amtsblatt - Kanton Solothurn

1881
Nr. 40
7. Oktober 2016
AMTSBLATT
DES KANTONS SOLOTHURN
Erscheint jeden Freitag
Redaktionsschluss: Dienstag, 11.30 Uhr
Herausgeberin
und Inseratenverwaltung
Staatskanzlei, Rathaus
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 26
Beglaubigte Auflage: 3956 Exemplare
Einrückungsgebühr
Die Millimeterzeile oder deren Raum
für amtliche Publikationen: Fr. 3.80
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4552 Derendingen
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jährlich Fr. 98.–; halbjährlich Fr. 67.–
vierteljährlich Fr. 55.–
Einzelnummer Fr. 4.50
Alle Preise inkl. MwSt.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsrat
Departemente
Kantonale Ämter
Staatsanwaltschaft
Amtsgerichte
Amtschreibereien
Betreibungsverfahren
Konkurs- und Nachlassverfahren
Veröffentlichungen der Gemeinden
Nichtamtlicher Teil
1882
1882
1887
1889
1889
1892
1899
1901
1903
1904
1882
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Regierungsrat
Aus den Verhandlungen des Regierungsrates
vom 29. August 2016
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Balsthal: Lärmsanierungsprojekt (LSP) der Thalstrasse.
Stüsslingen: Lärmsanierungsprojekt (LSP) der Haupt- und Erlinsbacherstrasse.
Staatskanzlei
Departemente
Anwalts- und Notariatsprüfungen
Am 20. Oktober 2016 finden im Rathaus in Solothurn die mündlichen Prüfungen von drei Kandidaten statt.
Der Beginn ist auf 08.00 Uhr festgelegt.
Staatskanzlei, Legistik und Justiz
Verkehrsbeschränkung in Balm bei Günsberg und Welschenrohr
Balmbergstrasse, Nordseite
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Instandsetzungsarbeiten an diversen Stützmauern sind an der
Balmbergstrasse Nord in Balm bei Günsberg zwischen der Balmberg Passhöhe
und dem Schattenberg in Welschenrohr folgende Verkehrsbeschränkungen
erforderlich:
– Die Nordseite der Passstrasse ab Passhöhe bis Schattenberg in Welschenrohr
wird vom 10. Oktober 2016 bis 4. November 2016 für jeglichen Verkehr gesperrt.
– Vom 5. bis 18. November 2016 muss mit Behinderungen und Wartezeiten
gerechnet werden.
Dauer: 10. Oktober 2016 bis 18. November 2016
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt I, Zuchwil, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 7. Oktober 2016
Bau- und Justizdepartement
1883
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Verkehrsbeschränkung in Bärschwil
Hauptstrasse, Abschnitt Mülimatt
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Instandsetzungsarbeiten an Stützmauern und Ersatz der Leiteinrichtung, Abschnitt Mülimatt, ist folgende Verkehrsmassnahme erforderlich:
– Im Baustellenbereich muss der Verkehr einspurig geführt und mittels Lichtsignalanlage geregelt werden.
Dauer: 10. Oktober 2016 bis 4. November 2016
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 7. Oktober 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Welschenrohr
Hauptstrasse (Hammer) / Thalstrasse
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Hangverbauungsarbeiten im Abschnitt Schlössliwald an der Hauptund Thalstrasse wird der Verkehr einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt.
Die Geschwindigkeit wird im Baustellenbereich von 80 km/h auf 60 km/h
reduziert.
Dauer: 17. Oktober 2016 bis 18. Dezember 2016
Gegen die verfügte Massnahme kann innert 10 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde soll einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 7. Oktober 2016
Bau- und Justizdepartement
1884
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Ausschreibung
1.
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
1.6
1.7
1.8
1.9
2.
2.1
2.2
2.3
Auftraggeber
Offizieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Kanton Solothurn, Finanzdepartement,
Amt für Informatik und Organisation
Beschaffungsstelle/Organisator: Kanton Solothurn, Finanzdepartement,
Amt für Informatik und Organisation, Ritterquai 23, 4509 Solothurn,
Schweiz, E-Mail: [email protected]
Angebote sind an folgende Adresse zu schicken
Persönlich / Vertraulich, Amt für Informatik und Organisation,
Projekt «Lieferung und Bewirtschaftung von Druckern»,
Ritterquai 23, 4509 Solothurn, Schweiz, E-Mail: [email protected]
Gewünschter Termin für schriftliche Fragen
28.10.2016
Bemerkungen: über das Forum Simap
Frist für die Einreichung des Angebotes
Datum: 18.11.2016, Uhrzeit: 15.45, Spezifische Fristen und Formvorschriften: Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt schriftlich, verschlossen
und mit dem Kennwort «Lieferung und Bewirtschaftung von Druckern»
beim Amt für Informatik und Organisation abzugeben (Öffnungszeiten
des Sekretariats 07.30–12.00 und 13.00–17.00 (freitags bis 15.45) oder bei
einer offiziellen staatlichen Poststelle aufzugeben (Datumstempel einer
schweizerischen Poststelle/A-Post. Stempel firmeneigener Frankiermaschinen gelten nicht als Poststempel).
Die Angebote sind inkl. Beilagen 1-fach in Papierform und 1-fach in elektronischer Form als Kopie des vollständigen Angebotes (docm/x-, xlsxund pdf-Format) einzureichen.
Datum der Offertöffnung:
21.11.2016, Uhrzeit: 14.00, Ort: Solothurn, Bemerkungen: Die Angebotsöffnung erfolgt durch mindestens zwei Vertreter des Auftraggebenden
und ist nicht öffentlich. Über die Öffnung der Angebote wird ein Protokoll erstellt. Die Anbietenden können nach der Zuschlagserteilung Einsicht in das Öffnungsprotokoll verlangen.
Art des Auftraggebers
Kanton
Verfahrensart
Offenes Verfahren
Auftragsart
Dienstleistungsauftrag
Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Ja
Beschaffungsobjekt
Dienstleistungskategorie CPC:
[7] Datenverarbeitung und verbundene Tätigkeiten
Projekttitel der Beschaffung
Lieferung und Bewirtschaftung von Druckern
Aktenzeichen / Projektnummer
1044
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
2.11
2.12
2.13
Aufteilung in Lose?
Nein
Gemeinschaftsvokabular
CPV: 30 232 100 – Drucker und Plotter
Detaillierter Aufgabenbeschrieb
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Beschaffung von S/W-Druckern
inklusive Verbrauchsmaterial sowie die Erbringung von Dienstleistungen
bezüglich Lieferung, Wartung und Support für die kommenden fünf Jahre sowie optional einer Verlängerung um max. weitere fünf Jahre. Der
Anbieter muss als Generalunternehmer für die Lieferung sowie für Wartung und Support der Geräte und die Erbringung der geforderten Dienstleistungen auftreten.
Ort der Dienstleistungserbringung
Kantonale Verwaltung, Solothurn
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder
des dynamischen Beschaffungssystems
60 Monate nach Vertragsunterzeichnung
Dieser Auftrag kann verlängert werden: Ja
Beschreibung der Verlängerungen: Optional eine Verlängerung um max.
weitere fünf Jahre
Optionen
Nein
Zuschlagskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Werden Varianten zugelassen?
Nein
Werden Teilangebote zugelassen?
Nein
Ausführungstermin
Beginn 03.04.2017 und Ende 30.03.2018
3.
Bedingungen
3.1
Generelle Teilnahmebedingungen
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Kautionen / Sicherheiten
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Zahlungsbedingungen
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Einzubeziehende Kosten
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Bietergemeinschaft
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Subunternehmer
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Eignungskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
Geforderte Nachweise
Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
3.2
3.3
3.4
3.5
3.6
3.7
3.8
1885
1886
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
3.9
Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
Kosten: keine
3.10 Sprachen für Angebote
Deutsch
3.11 Gültigkeit des Angebotes
180 Tage ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote
3.12 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen
unter www.simap.ch
Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: 07.10.2016
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch
4.
Andere Informationen
4.2
Geschäftsbedingungen
Gemäss Submissionsunterlagen
Verhandlungen
Preisverhandlungen sind ausgeschlossen. Es sind Netto-Angebote einzureichen. Skonti, Rabatte und allfällige weitere Abzüge müssen im Angebot aufgeführt werden.
Verfahrensgrundsätze
Bei Einhaltung der Fristen, Vollständigkeit des Angebots und eingereichten Unterlagen sowie der Erfüllung aller Eignungskriterien erfolgt die
Bewertung nach den Zuschlagskriterien.
Die anderen Angebote können von der Beurteilung gemäss § 11 des
Gesetzes über öffentliche Beschaffungen Kanton Solothurn (BGS 721.54)
ausgeschlossen werden.
Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen und der Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Lohngleichheit für
Mann und Frau.
Den Zuschlag erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot mit der höchsten Punktzahl aufgrund der Bewertung und Gewichtung der Zuschlagskriterien. Bei Punktgleichheit erhält das Angebot mit der tieferen Angebotssumme den Zuschlag.
Offizielles Publikationsorgan
Website www.simap.ch und «Amtsblatt des Kantons Solothurn».
Die Mitteilung über den Zuschlag wird den Anbieterinnen und Anbietern
schriftlich eröffnet. Die Bekanntgabe des Zuschlags erfolgt durch Publikation im Amtsblatt des Kantons Solothurn
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit der Publikation im
«Amtsblatt des Kantons Solothurn», beim Kantonalen Verwaltungsgericht, Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftliche Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten; die Beweismittel sind anzugeben. Fehlen diese Erfordernisse, wird
auf die Beschwerde nicht eingetreten.
