Telefon: 0 233-21739 Telefax: 0 233-21269 Seite 1 von 5 Kulturreferat Abteilung 1 Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Film, Literatur, Musik, Stadtgeschichte, Wissenschaft KULT-ABT1 Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06950 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.10.2016 Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 28.09.2016 hinsichtlich der Erhöhung des Produktbudgets im Kulturreferat einen Empfehlungsbeschluss gefasst. In der heutigen Sitzung soll die endgültige Finanzierung beschlossen werden. II. Antrag des Referenten: 1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Ausstellungsleitung Pavillon e. V. um 6.235 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.235 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderer München e. V. um 14.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 3. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den FotoDoks e. V. auf 23.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Förderkreis für Jazz und Malerei München e. V. um 30.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 30.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. Seite 2 von 5 5. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Theater und Live Art München e. V. um 14.400 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 14.400 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 6. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an Joint Adventures für die Tanzwerkstatt Europa um 20.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 20.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 7. Für die Beschaffung einer LED-Beleuchtungstechnik (ggf. einmaliger Investitionszuschuss an die Stiftung Buch-, Medien-, und Literaturhaus München) werden zunächst Förderungsmöglichkeiten über das städtische Klimaschutzprogramm (IHKM) sowie eventuelle Förderungsmöglichkeiten des Bundes geprüft. Falls diese Programme hier nicht greifen, ist die Maßnahme in Höhe von bis zu 120.000 € zu gegebener Zeit in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufzunehmen. 8. Mit dem einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 40.000 € im Jahr 2017 an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek für die Beschaffung einer neuen EDV-Technik gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 40.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. Die Maßnahme ist bereits im Entwurf des MIP 2016 – 2020 in Investitionsliste 1 enthalten. 9. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 10.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 für die Zuwendung an die Theater des hölzernen Gelächters GbR für die Inszenierung und Aufführung einer Theaterproduktion im Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. 10. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an das Valentin Karlstadt Musäum um 100.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln ab dem Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 100.000 € besteht Einverständnis. 11. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 135.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 für die Aufrechterhaltung der Zuwendung an die Seite 3 von 5 Artworks gGmbH gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. 12. Mit der Zuwendung an den Kunstzentrat e. V. in Höhe von 42.300 € im Jahr 2017 für Projekte an der Schnittstelle zwischen interkultureller und internationaler Kulturarbeit auf dem Geländes des Kreativquartiers und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 42.300 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 13. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Trägerkreis EineWeltHaus e. V. um 9.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 9.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 14. Mit dem einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 28.000 € an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. für den Einbau eines Lifts zur besseren Erreichbarkeit der Plattform in der Sternwarte und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 28.000 € im Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt für 2017 einmalig zum Schlussabgleich 2017. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020 wird in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3330, Maßnahmenummer 3871 / Rangfolge 001 wie folgt geändert: Maßnahme Gesamtko Programmzeitraum sten Bisher 2016 2017 2018 2019 2020 2021 ff. (2016 finan2021) ziert Investitions-z uschüsse an alt 0 Bay. Volksstern-w neu 28 arte e. V. in Tsd. € 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 15. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. um 2.000 € ab dem Jahr 2017 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 2.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 besteht Einverständnis. 16. Mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 100.000 € ab dem Haushaltsjahr 2017 für die dauerhafte Erhöhung des Zuschussbudgets zur Finanzierung von kurzfristigen unterjährigen Bedarfen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. Seite 4 von 5 17. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel gemäß den Ziffern 1 - 16 des Antrags des Referenten im Rahmen des Schlussabgleich 2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 18. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss: nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende: Der Referent: Dieter Reiter Ober-/Bürgermeister/in Dr. Hans-Georg Küppers Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. bis II. über den Stenografischen Sitzungsdienst an die Stadtkämmerei an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt mit der Bitte um Kenntnisnahme. V. Wv. Kulturreferat (Vollzug) ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Zu IV. (Vollzug nach Beschlussfassung): Seite 5 von 5 1. Übereinstimmung vorstehender Ausfertigung mit dem Originalbeschluss wird bestätigt. 2. Abdruck von I. mit IV. an StD an BdR an GL-L an GL-2 (4 x) an die Abt. 1 (6 x) an die Abt. 2 (4 x) an die Abt. 3 (3 x) an die Stadtkasse - Sachbuchhaltung BWA an das Referat für Arbeit und Wirtschaft an das Sozialreferat/S-II-LG/F an das Sozialreferat/S-II-KJF/J an das Referat für Bildung und Sport an das Kommunalreferat an das Direktorium HA II / V1 (3112-4-004; 315-1-0038; 315-1-0038; 3121-1-0010; 3121-34-0001) mit der Bitte um Kenntnisnahme bzw. weitere Veranlassung. 3. Zum Akt München, den ........................... Kulturreferat
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