Kulturreferat

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Kulturreferat
Geschäftsleitung
kult-bibl-gl
Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den
Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06936
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.10.2016
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.09.2016 hinsichtlich der Erhöhung des
Produktbudgets im Kulturreferat einen Empfehlungsbeschluss gefasst. In der heutigen
Sitzung soll die endgültige Finanzierung beschlossen werden.
II.
Antrag des Referenten:
1.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im
Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu
den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 23.612 € (40% des JMB 2016 in A12).
Das Produktkostenbudget (Produkt 5631000 Münchner Stadtbibliothek, Kostenstelle 16310010, Sachkonto 602000) erhöht sich um dauerhaft 81.160 €, davon
sind 81.160 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
2.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig in 2017 benötigten investiven Sachmittel auf der Finanzposition "3520.935.9330.4 Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände" in Höhe von 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 bei
der Stadtkämmerei anzumelden.
3.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
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III.
Beschluss:
nach Antrag.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München
Der/Die Vorsitzende:
Der Referent:
Dieter Reiter
Ober-/Bürgermeister/in
Dr. Hans-Georg Küppers
Berufsm. Stadtrat
IV.
Abdruck von I. bis II.
über den Stenografischen Sitzungsdienst
an die Stadtkämmerei
an das Direktorium - Dokumentationsstelle
an das Revisionsamt
mit der Bitte um Kenntnisnahme.
V.
Wv. Kulturreferat (Vollzug)
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zu IV. (Vollzug nach Beschlussfassung):
1.
Übereinstimmung vorstehender Ausfertigung mit dem Originalbeschluss wird
bestätigt.
2.
Abdruck von I. mit IV.
an StD
an GL-L
an GL-1
an GL-2 (3x)
an die Münchner Stadtbibliothek (3x)
an das Personal- und Organisationsreferat
mit der Bitte um Kenntnisnahme bzw. weitere Veranlassung.
3.
Zum Akt
München, den ...........................
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