4.3
4.4
4.6
4.7
1887
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Kantonale Ämter
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Entscheid
Für die betroffene Person Margrit Gallizioli, geb. 11.12.1942 sel., hat die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Solothurn betreffend Genehmigung Schlussbericht und Schlussrechnung nach Tod der verbeiständeten Person am 28.09.2016
entschieden:
3.1Die altrechtliche Beistandschaft gemäss Art. 394 aZGB ist mit dem Tod von
Margrit Gallizioli am 04.07.2014 erloschen.
3.2 Der Schlussbericht vom 14.11.2014 für die Zeit vom 01.03.2014 bis
04.07.2014 und die Schlussrechnung für die Zeit vom 01.01.2013 bis
04.07.2014 mit Aktiva von Fr. […] zugunsten von Margrit Gallizioli sel., eingereicht von der Beistandsperson, werden genehmigt.
3.3 Der Beistandsperson wird die Entlastung gemäss Art. 425 Abs. 4 ZGB erteilt.
3.4 Es wird auf die Verantwortlichkeit gemäss Art. 454 ff ZGB hingewiesen, allfällige diesbezügliche Ansprüche verjähren gemäss Art. 455 ZGB grundsätzlich innert eines Jahres.
3.5 Die Mandatsträgerentschädigung zugunsten der Beistandsperson für die
Zeit vom 01.01.2013 bis 04.07.2014 wird auf Fr. […] festgesetzt und ist von
den Sozialen Diensten […] (bzw. deren Trägerschaft) zu bezahlen.
3.6 Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, innert 30 Tagen seit
Eröffnung Beschwerde eingereicht werden (Art. 450b Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 130 Abs. 1 EG ZGB). Die Beschwerde wäre
beim Verwaltungsgericht schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs.
3 ZGB). Es gelten keine Gerichtsferien (§ 146 Abs. 1 lit. b EG ZGB).
Solothurn, 28. September 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Region Solothurn
Entscheid
Für die betroffene Person Jean Pierre Portenier, geb. 12.11.1950, mit unbekanntem Aufenthalt, hat die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region
Solothurn betreffend Genehmigung des periodischen Berichtes für die Zeit
vom 14.05.2013 bis 30.11.2015 mit Rechnung für die Zeit vom 21.11.2013 bis
30.11.2015 am 28.09.2016
entschieden:
1. Der vorliegende Bericht der Beistandsperson vom 18.04.2016 für die Zeit
vom 14.05.2013 bis 30.11.2015 sowie die Rechnung für die Zeit vom
21.11.2013 bis 30.11.2015 mit einem Aktivsaldo von Fr. […] per 30.11.2015
zugunsten des verbeiständeten Jean Pierre Portenier werden genehmigt.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
2. Die Entschädigung der Beistandsperson für die Führung des Mandates in
der Zeit vom 14.05.2013 bis 30.11.2015 wird auf Fr. […] festgesetzt. Die Beistandsperson wird ermächtigt, diese Entschädigung direkt dem Vermögen
der verbeiständeten Person zu belasten.
3. Die Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394
ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB für Jean Pierre Portenier, geb. 12.11.1950, wird weitergeführt.
4. Die bisherige Beistandsperson wird unter bester Verdankung der geleisteten Dienste im Amte bestätigt unter Beibehaltung des bisherigen Aufgabenkreises mit der Einladung,
4.1 nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen,
4.2 mindestens alle 2 Jahre, nächstmals per 30.11.2017, einen ordentlichen
Rechenschaftsbericht mit Rechnung und Belegen einzureichen.
5. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 87 des kantonalen Gebührentarifs auf Fr. […] festgesetzt zulasten des Klientenvermögens. Die Rechnungsstellung erfolgt gesondert durch die kantonale Finanzverwaltung
zugunsten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend
KESB) Region Solothurn.
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, innert 10 Tagen seit
Eröffnung Beschwerde eingereicht werden (Art. 450b Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 130 Abs. 1 EG ZGB). Die Beschwerde wäre
beim Verwaltungsgericht schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs. 3
ZGB). Es gelten keine Gerichtsferien (§ 146 Abs. 1 lit. b EG ZGB).
Solothurn, 28. September 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Region Solothurn
Entscheid
Für die betroffene Person Heidy Stüdeli, geb. 12.10.1926 sel., hat die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Solothurn betreffend Genehmigung Schlussbericht und Schlussrechnung nach Tod der verbeiständeten Person
am 28.09.2016
entschieden:
3.1 Die Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394
ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB ist mit dem Tod von Heidy Stüdeli am 17.03.2016
erloschen.
3.2 Der Schlussbericht vom 02.05.2016 für die Zeit vom 01.03.2014 bis
17.03.2016 und die Schlussrechnung per 17.03.2016 mit Aktiva von Fr. […]
zugunsten von Heidy Stüdeli sel., eingereicht von der Beistandsperson, werden genehmigt.
3.3 Der Beistandsperson wird die Entlastung gemäss Art. 425 Abs. 4 ZGB erteilt.
3.4 Es wird auf die Verantwortlichkeit gemäss Art. 454 ff ZGB hingewiesen, allfällige diesbezügliche Ansprüche verjähren gemäss Art. 455 ZGB grundsätzlich innert eines Jahres.
3.5 Die Mandatsträgerentschädigung zugunsten der Beistandsperson für die
Zeit vom 01.03.2014 bis 31.12.2014 beträgt Fr. […] zulasten des Klientenver-
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1889
mögens. Die Entschädigung wurde bereits bezogen. Für die Zeit vom
01.01.2015 bis 17.03.2016 […].
3.6 Es werden keine Gebühren festgesetzt und erhoben.
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn, innert 30 Tagen seit
Eröffnung Beschwerde eingereicht werden (Art. 450b Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 130 Abs. 1 EG ZGB). Die Beschwerde wäre
beim Verwaltungsgericht schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs.
3 ZGB). Es gelten keine Gerichtsferien (§ 146 Abs. 1 lit. b EG ZGB).
Solothurn, 28. September 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Region Solothurn
Staatsanwaltschaft
Öffentliche Bekanntmachung gemäss Art. 88 StPO
Strafbefehl vom 21. Juli 2016 (STA.2011.2583) in Sachen Igor Nikolic, geb. 13. Juli 1983,
von Serbien, unbekannten Aufenthalts, in Anwendung von Art. 29 SVG, Art. 31 Abs. 1
SVG, Art. 90 Abs. 1 SVG, Art. 93 Abs. 2 lit. b SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV, Art. 100 VTS, Art. 219
Abs. 1 lit. a VTS, Art. 34 StGB, Art. 43 Abs. 1 StGB, Art. 44 Abs. 1 StGB, Art. 47 StGB, Art. 139
Ziff. 1 StGB, Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, Art. 186 StGB; Art. 103 ff. StGB, Art. 352 ff. und
426 Abs. 1 StPO. Der Beschuldigte hat sich wie folgt schuldig gemacht: Hehlerei, begangen am 27. Mai 2011, nach 13.15 Uhr, in Basel, Rebgasse 20. Hausfriedensbruch und
Diebstahl, begangen in der Nacht vom 22. auf den 23. September 2011, in Neuendorf,
Dorfstrasse 44. Einfache Verletzung der Verkehrsregeln durch Vornahme einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeuges erschwert, begangen am 4. Oktober 2013, ca.
13.55 Uhr, in Biberist, Solothurnstrasse, Fahrtrichtung Solothurn. Überlassen eines Fahrzeuges mit defektem Fahrtschreiber, begangen in der Zeit vom 1. September 2014 bis zum
22. Oktober 2014, in Basel, festgestellt am 22. Oktober 2014, um 10.00 Uhr, in Oensingen,
Autobahn A1, Fahrtrichtung Bern. Der Beschuldigte wird wie folgt verurteilt: Geldstrafe
von 150 Tagessätzen zu je CHF 30.00, davon 75 Tagessätze unbedingt, und 75 Tagessätze
mit bedingt aufgeschobenem Vollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren, einer Busse von
CHF 150.00, bei Nichtbezahlung ersatzweise zu 2 Tagen Freiheitsstrafe, und Verfahrenskosten von total CHF 400.00.
Rechtsmittel: Einsprache an die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Frist: 10 Tage.
Amtsgerichte
Richteramt Solothurn-Lebern
Verfügung
Im Verfahren betreffend Scheidung auf Klage (SLZPR.2016.876) zwischen der Ehefrau Majda Ettabti Daw (unbekannten Aufenthalts) und dem Ehemann Walid Daw,
Grenchen hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 29. September 2016
verfügt:
1. Majda Ettabti Daw wird zur Einreichung einer Klageantwort und eventuellen Widerklage (im Doppel) Frist gesetzt bis 4. November 2016.
Die Klageantwort hat die Bezeichnung der Parteien und allfälliger Vertreterinnen
und Vertreter, das Rechtsbegehren, die Angabe des Streitwerts, die Tatsachenbe-
1890
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
hauptungen, die Bezeichnung der einzelnen Beweismittel zu den behaupteten Tatsachen sowie das Datum und die Unterschrift zu enthalten. Mit der Klageantwort
sind folgende Beilagen einzureichen (Art. 221 ZPO):
a. eine Vollmacht bei Vertretung;
b. die verfügbaren Urkunden, welche als Beweismittel dienen sollen;
c. ein Verzeichnis der Beweismittel
2. (…)
3. (…)
Solothurn, 3. Oktober 2016
Die Gerichtsschreiberin
Verfügung
Im Zivilprozess (SLZPR.2016.562) zwischen den Parteien Melisa Hafizovic, Bern, und
der beco Berner Wirtschaft Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Bern, gegen Gorgeous Corporation (Gorgeous AG), Winterthur, betreffend Forderung aus Arbeitsvertrag, hat der
Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 29. September 2016
verfügt:
1. …
2. …
3. Die Beklagte erhält Frist zur schriftlichen Stellungnahme zu den beiden Eingaben
der Klägerinnen vom 14. und 15. September 2016 sowie zu den beiden Klagen vom
13. Mai und 6. Juni 2016. Frist: 10 Tage nach Publikation im Amtsblatt des Kantons Solothurn.
Im Unterlassungsfall wird das Urteil schriftlich erlassen.
