Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/456 11.10.2016 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) STARK III ELER - Demografiecheck Kleine Anfrage - KA 7/233 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wesentliche Voraussetzung für eine Förderung aus dem Programm STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ist der Demografiecheck. Durch ihn wird die nachhaltige Bestandssicherheit auf Grundlage der demografischen Entwicklung von Einrichtungen nachgewiesen. Seit Januar 2016 liegt eine vorläufige Auswahlliste förderwürdiger Projekte für STARK III ELER vor. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Die Beantragung der STARK III-ELER-Förderung erfolgt zu in der Förderrichtlinie festgelegten Stichtagen. Vollständige Daten stehen bisher nur zum ersten Antragsstichtag zur Verfügung. Für den zweiten Stichtag, 28. Oktober 2016, liegen noch keine Daten vor. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt im Wesentlichen in Form der beigefügten Tabelle. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Einzelfragen wie folgt: Frage 1: Wie viele Projekte haben einen Antrag auf Förderung aus dem STARK III ELERProgramm für die aktuelle Förderperiode gestellt? Bitte auflisten nach Landkreis, Trägerschaft, Gebäudetyp, Zuwendungszweck (energetische/allgemeine Sanierung). Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 11.10.2016) 2 Zum ersten ELER-Antragsstichtag wurden insgesamt 83 Anträge bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt gestellt. Im Rahmen der STARK III - ELER-Förderung werden sowohl energetische als auch allgemeine Modernisierungsausgaben gefördert. Der Anteil der Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz muss mindestens 30 v. H. der förderfähigen Gesamtausgaben betragen. Dies wird insoweit als Zuwendungsvoraussetzung geprüft. Eine Zusammenfassung der gewünschten Angaben zu Gebäudetyp und Zuwendungszweck wird unter der Rubrik „Kurzbeschreibung“ vorgenommen. Frage 2: Wie viele Projekte davon haben den Demografiecheck bestanden? Insgesamt konnte für 71 beantragte Vorhaben ein bestandener Demografiecheck bei der Antrags- und Bewilligungsstelle vorgelegt werden. Bei den 12 beantragten Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorgelegt werden konnte, wurden sechs Anträge durch die Antrags- und Bewilligungsstelle abgelehnt und sechs von den jeweiligen Antragstellern aus unterschiedlichen Gründen zurückgenommen. Bei den 12 Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorgelegt werden konnte, handelt es sich um 11 Schulvorhaben und ein Vorhaben aus dem Bereich der Kindertageseinrichtungen. Da bei Kindertageseinrichtungen der Demografiecheck dezentral durch den örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreis / kreisfreie Stadt) zu bestätigen ist und der Antrag vom Antragsteller zurückgenommen worden ist, können Angaben zur Begründung der Nichtvorlage des bestandenen Demografiechecks nicht gemacht werden. Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Frage 3: Welches waren die Gründe für das Nicht-Bestehen des Demografiechecks? Hierzu wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Investitionsbank Sachsen-Anhalt - Anträge Sachsen-Anhalt Stark III - E L E R Datenstand per 16.09.2016 Öffentliche Kunden 2 Landknus Altmarkkreis Salzwedel Antragsteller Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf Hansestadt Gardelegen Verbandsgemeinde Seehausen Kurzbiibchrsibung Energetische Sanierung Kindertagesstätte Kuhfelde Anbau Kindertagesstätte Dähre (Ersatzneubau) Ersatzneubau Kindertagesstätte "Weidenkätzchen" in Jävenitz Neubau einer Kindertagesstätte in Seehausen (Ersatzneubau Kita Lindenpark} Energetische Sanierung des Gymnasiums "Markgraf Albrecht" in Osterburg Energetische Sanierung des Gymnasiums "Diesterweg" in Tangermünde in der Auswahl Democheck liegt vor - X - X X X - X X X X X Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck Landkreis Stendal Energetische Sanierung der Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt" in Tangerhütte Landkreis Stendal X Ablehnung durch IB Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land Landkreis Jerichower Land - Ersatzneubau einer einzügigen Grundschule in Goldbeck Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Spatzennest" in Schönhausen (Elbe) Umbau und Sanierung Teilbereich der ehem. Kita Spatzennest zu Hort und temporäre Nutzung als Grundschule - X X X X X - X Hansestadt Havelberg Energetische und Allgemeine Sanierung der Grundschule "Am Eichenwald" in Havelberg Stadt Möckern Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Grabow - X Landkreis Jerichower Land Sanierung der Sekundarschuie "An der Elbe" in Parey - X Stadt Jerichow Sanierung der Grundschule incl. Hort in Jerichow - X Seite 1 Begründung für die Ablehnung des Demochecks Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl Antragsrücknahme durch Antragsteller innerhalb der nach Anhörung zur Ablehnung Zweckbindungsfrist Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist 30.09.2016 Landkreis Kurzbeschreibung in der Auswahl Democheck liegt vor Stadt Burg Umbau und Erweiterung des Hortgebäudes zur Kindertagesstätte mit Hort im OT Niegripp X X Gemeinde Biederitz Teilsanierung der Grundschule Biederitz - X Erweiterungsneubau der Grundschule Moser - X Brandschutztechnische Ertüchtigung, energetische Sanierung und Umbau Altgebäude zum Hort der Grundschule Moser - X X X X X - X X X Umbau der vorhandenen Grundschule in eine Schulsporthalle im OT Hermsdorf - X Gemeinde Zielitz Energetische Sanierung der Gebäudehülle des Hortes in Zielitz X X Gemeinde Angern Sanierung der Kindertagesstätte Mahlwinkel - X Antragsteller Landkreis Jerichower Land Gemeinde Moser Verbandesgemeinde Obere Aller Stadt Wanzleben-Börde Gemeinde Hohe Börde Ersatzneubau der Kindertagesstätte in Cröchern Erweiterung und Energetische Sanierung der Grundschule in Zielitz Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Elbespatzen" in Rogätz X X X X X X Gemeinde LoitscheHeinrichsberg Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Loitscher Lausbuben" in Loitsche X X Gemeinde Barleben Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Ebendorf X X Verbandsgemeinde Elbe-Heide Landkreis Börde Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Bördewichtel" in Wefensleben Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Zwergenland" Remkersleben Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Bussibär" in Groß Rodensieben Ersatzneubau einer 2-zügigen Grundschule "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf Gemeinde Rogätz Erweiterung und Energetische Sanierung der Sekundarschuie in Zielitz - Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei Nichtvorlage Demografiecheck X Antragsrücknahme durch Antragsteller Landkreis Börde Gemeinde Niedere Börde Energetische und Allgemeine Sanierung Börde-Gvmnasium Sporthalle Wanzleben Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule Eilsleben Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt (Erweiterung) Neubau einer Sportanlage am Grundschulstandort OT Dahlenwarsleben Seite 2 X X X X - X - X Begründung für die Ablehnung des Demochecks Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist 30.09.2016 1 .nidkrpm Salzlandkreis Antragsteller In der Auswahl Democheck liegt vor Stadt Nienburg (Saale) Umbau eines Baudenkmals (Kino) zur Kindertagesstätte in Nienburg (Saale) - X Stadt Bernburg (Saale) Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Fuhnestrolche" in Baalberge X X Verbandsgemeinde Saale-Wipper Umbau und Sanierung der Grundschule Güsten Sanierung der Kindertagesstätte "Zwergenland" im OT Belleben Umbau und energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Pusteblume" im OT Neundorf Sanierung Kindertagesstätte "SeelandFrösche" in Nachterstedt Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte in Dedeleben Energetische Sanierung Dach nach Deckenschaden 2012 der Kindertagesstätte "Spielwiese" in Blankenburg OT Wienrode Energetische Sanierung der Freien Ganztagsschule Meinstedt Sanierung der Grundschule "Prinzess Ilse" in Ilsenburg Umbau der Kindertagesstätte "Hollerbusch" in Hessen, 2. Rettungsweg Sanierung der Grundschule "Ludwig Gleim" in Ermsleben Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle in Veckenstedt (Gymnasium/Internat) Energetische Sanierung des Haupthauses des Gymnasiums in Veckenstedt Energetische Sanierung der Grundschule am Kirchplatz in Veckenstedt Energetische Sanierung und Neubau Verbinder Woltersdorff-Gymnasium Sellenstedt X X - X X X Stadt Könnern Stadt Staßfurt Diakonisches Werk im Kirchenkreis