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Erklärung zum G7Verkehrsminstertreffen Karuizawa,
Nagano, Japan
24. September 2016
Grundlegende Strategie für die Entwicklung neuer und die
Instandsetzung alternder und schadhafter
Verkehrsinfrastruktur
Verkehrsinfrastruktur ist eine langfristige Grundlage für Wachstum, Wohlstand und
Beschäftigung. Sie trägt in vielerlei Hinsicht dazu bei, die Lebensqualität der
Menschen zu verbessern und ihre wirtschaftliche wie gesellschaftliche Aktivität zu
fördern.
Wir, die G7-Verkehrsminister und die Europäische Kommissarin für Verkehr,
bekräftigen, dass die beim G7-Gipfeltreffen in Ise-Shima verabschiedeten „G7Grundsätze von Ise-Shima zur Förderung von Investitionen in eine hochwertige
Infrastruktur“ tragfähige Leitlinien für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
darstellen.
Damit
erkennen
wir
an,
dass
es
einer
hochwertigen
Verkehrsinfrastruktur bedarf, um ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes
Wachstum sowie Stabilität in unseren Gesellschaften zu fördern.
Investitionen
in
die
Verkehrsinfrastruktur
sind
erforderlich,
um
neue
Infrastrukturprojekte zu verwirklichen und die bestehende Infrastruktur instand zu
halten. Im Hinblick auf neue Projekte sind wir uns der Bedeutung bewusst, die
geplanten, fortlaufenden und ausreichenden Investitionen in der Zukunft zukommt,
welche
sich
auf
einschließlich
sogenannte
eines
Risikominimierung
nachhaltigeren
höheren
bei
Bestandseffekte
Maßes
an
Katastrophen,
Verkehrswesens
sowie
(„stock
Sicherheit,
einer
effects“)
Auswirkungen
besseren
mittel-
bis
konzentrieren,
auf
Umweltbilanz,
langfristiger
die
eines
positiver
Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Steigerung von
Privatinvestitionen, Tourismus und Beschäftigung. Wir erkennen zudem an, dass es
von
großer
Bedeutung
ist,
die
breit
gefächerten
mittel-
bis
langfristigen
Bestandseffekte auf die Wirtschaft, die Umwelt und die Gesellschaft richtig zu
verstehen, um eine weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zu erreichen.
Bezüglich
der
Investitionen
in
die
Instandhaltung
bestehender
Verkehrsinfrastruktur bekräftigen wir ferner die Bedeutung der Planung und
Durchführung vorbeugender Instandhaltung auf der Grundlage von mittel- bis
langfristigen Investitionsplänen mit dem Ziel, die betriebliche Lebensdauer der
bestehenden Infrastruktur zu verlängern, Ersatzkosten zurückzustellen und die
Investitionskapazität für neue Projekte zu gewährleisten. Zusätzlich fördern wir die
Einführung und Entwicklung neuer Technologien, die dazu beitragen können, die
Kosten der notwendigen Instandhaltung zu optimieren. Wir einigen uns außerdem
darauf, Kenntnisse bezüglich dieser Bemühungen auszutauschen.
Des
Weiteren
bekräftigen
wir,
dass
die
vorbeugende
Instandhaltung
im
Budgetierungsprozess für öffentlich finanzierte Projekte von Bedeutung ist und
gegebenenfalls durch Schaffung von Anreizen gefördert werden soll.
Hinsichtlich der Quellen von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bekräftigen
wir,
dass
Regierungen
und
öffentliche
Stellen
alternde
und
schadhafte
Verkehrsinfrastruktur berücksichtigen und mittel- bis langfristig angemessene und
ausreichende Haushaltsmittel bereithalten sollten. Wir fördern die Entwicklung
und den Einsatz innovativer Finanzierungsmittel einschließlich öffentlich-privater
Partnerschaften (ÖPPs) und, soweit mit der jeweiligen Rechtsprechung und
Rechtsetzung vereinbar, nutzerfinanzierter Systeme fördern.