Solothurn, 29. September 2016
Der Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Verfügung
In Sachen Staatsanwaltschaft, Solothurn, gegen Dragan Balacikic, Oensingen, betreffend Täuschung der Behörden und Fälschung von Ausweisen hat der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 3. Oktober 2016
festgestellt:
– dass Dragan Balacikic gegen den Strafbefehl Nr. STA.2014.3529 der Staatsanwaltschaft Einsprache erhoben hat;
– dass Dragan Balacikic zur Verhandlung vom 3. Oktober 2016 ordnungsgemäss vorgeladen worden ist;
– dass Dragan Balacikic zur Verhandlung trotz gehöriger Vorladung unentschuldigt
und ohne sich vertreten zu lassen nicht erschienen ist
und in Anwendung von Art. 356 Abs. 4 StPO
verfügt:
1. Die Einsprache gegen den Strafbefehl Nr. STA.2014.3529 gilt als zurückgezogen und
dieser ist zum rechtskräftigen Urteil geworden.
2. Das Einspracheverfahren wird abgeschrieben.
3. Die Mehrkosten aus dem Einspracheverfahren mit einer Gerichtsgebühr von CHF
150.00, total CHF 170.00, hat Dragan Balacikic zu bezahlen.
4. Die Akten gehen nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung zurück an die Staatsanwaltschaft.
Rechtsmittel: Gegen Ziff. 1 dieser Verfügung kann innert 30 Tagen nach Wegfall des
Säumnisgrundes beim Richteramt Solothurn-Lebern, Strafabteilung, Westbahnhofstrasse 16, Amthaus 2, Postfach 157, 4502 Solothurn, ein Gesuch um Wiederherstellung der
Frist eingereicht werden.
Gegen Ziff. 2 und 3 dieser Verfügung kann innert 10 Tagen nach Zustellung beim
Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, 4502 Solothurn,
schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1891
Eingaben per Fax sind nicht gültig.
Elektronisch übermittelte Eingaben müssen mit einer anerkannten elektronischen
Signatur versehen sein (Art. 110 Abs. 2 StPO).
Solothurn, 4. Oktober 2016
Der Amtsgerichtsschreiber
Richteramt Thal-Gäu
Aufforderung zur Vorlegung eines Schuldbriefes
Der derzeitige Besitzer des folgenden Schuldbriefes wird aufgefordert, diesen innert
6 Monaten von der ersten Veröffentlichung an gerechnet, dem Amtsgerichtspräsidenten von Thal-Gäu in Balsthal vorzulegen. Ansonsten wird der Schuldbrief kraftlos erklärt.
– Namenschuldbrief vom 23.04.1986 im Betrag von CHF 101 000.00, lastend im 2. Rang
auf GB Oberbuchsiten Nr. 1561, Gläubiger: Baloise Bank SoBa AG (mit Hauptsitz in
Solothurn), Balsthal.
Balsthal, 3. Oktober 2016
Die Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Verfügung und Vorladung
In Sachen Michelle Gardi, Balsthal, gegen Kurt Gardi, Oberbuchsiten, betreffend Unterhaltsklage hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 04.10.2016
verfügt:
1. Es wird festgestellt, dass der Beklagte innert der ihm gesetzten Frist keine Klageantwort eingereicht hat. Der Rechtsschriftenwechsel wird geschlossen.
2. Die Beweisführung wird bewilligt durch
– die Parteibefragung anlässlich der Hauptverhandlung
– die eingereichten und noch einzureichenden Urkunden
3. Der Beklagte hat bis 21. Oktober 2016 aktuelle Belege über Einkommen und Ausgaben (Lohnausweis, Lohnabrechnung, Mietvertrag, Krankenkassenpolice etc.) einzureichen.
4. Die Hauptverhandlung vor dem Amtsgerichtspräsidenten von Thal-Gäu wird angesetzt auf Montag, 31. Oktober 2016, 15.30 Uhr.
5. Vorgeladen sind: – Michelle Gardi, Klägerin
– Kurt Gardi, Beklagter
6. Die Vorladung gilt mit der Publikation im «Amtsblatt» als zugestellt.
Es findet eine Parteibefragung statt. Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu
erscheinen, auch wenn sie vertreten werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen.
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung):
Bei Säumnis einer Partei berücksichtigt das Gericht die Eingaben, die nach Massgabe
dieses Gesetzes eingereicht worden sind. Im Übrigen kann es seinem Entscheid unter
Vorbehalt von Artikel 153 die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Parteien zugrunde legen (Art. 234 ZPO).
Balsthal, 4. Oktober 2016
Die Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Richteramt Olten-Gösgen
Urteil
In Sachen Telanor AG, Lostorf, gegen Juel Sjawie, Lostorf (Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und Vollstreckung hat der Amtsgerichtspräsident von Olten-Gösgen
erkannt:
1. Der Gesuchsgegner hat die 2½-Zimmer-Wohnung EG, Trottenackerstrasse 3, 4654
Lostorf, bis Montag, 17. Oktober 2016, mittags 12.00 Uhr, zu räumen und zu verlassen. Er wird auf diesen Zeitpunkt richterlich ausgewiesen.
1892
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
2. Die Gesuchstellerin hat bis spätestens 19. Oktober 2016 dem Oberamt Olten-Gösgen
mitzuteilen, ob das Mietobjekt geräumt und verlassen wurde.
3. Für den Fall, dass das Mietobjekt nicht urteilsgemäss geräumt und verlassen worden
ist, wird das Oberamt Olten-Gösgen angewiesen, umgehend die zwangsweise Ausweisung zu veranlassen, nötigenfalls unter Anwendung von Polizeigewalt und unter
zwangsweiser Verschaffung von Zugang in die Liegenschaft.
4. Die Gesuchstellerin hat bei der zwangsweisen Räumung mitzuwirken, indem auf Anweisung des Oberamtes der Zutritt zum Mietobjekt und die für die Räumung notwendigen Hilfspersonen organisiert (namentlich Schlüsselservice, Zügelunternehmen, Person für die Wohnungsabnahme, allfällige Lagerung der Gegenstände) sowie die Kosten hierfür vorgeschossen werden.
5. Dem Gesuchsgegner wird für den Fall, dass die Liegenschaft innert der gesetzten
Frist nicht ordnungsgemäss geräumt und verlassen wird, hiermit die Strafe nach Art.
292 StGB ausdrücklich angedroht. Diese lautet: «Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses
Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.»
6. Der Gesuchsgegner hat die Gerichtskosten von CHF 1150.00 (ohne allfällige Vollstreckungskosten) zu bezahlen. Sie werden mit dem Kostenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet und der Gesuchsgegner hat sie zu ersetzen.
7. Die Gesuchsgegnerin hat die Kosten einer allfälligen Vollstreckung zu bezahlen. Ein
entsprechender Kostenentscheid wird nach Abschluss des Verfahrens erlassen.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Olten, 4. Oktober 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Amtschreibereien
Amtschreiberei Region Solothurn
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Aetingen, Grundbuch Nr. 158, 2347 m², Rainacker, Wohn- und Geschäftshaus, Hauptstrasse 112. – Eigentümerin (Erwerb 06.07.2012): Müko AG, Jegenstorf. – Miteigentümer neu: 1. Mollet Hansjörg, 1960, Unterramsern, Anteil: ½; 2. Mollet geb. Jordi
Ruth, 1962, Unterramsern, Anteil: ½.
Biberist, Grundbuch Nr. 3928, Stockwerkeigentum, 18⁄1000 Miteigentum an Nr. 627 mit Basteln 1 im UG. – Eigentümerin (Erwerb 18.09.2013): Unica Architektur AG, Biberist. –
Eigentümer neu: DataStorage, Zürich.
Bellach, Grundbuch Nr. 2208, 1171 m², Hübeli, Nebengebäude, Hübeliweg 7a. – Gesamteigentümerin (Erwerb 30.06.2015): Erbengemeinschaft des Schneider Hans, 1928,
Bellach. – Miteigentümer neu: 1. Schneider Oswald, 1957, Bellach, Anteil: ½; 2. Stucki
geb. Zinecker Christine, 1950, Solothurn, Anteil: ½.
Brügglen, Grundbuch Nr. 50, 645 m², Brügglen, Wohnhaus, Hauptstrasse 62. – Eigentümerin (Erwerb 18.12.1997): Emch geb. Nussbaumer Madeleine, 1955, Brügglen. –
Eigentümer neu: Emch Michael, 1974, Oftringen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 887, 996 m², Rüebliacker, Wohnhaus, Kirchgasse 3, Garage,
Kirchgasse 3a. – Gesamteigentümer (Erwerb 04.02.1969): 1. Graber Hansruedi, 1933,
Derendingen; 2. Graber geb. Hostettler Bertha, 1930, Derendingen. – Gesamteigentümer neu: 1. Graber Kuno Beat, 1956, Derendingen; 2. Graber geb. Saudan Jacqueline, 1953, Derendingen.
Derendingen, 1. Grundbuch Nr. 1288, Stockwerkeigentum, 50⁄1000 Miteigentum an Nr. 441
mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss mit Nebenraum, im
Wohnhaus Nr. 14/16, Meisenweg; 2. Nr. 1299, Stockwerkeigentum, 10⁄1000 Miteigentum
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1893
an Nr. 441 mit Sonderrecht an der Garage im Keller, im Wohnhaus Nr. 14/16, Meisenweg. – Eigentümer (Erwerb 15.10.2003): Lehmann Matthias Samuel, 1968, Jegenstorf. – Eigentümerin neu: Amfri GmbH, Niederbipp.
