einladung

RB/SW
STADT EUPEN
VILLE D’EUPEN
EINLADUNG
zu einer am Montag, dem 24. Oktober 2016, um 19.30 Uhr
im Rathaus stattfindenden Sitzung des STADTRATES
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1)
Mitteilungen
2)
Beschlussfassung betreffend die Tagesordnung der Generalversammlung verschiedener
Interkommunalen
Genehmigung des Geschäftsführungsvertrags 2017-2019 zwischen der Stadt Eupen und
dem Rat für Stadtmarketing V.o.G.
3)
4)
Genehmigung der Hallenordnung der städtischen Sporthallen
5)
Genehmigung des städtischen Kostenanteils für die unterirdische Verlegung eines Straßenbeleuchtungskabels in der Malmedyer Straße, Eschergasse und Kügelgasse
6)
Genehmigung des Lastenheftes zum Ankauf von Pflanzen: Teil 2
7)
Anschaffung von Verkehrsschildern
8)
Kommunaler Raumordnungsplan „Uferbereich und Platz an der Hill“: Provisorische Annahme
des Raumordnungsplanprojektes
9)
Verkauf des Parkplatzgeländes am Camping Hertogenwald, Oestraße 78
10)
Verkauf des ehemaligen Schulgebäudes Neustraße 82
11)
Kirchenfabrik Sankt Nikolaus: Genehmigung der Haushaltsplananpassung 2016 Nr. 1
12)
ÖSHZ Eupen: Genehmigung der Haushaltsplananpassung 2016 Nr. 2
13)
Revision der Stadtkasse: 3. Trimester 2016
14)
Basisbezuschussung der Bibliotheken:
a) Neufestlegung von Kriterien für die Gewährung der jährlichen Funktionszuschüsse
b) Abänderung des Beschlusses vom 28. Juni 2016
15)
Basisbezuschussung im Sportbereich: Bewilligung eines zusätzlichen Zuschusses
B) GEHEIME SITZUNG
Für das Gemeindekollegium:
EUPEN, den 13. Oktober 2016
R. BAUER
Generaldirektor
K.-H. KLINKENBERG
Bürgermeister

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