die provisorische Patentanmeldung beim Österreichischen

Dresdner Straße 87
1200 Wien
Telefon +43 (0)1 534 24 - 76
Telefax +43 (0)1 534 24 - 535
PRIO
www.patentamt.at
[email protected]
die provisorische Patentanmeldung beim Österreichischen Patentamt
Wir wissen, dass Sie als Gründer/in eines Start-ups tausend Dinge tun müssen. Viele Gespräche
mit vielen Partnern sind notwendig. Bevor Sie jedoch Ihre Innovationen öffentlich präsentieren
und Werbung machen, ist es wichtig an den Schutz Ihres geistigen Eigentums zu denken. Mit einer
Patentanmeldung sichern Sie das Geburtsdatum von Erfindungen. Patentanmeldungen müssen
jedoch gut vorbereitet sein. Das braucht Zeit und Aufmerksamkeit. Denn alle Details müssen
genau beschrieben und gegebenenfalls auch Zeichnungen gemacht werden. Schließlich muss ein
Patent „Hand und Fuß“ haben, um bestehen zu können. Jetzt stehen Sie möglicherweise vor einem
Dilemma. Sie wissen was Sie erfunden haben und besitzen vielleicht auch schon Skizzen. Sie haben
aber noch keine fertigen Zeichnungen und vollständig ausgearbeitete Unterlagen. Vielleicht wissen
Sie auch noch nicht, welche Eigenschaften Sie genau geschützt haben wollen. Damit Sie trotzdem
über Ihre Erfindung reden, pitchen und Investoren suchen können, bietet das Österreichische
Patentamt jetzt eine zusätzliche Möglichkeit an: PRIO, die provisorische Patentanmeldung.
Ihre Möglichkeiten mit PRIO:
Auch wenn die Beschreibung Ihrer Erfindung noch nicht ganz formvollendet ist, können Sie trotzdem
anmelden.
Mit PRIO sichern Sie sich, wie bei einer regulären Patentanmeldung, das „Geburtsdatum“ ihrer
Innovation – weltweit für 1 Jahr. Jetzt haben Sie bis zu einem Jahr Zeit zu überlegen, ob sie daraus
eine reguläre Patentanmeldung machen wollen. Sie entscheiden, wie Sie PRIO nützen wollen - je
nachdem, ob die Marktchancen gut sind und ob Ihre Investorensuche erfolgreich war. Sie können
PRIO jederzeit zu einer regulären Anmeldung upgraden oder den Patentschutz für diese Lösung nicht
weiterverfolgen.
Wir begleiten Sie während dieser zwölf Monaten mit Beratung, Hinweisen auf die Fristen und
weiteren Informationen.
Die Vorteile:
99 Ihre Innovation liegt bei uns im “Safe“. Sie bekommen einen Prioritätstag - das international
gültige „Geburtsdatum“ für eine Patentanmeldung, das sie weltweit „mitnehmen“ können.
99 Sie haben einen amtlichen Nachweis gegenüber der Konkurrenz, dass Sie die Innovation zu
einem bestimmten Zeitpunkt gemacht haben.
99 Zeitgewinn, da „patentkonforme“ Formulierungen erst später notwendig sind.
99 Im Unterschied zur regulären Anmeldung, die zumindest € 342 kostet, werden bei PRIO
nur € 50 verrechnet. Erst mit dem allfälligen Upgrade ist die restliche Recherche- und
Prüfungsgebühr1 zu bezahlen.
99 Jetzt können Sie sorglos pitchen, werben, präsentieren…
Wer kann PRIO anmelden?
99 Sie müssen ein Start-up sein. D.h.: KMU-Kriterien müssen erfüllt sein und die
Unternehmensgründung darf nicht länger als 5 Jahre zurückliegen. Großunternehmen dürfen zu
nicht mehr als 25% an dem Start-up beteiligt sein.
99 Sie offenbaren uns Ihre Innovation, indem Sie sie beschreiben und legen - falls dies für das
Verständnis notwendig ist - Skizzen bei. Diese Beschreibung der Erfindung muss jedenfalls so
ausführlich sein, dass eine durchschnittliche Fachperson sie nachvollziehen kann.
Geburtsdatum
keine fertigen Unterlagen
Möglichkeiten
Anmeldung upgraden
Safe
nur € 50
sorglos pitchen
Anmeldung
Start-up
1
Bei bis zu 10 Ansprüchen sind das € 292 für jede weitere angefangene 10er Gruppe erhöht sich der Betrag um € 104
2
Kleine und mittlere Unternehmen beschäftigen weniger als 250 Personen und erzielen einen Jahresumsatz von höchstens
€ 50 Mio. bw. Ihre Jahresbilanzsumme beläuft sich auf höchstens € 43 Mio.
Stand: Oktober 2016
Die spätere Ausformulierung der Unterlagen muss innerhalb der ursprünglichen Beschreibung
bleiben. Neue Teile, neue technische Aspekte oder ein neues Zusammenwirken, das vorher nicht
vorgekommen ist, dürfen nicht hinzukommen. Damit müssten Sie eine neue Anmeldung starten, für
die Sie ein neues Prioritätsdatum erhalten. Geschäftsmethoden, Software an sich oder reine Ideen
sind durch ein Patent nicht schützbar! Stellt sich heraus, dass ein Patent nicht der passende Schutz
ist, können Überlegungen in Richtung Marken- und Designschutz als Alternative und Ergänzung
angestellt werden.
So funktioniert PRIO:
Der Ablauf:
1. PRIO melden Sie online unter www.patentamt.at/prio an.
2. Sobald Sie die Anmeldung abgeschlossen haben, hat Ihre Erfindung ein „Geburtsdatum“.
3. Ihre Anmeldung liegt jetzt im „Safe“, und Sie können pitchen oder sich anderen wichtigen
Problemen widmen und müssen sich im Moment nicht sorgen.
4. Nach etwa drei Monaten erinnern wir Sie an Ihre PRIO-Anmeldung. Wissen Sie schon ob Sie mit
PRIO weiter in Richtung Patent gehen wollen? Wenn ja, dann können Sie Upgraden. Ein frühes
Upgrade hat den Vorteil, dass Sie auch früher eine amtliche Einschätzung dazu bekommen,
ob Ihre Erfindung patentierbar ist. Diese Einschätzung bekommen Sie innerhalb von sechs
Monaten. Das ist vor allem dann vorteilhaft, wenn Ihr Markt im Ausland liegt und Sie Ihre
Innovationen auch durch internationale Patente schützen lassen wollen. Auf Grundlage dieser
Einschätzung können Sie über die weitere Internationalisierung besser entscheiden.
5. Wenn Sie nach diesen drei Monaten noch nicht so weit sind. Kein Problem. Ihre PRIOAnmeldung bleibt weiter aufrecht.
6. Acht Monate nach Ihrer Anmeldung werden wir Sie nochmal erinnern. Wollen Sie jetzt auf
eine reguläre Patentanmeldung upgraden? Wenn ja, dann bezahlen Sie bitte die Prüf- und
Recherchegebühren in der Höhe von € 292.
7. Erfolgt bis zum Ablauf von zwölf Monaten kein Upgrade, wird das Anmeldeverfahren eingestellt.
Weitere Informationen und Fragen
www.patentamt.at
Bei weiteren Fragen hilft Ihnen unser Kundencenter gerne weiter.
Telefon: +43 (0)1 534 24 - 76, [email protected]
www.patentamt.at/prio
Upgraden?
Prüfung und Recherche
Information und Fragen
Stand: Oktober 2016

Download Report