Hüniken, 1. Grundbuch Nr. 37, 211 m², Rüti; 2. Nr. 46, 4161 m², Rüti; 3. Nr. 53, 5015 m²,
Üsser Ischlag. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser zwischen 04.02.2000
und 21.11.2003): Erbengemeinschaft des Jäggi Paul Peter, 1936, Hüniken. – Eigentümerin neu: Jäggi geb. Ochsenbein Rosmarie, 1939, Hüniken.
Horriwil, 1. Grundbuch Nr. 484, 1820 m², Buechwald; 2. Nr. 485, 1270 m², Buechwald. –
Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser zwischen 21.11.2003 und
15.12.2009): Erbengemeinschaft des Jäggi Paul Peter, 1936, Hüniken. – Eigentümerin
neu: Jäggi geb. Ochsenbein Rosmarie, 1939, Hüniken.
Langendorf, Grundbuch Nr. 403, 516 m², Weiermatt, Wohnhaus, Gartenstrasse 9. – Eigentümer (Erwerb 20.10.1978): Steffen Hans-Ulrich, 1949, Sumiswald. – Eigentümer neu:
Steffen Matthias, 1976, Langendorf.
Langendorf, Grundbuch Nr. 802-1, ½ Miteigentum an Nr. 802, Wohnhaus Nr. 12, Stöcklimattstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 27.06.1979): Knauss geb. Harsch Rosmarie,
1943, Stuttgart. – Alleineigentümer neu: Harsch Heiko, 1975, Stuttgart.
Lommiswil, Grundbuch Nr. 556, 1029 m², Wohnhaus Nr. 14, Keltenweg. – Gesamteigentümerin zu ½ Anteil (Erwerb durch den Erblasser 13.07.1979): Erbengemeinschaft
des Martin Karl Eberhard, 1936, Lommiswil. – Eigentümerin neu: Martin geb. Jucker
Ruth, 1938, Lommiswil (nun Alleineigentümerin).
Lüsslingen, Grundbuch Nr. 836, 505 m², Wohnhaus Nr. 162, Kreuzackerweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 22.04.2010): Erbengemeinschaft der
Stegmann geb. Kohler Margrit, 1926, Lüsslingen. – Eigentümerin neu: Stegmann
Beatrice, 1965, Le Landeron.
Luterbach, 1. Grundbuch Nr. 1614, 964 m², Schluchtmatten, Wohnhaus, Derendingenstrasse 32, hievon 1⁄3 Anteil; 2. Nr. 1623, 1⁄8 Miteigentumsanteil an Nr. 1613, 446 m²,
Schluchtmatten, Garage, Derendingenstrasse 34a, hievon 1⁄3 Anteil; 3. Nr. 1624,
1
⁄8 Miteigentumsanteil an Nr. 1613, 446 m², Schluchtmatten, Garage, Derendingenstrasse 34a, hievon 1⁄3 Anteil. – Miteigentümer (Erwerb 12.01.1989): 1. Haltiner geb.
Gerber Brigitta, 1958, Luterbach, Anteil: ½; 2. Haltiner Marcel, 1957, Luterbach,
Anteil: ½. – Miteigentümer neu: Haltiner Philipp, 1982, Wangen an der Aare, Anteil: 1⁄3.
Luterbach, Grundbuch Nr. 1885, Stockwerkeigentum, 166⁄1000 Miteigentum an Nr. 895 mit
Sonderrecht an der 3-Zimmer-Wohnung im 1. Obergeschoss Süd mit Nebenraum von
Wohnhaus, Hofstätterweg 6. – Eigentümerin (Erwerb 22.03.2005): Junker geb. Schöni
Verena, 1931, Derendingen. – Eigentümerin neu: Wittberg AG, Luterbach.
Luterbach, Grundbuch Nr. 2003, 490 m², Widacker, Wohnhaus, Wydackerstrasse 15. – Eigentümerin (Erwerb 27.06.1997): Baumann Annick Solange, 1959, Wettswil. – Eigentümer neu: Blatter Ulrich, 1956, Derendingen.
Luterbach, Grundbuch Nr. 1103, 688 m², Chrüzfeld, Wohnhaus, Kreuzfeldstrasse 4. –
Eigentümerin (Erwerb 31.12.1976): Bohm geb. Hoch Margot, 1934, Luterbach. – Miteigentümer neu: 1. Wyss Martin, 1954, Niederbuchsiten, Anteil: ½; 2. Wyss Roman,
1981, Oberbuchsiten, Anteil: ½.
Messen, Grundbuch Nr. 457, 863 m², Messen, Wohnhaus, Hubelweg 17. – Gesamteigentümer (Erwerb 19.08.2003): 1. Graber Andreas, 1970, Messen; 2. Graber geb. Pulfer
Corinne, 1971, Messen. – Gesamteigentümer neu: 1. Wagner geb. Kronenberg Brigitte, 1978, Messen; 2. Wagner Roland, 1970, Messen.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 1186, Stockwerkeigentum, 57⁄1000 Miteigentum an Nr. 1144 mit
Sonderrecht an der 2-Zimmer-Wohnung im EG mit Nebenraum, im Wohnhaus, Oberfeldstrasse 7. – Eigentümerin (Erwerb 20.06.1991): Marti geb. Hapelt Ingrid, 1937,
Langendorf. – Eigentümerin neu: Tschui geb. Marti Sonja, 1962, Oberdorf SO.
Solothurn, 1. Grundbuch Nr. 5955, Stockwerkeigentum, 21⁄1000 Miteigentum an Nr. 3943
mit Sonderrecht an der 2½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss Nordost des Wohnhauses Nr. 127 mit Nebenraum im UG (Kellerabteil Nr. A2); 2. Nr. 5951-8, 2⁄34 Miteigentumsanteil an Nr. 5951, 249 m². – Eigentümer (Erwerb 26.10.2010): Züger Martin,
1965, Lachen. – Miteigentümer neu: 1. Hauser Peter, 1954, Solothurn, Anteil: ½;
2. Hauser geb. Uebelhart Ilse, 1951, Solothurn, Anteil: ½.
1894
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Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Apolloni Willy, 1935, Oekingen. – Erben sind: 1. Schreier geb. Apolloni Renate, 1960, Deitingen; 2. Apolloni Hugo, 1962, Horriwil; 3. Apolloni Silvia, 1964, Langendorf.
Friedli Marliese, 1940, Solothurn. – Erbe ist: Hartmann Jost Ernst, 1942, Solothurn.
Ingold geb. Walter Hedwig, 1916, Solothurn. – Erben sind: 1. Ingold Georges, 1968,
Zuchwil; 2. Ruch geb. Ingold Marlise, 1947, Biberist.
Jenni Heinrich Markus, 1930, Langendorf. – Erben sind: 1. Jenni geb. Vuillemin Madeleine Louise, 1930, Langendorf; 2. Jenni Dominik Michael, 1963, Oberdorf; 3. Vogler
geb. Jenni Simone Andrea, 1965, Langendorf.
Käser geb. Cillario Rosa, 1923, Bellach. – Erben sind: 1. Schibler geb. Käser Liliana Virginia Anna, 1949, Olten; 2. Käser Gabriel Alfred Pasquale, 1954, Langenthal; 3. Käser
Jean Claude Carlo Paul, 1956, Solothurn; 4. Käser Richard, 1958, Solothurn.
Leist geb. Immerschitt Sibylle Ilona, 1940, Derendingen. – Erbe ist: Leist Markus Paul,
1980, Solothurn.
Martin Karl Eberhard, 1936, Lommiswil. – Erben sind: 1. Weibel geb. Martin Ruth, 1961,
Boonah / Australien; 2. Kern geb. Martin Karin, 1964, Oberdorf; 3. Martin Marcel,
1966, Mundoolun / Australien; 4. Martin geb. Jucker Ruth, 1938, Lommiswil.
Ryffel geb. Burger Verena Frieda, 1924, Solothurn. – Erben sind: 1. Vogt geb. Ryffel Stephanie Verena, 1949, Solothurn; 2. Karli geb. Ryffel Heidi, 1952, Zuchwil; 3. Ryffel
Thomas Heinrich, 1956, Solothurn.
Scheurer Walter, 1943, Biberist. – Erben sind: 1. Scheurer Martin, 1973, Biberist; 2. Rohn
geb. Scheurer Claudia, 1976, Recherswil; 3. Scheurer geb. Gurt Rosa Marie, 1947,
Biberist.
Stegmann geb. Kohler Margrit, 1926, Lüsslingen. – Erben sind: 1. Stegmann Peter, 1963,
Grenchen; 2. Stegmann Beatrice, 1965, Le Landeron.
Visini geb. Stutzmann Margrit Johanna, 1926, Lohn-Ammannsegg. – Erben sind: 1. Visini
Marco, 1954, St. Ursen; 2. Visini Reto, 1963, Zürich.
Amtschreiberei Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Grenchen, 1. Grundbuch Nr. 4036, 313 m², Unter Däderiz, Wohnhaus Nr. 5, Däderizstrasse;
2. Nr. 4628, 541 m², Unter Däderiz, Wohn- und Geschäftshaus Nr. 1, Däderizstrasse. –
Eigentümerin (Erwerb 03.01.2002): Schläppi Maria Theresia, 1927, Grenchen. – Eigentümerin neu: Dero Swissimmobilien Bau AG, Derendingen.
