UNGENEHMIGTES AStA-Protokoll vom 19.10.2016

Protokoll der
AStASitzung
vom 19.10.2016
Anwesende Mitglieder: Gegen Antisemitismus, Gegen Faschismus, Gender, PR, SoH, Tierrechte,
4x Vorstand
Gäst*innen: Finanzstelle, Kritische Mediziner*innen, Viktor Chwolka
Mit 10 Mitgliedern beschlussfähig
Tagesordnung
TOP 0: Formalia
TOP 1: Bericht Sekretariat
TOP 2: Rundlauf
1) Berichte
TOP 3: Raumanträge
TOP 4: Finanzanträge
TOP 5: Planungen und Diskussionen
1) Siebdruckmaschine
2) Auto mit Werbung
3) Reisekostenordnung
4) Studiengebühren
5) AstA-Termin
6) Situation im AstA
TOP 6: Sonstiges
TOP 7: Termine
TOP 0:
Formalia
Protokoll der letzten Woche liegt noch nicht vor, wird mit dem dieser Sitzung vom Vorstand
nachgereicht.
Redeleitung: Vorstand
Protokoll: Gender-Referat
Anmerkungen zur TO: Sekretariat möchte gerne einen kurzen Info-TOP haben. Neuer TOP 1 →
keine Gegenrede.
TOP 1:
•
Bericht Sekretariat
SüdWestPresse will Mensa begehen mit Mensch von der Studierendenvertretung.
◦
Es gehen Menschen hin und fragen nächste Woche Dienstag nochmal im StuRa nach
weiterer Kritik nach
TOP 2:
1)
Rundlauf
Berichte
a)
Antidiskriminierung
•
b)
Nicht anwesend
Außen
•
Nicht anwesend
•
Referentin wurde leider nicht gewählt, aus Freiburg kann leider niemand zur AS-Sitzung am
Wochenende fahren.
c)
Datenschutz
•
d)
Nicht anwesend
Erasmus und ausländische Studierende
•
e)
Nicht besetzt
Finanzen
•
Es gibt nicht viel neues
•
Später gibt es ein paar Diskussionstops
f)
Gegen Antisemitismus
•
g)
Semestervorbereitungen bald "Fußball und Antisemitismus" mit Fanprojekt - Finanzantrag
(wir tragen ca. 2/3 der Kosten) kommt nächste Woche
Gegen Faschismus
•
h)
letzte Vorbereitungen für den Vortrag am Freitag laufen
Gender
•
Beginn des Semesters- Findungsphase, Planungen stehen an
•
Aktionswoche mit dem Regenbogen-Referat wird vorbereitet
◦
•
i)
Heute einige Finanzanträge dazu
Unisex-Toiletten
◦
19.10.16 um 10 Uhr Unisex-AK
◦
30.11.16 Treffen mit Frau Löscher in Stuttgart
Hochschulpolitik (HoPo)
•
j)
Nicht besetzt
Internationale Studierende
•
Nicht besetzt
k)
Kultur
•
l)
Nicht besetzt
Lehramt
•
m)
Nicht besetzt
Kommunikation und Wissenssicherung
•
n)
Nicht besetzt.
Politische Bildung
•
o)
Nicht besetzt
PR
Semestereröffnungs-Party läuft soweit
•
◦
p)
Schichtplan sieht noch relativ mau aus
Presse
•
q)
Nicht besetzt
Regenbogen
•
Gestern haben sich 3 Menschen auf Referent*innenposten beworben.
•
Semesterprogramm steht (siehe Finanzanträge)
r)
Studieren mit familiären Verpflichtungen (SfV)
•
s)
Nicht anwesend
Studieren ohne Hürden (SoH)
•
gestern im StuRa wieder beworben.
•
weiterhin unklar, ob Präsidium auf Mail der Behindertenbeauftragten reagiert hat.
•
Anfrage an PR'in Riescher wegen Jour fixe mit den autonomen Referaten (i.d.R. 1x im
Semester), gemeinsam mit Annika vom Regenbogen-Referat.
t)
Umwelt
•
u)
Nicht besetzt
Tierrechte
•
Nichts neues seit letzter Woche
v)
Vorstand
•
•
Erstiwoche / MdM / diverse weitere Reden
◦
Jazzfrühstück 130 Menschen, lief gut!
◦
Stadtführungen liefen super, Komplikationen bei "Freiburg in der NS-Zeit"
◦
MdM gut besucht, einige organisatorische Schwierigkeiten werden künftig behoben
Treffen mit ProMobil / Auto
◦
•
•
•
Studiengebühren (eigene Stellungnahme)
◦
Die PM wurde letzte Woche vom Stura unterstützt, aber wir würden eine eigene PM
schreiben wollen um die Wichtigkeit der Sache zu betonen.
