1 Ihre aktuelle Online-Zeitung Nummer 1938 vom 4. Oktober 2016 Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt SPD-Fraktion: Kostenplanungen beim Magistrat außer Rand und Band Stellungnahme der Stadt zum FluglärmObergrenzenmodell Jazz im Baltenhaus am 9. Oktober Thea Niveas Lilien-Glosse Darmstädter Sezession mit Frank Schyllas „Mayday“ SPD fragt nach Notwendigkeit, 96.000 Euro für Klappacher Straße auszugeben SPD möchte Wixhausen besser gepflegt sehen „SG Eiche im Ungewissen“. Heimstätten-SPD hakt nach „Zwei Dichter – zwei Welten“ im Literaturhaus Am Samstag kann man Fundsachen und Fahrräder ersteigern Aus dem Umland Junges Rotkehlchen im Odenwald – schönes Foto Naturfreunde Bad König diskutieren über Griechenland Themen des Tages UN geben das Friedensziel in Syrien nicht auf Michael Siebel (MdL) gibt CDU und Grünen Mitschuld an Wohnungsmisere Bundes- und Landespolitik Tipps und Trends Bundeseinheitliche Notrufnummer soll Krankenhäuser entlasten ARTE heute „Kostenplanung beim Magistrat außer Rand und Band“ Die Kostenplanungen für Großprojekte scheinen beim Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt außer Rand und Band zu geraten. Zumindest lässt dies die neuerliche Berichterstattung im Darmstädter Echo vermuten. Danach räumte Schuldezernent Rafael Reißer ein, dass weder die Kosten noch der Zeitplan für die Sanierung und die Neubaumaßnahmen beim Berufsschulzentrum Nord einzuhalten sind. 2 Bislang waren für die Baumaßnahme 70 Mio. EUR vorgesehen und die Fertigstellung des Berufsschulzentrums war für 2018 geplant. Jetzt soll der Baubeginn frühestens in drei Jahren sein, und die Kosten müssen scheinbar auch nach oben korrigiert werden. „Schon in der vergangenen Woche hat die SPD im Bauausschuss die zahlreichen Kostensteigerungen thematisiert und ein professionelles Kostenmanagement angemahnt. In der letzten Woche hat die Stadtverordnetenversammlung heftig über die Kostensteigerung beim Neubau des Nordbads gestritten. Wenige Tage danach sind wir mit einem vergleichbaren Vorgang beim nächsten großen Bauprojekt von Grün-Schwarz konfrontiert“, sagte heute SPDFraktionssprecher Michael Siebel. Aber auch andere Projekte müssten erhebliche Kostensteigerungen verkraften. Allein in der letzten Stadtverordnetenversammlung wurden neben dem Nordbad (Kostensteigerung 138 %) auch Kostensteigerungen beim Hochwasserschutz des Woogs (Kostensteigerung 147,5 %) beschlossen. Darüber hinaus gab es erhebliche Kostensteigerungen bei der Sanierung des Mollerhauses und des Regelüberlaufs in der Pfungstädter Straße. „Die Opposition muss regelmäßig wichtige Bauprojekte retten, welche die grün-schwarze Minderheitsregierung durch unseriöse Kostenplanung gefährdet. Die Stavo wird zum Reparaturbetrieb des Magistrats. Ohne das Verantwortungsbewusstsein der Opposition würde in dieser Stadt überhaupt nichts mehr funktionieren“, so Siebel. Der Fraktionssprecher kündigte an, dass seine Fraktion die Gründe für die Kostensteigerung umgehend aufgeklärt wissen will. „Der Baudezernent und der Schuldezernent müssen in der Schulausschusssitzung am nächsten Mittwoch die Stadtverordneten und die Öffentlichkeit umfassend informieren, wie es zu diesen Fehlplanungen hat kommen können und welches Ausmaß sie haben.“ WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT BEGRÜSST LÄRMOBERGRENZENMODELL DES LANDES HESSEN FÜR DEN FRANKFURTER FLUGHAFEN Stadträtin Barbara Akdeniz: „Das Modell hebt den Schutz der Bevölkerung auf ein neues Niveau, die Lärmobergrenze sollte möglichst bald implementiert werden“ Fluglinien über Darmstadt. © Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Öz Als Schritt in die richtige Richtung begrüßt die für Fluglärm zuständige Stadträtin Barbara Akdeniz das Modell einer Lärmobergrenze für den Flughafen Frankfurt, welches am vergangenen Dienstag (27.) vom hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgelegt wurde. Das Modell sieht vor, die durch den Fluglärm verursachten Dauerschallpegel deutlich gegenüber den erwarteten Pegeln der durch den Flughafenausbau möglichen 701.000 Flugbewegungen zu reduzieren. Im Vergleich zu den Dauerschallpegeln, welche aus den derzeit seit mehreren Jahren stagnierenden Flugbewegungszahlen von rund 470.000 resultieren, ist damit zwar noch ein gewisser Anstieg möglich, erstmals soll aber durch die Lärmobergrenze eine Deckelung der zukünftigen Lärmbelastung erreicht werden. „Auch wenn das vorgestellte Modell der Lärmobergrenze leider aktuell keine Reduktion des derzeitigen Ausmaßes an Fluglärm bringt, 3 hebt es doch den Schutz der Bevölkerung vor einem übermäßigen Anstieg des bereits jetzt massiven Fluglärms – nicht nur im Darmstädter Norden – auf ein neues Niveau“, erklärt Stadträtin Barbara Akdeniz. Als Bestandteil des Konzepts zur Lärmobergrenze soll der Flughafenbetreiber FRAPORT verpflichtet werden, regelmäßig Lärmminderungspläne, beispielsweise mit aktiven Schallschutzmaßnahmen, vorzulegen. Hierdurch kann der bereits vorhandene Fluglärm dort angegangen, wo es am wirkungsvollsten ist, nämlich an der Quelle des Lärms, den Flugzeugen und Flugverfahren. „Diesen Ansatz begrüße ich und hoffe, dass nun alle Beteiligten im Sinne eines Interessenausgleichs zwischen dem Schutz der Bevölkerung vor einem weiteren Ansteigen des Fluglärms und dem Wachstum des Flughafens konstruktiv miteinander reden, um die Lärmobergrenze möglichst bald zu implementieren“, so Akdeniz. Noch kein Thema war die Lärmobergrenze in der Sitzung der Fluglärmkommission am 28. September. In der Sitzung wurden auf Anregung der Stadt Darmstadt vom Geschäftsführer des Umwelt und Nachbarschaftshaus (UNH) Günter Lanz, die Ergebnisse einer Untersuchung zur Einhaltung der Mindestflughöhe auf der für den Fluglärm im Stadtgebiet maßgeblichen Flugroute AMTIX kurz vorgestellt. Im Untersuchungszeitraum kam es bei rund einem Prozent der Flugbewegungen zu einer Unterschreitung der Mindestflughöhe. Die Ergebnisse wurden bereits der zuständigen Hessischen Fluglärmbeauftragten weitergeleitet und werden nun von ihr weiter bewertet. Sie prüft etwa, ob eine Ordnungswidrigkeit dem zuständigen Bundesamt für Flugaufsicht gemeldet werden kann oder spricht auch gezielt auffällige Fluglinien an. Noch nicht behandelt wurde in der Sitzung der Vorschlag des Forums Flughafen und Region für neue Kriterien für den Regionalfonds, welcher einen finanziellen Ausgleich für durch den Fluglärm in ihren Entwicklungsmöglichkeiten beeinträchtigte Kommunen bieten soll. Im vorliegenden Entwurf ist Darmstadt erstmalig berücksichtigt. Die Diskussion dazu wurde auf die nächste Sitzung verschoben, da bislang noch keine Positionierung der Landesregierung vorliegt. Diskutiert wurden auch die im Sommer – aufgrund der Wetterlage – gehäuft aufgetretenen Ausnahmegenehmigungen für Starts- und Landungen, welche auch in Darmstadt, teilweise zu einer Verkürzung des Nachtflugverbots führten. Obwohl diese Ausnahmen rechtlich zulässig sind, wurde von Seiten der Kommunalen Vertreterinnen und Vertreter in der FLK die Wichtigkeit der Nachtruhe betont. In diesem Zuge hat die Stadt Darmstadt auch einen Antrag unterstützt, welcher das zuständige Wirtschaftsministerium auffordert, die Möglichkeiten einer zeitlichen Verlegung von Flügen aus den Nachtrandzeiten (5-6 Uhr und 22-23 Uhr) in den Tag intensiv zu prüfen und mit den Fluggesellschaften in Verhandlungen dazu zu treten. 4 Thea Nivea: Die Lilien-Glosse Heißt das jetzt, es geht nur über Fußball, fragt meine Mutter. Dachte ich mir so, sag ich. Also, sagt mein Vater, das ist doch wohl auch legitim, wenn das tatsächlich ihre 98. Glosse ist. Ist es, sag ich, und außerdem sind die Lilien wichtig. Wichtiger, als die OB-Wahl, fragt meine Mutter. Jedenfalls nehmen die Lilienfans den OB nicht mehr so wichtig, sag ich. Wieso, fragt meine Mutter. Er wurde ausgebuht, sagt mein Vater, bei der Stadionumbenennungszeremonie. Jonathan-Heimes-Stadion, sag ich, das hat was. Und so kapieren wenigstens alle Neuen, worums bei den Lilien geht: Kämpfen, kämpfen, kämpfen. Davon hat man in Köln nix gemerkt, sagt mein Vater. Eben, sag ich, aber im Derby wars schon anders, Johnnys Geist eben. 5 Trotzdem grottiges Spiel, sagt mein Vater, aber halt mit Glückstor. Torn schieße, wann mer Chance hat, des is kah Kunst, sag ich, awwer Torn schieße, wann mer kah Chance hat … Wird das jetzt ne Datterich-Glosse, fragt meine Mutter. Vielleicht ne Sandro-Glosse, sagt mein Vater. Ich dachte, sagt meine Mutter, der ist weg. Schau an, sag ich, Mama hat was mitgekriegt. Ja, sagt mein Vater, der Wagner ist weg. Obwohl der gerade wieder da war, sag ich. Erklärt ihrs mir, fragt meine Mutter, oder wollt ihr mich ausgrenzen? Integration ist angesagt, sag ich, gegen Hoffenheim haben gleich 8 Neue gespielt. Und gekämpft, sagt mein Vater. Und was ist jetzt mit dem Wagner, fragt meine Mutter. Der ist nach Hoffenheim, sagt mein Vater, und er war wieder da, weil die Lilien gegen Hoffenheim gespielt haben. Mit schon wieder einem Last-Minute-Tor, sag ich. Und warum dann Sandro-Glosse, fragt meine Mutter, wo der doch jetzt Hoffenheimer ist? Wg. Sandro Sirigu, sag ich, der ist noch da. Urgestein quasi, sagt mein Vater, und Flankengott, Vorlage gegen Hoffenheim und Direktflanke gegen die Eintracht. Was bitte ist eine Direktflanke, fragt meine Mutter. Eine Flanke, sag ich, die z.B. beim Gondorf ankommen soll, sich aber ins Tor verirrt. Wahrscheinlich, sagt mein Vater, weil die Hirschkuh im Training keine Flanken hat üben lassen. Welche Hirschkuh, fragt meine Mutter. Die Hirschkuh, sagt mein Vater, heißt Norbert Meier und ist Lilientrainer. Und, sag ich, war an ihrem 58. Geburtstag zum 2. Mal brünftig. Weil, sag ich, der Oliinyk in der Nachspielzeit ein Tor geschossen hat. Auf Pass vom Sirigu, sagt mein Vater. Obwohl der Oliinyk ja einen ukrainischen Pass hat, sag ich. Könnte es sein, dass ihr mich veräppeln wollt, fragt meine Mutter. Keine Spur, sagen mein Vater und ich unisono, du bist nur halt im Fußball nicht so drin. Dass der Schuster in Augsburg ist, sagt meine Mutter, weiß selbst ich. Er hat Darmstadt verlassen, weils kein neues Stadion gibt, sag ich. Quatsch, sagt meine Mutter. Ja, ja, sagt mein Vater, die Lilien suchen außerhalb, der OB in der Stadt. Marienplatz wär doch ne Idee, sag ich. Sehr witzig, sagt meine Mutter. Zu klein, sagt mein Vater, aber die Erstwohnhäuser für die Flüchtlinge wären da viel besser als in der Otto-Röhm-Straße. Und nach 10 Jahren, sag ich, könnten sie als Rathaus weiter benutzt werden. Der Amtssitz vom Partsch in seiner 3. Wahlperiode, sagt mein Vater. 