Und hier findet Ihr noch einen Flyer mit mehr Infos!

RÜSTUNGSEXPORTE VS.
MENSCHENRECHTE
HILFE! MENSCHENRECHTSVERLETZUNG. ANGST. SICHERHEIT.
. WAFFENHANDEL. SCHMUGGEL. HASS. BEDROHUNG.
VERGEWALTIGUNG. SCHMERZ. HOFFNUNG
HOFFNUNG. REALITÄT. MACHTSCHUTZ. WUT. FOLTER. KORRUPTION. MISSHANDLUNG.
LOS. SCHUTZ.
TOLERANZ UNTERDRÜCKUNG.
KONFLIKT. ARMUT. GEWALT. TOLERANZ.
TOD. PROFIT. ZUKUNFT.
ZUKUNFT. WAFFENEXPORTE. OPFER. STOPP!
Installation für Menschenrechte
Wann: 15.Oktober 2016;
13:00-16:00Uhr
Wo: Hermannplatz
www.amnesty.de
www.amnesty-tub.de
Ansprechpartner: Viktor Schlüter
DAS PROBLEM.
• Kleinwaffen oder leichte Waffen werden bei etwa 60%
der von Amnesty dokumentierten Menschenrechtsverletzungen verwendet
• Kriege & Konflikte werden meist hauptsächlich mit
Kleinwaffen & leichten Waffen geführt
• rund 1500 Menschen fallen täglich bewaffneter Gewalt
zum Opfer, etwa zehnmal so viele werden verletzt
• tausende von Frauen und Mädchen werden unter Waffengewalt sexuell misshandelt und Opfer von Massenvergewaltigungen und Konflikten
• gewaltsame Konflikte und Rüstungstransfers gefährden
vielerorts die Milleniumsziele der VN
• Exporte von „nicht-tödlichen“ Waffen und Sicherheitstechnologie tragen zu Folter und Misshandlungen bei
Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland
Artikel26
(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen
dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und
in Verkehr gebracht werden. Das Nähere
regelt ein Bundesgesetz.
Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen
und sonstigen Rüstungsgütern
3.Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn
hinreichender Verdacht besteht, dass diese
zur internen Repression im Sinne des
EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren
oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen
missbraucht werden.
Für diese Frage spielt die Menschenrechtssituation im Empfängerland eine
wichtige Rolle.
Wie kommen diese Waffen in diese Hände?
Welche Rolle spielt Deutschland bei Rüstungsexporten?
Was genau sind Rüstungstransfers?
Wie sind Rüstungsexporte in unserem Gesetz verankert?
Wer profitiert von Waffenexporten?
FORDERUNGEN AN DIE BUNDESREGIERUNG.
•Keine Rüstungsexporte für Menschenrechtsverletzungen!
•Höchste Standards für Rüstungsexportkontrollen
•Handel mit Folterwerkzeugen stoppen
•Waffenhandelsvertrag global verwirklichen
Diesem Thema, Fragen und möglichen Antworten möchten wir mit unserer geplanten Installation auf dem Hermannplatz begegnen & freuen
uns sehr auf euch!
Installation für Menschenrechte
Wann: 15.Oktober 2016;
13:00-16:00Uhr
Wo: Hermannplatz
www.amnesty.de
www.amnesty-tub.de
Ansprechpartner: Viktor Schlüter

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