Unser Zeichen: Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom

Bezirksausschuss des 4. Stadtbezirkes
Schwabing-West
Landeshauptstadt
München
Vorsitzender:
Dr. Walter Klein
Landeshauptstadt München, Direktorium, Tal 13, 80331 München
An alle
Mitglieder des BA 4
Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse
Bürgerinnen und Bürger
Privat:
Angererstr. 7 b, 80796 München
Telefon: 309949
Telefax: 55069476
BA-Geschäftsstelle Mitte:
Tal 13, 80331 München
Telefon: 29165173
Telefax: 22802674
E-Mail: [email protected]
München, den 18.10.2016
Einladung: Sitzung des BA 4
am 26.10.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 4,
Schwabing-West, am Mittwoch, den 26.10.2016 um 19.00 Uhr in der Cafeteria des
Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76 ein.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
A
Allgemeines
1.
4.
5.
6.
7.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Beschluss über
zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
Protokoll der BA-Sitzung vom 28.09.2016
Amtsverzicht von Herrn Dr. Markus Meiler
Amtseinführung von Herrn Stefan Wimmer
Umbesetzung in den Unterausschüssen
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
Bürgeranliegen
Unterrichtungen (siehe Bericht)
B
Soziales
1.
Anträge
2.
2.1
Entscheidungen und Anhörungen
Zuschuss aus dem BA-Budget an den Kreisjugendring München-Stadt für neues
Mobiliar im Musischen Zentrum
Haus für Kinder in der Lissi-Kaeser-Straße
Verkürzung der Annahmefrist für Kita-Anmeldungen auf 10 Tage
2.
3.
2.2
2.3
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Wirtschaft
2.1.1 Versetzen einer beleuchteten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung
vom Petuelring in die Schleißheimer Straße
2.1.2 Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts für die Gratis-Stadtzeitung „Concrete“
am Hohenzollernplatz – Bitte der Bezirksinspektion um nochmalige Behandlung, da der
ablehnende BA-Beschluss vom 28.09.2016 nicht umgesetzt werden kann
2.2
Kultur
2.2.1 Zuschuss aus dem BA-Budget an die Chorgemeinschaft Ackermannbogen für ein
Konzert am 20.11.2016
2.2.2 BA-Gemeinschaftsprojekt Oper „Zaide“
2.3
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
1.1
Anträge
Bürger: Aktueller Sachstand beim geplanten Abriss des Wohngebäudes Kraepelinstr. 4-4b
2.
2.1
2.9
Entscheidungen und Anhörungen
Tektur Barlachstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes (24 WE) mit Sparkassenfiliale und
Tiefgarage (Barlachstr. 6 / Belgradstr. 162)
Georgenstr. 132: Abbruch von Garagen, Ersatzbau durch Carportanlage mit Müll- und
Fahrradunterstand
Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Stadthauses
Friedrichstr. 19: Errichtung eines temporären Kranturms für eine Vodafone-Antennenanlage
Tektur Herzogstr. 48: DG-Ausbau mit 2 Wohneinheiten, Fassadensanierung mit
Fenstern und Balkonen
Tektur Elisabethstr. 47-49: Elisabethstr. 47, Aufstockung um ein Vollgeschoss,
Elisabethstr. 49, Aufstockung um ein Vollgeschoss und hofseitiger Balkonanbau (1. bis
6. OG), Zentnerstr. 39-41, Aufstockung um ein Vollgeschoss und Änderung der
Dachform (Flach- zu Satteldach) mit DG-Ausbau (8 WE)
Hohenzollernstr. 84: Umbau im EG-Bereich mit Nutzungsänderung: Café zu REWE to
GO-Markt
Tektur Franz-Joseph-Str. 38: Erweiterung einer Büroeinheit ins DG mit Wohnnutzung,
DG-Ausbau und -Sanierung (2 WE zusätzlich), Errichtung eines Balkons mit Fluchtleiter
und -treppe aus dem EG ins Freie, Erneuerung der Aufzugsanlage im Treppenauge
Hiltenspergerstr. 47: Rückbau der Wintergärten
E
Umwelt und Verkehr
1.
1.1
1.2
1.3
Anträge
Bürgerin: Begrünung der Fläche vor dem Café in der Schleißheimer Str. 187 a
Bürger: Verkehrssituation in der Kaiserstraße
Bürger: Geschwindigkeitskontrollen, Zebrastreifen und Einschränkung des
Lieferverkehrs in der Angererstraße
Bürgerin: Rückkehr zur früheren Aufteilung der Fahrspuren an der Kreuzung
Schleißheimer Straße / Hohenzollernstraße stadtauswärts
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
1.4
1.5
1.6
Bürger: Parksituation Keuslinstraße
Bürger: Beschwerde Studiomuc Schwere-Reiter-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Umwelt
2.1.1 Schleißheimer Str. 276: Fällung einer Kiefer und eines Silberahorn
2.1.2 Mainzer Str. 17: Fällung einer zweistämmigen Birke
2.2
Verkehr
2.2.1 Widmung der Gesamtstrecke des Mildred-Scheel-Bogens
F
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 1 Abschnitt
Referat für Bildung und Sport: „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schulund Kindertagesstättenversorgung“ in ein Anhörungsrecht
Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017:
Weitere Vorschläge aus dem BA?
2.
G
Verschiedenes
H
Nicht öffentliche Sitzung
s. gesonderte Tagesordnung
I
Termine
1.
Unterausschuss Soziales am Donnerstag, den 20.10.2016 um 18.30 Uhr im
Schwabinger Schülerladen, Isabellastr. 24
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am Mittwoch, den 26.10.2016 um 19.00
Uhr im ASZ Schwabing-West, Hiltenspergerstr. 76
Unterausschuss Planen und Wohnen am Donnerstag, den 20.10.2016 um
19.30 Uhr im Raum „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am am Donnerstag, den 20.10.2016 um
18.00 Uhr im Raum „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
2.
3.
4.
Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 4 findet am Mittwoch, den 23.11.2016,
um 19.30 Uhr in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76 statt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Walter Klein

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