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Rieter Management AG
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www.rieter.com
Medienmitteilung
Winterthur – 13. Oktober 2016
Rieter erhält Schadenersatzzahlung aus Patententscheid in
China
Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und geht
konsequent gegen Patenverletzungen vor. Dies ist auch im Sinne der
chinesischen Regierung, die sich für die Respektierung des geistigen
Eigentums einsetzt.
Eine wirtschaftliche Produktion in Spinnereien kann nur mit Originalprodukten von
Rieter sichergestellt werden. Durch den Gebrauch von kopierten Rieter-Produkten,
die in der Regel eine geringe Verschleissfestigkeit aufweisen, läuft der Kunde
Gefahr, schlechte Garnqualität zu produzieren. Zudem sind ungewollte Stillstände
oder Ausfälle der Maschinen die Folge und der Erfolg der Kunden wird empfindlich
geschmälert. Rieter schützt seine Produkte durch Patente und geht konsequent
gegen Kopien vor.
Rieter hat 2012 die ersten Patentverletzungen seiner Com4® Kompaktspinntechnologie für Kompaktspinnen in China entdeckt. Der chinesische
Ringspinnmaschinenhersteller Tonghe installierte von Cixi Jingwei kopierte
Komponenten.
2014 entschied ein chinesisches Gericht im Berufungsprozess, dass Cixi Jingwei
und Tonghe Produktion und Vertrieb der Kopien umgehend einstellen müssen.
Damit einhergehend wurde Cixi Jingwei zu Schadenersatzzahlungen verurteilt
und Tonghe darf die Com4®-Komponenten nicht mehr einsetzen.
Rieter-Medienmitteilung Patententscheid China, 13. Oktober 2016
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In einem weiteren Prozess hat der Jiangsu High Court im 2015 wiederum eine klare
Patentverletzung festgestellt. Basierend darauf hat der Changzhou Intermediate
Court dieses Jahr Tonghe zur einer Schadenersatzzahlung von RMB 230 000 an
Rieter verpflichtet.
Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an:
Rieter Management AG
Media Relations
Relindis Wieser
Head Group Communication
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F +41 52 208 70 60
E-mail: [email protected]
Über Rieter
Rieter ist der weltweit führende Anbieter von Systemen für die KurzstapelfaserSpinnerei. Das Unternehmen mit Sitz in Winterthur (Schweiz) entwickelt und fertigt
Maschinen, Systeme und Komponenten für die Verarbeitung von Naturfasern und
synthetischen Fasern sowie deren Mischungen zu Garnen. Rieter ist der einzige
Anbieter weltweit, der sowohl die Prozesse für Spinnereivorbereitung als auch
sämtliche vier am Markt etablierten Endspinnverfahren abdeckt. Das Unternehmen
ist mit 16 Produktionsstandorten in zehn Ländern vertreten und beschäftigt weltweit
rund 5 067 Mitarbeitende, davon etwa 21% in der Schweiz. Rieter ist an der SIX
Swiss Exchange unter dem Tickersymbol RIEN kotiert. www.rieter.com
Bilder
Kompaktiereinheit der Kompaktspinnmaschine K 46 mit Com4® Technologie
https://rieter.picturepark.com/Website/?AssetId=76189
Rieter-Medienmitteilung Patententscheid China, 13. Oktober 2016
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