resümee 1 jahr nach der wahl

ANDERE LISTE ULRICHSBERG
Ausgabe Nr. 14 / Oktober 2016 / Auflage 1.200 Stück
Zugestellt durch Post.at
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A
U
Parteiunabhängige Bürgerliste
news
An einen Haushalt
Resümee 1 Jahr nach der Wahl
Aus dem Gemeinderat
„Ulrichsberger-Gefällt-Gefällt nicht-Liste“
Macht braucht Kontrolle
www.alu-ulrichsberg.at | https://www.facebook.com/andere.liste.ulrichsberg
RESÜMEE 1 JAHR NACH DER WAHL
Die ALU war im vergangenen Jahr bemüht, für mehr Transparenz und Information über diverse
Entscheidungen in der Gemeindepolitik zu sorgen. Wir haben auch versucht konstruktive, aktive
Oppositionspolitik zu betreiben.
Daher hat die ALU in fast jeder Gemeinderatssitzung Anträge eingebracht, welche in die Tagesordnung
aufgenommen und im Gemeinderat behandelt und diskutiert wurden.
Im Folgenden eine Übersicht, um welche Anträge es sich gehandelt hat, über die jeweiligen daraus
resultierenden Beschlüsse und was weiter damit passiert ist:
Anträge
Beschluss/ Reaktion
Was ist passiert
Veröffentlichung der
Gemeinderatssitzungsprotokolle
Angenommen einstimmig
umgesetzt
Errichtung von Gehsteigen
mehr Sicherheit für Fußgänger
Grundsatzbeschluss – einstimmig; weitere Behandlung im
Bauausschuss
Wurde zwar in einer der Bauausschusssitzungen behandelt,
aber zu einer Umsetzung kam
es noch nicht.
Ausweitung des Radwegnetzes
Abstimmung mit Grundeigentümerinnen und -eigentümern
nötig und Zuweisung an Tourismusverband; 4 Stimmenthaltungen
Besprechung in der Sitzung des
Tourismusverbandes im Juni
2016
Die ALU hat damit häufiger Anträge eingebracht als jede andere Oppositionspartei.
Die Beschlüsse wurden mehrheitlich getroffen. Wir hoffen auf zeitnahe Umsetzung. Eine Realisierung
erst gegen Ende der Legislaturperiode zum „Aufschmücken“ der Parteibilanz ist nicht zielführend. Denn
ansonsten entsteht der Eindruck einer gewissen „Verzögerungstaktik“ in Zusammenhang mit Ideen
anderer.
Wilma Kniewasser
ERFREULICHES
AUS DEM GEMEINDERAT
Die ALU hat beim Naturflussbad "Große Mühl" ein neues Volleyballnetz gesponsert und die ALOM (Böhmerwaldwerkstatt/Jugendgästehaus Ulrichsberg) hat dieses montiert und zugleich auch die Netzsteher
neu gestrichen. Vielen Dank!
Im vergangenen Sommer fanden schon viele spannende Matches statt!
Foto: ALU
Resolution:
In der Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2016
wurde eine gemeinsame Erklärung aller Gemeinderätinnen und -räte der Gemeinde Ulrichsberg
betreffend der Brandstiftung in der geplanten
Asylwerber-Unterkunft in Altenfelden unterzeichnet. Darin steht, dass sich „Ulrichsberg zu einer
Asylpolitik bekennt, die von den Säulen Humanität, Recht und Ordnung getragen wird. Jegliche
Gewaltakte sind auf das Schärfste zu verurteilen.
(…)
Wir stellen der Gewalt Demokratie und das
Engagement für eine bessere Welt entgegen.“
Abstimmungsergebnis:
24 Ja-Stimmen, 1 Stimm-Enthaltung
Errichtung einer Schnellbuslinie:
Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs liegt der
ALU sehr am Herzen. In der vorletzten Gemeinderatssitzung wurde die Errichtung einer Haltestelle
für eine Schnellbuslinie Ulrichsberg – Linz – retour
im Bereich der Firma Müller beschlossen.
Auf dem Foto (v.l.n.r.): Helene Zauner, Maria Schlägl (Jugendgästehaus Ulrichsberg), Willi Hackl (Böhmerwaldwerkstatt),
Wilma Kniewasser, Manuela Eckerstorfer, Dieter Fuchs (ALU)
E-Ladestation Schöneben: Geplant ist die
Errichtung einer E-Ladestation in der Ortschaft
Schöneben.
Feuerwehr:
In der Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2016
gab es einen Grundsatzbeschluss zur Überprüfung der Vor- und Nachteile eines gemeinsamen
Stützpunktes der Feuerwehren Ulrichsberg und
Ödenkirchen. Die ALU findet es positiv, dass dieser
Prozess von einer unabhängigen Beraterinnenund Beratergruppe begleitet wird.
Erweiterung des Radwegenetzes:
Wir freuen uns, dass der von der ALU gestellte
Antrag auf die sinnvolle und behutsame Erweiterung des legal nutzbaren Radewegenetzes
beschlossen wurde. Der Tourismusverband Böhmerwald wurde beauftragt, Lösungen mit den
betreffenden Grundbesitzerinnen und -besitzern
zu finden.
Straßenbeleuchtung:
In der Sitzung am 15. September 2016 wurde die
Umsetzung eines Energie-Contracting-Modells
bei der Straßenbeleuchtung beschlossen. Die ALU
sieht dies und die dadurch ermöglichten Kostenund Energieeinsparungen als sehr positiv.
Barbara Fischer
Das Schaukeltier bei der Großen Mühl wurde zeitgerecht zur Badesaison ausgetauscht!
„UlrichsbergerGefällt-Gefällt nicht-Liste“
GEFÄLLT
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Nachher
Fotos: Dieter Fuchs

