Ausschusswirkungskreis - Liste Schachel Parteilos

SPO Niederhollabrunn
Gemeindepaftei
2OO4 Niederhollahrunn
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Niederhollabrunn, 19.02.2015
An den
Gemeinderat der Marktgemeinde
2004 Niederhollabrunn
Betreff: Konstituierende Sitzung vom 19.02.2015 - Anträge
Ausschüsse - Anzahl, Wirkungskreis, Mitgliederzahl
Seitens der SPÖ Niederhollabrunn, Gemeindepartei Niederhollabrunn, wird beantragt, die
Anzahl der Ausschüsse mit fünf (5) festzulegen und diese wie nachstehend angeführt zu
bilden:
Diese sollen zusätzlich zum gesetzlich vorzusehenden Prüfungsausschuss gebildet werden:
Ausschüsse
- Benennunq
und Anzahl
Generationen;
Event;
Sämtliche Angelegenheiten, die als Vorhaben mit bautechnischen Bereichen zuordenbar
sind, sohin sämtliche Bauvorhaben, die mit den ordentlichen bzw. außerordentlichen
Vorhaben der Haushaltspläne im Zusammenhang stehen, wie u.a. Strassenbau, Wasserbau,
Hoch- und Tiefbaumaßnahmen jeglicher Art, Verkehrsbauten; weiters
Raumordnungsbelange, baupolizeiliche Belange, sowie die öffentliche Beleuchtung;
Sämtliche Bereiche der Feuenvehr, Feuerpolizei, Verkehrsangelegenheiten, Sicherheit hins.
Hab und Gut, Polizeiwesen, Zivilschutz;
b) Ausschuss für Finanzen. Schule, Kinderqarten, Familie, Soziales, Generationen
Finanzangelegenheiten, Förderungen jeglicher Art an Dritte und Vereinen, Vereinswesen,
Vertretungskörper und allgemeine Venvaltungsbereiche; Dienstleistungen jeglicher Art,
ausgenommen jener, die aufgrund sachlicher Zuordnungen an die vorgenannten
Ausschüsse zugewiesen sind; Wahlbelange, Meldewesen und damit zusammenhängende
Bereiche wie Standes- und Staatsbürgerschaft; Angelegenheiten der Kinderbetreuung im
vorschulischen und schulischen Bereich, Berufsschulen;Angelegenheiten der
Familiengesetze der Länder und des Bundes, Angelegenheiten der Senioren, stets
ausgenommen baulicher Belange, die dem Ausschuss Bau zugeordnet sind.
Unterricht, Erziehung, Sportbereiche, Wissenschaftswesen; Gesundheitsbelange;
Kindergärten (ausgenommen bauliche Belange), Musikunterricht, Sozialhilfe, Heimhilfe,
Jugendwohlfahrt, Rettungs- und Krankenwesen; Einrichtungen der Spielplätze, Park- und
Gartenanlagen; Feste und Veranstaltungen;
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c) Ausschuss für Umwelt und Natur
Sämtliche Bereiche, die mit der öffentlichen Entsorgung im Zusammenhang stehen, wie u.a.
Abfallwirtschaft, Abwasserentsorgung und/bzw. -reinigung;Angelegenheiten des
Naturschutzes sowie des Umweltschutzes, Energiewesen, Bodenschutzes;
d)
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft. Weqebau
Öffentliches Wegenetz sowie Wasserläufe (Gerinne, Drainagen) der Gemeinde im Bereiche
der Land- und Forstwirtschaft; Angelegenheiten der ldw. Tierhaltung bzw. Tierhaltung
jeglicher Formen auf privaten Grundstücken; Veterinärwesen;
e)
Ausschuss für Michelsberq, Tourismus. Kultur. Pfarranqelegenheiten und Event
Michelsberg, Tourismus, Denkmäler, Heimatpflege, Oftsbildpflege, sämtliche kulturellen
Belange in Zusammenarbeit mit den ödlichen Vereinen und Trägern von Einrichtungen,
Angelegenheiten der Pfarren, Friedhof, örtlichen Kapellen, Veranstaltungswesen, Bereiche
hins. Kunst, Kultur und Kultus, Fremdenverkehrsbelange; Feste und Veranstaltungen;
Ausschüsse - Zahl der Mitqlieder
Gemäß § 107 der NÖ Gemeindeordnung wird beantragt, die Anzahl der Mitglieder von
Gemeinderatsausschüssen mit fünf (5) festzusetzen.