◦
Kai Gehring (Bundestagsabgehordneter Bündnis 90/ Grüne), Sprecher für Hochschule
, WIssenschaft und Forschung: „Studiengebühren für internationale Studierende
schädigen die Attraktivität des Hochschulstandorts"
Anfrage wegen Treffen von MWK & SWFR
◦
Stud. Mitglied im SWFR-Verwaltungsrat wurde zu Treffen im Ministerium in Stuttgart
eingeladen, kann aber nicht hinfahren
◦
Themen die angesprochen werden sollen gerne an den Vorstand schicken
Bericht der Komission "YVES"
◦
•
w)
die Haushaltsbeauftragte ist am Donnerstag auf einem Treffen in Kehl, ein Bericht folgt
in der nächsten Stura-Sitzung
Themen für den Jour Fixe
◦
•
wir haben am Montag mit Menschen von ProMobil von der Regionalen
Wirtschaftsförderung gesprochen. Über sie könnte der AStA umsonst ein Auto mieten.
Allerdings wäre es mit Werbung von Werbepartner*innen bedruckt (so finanziert sich
die Firma) Unterhalt müsste selbst finanziert werden. Der Vertrag läuft fünf Jahre.
Macht euch in den Fachbereichen schonmal Gedanken, was ihr davon haltet ein Auto
mit Werbepartner*innen zu fahren und welche Partner*innen für euch garnicht in Frage
kommen. Nächste Woche folgt dazu ein Antrag.
am 27. Oktober ist Jour Fixe im Rektorat, bisher auf der TO stehen: rassistische
Studiengebühren, Bennenun der Stabsstelle "Lehrerbildung" (sic!), der Einbruch im
Studierendenhaus, Verbindungen in Farben bei Eröffnung der akademischen Jahr,
Exzellenzinitiative
AStA und StuRa
◦
wenn die neuen dabei sind mal gemeinsam Ideen für angenehme Kommunikation
sammeln
◦
Kommunikationsworkshop
◦
gerne auch mal ne Veranstaltung am Abend zum socialisen mit Referaten- oder auch
mal mit den Fachbereichen
◦
Gesprächsregeln gerne mal im StuRa zu Beginn ansagen
Studierendenratspräsidium
•
Nicht anwesend
TOP 3:
Raumanträge
Gruppe: Gartencoop (Verteilpunkt im AStA)
Raum: konf1
Termin: Donnerstag, 3.11., 18-20 Uhr
Veranstaltung: Verteilpunkttreffen
Erklärung: Eigentlich ist die EZW drin, die können vielleicht ausweichen
Diskussion: Unter Vorbehalt abstimmen ist nicht gut, GO: Vertagung, bis durch das
Sekretariat geklärt → Angenommen
Gruppe: PR / Gender-Referat
Raum: konf1
Termin: 30.10., 13-18 Uhr
Veranstaltung: Workshop: „Was ist eigentlich Consent?“
Erklärung: Referent* aus Berlin
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: Rebell
Raum: konf3
Termin: Mittwoch, 18-19:30 (regelmäßig)
Veranstaltung: Plenum
Erklärung: Der Raumantrag kam zwar später, aber der Raum ist noch nicht belegt
Diskussion: Die Gruppe ist nicht ideel unterstützt, leider weiß niemand* genaueres
über sie. GO: Vertagung und die Gruppe für nächste Woche einladen. → angenommen
Gruppe: Uni für alle
Raum: konf2
Termin: Montag, 14-17 Uhr (regelmäßig)
Veranstaltung: Beratungen
Erklärung: Abstimmung: 5/0/4
Gruppe: Arabischkurs
Raum: konf2
Termin: Montags, 189-20 Uhr (regelmäßig)
Veranstaltung: Arabisch-Kurs ([email protected])
Erklärung: Das Gender-Referat ist da evtl. drin, aber der Konf1 wäre auch frei und der
Arabisch-Kurs braucht die Tafel...
Diskussion:
•
nicht sicher ob da ne gruppe drin ist
•
bitte an Sekki, dass mal mehr Informationen zu den Gruppen, die was
beantragen dabei steht
•
gerade dabei gerne Bedingungen, Anmeldungsmodalitäten etc.