3. Wahlperiode, fragt meine Mutter. Ja, sag ich, er macht weiter, weil niemand sonst kandidiert und ihm dieser Job absolut Spaß macht. Ich dachte, OB zu sein wäre mehr als ein Job, sagt mein Vater, und Gegenkandidaten gibts jetzt schon keine. Abwarten, sag ich. Jochen Partsch ist ein super OB, sagt meine Mutter. Niemand behauptet das Gegenteil, sag ich, deshalb tun sich die anderen Parteien ja so schwer. Aber vielleicht kandidiert ja der Schuster und geht in die Politik, weil er mit dem 1:0 gegen die Lilien alles erreicht hat, was man als Trainer erreichen kann. Oder weil, sagt mein Vater, der Weinzierl auf Schalke Heimweh hat und nach Augsburg zurück will. Dann müsste der Partsch mal richtig kämpfen, sag ich, wie eine Lilie. Das alles hier, sagt meine Mutter, ist gar keine Lilien-Glosse. Sondern, frag ich. Eine, sagt meine Mutter, Lilien-Posse. Alle Rechte bei: 6 Umbau Klappacher Straße: War das nötig? Auf eine Frage der SPD in der Stadtverordnetenversammlung hat Oberbürgermeister Partsch mitgeteilt, dass der Stadt Kosten in Höhe von 96.000 Euro für die Planung des Umbaus der Klappacher Straße entstanden sind. Diese Planung wurde von Oberbürgermeister Partsch nach Protesten von Anwohnern zurückgezogen. „Es wäre besser, wenn der Oberbürgermeister den Bürgerwillen durch Bürgerversammlungen in Erfahrung bringen würde, ehe er kostspielige Planungen beauftragt. So wurden wieder knapp 100.000 Euro für nichts und wieder nichts aus dem Fenster geworfen“, sagt Tim Huß, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Für kurzfristige Beseitigung von „Unkraut“ SPD Wixhausen bringt Antrag ein Die SPD Wixhausen hat für die nächste Sitzung des Ortsbeirats einen Antrag eingebracht, in dem es um die kurzfristige Beseitigung des in den Straßen Wixhausens besonders üppig sprießenden „Unkrauts“ geht. „Seit einiger Zeit sehen die Verkehrsinseln, insbesondere um den Kreisel an der Hindemithstraße, reichlich ungepflegt aus. Das „Unkraut“ wächst hüfthoch, und immer mehr Bürgerinnen und Bürger beschweren sich. Es ist deshalb Zeit, dass hier kurzfristig etwas unternommen wird“, erklärt Manfred Kamenicky, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortbeirat. Allerdings wird sich das Problem des ungepflegten Ortsbilds mit einer einmaligen Entfernung des „Unkrauts“ nicht lösen lassen. „Seit der letzte der ehemaligen Gemeindearbeiter im Stadtteil in den Ruhestand gegangen ist, haben wir eine deutliche Verschlechterung in der Pflege des öffentlichen Raums wahrgenommen. Deshalb werden wir zur Haushaltssitzung beantragen, dass zukünftig ein Mitarbeiter des EAD wieder fest Wixhausen zugeordnet wird und in Absprache mit unserem Bezirksverwalter für die notwendigen Arbeiten zuständig ist“, so Ortsbeiratsmitglied Mirjami Röder. 