Im Hinblick auf die Nutzung innovativer Finanzierungsmittel einschließlich ÖPP
einigen wir uns darauf, bewährte Vorgehensweisen sowie gewonnene Erkenntnisse
auszutauschen, einschließlich effektiver Maßnahmen zur Verbesserung des
öffentlichen Verständnisses von ÖPP sowie nutzerfinanzierter Systeme als
alternative
Finanzierungslösungen
und
anderer
innovativer
Finanzierungsmöglichkeiten für Verkehrsprojekte.
Wir bekräftigen die Gültigkeit der Grundsätze von Ise-Shima zur Förderung von
Investitionen
in
eine
hochwertige
Infrastruktur
im
Verkehrsbereich
und
insbesondere die Tatsache, dass gemeinsame Bemühungen der Mitglieder der G7
von grundlegender Bedeutung sind, um eine investitionsfreundliche Umgebung zu
stärken und ordnungsgemäße Verfahren einschließlich der Straffung von Abläufen
bei grenzüberschreitenden Projekten sowie Transparenz zu fördern, um die
Umsetzung von Projekten zu erleichtern und die Planbarkeit von Einnahmeströmen
zu gewährleisten.
Wir sind der Auffassung, dass bei Investitionen in und der Nutzung von
Verkehrsinfrastruktur
ein
Produktivität
werden
gelegt
besonderes
muss,
Augenmerk
indem
auf
die
effektiven
Steigerung
der
Maßnahmen
zur
Staubewältigung
gefördert,
die
logistische
Effizienz
verbessert
und
die
Zugänglichkeit und Nutzung innovativer Technologien wie Informations- und
Kommunikationstechnologie
(IKT)
und
verkehrsträgerübergreifende
Automatisierung zum Einsatz kommen. Das könnte sich in einem starken,
nachhaltigen und ausgewogenen Wirtschaftswachstum niederschlagen.
Wir bekräftigen insbesondere die Bedeutung, die der Förderung des Einsatzes
innovativer
Technologien
zur
intelligenten
Nutzung
bestehender
Verkehrsinfrastruktur zukommen muss, um die positiven Auswirkungen der
Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu maximieren. Wir stimmen überein, dass die
Leistungsfähigkeit der Infrastruktur besonders durch den Einsatz von IKTTechnologie in allen Phasen der Infrastrukturentwicklung grundlegend verbessert
werden kann; dazu gehören Planung, Vermessung, Entwurfsplanung, Bau, Betrieb,
Prüfung, Instandhaltung und Anlagenerneuerung. IKT-Technologie sollte auch
eingesetzt
werden,
um
die
Nachhaltigkeit
und
Widerstandsfähigkeit
der
Verkehrsinfrastruktur zu verbessern.
Es ist wichtig, den Einsatz von hochwertiger Verkehrsinfrastruktur in allen
Ländern der Welt zu unterstützen, um das Wirtschaftswachstum in den
betreffenden Ländern zu fördern. Wir teilen die Auffassung, dass es im Einklang mit
den „G7-Grundsätzen von Ise-Shima zur Förderung von Investitionen in eine
hochwertige Infrastruktur“, die auf dem G7-Gipfel in Ise-Shima beschlossen wurden,
unerlässlich ist, Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu fördern, die zu einer
Steigerung der Wirtschaftlichkeit bei den Lebenszykluskosten führen und die zur
Schaffung von Arbeitsplätzen, zum Aufbau von Kapazitäten und zur Vermittlung
von Erfahrung und Fachwissen an die Gemeinden vor Ort beitragen. Abschließend
kommen wir auch darin überein, die aktive Rolle von Frauen bei der Entwicklung
von Infrastruktureinrichtungen sowie im Verkehrssektor im Allgemeinen auf Basis
der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G7 in Ise-Shima zu fördern.
Wir begrüßen die Absicht der kommenden italienischen G7-Präsidentschaft, im Jahr
2017 ein Verkehrsministertreffen einzuberufen.

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