Grenchen, Grundbuch Nr. 4443, 209 m², Zentrum, Wohnhaus Nr. 2, Bündengasse. – Eigentümer (Erwerb 03.04.2014): Egger Thomas, 1974, Ittigen. – Eigentümer neu: Nicolet
Pascal Sébastien, 1973, Epautheyres.
Grenchen, Grundbuch Nr. 6630, Stockwerkeigentum, 125⁄1000 Anteil, Sonderrecht an der
4-Zimmer-Wohnug im 2. Stock rechts, Dammstrasse 1. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 19.01.1973): Erbengemeinschaft des Glaser Wilhelm, 1927,
Grenchen. – Eigentümerin neu: Glaser geb. Rautsalo Maire Helena, 1937, Grenchen.
Bettlach, ½ Miteigentum an Grundbuch Nr. 240, 525 m², Wohnhaus Nr. 7, Finkenweg;
2. ½ Miteigentum an Nr. 28, 210 m², Ischlag. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch
die Erblasserin 27.05.1997): Erbengemeinschaft der Rittiner geb. Lanz Brigitte, 1961,
Bettlach. – Eigentümer neu: Rittiner Andreas, 1960, Bettlach.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Fricker Franz, 1949, Bettlach. – Erben sind: 1. Fricker Michael, 1969, Bibern SO; 2. Vierra
geb. Fricker Manuela, 1971, Roseville (USA).
Glaser Wilhelm, 1927, Grenchen. – Erben sind: 1. Glaser Peter, 1958, Cannobio (Italien);
2. Glaser geb. Rautasalo Maire Helena, 1937, Grenchen.
Kulcsár geb. Pusztai Olga, 1932, Grenchen. – Erbe ist: Kulcsár Ferenc, 1954, Subingen.
Rellstab Hans Ulrich, 1949, Grenchen. – Erben sind: 1. Chafiq geb. Rellstab Christa, 1968,
Basel; 2. Rellstab Martin, 1970, Grenchen; 3. Rellstab geb. Körnli Monika, 1944, Grenchen.
Rittiner geb. Lanz Brigitte Esther, 1961, Bettlach. – Erben sind: 1. Rittiner Natascha Brigitte,
1991, Jegenstorf; 2. Rittiner Matthias Andreas, 1993, Bettlach; 3. Rittiner Andreas
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1895
Josef, 1960, Bettlach.
Winzenried Rudolf, 1950, Grenchen. – Erben sind: 1. Winzenried Aline, 1983, Grenchen;
2. Winzenried Marlon, 1988, Grenchen; 3. Winzenried geb. Balatoni Veronika, 1950,
Grenchen.
Wüthrich geb. Wälti Susanne, 1952, Bettlach. – Erben sind: 1. Jeanrenaud geb. Wüthrich
Christine, 1971, Bettlach; 2. Fricker geb. Wüthrich Irene, 1973, Bettlach; 3. Baroffio
geb. Wüthrich Claudia, 1974, Selzach; 4. Wüthrich Daniel, 1978, Basel.
Amtschreiberei Thal-Gäu
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB / § 313 EG ZGB
Aedermannsdorf, Grundbuch Nr. 997, 1100 m², Dorf. – Gesamteigentümer (Erwerb
07.09.1995): 1. Bader Heinz, 1962, Bellach; 2. Bader geb. Häner Linda, Bellach. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Rumpf Pascal, 1982, Matzendorf; 2. Rumpf geb.
Bieli Nadine, 1981, Matzendorf.
Balsthal, Grundbuch Nr. 2750, 750 m², Wohnhaus Nr. 5, Klopfackerweg. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 24.04.1979): Erbengemeinschaft des Flury Rudolf
Alois, 1929, Balsthal. – Eigentümerin neu: Flury geb. Fluri Anna Magdalena, 1930,
Solothurn.
Balsthal, Grundbuch Nr. 1190, 563 m², Wohnhaus Nr. 24, Steinenbachweg. – Eigentümer
(Erwerb 24.11.1978): Spitzli Johann Bruno, 1944, Balsthal. – Miteigentümer zu je
½ Anteil neu: 1. Spitzli Daniel, 1972, Starrkirch-Wil; 2. Spitzli Markus, 1975, Balsthal.
Balsthal, 1. Grundbuch Nr. 1419, 882 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 17, Herrengasse;
2. Nr. 1694, 367 m², Wohnhaus Nr. 3, Löwengasse. – Eigentümerin (Erwerb 02.12.2013):
NB Liegenschaften GmbH, Zürich. – Eigentümerin neu: UBS Fund Management
(Switzerland) AG, Basel.
Balsthal, Grundbuch Nr. 1969, 267 m², Wohnhaus Nr. 24, Postackerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 11.02.1981): Hafner Dorothea, 1940, Lengnau AG. – Eigentümerin neu:
Ehrsam Gartenbau AG, Balsthal.
Holderbank, Grundbuch Nr. 170, 540 m², Wohnhaus Nr. 156, Ringweg. – Eigentümer (Erwerb 27.03.1979): Dettwiler Max, 1943, Holderbank SO. – Eigentümerin neu: Degen
Pascale Cécile, 1994, Hölstein.
Egerkingen, 1. Grundbuch Nr. 1743, 3329 m², Talrech; 2. Nr. 1744, 424 m², Tannacker. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil: 1. von Arx Hans, 1937, Veyras (Erwerb 29.07.1992);
2. Erbengemeinschaft der Jordi-von Arx Margaretha, 1933 (Erwerb durch die Erblasserin 29.07.1992). – Eigentümerin neu: RAYANSA IMMOBILIEN AG, Gerlafingen.
Neuendorf, 1. Grundbuch Nr. 131, 708 m², Weiermatten; 2. Nr. 1112, 600 m², Weiermatten; 3. Nr. 1113, 491 m², Weiermatten. – Miteigentümerin zu 1⁄3 Anteil (Erwerb
02.05.1991): Marbet geb. Zeltner Marie Elisabeth, 1942, Neuendorf; Gesamteigentümer an 1⁄3 Miteigentumsanteil (Erwerb 02.05.1991): 1. Grecchi Kurt Fritz, 1953, Neuendorf; 2. Grecchi geb. Zeltner Monika Julia, 1956, Neuendorf. – Alleineigentümer neu:
Zeltner Hubert Alfons, 1946, Neuendorf.
Neuendorf, Grundbuch Nr. 1114, 1799 m², Weiermatten. – Miteigentümer zu je 1⁄3 Anteil
(Erwerb 02.05.1991): 1. Marbet geb. Zeltner Marie Elisabeth, 1942, Neuendorf;
2. Zeltner Hubert Alfons, 1946, Neuendorf. – Gesamteigentümer neu: 1. Grecchi Kurt
Fritz, 1953, Neuendorf; 2. Grecchi geb. Zeltner Monika Julia, 1956, Neuendorf (nun
des ganzen Grundstückes).
Neuendorf, Grundbuch Nr. 1115, 1799 m², Weiermatten. – Miteigentümer zu 1⁄3 Anteil
(Erwerb 02.05.1991): Zeltner Hubert Alfons, 1946, Neuendorf. – Gesamteigentümer
an 1⁄3 Miteigentumsanteil (Erwerb 02.05.1991): 1. Grecchi Kurt Fritz, 1953, Neuendorf;
2. Grecchi geb. Zeltner Monika Julia, 1956, Neuendorf. – Alleineigentümerin neu:
Marbet geb. Zeltner Marie Elisabeth, 1942, Neuendorf.
Oensingen, Grundbuch Nr. 63, 463 m², Wohnhaus Nr. 14, Schachenstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 07.03.1996): Christen geb. Otter Lilly, 1929, Oensingen. – Miteigentümer
zu je 1⁄3 Anteil neu: 1. Boner geb. Christen Silvia, 1950, Oensingen; 2. Eggenschwiler
geb. Christen Ruth, 1952, Oensingen; 3. Christen Max, 1953, Rothrist.
Welschenrohr, Grundbuch Nr. 1274, 649 m², Breitacker. – Eigentümerin (Erwerb
28.08.2013): Eggenschwiler geb. Mägli Katharina Heidi, 1953, Welschenrohr. – Eigentümerin neu: Reiss geb. Bender Gabriele Heiderose, 1959, Triengen.
1896
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Flury Rudolf Alois, 1929, Balsthal. – Erben sind: 1. Flury Markus Rudolf Maria, 1954, Deitingen; 2. Schnider geb. Flury Brigitte Madeleine Maria, 1958, Solothurn; 3. Flury
geb. Fluri Anna Magdalena, 1930, Solothurn.
Gunziger Charles, 1945, Laupersdorf. – Erben sind: 1. Gunziger Sascha Reto, 1975, Laupersdorf; 2. Gunziger Reto, 1977, Meinisberg; 3. Gunziger geb. Marti Ruth Monica,
1946, Laupensdorf.
Schaad geb. Schärmeli Elisabeth Katharina, 1938, Laupersdorf. – Erben sind: 1. Schaad
Thomas, 1970, Dulliken; 2. Schaad Beat, 1971, Oensingen; 3. Schaad Benjamin, 1935,
Laupersdorf.
Welti geb. Ruch Johanna, 1926, Balsthal. – Erbin ist: Welti Ruth, 1965, Walterswil.
Zeltner geb. Küttel Anna Margaritha, 1925, Oensingen. – Erben sind: 1. Zeltner Roland
Julius, 1949, Niederbipp; 2. Flury geb. Zeltner Erika Margrit, 1951, Oensingen; 3. Zeltner Beat Josef, 1954, Boningen; 4. Wagner geb. Zeltner Brigitta Maria, 1955, Läufelfingen; 5. Zeltner Othmar Viktor, 1958, Mümliswil; 6. Bösiger geb. Zeltner Regula,
1968, Oensingen.