Aussch üsse
-
Vorsitzen de (r)
- Vors itze n d e(rlstel
lvertreter(i n)
Die Aufteilung auf die Vorsitzenden bzw. Vorsitzendenstellvertreter soll wie folgt vorgesehen
werden:
Prüfungsausschuss:
Vorsitzender:
Gemäß § 107 der NÖ Gemeindeordnung ist dieser jener Parteizuzuordnen, die nicht der
Wahlpartei des Bürgermeisters angehören. Es wird sohin der Vorschlag erhoben, diesen der
stimmenmäßig zweitstärksten Partei zuzuordnen, sohin der Liste Schachel Parteilos (LSP).
Vo rs itze
nd
erste lvertrete r:
I
Gemäß § 107 leg.cit. wird der Vorschlag erhoben, diesen der SPÖ Niederhollabrunn (SPÖ)
zuzuordnen.
Seitens der SPÖ-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
/'
Vorsitzender: LSP-Fraktion
Vorsitzenderstellvertreter: Samir Cl G C
Mitglieder des Ausschusses: ÖVP-Fraktion - drei (3) Mitglieder
I
V
Ausschuss für Bau. öffentliche Ordnunq und Sicherheit
Vorsitzender:
Es wird beantragt, diese Stelle der SPÖ-Fraktion zuzuordnen.
Vorsitzenderstellvertreter:
Es wird beantragt, diese Stelle der ÖVp-fraktion zuzuordnen.
Seitens der SPÖ-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
Vorsitzender: Rudolf MALAN I K
Vorsitzenderstel lvertreter: ÖVP-Fraktion
Mitglieder des Ausschusses: ÖVP-Fraktion - zwei (2) Mitglieder
Weitere Mitglieder des Ausschusses: LSP-Fraktion - ein (1) Mitglied
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Ausschuss für Finanzen. Schule, Kinderqarten. Familie. Soziales. Generationen
Vorsitzender:
Es wird beantragt, diese Stelle der ÖVP-Fraktion zuzuordnen.
Vorsitzenderstel lvertreter:
Es wird beantragt, diese Stelle der SPÖ-Fraktion zuzuordnen.
Seitens der SPÖ-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
Vorsitzender: ÖVP-Fraktion
Vors itze n d erstel lve rtrete r: Ch ri stia n D uffek
Mitglieder des Ausschusses: ÖVP-Fraktion - zwei (2) Mitglieder
Weiteres Mitglied des Ausschusses: LSP-Fraktion - ein (1) Mitglied
Ausschuss für Umwelt und Natur
Vorsitzender:
Es wird beantragt, diese Stelle der LSP-Fraktion zuzuordnen.
Vorsitzend erstel Ivertreter:
Es wird beantragt, diese Stelle Oer ÖVP-Fraktion zuzuordnen.
Seitens der SPÖ-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
Vorsitzender: LSP-Frakiion
Vorsitzend erstellve rtreter: ÖVP- Fraktion
Mitglieder des Ausschusses: Christian Duffek
Weiteres Mitglied des Ausschusses: OVP-Fraktion zwei (2) Mitglieder
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft. Weqebau
Vorsitzender:
Es wird beantragt, diese Stelle der ÖVP-Fraktion zuzuordnen.
Vo rs itzen d e rste lve rtrete r:
Es wird beantragt, diese Stelle Oer ÖVP-Fraktion zuzuordnen.
I
Seitens der ÖVP-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
Vorsitzender: ÖVP-Fraktion
Vorsitzenderstel Ivertreter: ÖVP-Fraktion
Mitglieder des Ausschusses: Christian Duffek
Weitere Mitglieder des Ausschusses: LSP-Fraktion - ein (1) Mitglied
ÖVP-Fraktion - ein (1) Mitglied
Ausschuss für Michelhberq. Tourismus. Kultur. Pfarrangeleqenheiten und Event
Vorsitzender:
wird
Es
beantragt, diese Stelle der ÖVp-fraktion zuzuordnen.
Vorsitzenderstellvertrete r:
Es wird beantragt, diese Stelle der LSP-Fraktion zuzuordnen.
Seitens der ÖVP-Fraktion wird sohin folgender Vorschlag zur Besetzung der Stellen
erhoben:
Vorsitzender: ÖVP-Fraktion
Vorsitzenderstellvertreter: LS P-Fraktion
Mitglieder des Ausschusses: Jürgen Ulram
Weiter Mitglieder des Ausschusses: ÖVP-Fraktion - zwei (2) Mitglieder
Um Beratung und Beschlussfassung wird zu vorgenannten Anträgen ersucht.

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