Beschlussvorlage Nr. 16/1078-BV

Stadtrat Jena
Beschlussvorlage Nr. 16/1078-BV
Einreicher:
Oberbürgermeister
- öffentlich Jena, 12.10.2016
Sitzung/Gremium
am:
Dienstberatung Oberbürgermeister
18.10.2016
Finanzausschuss
25.10.2016
Stadtrat der Stadt Jena
24.11.2016
1. Betreff:
Gründung einer "Wasserwehr Jena"
2. Bearbeiter / Vortragender:
Jauch, Frank
Datum/Unterschrift
3. Vorliegende Beschlüsse zum Sachverhalt:
keine
4. Aufhebung von Beschlüssen:
keine
5. Gesetzliche Grundlagen:
§ 90 Thür. Wassergesetz
Richtlinie des Thür. Ministeriums für Umwelt, Energie u. Naturschutz
zur Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung ...“Aktion
Fluss...“
6. Mitwirkung / Beratung:
FD Feuerwehr
FD Recht
FD Umweltschutz
FD HHCO
7. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt: ( in EUR )
ja
✘
siehe Begründung
8. Realisierungstermin:
ab 2017
9. Anlagen:
Satzung Wasserwehr
__________________
Unterschrift
16/1078-BV
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nein
Der Stadtrat beschließt:
001 Der Gründung einer „Wasserwehr Jena“ laut Satzung wird zugestimmt.
Begründung:
Durch die Thüringer Aufbaubank kann die Erstausrüstung einer Wasserwehr gefördert
werden. Bisherige Fördermittelanträge wurden aufgrund der noch nicht erfolgten
Gründung einer Wasserwehr zurück gegeben.
Die Förderung von Maßnahmen aus dem zu erarbeitenden
Hochwasserschutzkonzeptes setzt ebenfalls eine Wasserwehr voraus.
Es ist vorgesehen, einen neuen Fördermittelantrag zu stellen.
Die Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 25.
August 2015 sagt aus, dass die in der Prioritätenliste 2017 aufgenommenen Vorhaben
bis spätestens 31. Dezember 2016 entsprechend beantragt werden können.
Fördervoranfragen für das Jahr 2018 können unter Verwendung eines Formblattes
eingereicht werden.
Anträge zur Erstausstattung von Wasserwehren werden ohne Auswahlverfahren
bewilligt. Hierfür können Anträge, unabhängig von Fristen eingereicht werden. Für
Gemeinden im Risikogebiet mit einem zu erwartenden hohen Schadenspotential
beträgt die Zuwendung maximal bis zu 50 T€ für die Erstausstattung einer
Wasserwehr.
Der erforderliche personelle und sächliche Aufwand wird durch die vorhandenen
Strukturen realisiert.
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