7 Der SPD erscheint es nicht logisch, dass für alle Arbeiten Teams aus Darmstadt angefordert werden müssten, wenn manches auch mit einigen Handgriffen vor Ort zu erledigen wäre. „Ein fest zugeteilter Mitarbeiter würde sich sehr viel mehr mit seiner Arbeit und seinem Ort identifizieren. Es ist einfach etwas anderes, wenn man dauerhaft für ein festes Gebiet zuständig ist, als wenn man immer nur für Einzelaufträge angefordert wird, diese ausführt und weder rechts noch links guckt, ob vielleicht noch an anderen Stellen Handlungsbedarf besteht“, erklärt Ortsbeiratsmitglied Patrick Bräuer abschließend. SPD Heimstättensiedlung: Stadt lässt SG Eiche weiterhin im Ungewissen Der SPD-Ortsverein Heimstättensiedlung ist sehr verwundert und verärgert über die Haltung des Sportdezernenten Herrn Reißer, der den zum 31.07.2017 auslaufenden Pachtvertrag der SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. nicht verlängert hat. Dabei verweist der Ortsvereinsvorsitzende Albert Krzysztofik auf den Zeitungsartikel der Frankfurter Rundschau vom 25.07.2016, in der Sportdezernent Reißer bekannt gibt, dass der angedachte Sportpark West aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht gebaut wird. Auf Initiative der SPD-Fraktion Darmstadt wurde am 07.07.2016 ein Antrag auf Pachtvertragsverlängerung der SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. an die Stadtverordnetenversammlung gestellt. Dieser sollte den Magistrat beauftragen, einen langfristigen Pachtvertrag mit der SG Eiche abzuschließen, damit der Verein eine Planungssicherheit für die nächsten Jahre und Jahrzehnte hätte. Gerade im Hinblick auf die zukünftigen Investitionen, die der Verein tätigen will und auch muss, so der Vorsitzende der SPD Heimstättensiedlung, Albert Krzysztofik. In der anschließenden Debatte äußerte sich der Sportdezernent Reißer dahingehend, dass der Verein sehr wohl eine Planungssicherheit habe, denn sollte der bestehende Pachtvertrag nicht zum 31.08.2016 gekündigt werden, würde dieser sich automatisch bis zum 31.08.2020 verlängern, von daher wäre keine Gefahr in Verzug. Des Weiteren führte der Sportdezernent aus, dass man für notwendige Investitionen auch die notwendigen Haushaltsmittel benötige. Damit unterstellte der Sportdezernenten zum wiederholten Male, dass der Verein über diese Mittel nicht verfüge, was wir als sehr befremdlich und als Anmaßung gegenüber dem Vorstand sowie den Mitgliedern des Vereins verstehen, erläuterte der zweite Vorsitzende der SPD, Wolfgang Galsheimer. Hier sollte der Sportdezernent Herr Reißer mit seinen Äußerungen doch sorgfältiger und besonnener umgehen, bevor er solche Mutmaßungen in der Öffentlichkeit äußert, so wie geschehen am 07.07.2016 in der Stadtverordnetenversammlung. Auch wäre es sicherlich ratsam gewesen, vorher Erkundigungen an den richtigen Stellen einzuholen, bevor man falsche Tatsachen in einer öffentlichen Sitzung verkündigt. Ebenso sollten die dann vorgebrachten Tatsachen und Sachverhalte aktuell sein, kritisierte der Vorstand der SPD-Heimstättensiedlung. So berichtete Stadträtin Rita Beller über die zahlreichen Aktivitäten des Vereines nicht nur im sportlichen, sondern auch im sozialen und gesellschaftlichen Bereich: Der Verein ist seit 2011 Projektpartner der Sportjugend Hessen in dem Projekt „Sport für alle Kinder“ und anerkannter Stützpunktverein für „Integration durch Sport“, das durch das Bundeministerium des Innern gefördert