Pressemitteilung Evac GmbH Feldstrasse 124 22880 Wedel Ansprechpartner: Sven Mascow Tel.: 04103/9168 72 Wedel, 18.10.2016 Patentverletzung auf der Messe Innotrans in Berlin. Einstweilige Verfügung gegen chinesisches Unternehmen KTK Group Co. Ltd. gerichtlich durchgesetzt. Auf der diesjährigen Innotrans in Berlin vom 20. bis 23. September 2016 ist von der chinesischen KTK Group Co. Ltd. eine Vakuumtoilette ausgestellt worden, die ein nachgebautes Schieberventil in der Abwasserleitung einsetzt, das vom Gegenstand des Patents EP 1 387 971B1 der EVAC GmbH Gebrauch macht. Dieses besonders verstopfungsunempfindliche Schieberventil wird von EVAC in Vakuumtoilettensystemen für Schienenfahrzeuge eingesetzt. Das Wedeler Unternehmen EVAC Train ist Weltmarktführer für komplette Vakuumtoilettensysteme für Schienenfahrzeuge. Der Verstoß der KTK Group Co. Ltd. gegen das europäische Patent der Evac GmbH wurde durch einen Beschluss des LG Berlin im einstweiligen Verfügungsverfahren ohne Anhörung der KTK Group bestätigt. Die einstweilige Verfügung ist durch einen Gerichtsvollzieher auf dem Messestand der KTK Group zugestellt worden. Kataloge und ein Vakuumtoilettensystem für Schienenfahrzeuge mit einem solchen Schieberventil wurden beschlagnahmt. Der Beschluss ist nicht rechtskräftig und die KTK Group Co. Ltd. kann zeitlich unbefristet Widerspruch einlegen gegen die Beschlussverfügung. Die EVAC GmbH bereitet nun eine Schadensersatzklage vor. Evac GmbH, Feldstrasse 124, 22880 Wedel, Germany - Tel./Phone: +49 4103 9168-0, Fax: +49 4103 9168-90, [email protected] President: Hans Wörmcke - HRB 3203 AG Pinneberg, USt-ID Nr/Vat-No. DE134800516, St.-Nr/Tax-No. 1829613213 HSBC Trinkaus & Burkhardt, IBAN: DE42 3003 0880 0800 0280 19, SWIFT-BIC: TUBDDEDD, Kto/Acc.No.: 800 028 019, BLZ 300 308 80 Commerzbank AG, IBAN: DE78 2004 0000 0251 5153 00, SWIFT-BIC: COBADEFF204, Kto/Acc.No.: 251 515 300, BLZ 200 400 00
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