Amtschreiberei Olten-Gösgen
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Däniken, Grundbuch Nr. 1284, 264 m², Wohnhaus Nr. 53, Ettenbergstrasse. – Eigentümer
(Erwerb 14.07.2011): Jost Johann, 1963, Däniken. – Eigentümerin neu: GOLDGRUND
Immobilien AG, Schaffhausen.
Dulliken, Grundbuch Nr. 1403, 1385 m², Härdli Oberi Ei. – Eigentümerin (Erwerb
29.03.2007 bis 02.09.2014): saltech AG, Däniken. – Eigentümerin neu: Stadt Solothurn, Solothurn.
Dulliken, Grundbuch Nr. 1543, 689 m², Wohnhaus Nr. 21, Im Bifang. – Gesamteigentümer
(Erwerb durch die Erblasserin 17.03.2015): Erbengemeinschaft Gervasoni-Canova
Savina Bibiana Maria, 1930. – Alleineigentümer neu: Gervasoni Marco, 1986, Dulliken.
Dulliken, ½ Miteigentumsanteil an Nr. 2450, 669 m², Acker in der Mettlen, Wohnhaus
Nr. 40, Mettlenstrasse. – Miteigentümerin zu ½ Anteil (Erwerb 13.04.2005): Savic
geb. Vukomanovic Branka, 1973, Zürich. – Miteigentümer neu: 1. Savic Srdan, 1972,
Dulliken, zu ¾ Anteil; 2. Savic geb. Mladenovic Ksenija, 1994, Dulliken, zu ¼ Anteil.
Dulliken, 1. Grundbuch Nr. 2621, Stockwerkeigentum, 620⁄10000 Miteigentum an Nr. 2558 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. 2 im Erdgeschoss und an Nebenraum;
2. Nr. 2635, Stockwerkeigentum, 15⁄10000 Miteigentum an Nr. 2558 mit Sonderrecht am
Abstellraum Nr. 16 im Untergeschoss; 3. Nr. 2556-16, Stockwerkeigentum, 1⁄37 Miteigentum an Nr. 2556. – Eigentümerin (Erwerb 03.05.2011 und 03.07.2013): IIB Immobilien AG, Zürich. – Eigentümer neu: Kupferschmid Hanspeter, 1954, Diegten.
Fulenbach, Grundbuch Nr. 303, 2650 m², Fahracker. – Eigentümerin (Erwerb 10.06.2016):
Gemeinde Fulenbach, Fulenbach. – Gesamteigentümer neu: 1. Estaplan AG, Fulenbach; 2. Nirochama GmbH, Fulenbach; 3. Leclerc Rudolf, 1949, Fulenbach.
Fulenbach, Grundbuch Nr. 1241, 661 m², Stöckler. – Eigentümerin (Erwerb zwischen
10.07.1973 und 18.08.2015): Gemeinde Fulenbach, Fulenbach. – Gesamteigentümer
neu: 1. Dörfliger Alfred, 1973, Sursee; 2. Dörfliger geb. Conconi Carmen, 1987, Sursee.
Hägendorf, Grundbuch Nr. 1888, 883 m², Wohnhaus Nr. 8 und Nebengebäude Nr. 8a,
Chirliacker. – Eigentümerin (Erwerb 08.12.2003): Marti geb. Kamber Silvia Anna,
1944, Hägendorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Studer Kevin Andreas,
1980, Hägendorf; 2. Flammer Claudia, 1974, Hägendorf.
Hägendorf, Grundbuch Nr. 1981, 1094 m², Wohnhaus Nr. 6, Lentschacker. – Gesamteigentümer (Erwerb durch die Erblasserin 08.12.1998): Erbengemeinschaft FischerSpahr Alice, 1923. – Alleineigentümerin neu: Fischer Dora Agnes, 1955, Hägendorf.
Hägendorf, 1. Grundbuch Nr. 3149-29, 3⁄106 Miteigentum an Nr. 3149, 43 m², Mitteldorf,
Einstellhalle Nr. 13e, Oltnerstrasse; 2. Nr. 3149-32, 3⁄106 Miteigentum an Nr. 3149,
43 m², Mitteldorf, Einstellhalle Nr. 13e, Oltnerstrasse; 3. Nr. 3149-35, 1⁄106 Miteigentum
an Nr. 3149, 43 m², Mitteldorf, Einstellhalle Nr. 13e, Oltnerstrasse; 4. Nr. 3149-36,
1
⁄106 Miteigentum an Nr. 3149, 43 m², Mitteldorf, Einstellhalle Nr. 13e, Oltnerstrasse,
5. Nr. 3149-37, 1⁄106 Miteigentum an Nr. 3149, 43 m², Mitteldorf, Einstellhalle Nr. 13e,
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1897
Oltnerstrasse; 6. Nr. 3149-38, 1⁄106 Miteigentum an Nr. 3149, 43 m², Mitteldorf, Einstellhalle Nr. 13e, Oltnerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 21.01.2010): Strüby Immo AG,
Schwyz. – Eigentümerin neu: Midi AG, Horw.
Kappel, Grundbuch Nr. 1134, 1212 m², Wohnhaus Nr. 54 und Nebengebäude Nr. 54a, 54b
und 54c, Rainacker. – Eigentümer (Erwerb zwischen 25.01.1977 und 03.10.2014):
Lack Robert Markus, 1943, Kappel. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Burkhardt
Roger, 1971, Kappel; 2. Dengler Manuela Maria, 1979, Kappel.
Kappel, 1. Grundbuch Nr. 1178, 794 m², Chrüzfeld, Garage Nr. 12a und Wohnhaus Nr. 12,
Höhenstrasse; 2. Nr. 1183, 30 m², Chrüzfeld. – Eigentümer (Erwerbe 16.12.1996 und
19.04.2012): Wilhelm René Eduard, 1947, Kappel. – Miteigentümer zu ½ Anteil neu:
1. Roos Martin, 1979, Kappel; 2. Roos geb. Burgstaller Manuela Sandra, 1986, Kappel.
Lostorf, Grundbuch Nr. 3490, 701 m², Wohnhaus Nr. 5, Bodenmattstrasse. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 20.12.2006): 1. Kohler Daniela, 1981, Bern; 2. Fasano
geb. Kohler Martina, 1985, Dübendorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Martini
David Philipp, 1983, Aarau; 2. Martini geb. Mollet Sandra, 1982, Aarau.
Niedergösgen, 1. Grundbuch Nr. 1042, 469 m², Dorf, Nebengebäude Nr. 24a und Wohnhaus Nr. 24, Quartierstrasse; 2. Nr. 2121, 34 m², Dorf, Garage Nr. 16e, Quartierstrasse.
– Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 24.09.2002): 1. Paterno Angelo, 1950, Niedergösgen; 2. Gentile Gina, 1957, Niedergösgen, Eigentümerin neu: Enz geb. Ackermann Sandra, 1971, Gunzgen.
Niedergösgen, Grundbuch Nr. 2056, Stockwerkeigentum, 37⁄1000 Miteigentum an Nr. 737
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. B 12 rechts im 2. Obergeschoss von
Haus B und an Nebenraum. – Eigentümerin (Erwerb 17.05.2011): Ott Sibylle, 1967,
Oftringen. – Eigentümer neu: Mazzucca Mauro, 1986, Niedergösgen.
Obergösgen, Grundbuch Nr. 144-1, 1⁄3 Miteigentum an Nr. 144, 1835 m², Kleinfeld, Wohnhaus Nr. 18, Alte Landstrasse. – Eigentümer (Erwerb 08.01.2004): Abdiu Djemail,
1955, Obergösgen. – Miteigentümer zu ½ neu: 1. Abdiu Agim, 1979, Obergösgen;
2. Abdiu Lulzim, 1983, Obergösgen.
Olten, Grundbuch Nr. 2904, 352 m², Unterfustligfeld, Wohnhaus Nr. 8, Gartenstrasse. –
Eigentümer (Erwerb 13.07.1993): Straumann Willi, 1943, Olten. – Miteigentümer zu
½ Anteil neu: 1. Szeverényi Áron, 1986, Olten; 2. Hanselmann Szeverényi geb. Hanselmann Franziska Friederike, 1987, Olten.
Olten, 1. Grundbuch Nr. 6389, Stockwerkeigentum, 148⁄1000 Anteil an Nr. 6361 mit Sonderrecht an der Gartenwohnung Nr. B10.02 im Erdgeschoss und an Nebenraum; 2. Nr.
6364-30, Miteigentumsanteil, 3⁄330 Anteil an Nr. 6364. – Eigentümerin (Erwerb
27.03.2015): Erni geb. Raich Maria Barbara, 1964, Aarburg. – Eigentümer neu: Köstli
André, 1971, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 6587, 1671 m², Chliholz, selbstständiges und dauerndes Baurecht
zulasten Nr. 6345. – Baurechtsgeberin (Erwerb 09.05.2011): ChlyHolz Immobilien AG,
Olten. – Baurechtsberechtigte: ChlyHolz Immobilien AG, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 6588, 3035 m², Chliholz, selbstständiges und dauerndes Baurecht
zulasten Nr. 6353. – Baurechtsgeberin (Erwerb 09.05.2011): ChlyHolz Immobilien AG,
Olten. – Baurechtsberechtigte: ChlyHolz Immobilien AG, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 6589, 1434 m², Chliholz, selbstständiges und dauerndes Baurecht
zulasten Nr. 6572. – Baurechtsgeberin (Erwerb 09.05.2011): ChlyHolz Immobilien AG,
Olten. – Baurechtsberechtigte: ChlyHolz Immobilien AG, Olten.
Schönenwerd, Grundbuch Nr. 303, 677 m², Dorf, Nebengebäude Nr. 3, Tiergartenstrasse.