wird. Dem SV Kamerun Darmstadt wurde eine neue sportliche Heimat gegeben, als dieser nicht mehr bei einem anderen Darmstädter Sportverein erwünscht war. Hier besann man sich auf einmal wieder seitens der Stadt Darmstadt an die SG Eiche Darmstadt und hat den Verein um Hilfe gebeten, den SV Kamerun Darmstadt aufzunehmen. Des Weiteren spielen somalische und nepalesische Studenten auf den Sportfeldern der SG Eiche Darmstadt Fußball. Auch die Gehörlosenmannschaft des VSG Darmstadt geht ihrer Fußballleidenschaft am Kronstädter Weg nach. 8 Nicht zu vergessen sind die vielen Freizeitsportler und die Kinder- und Jugendlichen, die die Sportanlage der SG Eiche Darmstadt tagtäglich nutzen. Gerade an Wochenenden erfreut sich die Sportanlage der SG Eiche Darmstadt großer Beliebtheit. Hier treffen sich jung und alt um Sport zu treiben. Aufgrund ihres sozialen Engagements erhielt der Verein in den vergangenen Jahren mehrere Auszeichnungen, den Anerkennungspreis bei dem Oddset-Zukunftspreis 2014. Ferner gewann die SG Eiche Darmstadt den Regionalentscheid großen Stern in Bronze der Volksbank Darmstadt-Südhessen 2015 und belegte den 2. Platz beim Heinz-Lindner-Preis des Landessportbundes Hessen im gleichen Jahr. Auch im Jahr 2016 wurde das gesellschaftliche Engagement des Vereins wieder gewürdigt, nämlich mit dem 2. Platz beim Regionalentscheid großer Stern in Bronze der Volksbank Darmstadt-Südhessen. Mittlerweile ist die SG Eiche Darmstadt 1951 e.V. eine feste Größe im Sportland Hessen, wenn es um Integration im Sport geht. Nur leider sieht das der Sportdezernent Herr Reißer und die verantwortlichen der Stadt Darmstadt anders und geben dem Verein aus Gründen, die für keinen nachvollziehbar sind, keinen langfristigen Pachtvertrag und der SPD-Antrag wurde mit den Stimmen der GrünenFraktion und der CDU-Fraktion abgelehnt, berichtete der Vorsitzende. Der SPD Ortsverein Heimstättensiedlung appelliert daher zum wiederholten Male an den Sportdezernenten Reißer und an die Verantwortlichen der Stadt Darmstadt, mit dem Verein SG Eiche Darmstadt einen langfristigen Pachtvertrag abzuschließen. „ZWEI DICHTER. ZWEI WELTEN.“ DAVID KRAUSE UND DENNIS MIZIOCH LESEN GEDICHTE AM 5. OKTOBER IM LITERATURHAUS Zur nächsten Veranstaltung „Lesebühne“ am Mittwoch (5. Oktober) um 19.30 Uhr im Literaturhaus, Kasinostraße 3, lesen David Krause (Köln) und Dennis Mizioch (Heidelberg) Gedichte. David Krause stellt sein neues Buch „Die Umschreibung des Flusses“ vor, das nun im Leipziger poetenladen-verlag erschienen ist. Auch Dennis Mizioch gehört zu den Entdeckungen in der neuen, jungen Lyrik. Beide Autoren gehören der Darmstädter Textwerkstatt an. Musikalische Begleitung des Abends durch Gudrun Lang-Eurisch (Kontrabass) und Matthias Schubert (Klavier). Kurt Drawert moderiert. Der Eintritt ist frei. ERSTEIGERUNG VON FUNDSACHEN UND FAHRRÄDERN DES FUNDBÜROS Am Samstag (8. Oktober) gibt es wieder eine Versteigerung von Fundsachen und Fahrrädern des Fundbüros Darmstadt mit Bürgermeister Rafael Reißer als Auktionator. Beginn der Versteigerung ist um 11 Uhr im Foyer des Stadthauses Grafenstraße 30. Unter den Hammer kommen Fundsachen wie Handtücher, Regenschirme, Taschen, Rucksäcke, Brillen, Schmuck und Kleidung. Aus Datenschutzgründen werden keine Handys versteigert. Im Anschluss werden im Hof des Stadthauses in der Grafenstraße 30 insgesamt 41 Fundräder versteigert. Hier sind wieder Räder für Damen, Herren und Kinder im Angebot, ihr Zustand reicht von „gut“ bis „für Bastler geeignet“. Alle Fahrräder sind polizeilich überprüft, die Räder können am Veranstaltungstag ab 10.30 Uhr besichtigt werden. 