Schaukeltier beim „Michö“-Spielplatz
Hundekot auf Gehsteigen
Prozess Entscheidungsfindung Zusammenlegung Feuerwehren und Neubau Zeughaus
Kein einstimmiger Beschluss zum Prozess der Entscheidungsfindung
Beschlussfassung Erklärung Asylhaus Altenfelden/Solidarisierung
Kein Mistkübel am Weg zwischen Eurospar und
Sport-Neue-Mittel-Schule Ulrichsberg
Herausgeber: Andere Liste Ulrichsberg – ALU
F.d.I.v.: Wilma Kniewasser, Markt 1, 4161 Ulrichsberg
Druck: grafiko/Rohrbach-Berg
Vorher
GEFÄLLT NICHT
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MACHT BRAUCHT KONTROLLE
„Macht braucht Kontrolle“ – dieser Spruch erlebt mittlerweile seinen dritten Wahlkampf
und diente auch der ALU schon als Überschrift. Aus oppositioneller Sicht gilt er nach wie vor.
Absolute Mehrheiten müssen auch in einer Demokratie kontrolliert werden.
Kontrolle kann aber auch heißen, über jemanden
Macht zu haben und diese auch ge- bzw. missbrauchen zu können. Der Bundespräsident hat
Macht – diese Macht hat er in der zweiten Republik
zwar noch nie eingesetzt bzw. einsetzen müssen.
Diese Macht wurde aber bisher auch noch nicht
missbraucht.
Der Bundespräsident nimmt vor allem eine
repräsentative Rolle ein. Im Fall der Fälle kann er als
letzte Kontrollinstanz jedoch massiv ins parlamentarische Geschehen eingreifen. Eine verantwor-
tungsvolle Aufgabe, deren Träger über jede Gefahr
von Missbrauch in Bezug auf das was „möglich ist“
erhaben sein muss.
Die Geduld der österreichischen Bevölkerung
und eine echte Demokratie werden durch die neuerliche Verschiebung der Wahl auf eine harte Probe
gestellt. Trotzdem, oder gerade darum ist es uns in
der ALU wichtig, klar Position zu beziehen. Und das
heißt für uns, am 4.12. Van der Bellen wählen!
Dieter Fuchs
»Es geht mir um den Zusammenhalt in
unserer Gesellschaft, es geht mir um das
Ansehen des Amtes, es geht mir darum,
Österreich in Europa und der Welt gut
zu vertreten. Es geht mir um Österreich,
unsere gemeinsame Heimat.«
Alexander van der Bellen

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