•
GO: Vertagen bis nächste Woche → angenommen
TOP 4:
Finanzanträge
Gruppe: PR-Referat
Betrag: 2.500 €
Zweck: Semestereröffnung-Party
Erklärung: Soll als Puffer dienen, eingeplant sind ca. 400€ Gewinn
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: PR-Referat
Betrag: 105,20€ (100€ Honorar + 5,20€ Künstler*innensozialabgabe)
Zweck: Consent-Workshop
Erklärung: •
Frage, warum nur so ein niedriges Honorar gezahlt wird
◦
Referent*in würde es auch unentgeltlich machen
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: Regenbogen-Referat
Betrag: 357,80€ (150 Honorar + Künstler*innensoz.abg.+ 7,80 + 200 Fahrtkosten)
Zweck: Vortrag: Queering Genitals
Erklärung: Noch ca. 3.800€ im Topf
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
GO: Anträge des Regenbogen-Referats en bloc: 2/4/0 → abgelehnt
Gruppe: Regenbogen-Referat
Betrag: 105,20€ (100€ Honorar + 5,20€ Künstler*innensozialabgabe)
Zweck: Queerer Stadtrundgang
Erklärung: Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: Regenbogen-Referat
Betrag: 263,00€ (250€ Honorar + 13€ Künstler*innensozialabgabe)
Zweck: Workshop „Flirt and Consent“
Erklärung: Fällt ins nächste Abrechnungsjahr
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: Regenbogen-Referat
Betrag: 155,20€
Fahrtkosten)
(100€
Honorar
+
5,20€
Künstler*innensozialabgabe
+
50€
Zweck: Vortrag: Poly* 101
Erklärung: Fällt ins nächste Abrechnungsjahr
Abstimmung: 6/0/3 → angenommen
Gruppe: Kritische Mediziner*innen Freiburg
Betrag: 250€ (Fahrkosten)
Zweck: Vortrag: Ökonomisierung im Gesundheitswesen, DRG-System, Charité-Streik
Erklärung:
•
Arbeitskämpfe im medizinischen System
•
zwei Referent*innen: ein Mensch aus München und Ula Heldmann aus Berlin
(Charité)
•
Anlass: nächstes Frühjahr
Gesamtöffentlichkeit
•
nur Bahnkosten für Referent*innen, ansonsten ver.di und medizin fachschaft
Streiks
in
BaWü
-
für
Studierende
und
Abstimmung: 8/0/2 → angenommen
Gruppe: Kritische Mediziner*innen Freiburg
Betrag: 50€
Zweck: Selbstdarstellungsflyer
Erklärung: bei flyeralarm für 500 Stück - zeitlos in bunt
Abstimmung: 8/0/2 → angenommen
TOP 5:
1)
Planungen und Diskussionen
Siebdruckmaschine
•
die Siebdruckmaschine gehört dem AStA und nicht dem Gender Referat
•
man sollte konstruktiv dazu arbeiten anstatt sich die Schuld zuzuschieben
•
interner Verleih muss auch Verantwortungen haben
•
der Zustand dieses Geräts soll festgestellt werden
•
Sieb war schon vor erster Nutzung kaputt
•
Aussprache gegen Prozedur externer Verleihung bei internen Verleihungen
•
1 Vorständin hat Lust sich drum zu kümmern, Gender Referat und evtl
Kulturreferat
•
Sekki sagt sie können es nicht verleihen, weil sie nicht funktionieren
•
dumm gelaufen -
•
in Zukunft bitte melden, wenn was kaputt ist und sorgfältig mit den
Gegenständen umgehen
2)
Auto mit Werbung
•
Promobil wir müssen Steuern, Versicherung und Reperatur zahlen
•
da würde aber Werbung drauf sein - wir können Einfluss drauf nehmen
•
Ist eine politische Entscheidung die im StuRa diskutiert werden muss
3)
Reisekostenordnung
•
4)
vertagt
Studiengebühren
•
5)
vertagt
AstA-Termin
•
Vertagt
•
Doodle wird erstellt
6)
Situation im AstA
•
Vertagt
TOP 6:
•
•
"Enthaltungen"
◦
kein Selbstbeschiss sondern wenn dann Satzungänderungen - hoffentlich löst sich das
mit dem neuen Termin
◦
am besten in Verbindung mit, wie macht man Sitzung attraktiver
Vorstand bitte nachhaken wieso unsere Satzungsänderung zurückgewiesen wurde
TOP 7:
•
Sonstiges
Termine
Freitag, 21.10., ab 18 Uhr, HS 1098: Popularisierter Rechtsextremismus. Die
Identitären als Jugendbewegung der Neuen Rechten, Vortrag mit Kathrin Glösel
(Uni Wien)

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