9 Foto: Walter Koepf Junges Rotkehlchen Griechenland – Krise, Flüchtlinge und Umbau Europas Diskussion über die Auswirkungen der Spardiktate auf die Bevölkerung Griechenlands Am Donnerstag, 20. Oktober 2016, laden die NaturFreunde im Odenwald zu einer Vortragsund Diskussionsveranstaltung nach Michelstadt ein. Der Politikwissenschaftler Alexis Passadakis informiert mit seinem Vortrag über die Auswirkungen der Spardiktate auf die Bevölkerung Griechenlands. Unserer Aufmerksamkeit entzogen, weil medial nicht mehr thematisiert, spielt sich eine humanitäre Katastrophe bei unseren Nachbarn in Griechenland ab. Damit Griechenland die Darlehen der internationalen Gläubiger bedienen kann, wurde der Staat gezwungen, über drastische Rentenkürzungen bei der breiten Masse den Staatshaushalt zu sanieren. Jeder dritte ist arbeitslos; nach einem Jahr ohne Beschäftigung enden Arbeitslosenunterstützung und Versicherungsschutz. Ohne Krankenversicherung können sich drei Millionen Griechen keine Medikamente mehr kaufen. Die Säuglingssterblichkeit steigt. Die Kinder trifft es besonders schlimm mit täglichem Hunger. Am härtesten trifft es die alten und kranken Rentner, die ohne medizinische Versorgung bleiben. Die Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen beträgt über 50 %. Das gut ausgebildete Potential jeder Gesellschaft, die jungen Akademiker, wandern ab ins Ausland. Tausende Griechen, die ihren Hauskredit oder ihre Miete nicht mehr bezahlen konnten, wurden auf die Straße gesetzt und haben dadurch auch den letzten Schutz verloren: das Dach über dem Kopf. Alle Kürzungen der Sozialleistungen und Erhöhungen der Verbrauchssteuern reichen der Troika aus EU, EZB und IWF nicht aus. Griechenland wird gezwungen öffentliches Eigentum zu privatisieren, wie beispielsweise die Häfen von Piräus oder Thessaloniki und die Flughäfen. Dieser Ausverkauf öffentlichen Eigentums hat gravierende Auswirkungen auf die griechischen Kommunen und die Beschäftigten. Die finanzielle Basis Griechenlands wird auf Dauer zerstört. Die NaturFreunde wollen mit dieser Veranstaltung die Auswirkungen der brutalen Sparpolitik In Griechenland aufzeigen und sich mit den Menschen in Not und den Menschen, die gegen diese Politik Widerstand leisten, solidarisieren. Die Veranstaltung findet in der Gasstätte „Zum deutschen Haus“, in der Bahnhofstr. 20 in Michelstadt statt. Beginn ist um 19 Uhr. Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 10 Krieg in Syrien UN geben das Ziel Frieden nicht auf Die Vereinten Nationen wollen sich weiter um eine politische Lösung für Syrien bemühen. Die UNO würde Syrien "niemals dem Schicksal eines endlosen Gewaltkonfliktes überlassen", sagte der UN-Sondergesandte. Dass zwischen den USA und Russland keine Gespräche mehr geführt würden, sei jedoch "sehr enttäuschend". [mehr] Flüchtlinge weltweit Amnesty: Arme Länder tragen Hauptlast Nehmen die reichen Länder dieser Welt genügend Flüchtlinge auf? Nein, meint Amnesty International. 