Tagungsprogramm

Jubiläen im Lauterkeits-, Kartellund Preisüberwachungsrecht –
Ein Blick zurück in die Zukunft des
gemeinsamen Wettbewerbsschutzes
Freitag, 18. November 2016
09.10 – 16.50 Uhr
Hotel Bellevue
Kochergasse 3–5
3011 Bern
Jubiläen im Wettbewerbsrecht
2016 jähren sich das Inkrafttreten des Preisüberwachungsgesetzes zum 1. Juli 1986,
die Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb am
19. Dezember 1986 und das Inkrafttreten des Kartellgesetzes zum 1. Februar bzw.
1. Juli 1996. Die Veranstalter möchten dieses dreifache Jubiläum zum Anlass nehmen,
einige Grundfragen des Wettbewerbsschutzes bilanzierend und ausblickend zu behandeln sowie die Wechselwirkungen unter den Wettbewerbsgesetzen zu beleuchten.
Der erste Themenblock wird der wegen unterschiedlicher Voraussetzungen und
Rechtsfolgen bedeutsamen Doppelkontrolle missbräuchlicher Verhaltensweisen durch
KG und UWG gewidmet sein. In diesem Bereich finden sich auch die stärksten Berührungspunkte zwischen Lauterkeits- und Kartellrecht. Da sich das UWG entgegen der
ursprünglichen Konzeption des Gesetzes von 1986 immer stärker zu einem expliziten
Konsumentenschutzgesetz entwickelt, soll sodann die kontrovers beurteilte Bedeutung
dieses Schutzanliegens auch für das Kartellrecht thematisiert werden. Eine gegenläufige Wechselwirkung ist Gegenstand des dritten Themenblocks: Während das
Kriterium der erheblichen Beeinträchtigung des Wettbewerbs im KG gesetzlich
verankert wurde und zuletzt wieder heftige Debatten auslöste, steht im Lauterkeitsrecht
die Diskussion um eine ungeschriebene und in der Rechtsprechung nur vereinzelt
anerkannte Aufgreifschwelle noch am Anfang. Schliesslich soll vor dem Hintergrund
einer dreissigjährigen Praxis die Rolle des Preisüberwachungsgesetzes im System
eines sich stets weiterentwickelnden Wettbewerbsschutzes beleuchtet werden.
Besonders ausgewiesene Referentinnen und Referenten aus Praxis und Wissenschaft
werden sich diesen und anderen Fragen rund um den Wettbewerbsschutz annehmen
und für Diskussionen zur Verfügung stehen. Die Juristische Fakultät der Universität
Basel lädt Sie herzlich zu einem interessanten wettbewerbsrechtlichen Gedanken- und
Erfahrungsaustausch ein.
Programm – Freitag, 18. November 2016
09.10 – 09.20
Begrüssung
Prof. Dr. Peter Jung
09.20 – 10.30
Der Begriff der Marktmacht und deren Missbrauch im KG und
UWG
Leitung: PD Dr. Philippe Spitz
Referenten:
Prof. Dr. Patrik Ducrey
Prof. Dr. Peter Picht
Pause
10.50 – 12.30
Konsumentenschutz im KG und UWG
Leitung: Prof. Dr. Peter Jung
Referenten:
Prof. Dr. Silvio Borner
Prof. Dr. Thomas Probst
Dr. Guido Sutter
Mittagslunch
14.00 – 15.15
Das Kriterium der Erheblichkeit im KG und UWG
Leitung: Prof. Dr. Philipp Zurkinden
Referenten:
Prof. Dr. Vincent Martenet
Prof. Dr. Peter Jung
15.15 – 16.00
30 Jahre PüG – Position und Querbezüge im schweizerischen
Wettbewerbsrecht
Leitung: PD Dr. Philippe Spitz
Referent:
Dr. Stefan Meierhans
16.00 – 16.40
Schlussdiskussion
16.40 – 16.50
Verabschiedung
Prof. Dr. Philipp Zurkinden
Referierende
Prof. Dr. rer. pol. Silvio Borner
em. Ordinarius für Volkswirtschaft an der Universität Basel
Prof. Dr. iur. Patrik Ducrey
Stv. Direktor im Sekretariat der Wettbewerbskommission und Titularprofessor an der
Universität Bern
Prof. Dr. iur. Peter Jung, Maître en droit
Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel
Prof. Dr. iur. Vincent Martenet, LL.M. (Yale)
Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Lausanne und Präsident der
Wettbewerbskommission
Dr. iur. Stefan Meierhans
Preisüberwacher, Bern
Prof. Dr. iur. Peter Picht, LL.M. (Yale)
Assistenzprofessor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich
Prof. Dr. iur., lic.oec. Thomas Probst, LL.M. (Harvard), RA
Ordinarius für Privatrecht an der Universität Freiburg
PD Dr. iur. Philippe Spitz, LL.M. (London School of Economics)
Rechtsanwalt Stoll Schulthess Partner sowie Privatdozent für Privatrecht und
Wirtschaftsrecht an der Universität Basel
Dr. iur., lic. oec. Guido Sutter
Leiter Recht im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bern
Prof. Dr. iur. Philipp Zurkinden, LL.M.
Rechtsanwalt Prager Dreifuss AG und Titularprofessor für Kartellrecht an der
Universität Basel
Anmeldung, Teilnahmebedingungen und Hinweise
per E-mail:
per Post:
per Fax:
[email protected]
Juristische Fakultät der Universität Basel
Frau Esther Reymann
Peter Merian-Weg 8/Postfach
CH-4002 Basel
061 267 04 98
Der Tagungsbeitrag beträgt CHF 350.—. Für Studierende sowie Volontäre und Volontärinnen bei
Behörden, Gerichten und in Anwaltsbüros wird ein Beitrag von CHF 120.— erhoben. In diesem Betrag
sind Tagungsunterlagen, Pausenverpflegung und Mittagessen inbegriffen.
Einzahlung bitte mit der Anmeldung auf folgendes Konto: Basler Kantonalbank, 4002 Basel, zugunsten
von: CH29 0077 0016 0550 4709 1, BIC BKBBCHBBXXX, Universität Basel, Ressort Finanzen, Postfach
732, 4003 Basel; Zahlungszweck DRW2202, Wettbewerbsrecht 18.11.2016. Die Teilnehmerzahl ist beschränkt. Bei Abmeldungen, die nach dem 4. November 2016 erfolgen, wird der volle Betrag in Rechnung gestellt. Ersatzteilnehmende sind willkommen. Dies muss der Tagungsleitung mitgeteilt werden.
Über die Teilnahme an der Tagung wird eine Bescheinigung ausgestellt.
Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen unter der Tel.Nr. 061-267 04 97 gerne zur Verfügung.