Medieninformation - Main-Taunus

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Hofheim, 5. Oktober 2016
„Haushalt ausgeglichen, Kommunen entlastet“
entlastet“
Etatentwurf 2017: Weniger Aufwand für Flüchtlingsunterkünfte – Altschulden getilgt
„Die Haushaltslage des Kreises entwickelt sich weiter positiv“: So fasst Landrat Michael Cyriax den
Entwurf zum Etatplan für 2017 zusammen, der er im Kreisausschuss vorgestellt hat. Die Situation
habe sich besonders wegen höherer Steuereinnahmen bei den Kommunen verbessert. Zudem
würden weniger Flüchtlinge erwartet. Die Herausforderungen bei der Integration blieben; aber
gleichzeitig könne der Kreis die Kommunen mit einer niedrigeren Umlage entlasten.
„Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt“, so Cyriax. Den Angaben zufolge schließt der Haushalt
mit einem Plus von 7000 Euro ab. „Das ist quasi eine schwarze Null“, erläutert Cyriax. Kreisumlage
und Schulumlage – also den Beitrag, den die Kommunen an den Kreis für seine Leistungen
entrichten – könnten im Gegenzug von aktuell 52,2 auf 50,6 Prozent gesenkt werden. „Das sind
erfreuliche Entlastungen für unsere Städte und Gemeinden“, so Cyriax. Damit kehre der Kreis bei
der Umlage etwa auf das Niveau der Jahre 2010/11 zurück.
Eine Nettoneuverschuldung werde es nicht geben – der Kreis werde höher tilgen, als er an neuen
Krediten aufnehme.
Bei der Entwicklung spielten nicht nur höhere Steuereinnahmen der Kommunen eine Rolle, sondern
der Kreis müsse auch wegen der Flüchtlinge weniger ausgeben als geplant. Angesichts des
ungehemmten Zuzugs im Jahr 2015 habe der Kreis damals 189 zusätzliche Stellen in der
Kreisverwaltung und der Volkshochschule eingeplant. Da aber wegen deutlich gesunkener
Flüchtlingszahlen weniger Personal gebraucht werde, sei ein Viertel dieser Stellen nicht mehr nötig.
Gleichwohl seien die Herausforderungen für den Kreis groß – „sei es durch die nötige
Integrationsarbeit, sei es durch steigende Sozialkosten für anerkannte Asylbewerber.“
Zudem seien die meisten Investitionen in Gemeinschaftsunterkünfte gestemmt. Während im
vergangenen Jahr 35,5 Millionen Euro aufgewendet werden mussten, sind für das kommende Jahr
nur noch 4 Millionen Euro eingeplant.
Bei einem Gesamt-Haushaltsvolumen von 413,3 Millionen Euro plane der Kreis Investitionen von 20,9
Millionen Euro. Darunter seien auch weiterhin Schulbauvorhaben; so würden in die Erweiterung der
Regenbogenschule Hattersheim im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro investiert, für Arbeiten an
der Main-Taunus-Schule Hofheim seien 1,2 Millionen Euro vorgesehen und an der Weinbergschule
Hochheim 1 Million.
Dennoch müsse der Kreis auf strenge Haushaltsdisziplin setzen, um für schwierige Zeiten
gewappnet zu sein.
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