56 Prozent der Flüchtlinge würden von nur zehn Ländern aufgenommen, die direkt an Konfliktgebiete angrenzen, so die Menschenrechtsorganisation. [mehr] Geber-Konferenz in Brüssel Milliarden für Afghanistan: Hoffnung und Hürden Bis zu vier Milliarden Dollar könnte die internationale Gemeinschaft Afghanistan jährlich zusagen. Das zweitägige Treffen in Brüssel wird überschattet von einer blutigen Taliban-Offensive in Kundus. Warum Afghanistan noch immer Geld braucht, die bisherigen Erfolge und künftige Hürden im Überblick. [mehr] SPD castet Kandidaten Wer kann Bundestag? "Du möchtest demnächst Bundestagsabgeordnete/r werden?" Nun, bei der SPD könnte es klappen: Mit einer Stellenanzeige suchen die Sozialdemokraten in Bitburg einen Kandidaten für die kommende Bundestagswahl. Ein einmaliges Verfahren - für das die SPD aber gute Gründe hat.[mehr] Quelle: ZDF Wohnungsbau Michael Siebel (SPD): Fehlende Bereitstellung von Flächen für den Wohnungsbau – CDU und Grüne tragen Mitschuld Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat die jüngsten Aussagen von Wirtschaftsminister Al-Wazir auf dem Hessischen Architektentag in dieser Woche zum Wohnungsbau als „verwunderlich“ bezeichnet. „Wenn es nur nach den Worten geht, dann könnte man tatsächlich den Eindruck gewinnen, dass die schwarz-grüne Landesregierung so langsam aufwacht und die Vorschläge der SPD-Fraktion im Bereich des Wohnungsbaus umsetzt. Eine der größten Herausforderung, mit der sich der Wohnungsbau derzeit konfrontiert sieht, ist zweifelsohne auch die Mobilisierung von Flächen. Umso erstaunlicher ist es daher, dass es eben jene Mitglieder von CDU und Grünen auf örtlicher Ebene waren, die beispielsweise das Baugebiet am Pfingstberg in Frankfurt abgelehnt haben. Damit fällt die Aussage von Herrn Al-Wazir, der ein Scheitern von Bauprojekten an fehlenden Flächen festgemacht hatte, auch auf seine eigenen Parteifreunde und die CDU in Frankfurt zurück“, sagte Siebel am Sonntag. Die Situation auf den Wohnungsmärkten sei weiterhin angespannt. Nicht umsonst habe die SPD deshalb die Einbindung des Planungsverbandes Rhein-Main, die von großer Bedeutung sei, gefordert. Nach wie vor fehle dem Land Hessen eine kompetente und unabhängige Person, die die unterschiedlichen Interessen von Kommunen, Land und Wohnungswirtschaft kontrolliere. „Die Allianz für Wohnen in Hessen war sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung, diesem müssen aber weitere Schritte folgen“, sagte der SPD-Politiker. Auch hierbei habe es sich um eine Forderung der SPD-Fraktion gehandelt. 11 Dennoch sei es nach Auffassung der SPD-Fraktion notwendig, dass die Landesregierung auch selbst einen finanziellen Beitrag zum Ausbau des Wohnungsbaus in Hessen leiste und Unterstützung in Form von Landesmitteln zur Verfügung stelle. Alle Mittel die bisher im Haushalt 2017 für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen sind, seien überwiegend Bundesmittel. „Hier wird versucht sich mit fremden Federn zu schmücken“, so Siebel. Alternative zum Notfallaufnahme in Krankenhäusern!!! Thema Obama- Zwischen Wunsch und Wirklichkeit 20:15 Uhr Eine Bilanz seiner Regierungszeit. Impressum: >Darmstadt Tous les jours< Online-Zeitung Herausgeber: Klaus Wieland Stadtverordneter von 1985 – 2006 Mailto: [email protected] Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich. Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98) 12
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