Halberstadt e. V. Diakonissen Mutterhaus Cecilienstift Lebenshilfe Spielwiese gGmbH AHA e. V. Stadt Ilsenburg (Harz) Stadt Osterwieck Stadt Falkenstein (Harz) Landkreis Harz Kurzbeschreibung Landschulheim Grovesmühle gGmbH Grundschule Am Kirchplatz gGmbH Landkreis Harz Energetische Sanierung der Sporthalle der Sekundarschuie Harzgerode - X X X - X - X X X - X - X - X - X - X - X - Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei Nichtvorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks Antragsrücknahme durch Antragsteller Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Ablehnung durch IB erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist X unterscnreuung ner Energetische Sanierung der Sekundarschuie in Harzgerode Seite 3 - X 30.09.2016 1 jrldkriib A'ttragMellur Landkreis Harz Kurzboschreibung in der Auswahl Energetische Sanierung der Sekundarschuie "L. Gleim" in Ermsleben - Democheck liegt vor Democheck liegt nicht vor Stadt Oberharz am Brocken Gemeinde Wimmelburg Stadt Mansfeld Landkreis Mansfeld-Südharz Stadt Allstedt Modernisierung und Instandsetzung der Aula der Grundschule Allstedt Stadt Gräfenhainichen Landkreis Wittenberg Stadt Jessen (Elster) Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Anhalt-Bitterfeld Stadt Sandersdorf-Brehna Komplettsanierung der vorhandenen Gebäude/Außenstelle Hort zur Unterbringung von Kita und Hort Energetische Sanierung der Grundschule "Johannes Gutenberg" In Gräfenhainichen Ersatzneubau Kindertagesstätte "KinderClub" im OT Linda Energetische Sanierung der Sekundarschuie Jessen Nord Sanierung der Grundschule "Max Lingner" Grundschule Jessen Energetische Sanierung Turnhalle "Max Lingner" Grunschule Jessen Energetische Sanierung Sekundarschuie "A, Diesterweg" Roitzsch (Altbau mit integrierter Turnhalle) - X - X X X - X - X - X - X X X X X X X - X - X X X - Energetische Sanierung der Sekundarschuie Muldenstein X Energetische Sanierung der Grundschule Zscherndorf Seite 4 - Ablehnung durch IB Schulträger hat keinen Antrag zum Demografiecheck vorgelegt. Antragsrücknahme durch Antragsteller Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Ablehnung durch IB Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist X - Energetische Sanierung der Sekundarschuie Zörbig Ablehnung durch IB X Landkreis Harz Energetische Sanierung der Kindertagesstätte in Elbingerode Energetische Sanierung der Kindertagesstätte in Benneckenstein Energetische Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte "Kinderland am Friedrichsbera" in Wimmelbura Sanierung der Grund- und Sekundarschuie Mansfeld Ausbau eines Obergeschosses eines Kindertagesstättengebäudes in Allstedt Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte im OT Beyernaumburg Begründung für die Ablehnung des Demochecks Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck X X X 30.09.2016 L .indkrr c. Antragsteller Stadt Mücheln (Geiseltal) Saalekreis Gemeinde Teutschenthal Gemeinde Petersberg Stadt Landsberg Stadt Lützen Burgenlandkreis Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst Gemeinde Elsteraue Stadt Weissenfeis Kurzbeschreibung Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule "Geschwister Scholl" Mücheln (Geiseltal) Energetische Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Warteknirpse" in Mücheln (Geiseltal) OT Langeneichstädt Sanierung der Kindertagesstätte "Kleine Riesen" in Teutschenthal Sanierung der Kindertagesstätte "Max und Moritz" in Dornstedt Neubau eines Hortgebäudes in Teutschenthal Brandschutztechnische Maßnahmen in der Kindertagesstätte "Klein rein - Groß raus" im OT Kroßigk Energetische Sanierung des Hortes der Grundschule "Am Mühlenberg" in Hohenthurm Energetische Sanierung und Erweiterungsbau Kindergarten "Spielhaus" in Lützen Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Bärenstark" In Droßdorf Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Krezschau Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Kinderträume" in Profen Ersatzneubau Kindertagesstätte "Haus Sonnenschein" im OT Großkorbetha Seite 5 in der Auswahl Democheck liegt vor X X - X - X - X - X - X - X - X - X - X - X X X Democheck liegt nicht vor Erläuterung bei NichtVorlage Demografiecheck Begründung für die Ablehnung des Demochecks 30.09.2016
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