– Eigentümerin (Erwerbe 21.05.1964 und 19.04.2010): Evangelischreformierte Kirchgemeinde Niederamt, Schönenwerd. – Miteigentümer zu ½ Anteil neu: 1. Giordano
Alessio, 1979, Schönenwerd; 2. Donatiello Giordano geb. Donatiello Adelina, 1984,
Schönenwerd.
Starrkirch-Wil, Grundbuch Nr. 422, 626 m², Choliweid, Wohnhaus Nr. 4, Parkweg. –
Eigentümer (Erwerb 02.02.2000): Wegmüller Rudolf, 1951, Starrkirch-Wil. – Miteigentümer zu ½ Anteil neu: 1. Häfeli Mario, 1969, Balsthal; 2. Witschi Frey geb. Witschi Daniela, 1964, Olten.
Walterswil, Grundbuch Nr. 717, 459 m², Lischmatt, Wohnhaus Nr. 9, Lischmattstrasse. –
Miteigentümer zu ½ Anteil (Erwerb 07.04.2011): 1. Jendoubi Larbi, 1969, Walterswil;
2. Liebi Nicole Barbara, 1970, Walterswil. – Eigentümerin neu: Liebi Nicole Barbara,
1970, Walterswil.
1898
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Wangen bei Olten, Grundbuch Nr. 872, 550 m², Ruchacker, Wohnhaus Nr. 175, Dorfstrasse.
– Eigentümerin (Erwerb 09.01.1997): Brugger geb. Barmettler Marianna, 1949, Wangen bei Olten. – Eigentümerin neu: Loosli geb. Brugger Pascale, 1968, Starrkirch-Wil.
Wangen bei Olten, Grundbuch Nr. 1162-2, 3⁄7 Miteigentumsanteil an Nr. 1162, 876 m²,
Wohnhaus Nr. 81, Bornstrasse. – Gesamteigentümer (Erwerb 25.01.2012): 1. Kamber
Lisa Lea, 1988, Wangen bei Olten; 2. Kamber Sofie Charlotte, 1998, Meisterschwanden. – Eigentümerin neu: Kamber Lisa Lea, 1988, Wangen bei Olten.
Winznau, 1. Grundbuch Nr. 1611, 720 m², Moosacker, Wohnhaus Nr. 51, Moosackerstrasse; 2. Nr. 1682, 599 m², Moosacker. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb
09.08.2010 und 09.04.2013): 1. Westermeier Markus, 1975, Hunzenschwil; 2. Westermeier geb. Krebs Karin, 1973, Winznau. – Eigentümerin neu: Westermeier geb.
Krebs Karin, 1973, Winznau.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Angst Gulrich geb. Lippuner Myrta, 1949, Hägendorf. – Erben sind: 1. Angst Christian,
1972, Gosford / Australien; 2. Angst Hermann, 1973, Suwanee / USA.
Fischer geb. Spahr Alice, 1923, Hägendorf. – Erben sind: 1. Fischer Andreas Walter, 1951,
Hägendorf; 2. Fischer Dora Agnes, 1955, Hägendorf.
Honegger geb. Hofmeier Martha Rosa, 1916, Trimbach. – Erben sind: 1. Honegger Peter
Josef, 1944, Kriens; 2. Albrecht geb. Honegger Judith Marianne, 1955, Aarau; 3. Honegger Rudolf Bernhard, 1959, Pfäffikon SZ.
Meier Sophie Anna, 1933, Olten. – Erben sind: 1. Wiederkehr geb. Meier Agnes, 1932,
Brugg; 2. Meier Anton, 1938, Untersiggenthal; 3. Meier Katharina, 1943, Gebenstorf.
Müller geb. Freivogel Ruth, 1926, Wangen bei Olten. – Erben sind: 1. Müller Felix Richard, 1949, Rorschacherberg; 2. Müller Stocker geb. Müller Elisabeth Ruth, 1953,
Zug;3. Müller Urs Rudolf, 1955, Chile; 4. Müller Barbara Linda, 1960, Däniken SO.
Schaffner geb. Kurz Elisabeth Helena, 1918, Olten. – Alleinerbin ist: Zuber geb. Kurz Doris,
1927, Schaffhausen.
Wyss Bruno, 1924, Erlinsbach. – Erbin ist: Wyss geb. von Däniken Charlotte, 1925, Erlinsbach.
Amtschreiberei Dorneck
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Dornach, Grundbuch Nr. 20, 585 m², Dornachbrugg. – Eigentümerin (Erwerb 05.05.2015):
Eggenschwiler Real Estate AG, Dornach. – Eigentümerin neu: Raiffeisenbank Dornach
Genossenschaft, Dornach.
Dornach, Grundbuch Nr. 472, 724 m², Zil, Wohnhaus Nr. 5 und Garage Nr. 5A, Amselweg. –
Eigentümer (Erwerb 18.09.2009): Schläpfer Urs Martin, 1952, Binningen BL. – Eigentümerin neu: RaumFreunde GmbH, Rheinfelden AG.
Seewen, Grundbuch Nr. 3394, 1479 m², Rüdenbüscheli-Grund. – Gesamteigentümer (Erwerb zwischen 27.05.1977 und 13.03.1991): 1. Wiggli Erwin, 1921, Basel; 2. Wiggli geb.
Vögtli Elisabeth Hedwig, 1922, Basel.– Miteigentümer neu: 1. Baumann Nicolas Michael,
1988, Seewen SO (zu ¾ Anteil); 2. Binder Sandra, 1988, Seewen SO (zu ¼ Anteil).
Amtschreiberei Thierstein
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bärschwil, Grundbuch Nr. 1193, 1640 m², Baumenrain, Wohnhaus Nr. 295, Kurzäckerlistrasse; Garage Nr. 414, Kurzäckerlistrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den
Erblasser 26.12.1947): Erbengemeinschaft des Steiner Alois Emil, 1925, Grindel und
Bärschwil. – Eigentümer neu: Stähli Roger Pierre, 1966, Bärschwil.
Breitenbach, Grundbuch Nr. 2606, 496 m², Müsch, Wohnhaus Nr. 6, Brügglimattweg. –
Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 08.01.1969 ): Erbengemeinschaft
der Studer geb. Keser Eleonora Elisabeth, 1930, Breitenbach. – Gesamteigentümer
neu: 1. Dedaj Marjan, 1979, Breitenbach; 2. Dedaj Valentina, 1985, Breitenbach.
Zullwil, Grundbuch Nr. 1138, 399 m², Witterach. – Zu Miteigentum per je 1⁄3 Anteil:
1. Gesamteigentümer (Erwerb durch die Erblasserin 24.11.1975): Erbengemeinschaft
der Gasser geb. Kohler Vally sel., 1912; 2. Kohler geb. Stebler Eva Margaritha, 1932,
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1899
Nunningen; 3. Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 09.02.1957): Erben
des Kohler Otto sel., 1910. – Gesamteigentümer neu: 1. Capeder David, 1980, Muttenz; 2. Capeder Nicole, 1984, Muttenz.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Hämmerli Carmen, 1992, Himmelried. – Erben sind: 1. Hämmerli Daniel, 1967, Himmelried; 2. Hämmerli geb. Gerber Katharina, 1964, Himmelried.
Betreibungsverfahren
Pfändungsanzeigen und -urkunden
SchKG 90, 112
1. Schuldner/-in: von Ballmoos Vincent Georg, geboren am 14.02.1959, unbekannter Aufenthalt.
2. Schuldbetreibung/en Nr: 454 961 vom 14.07.2016.
3. Gläubiger: Staat und Stadt Zürich, 8022 Zürich.
4. Vertreter: Steueramt der Stadt Zürich, Rechtsdienst, Werdstrasse 75, Postfach, 8022
Zürich.
5. Forderungen:
Fr. 56 269.25
Fr. 1 024.05 nebst Zins zu 4,5% seit 23.06.2016
zuzüglich sämtliche Betreibungs- und Publikationskosten
Hinweis: Der Schuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Vermögenswerte zu enthalten
(Art. 96 SchKG).
Betreibungsamt Olten-Gösgen, 4601 Olten 1 Fächer
1. Schuldner/-in: von Ballmoos Vincent Georg, geboren am 14.02.1959, unbekannter Aufenthalt.
2. Schuldbetreibung/en Nr: 454 996 vom 18.07.2016.
3. Gläubiger: Stadtgemeinde Zürich.
4. Vertreter: Stadt Zürich, Support Sozialdepartement, Finanzen Inkasso, Werdstrasse 75,
8036 Zürich.
5. Forderungen:
Fr. 115 883.65
zuzüglich sämtliche Betreibungs- und Publikationskosten
Hinweis: Der Schuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Vermögenswerte zu enthalten
(Art. 96 SchKG).
Betreibungsamt Olten-Gösgen, 4601 Olten 1 Fächer
Betreibungsamtliche Grundstücksteigerung
SchKG 138, 156
Es ergeht hiermit an die Pfandgläubiger und Grundlastberechtigten die Aufforderung,
binnen der Eingabefrist dem unterzeichneten Betreibungsamt ihre Ansprüche an dem
Grundstück, insbesondere auch für die Zinsen und Kosten, anzumelden und gleichzeitig
anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Innert der Frist nicht angemeldete Ansprüche sind,
soweit sie nicht durch die öffentlichen Bücher festgestellt sind, von der Teilnahme am
Ergebnis der Verwertung ausgeschlossen. Ebenso haben Faustpfandgläubiger von
Pfandtiteln ihre Faustpfandforderungen anzumelden.
