
Rechtsextremismus
Demokratiezentrum
Hessen
beratungsNetzwerk
Rote Linie
IKARus
Partnerschaften für
Demokratie
Filmprojekt
„Radikal“
Islamistischer Extremismus


Demokratiezentrum Hessen

Filmprojekt „Radikal“
Hess. Präventionsnetzwerk
gegen Salafismus



Linksextremismus
Prävention & Intervention
Partnerschaften für Demokratie
Filmprojekt „Radikal“
1
Fachbeirat
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Hessisches Ministerium des Innern und für
Sport
Hessisches Ministerium der Justiz
Hessisches Kultusministerium
Hessisches Ministerium für Soziales und
Integration
Hess. Städte- und Gemeindebund
Hess. Städtetag
Hess. Landkreistag
Landeszentrale für politische Bildung
Landesamts für Verfassungsschutz Hessen
Hessisches Landeskriminalamt
Sportjugend Hessen
Hessischer Jugendring
Türkische Gemeinde Hessen (TG Hessen)
DITIB Landesverband Hessen (DITIB Hessen)
Arbeitsgemeinschaft der türkischen
Moscheevereine in Frankfurt am Main
Institut für Studien der Kultur und Religion
des Islam der Goethe Universität Frankfurt
am Main
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
28.
Goethe Universität Frankfurt am Main,
Islamische Religionspädagogik
Goethe Universität Frankfurt am Main,
Exzellenzcluster „Herausbildung normativer
Ordnungen“
Professur für Islamische Theologie und ihre
Didaktik der Justus-Liebig-Universität Gießen
Fachgebiet Islamwissenschaft am Centrum
für Nah- und Mittelost-Studien der PhilippsUniversität Marburg
Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen
Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte
Hessen
Kommissariat der Katholischen Bischöfe
Hessen
Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
Landesverband der Jüdischen Gemeinden in
Hessen
Demokratiezentrum Hessen
Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz
statt Extremismus
Violence Prevention Network
Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus
Landeskoordinierungsstelle
(Hess. Kompetenzzentrum gegen Extremismus)
Zentrale Beratungsstelle
Violence Prevention Network (VPN)
Religiöse Toleranz statt Extremismus
Präventionsmaßnahmen
Allgemeine
Prävention
Handlungsfelder: Schule, Justiz,
Jugendhilfe, Politische Bildung,
Moscheegemeinde, Universität
Spezifische Prävention:
Informations-/
Sensibilisierungs-/
Fortbildungsveranstaltungen
Hotline BAMF
Landesebene
Sicherheitsbehörden
(LfV Hessen, Polizei)
Fachbeirat
(staatliche und
zivilgesellschaftl
.Vertreter)
Konkrete Interventionsmaßnahmen
Beratung von
Angehörigen
Beratung/
Deradikalisierung
Radikalisierte in
frühem Stadium
Ausstiegsprogramm
Herstellung von Kontakten zu Sozialarbeit, Berufsberatung, Moscheegemeinden,
Vereinen, Jugendamt, Familienberatung, freien Trägern, Schulen etc. auf lokaler Ebene
Kommunalebene
Zusammenarbeit mit kommunalen Ansprechpartnern im konkreten Einzelfall
(z.B. Partnerschaft für Demokratie, PfD)

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