Hendrik Hering VERANSTALTUNGSORT Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz Rheingoldhalle Prof. Dr. Dieter Kugelmann Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Heiliggeist ZB Zentrum Baukultur Brückenturm/Rathaus Rheinstraße 55 Erdgeschoss Ebene Rheinstraße 55116 Mainz H A aus ath R m er Uf Am Brand Rathaus ZB n an sem Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz e Str ße stra ntin Qui JockelFuchs-Pl. ße Staatssekretär Clemens Hoch ra inst Rhe H Bushaltestellen Die Bushaltestellen "Am Brand" und "Rheingoldhalle/Rathaus" befinden sich in unmittelbarer Nähe des Brückenturms, sie werden von den Buslinien 28 und 68 bzw. 54, 55, 56, 57, 60, 61, 70, 71, 90 und 91 angefahren. Carl Christian Müller Carl Christian Müller, Sozius und Gründungspartner der Kanzlei MMR Müller Müller Rößner Rechtsanwälte in Berlin, ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und fungiert als Justiziar des Deutschen Medienverbandes (DMV). Er ist zudem Lehrbeauftragter für das Recht der Wort- und Bildberichterstattung und Prozessrecht an der Johannes-GutenbergUniversität Mainz im Masterstudiengang des Mainzer Medieninstituts. Anmeldung Um eine Anmeldung unter http://s.rlp.de/rtkd16 wird gebeten. Sie können sich zu der gesamten Veranstaltung aber auch nur zu einzelnen Programmteilen anmelden. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Bildnachweis: © Landtag RLP / Heimann © Staatskanzlei RLP / Sämmer © MMR Müller Müller Rößner © iStock / NicoElNino Hintere Bleiche 34 55116 Mainz 06131 208-2449 [email protected] EINLADUNG RHEINLAND-PFALZ TRANSPARENT! Eine Veranstaltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit anlässlich des Internationalen Tages der Informationsfreiheit Dienstag, 25. Oktober 2016, 10:00 Uhr Zentrum Baukultur Mainz im Brückenturm RHEINLAND-PFALZ TRANSPARENT! PROGRAMM Eine Veranstaltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit anlässlich des Internationalen Tages der Informationsfreiheit 10:00 – 10:05 14:00 Begrüßung durch den Hausherren Gerold Reker, Präsident der Architektenkammer Rheinland-Pfalz Begrüßung zur Diskussion durch den Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Clemens Hoch Das Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz, das seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist, trägt dem wachsenden Informationsbedürfnis der Gesellschaft Rechnung. Es verpflichtet die Behörden dazu, dort vorhandene Informationen auf der Transparenz-Plattform (www.tpp.rlp.de) online verfügbar zu machen. Die großen Internet-Suchmaschinen liefern ihren Nutzerinnen und Nutzern maßgeschneiderte Ergebnisse: „Kluge“ Algorithmen, die sich hinter den Filterprozessen der Suchmaschinen verbergen, liefern auf Basis von Vorinformationen über die suchende Person genau die zu ihr „passenden“ Ergebnisse. Hieraus ergibt sich – Stichwort „Filterblase“ - die ernstzunehmende Gefahr, dass sich unsere Wahrnehmung der Realität verzerrt und die Meinungsvielfalt und damit die Demokratie insgesamt Schaden nehmen. Je schwieriger eine neutrale Informationssuche und Informationsbeschaffung im Internet wird, umso größer wird die Bedeutung von amtlichen Informationen und Umweltinformationen, die bei Behörden vorhanden sind. Diese Informationen sind unverzerrt, neutral und verlässlich – und damit ein unverzichtbarer Baustein der demokratischen Meinungsbildung. 10:05 – 10:15 Grußwort des Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering 10:15 – 10:30 Transparentes Rheinland-Pfalz – Impulse des Landesbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann 10:30 – 13:00 Workshop zum Landestransparenzgesetz mit Dr. Stefan Brink, stellvertretender Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit, und Martina Schlögel, Referentin für Informationsfreiheit 13:00 – 14:00 Kleines Mittagsbuffet Im Anschluss: Input für die Diskussionsrunde durch einen Werkstattbericht von RA Carl Christian Müller, MMR Rechtsanwälte Berlin Bis 16:00 Uhr: Podiumsdiskussion „Vom demokratischen Mehrwert offener Behördeninformationen“ Moderation: LfDI Prof. Dr. Dieter Kugelmann Diskussionsrunde: Heiko Sippel, SPD Ellen Demuth, CDU Heribert Friedmann, AfD Steven Wink, FDP Pia Schellhammer, Bündnis 90/ Die Grünen
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