1900
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Innert der gleichen Frist sind auch alle Dienstbarkeiten anzumelden, welche vor 1912
unter dem früheren kantonalen Recht begründet und noch nicht im Grundbuch eingetragen worden sind. Soweit sie nicht angemeldet werden, können sie einem gutgläubigen
Erwerber des Grundstückes gegenüber nicht mehr geltend gemacht werden, sofern sie
nicht nach den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches auch ohne Eintragung im Grundbuch
dinglich wirksam sind. Anzumelden sind auch die Rechte am Grundstück als Ganzem.
1. Schuldner/-in: Mägli Monika, von Reinach, geboren am 15.09.1960, Bretzwilerstrasse 50c, 4208 Nunningen.
2. Ort und Datum der Steigerung: 4226 Breitenbach, 15.12.2016.
3. Zeit/Lokal: 15.00 Uhr, Amthaus, Passwangstrasse 29, 4226 Breitenbach,
Parterre Raum 004.
4. Auflage Steigerungsbedingungen und Lastenverzeichnis: 21.11.2016 bis 01.12.2016.
5. Ort der Auflage: Betreibungsamt Thierstein, Passwangstrasse 29, 4226 Breitenbach.
6. Eingabefrist: 27.10.2016.
7. Steigerungsobjekte: Grundbuch Nunningen Nr. 3165, 108 m², Wohnhaus, Bretzwilerstrasse 50c. Vers. Wert (100%): Fr. 300 300.00, Amtlicher Wert: Fr. 140 275.00, Betreibungsamtliche Schätzung: Fr. 504 000.00.
8. Bemerkungen: Die Verwertung wird von einem Grundpfandgläubiger mit gesetzlichem Pfandrecht und von Pfändungsgläubiger verlangt.
Betreibungsamt Thierstein, 4226 Breitenbach
Verschiedenes
SchKG
Löschung eines Grundpfandtitels (Art. 69 Abs. 2 i. V. m. Art. 102 VZG)
1. Schuldner/-in: Schaufelberger Renate Karoline, von Küsnacht ZH und Zürich,
geboren am 08.11.1956, Espan 33, 79848 Bonndorf, Deutschland.
2. Bemerkungen: Anlässlich der zwangsrechtlichen öffentlichen Grundstückversteigerung vom 31.08.2016 ist der Grundpfandgläubiger des nachfolgenden Schuldbriefes
mit seiner Forderung vollständig zu Verlust gekommen:
Grundpfandrecht: Namen-Papier-Schuldbrief per nom. Fr. 300 000.00 vom 20.01.2003
(Neuausstellung des Titels v. 11.11.1957), haftend an 2. Pfandstelle auf dem Grundstück Grundbuch Himmelried Nr. 964, 2410 m², Baumgarten, mit Wohnhaus Nr. 32,
Nebengebäude Nr. 146, Nebengebäude Nr. 311, Baumgartenweg.
Grundpfandgläubiger zur Zeit der Errichtung des Pfandtitels: Schaufelberger Heinz,
03.01.1946.
Grundpfandeigentümer zur Zeit der Grundstückversteigerung: Schaufelberger Renate
Karoline, Espan 33, D-79848 Bonndorf.
Da der Schuldbrief bis heute nicht beigebracht wurde, werden der Grundpfandtitel
und das Grundpfandrecht für den ganzen Kapitalbetrag inkl. Zinsen gem. Art. 69
Abs. 2 i.V.m. Art. 102 der Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG) gelöscht.
Im Weiteren wird auf Art. 69 Abs. 2 i.V.m. Art. 102 VZG verwiesen, wonach die Weitergabe oder Verpfändung des zu Verlust gekommenen Pfandtitels strafbar ist.
Betreibungsamt Thierstein, 4226 Breitenbach
Verschiedenes
SchKG
Rückzug Steigerung
1. Schuldner/Schuldnerin: 1. Schüttel Walter, geboren am 22.02.1943, Rumpelweg 43,
4612 Wangen bei Olten; 2. Schüttel Juliette, geboren am 23.02.1943, Rumpelweg 43, 4612 Wangen bei Olten.
2. Bemerkungen: Die auf Donnerstag, 3. November 2016, 15.15 Uhr angesetzte Liegenschaftssteigerung von GB Wangen bei Olten Nr. 1854 findet nicht statt.
Betreibungsamt Olten-Gösgen, 4601 Olten 1 Fächer
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1901
Konkurs- und Nachlassverfahren
Konkurseröffnung
Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz
befindlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist
dem betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der
Zins bis zur Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des
bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden
aufgefordert, diese Rechte innert einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter
Einlegung allfälliger Beweismittel anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder
Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des belasteten Grundstückes nicht mehr geltend
gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich wirksam sind. Desgleichen
haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der Eingabefrist als solche anzumelden
bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfalle. Personen, welche Sachen des
Schuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzen, haben diese innert
der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf
die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziffer 3 StGB) hingewiesen und darauf, dass das
Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt unterbleibt. Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Gemeinschuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen
innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspflichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort,
solange sie nicht einem anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.
Konkurspublikation/Schuldenruf
SchKG 231, 232
1. Schuldner/-in: Demmerath Anna Hildegart, ausgeschlagene Erbschaft, von Eriswil
BE, geboren am 06.12.1919, gestorben am 13.12.2015, whft. gew. Hofmattstrasse 1,
4654 Lostorf.
2. Datum der Konkurseröffnung: 25.07.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 07.11.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Kleidi GmbH, Wahlenstrasse 30, 4227 Büsserach, CHE-102.210.460.
2. Datum der Konkurseröffnung: 09.09.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 07.11.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Niederberger Betriebs GmbH, Wahlenstrasse 30, 4227 Büsserach,
CHE-100.366.884.
1902
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
2. Datum der Konkurseröffnung: 09.09.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 07.11.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Perren Markus, von Zermatt VS, geboren am 17.04.1965, Winznauerstrasse 165, 4632 Trimbach.
2. Datum der Konkurseröffnung: 07.09.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 07.11.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Einstellung des Konkursverfahrens
SchKG 230, 230a
1. Schuldner/-in: Haas Fritz, ausgeschlagene Erbschaft, von Attiswil BE, geboren am
20.12.1946, gestorben am 17.07.2016, whft. gew. Blüemlisalpstrasse 12 / 9, 4562 Biberist.
2. Datum der Konkurseröffnung: 31.08.2016.
3. Datum der Einstellung: 20.09.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 17.10.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Kraus Alexander, Staatsbürgerschaft Österreich, geboren am
17.02.1970, Schürenmatt 3, 4208 Nunningen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 03.08.2016.
3. Datum der Einstellung: 28.09.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 17.10.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Der Schuldner ist Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens «1A Betreuungsdienst, Inhaber Kraus» (UID-Nr. CHE-157.512.315),
mit Sitz in 4208 Nunningen, Schürenmatt 3.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Rexhepi Adem, ausgeschlagene Erbschaft, Staatsbürgerschaft Kosovo, geboren am 23.03.1958, gestorben am 15.06.2016, whft. gew. Hauptstrasse 11,
4563 Gerlafingen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 18.08.2016.
3. Datum der Einstellung: 19.09.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 17.10.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
1903
1. Schuldner/-in: Schwab Hugo, von Leuzigen BE, geboren am 10.04.1960, Solothurnstrasse 28, 2544 Bettlach.
2. Datum der Konkurseröffnung: 12.07.2016.
3. Datum der Einstellung: 28.09.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 17.10.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Der Schuldner ist Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens «Schwab Mechanik» (UID-Nr. CHE-110.624.869), mit Sitz in 2542
Pieterlen, Sägestrasse 14.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schluss des Konkursverfahrens
SchKG 268
1. Schuldner/-in: Däschle-Benz Monique Anna, ausgeschlagene Erbschaft, von Basel
BS, geboren am 08.10.1932, gestorben am 05.10.2015, whft. gew. Alters und Pflegeheim Weingarten, Weingartenstrasse 60, 4600 Olten.
2. Datum des Schlusses: 28.09.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Mangarelli Granit AG, Mittelgäustrasse 19, 4616 Kappel,
CHE-114.903.794.
2. Datum des Schlusses: 23.09.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Veröffentlichungen der Gemeinden
Flurgenossenschaft Limmern-Hauberg
4717 Mümliswil
Öffentliche Auflage
Gestützt auf die kant. Bodenverbesserungsverordnung vom 24. August 2004 sowie
§ 29 der Statuten vom 14. März 2006 werden vom
Montag, 10. Oktober bis Dienstag, 8. November 2016
in der Gemeindeverwaltung Mümliswil
während den Schalteröffnungszeiten (Montag bis Freitag: 10.00–12.00 / 13.30–17.00)
folgende Akten und Pläne öffentlich aufgelegt:
Bauprojekt
Hofinterne Erschliessung «Obere Rüti» (GB Nr. 2124)
Für Auskünfte wende man sich telefonisch direkt an den Projektverfasser, Fred Müller,
Emch+Berger AG Vermessungen in Solothurn: 032/624 48 48 (Büro) oder 079/213 16 17
(Natel).
Diese Publikation erfolgt auch gestützt auf Artikel 97 des Bundesgesetzes über die
Landwirtschaft vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.01). Wer zur Beschwerdeführung legitimiert ist, kann gestützt auf Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 Einsprache erheben.
1904
Amtsblatt Kanton Solothurn 40/7.10.16
Einsprachen gegen die aufgelegten Akten und Pläne sind schriftlich, begründet und
rechtsgültig unterzeichnet während der Auflagefrist bis spätestens 8. November 2016
(Poststempel) an den Präsidenten der Schätzungskommission einzureichen:
Herrn Jakob Eggenschwiler, Thalstrasse 24, 4712 Laupersdorf.
Mümliswil, 4. Oktober 2016
Flurgenossenschaft Limmern-Hauberg
Der Vorstand

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