Presseinfo - CDU Stadtverband Lippstadt

CDUbegrüßtSinneswandelderSPDbeimThemaAuenzentrum
Inves==onsplanungsolltemitgroßerRatsmehrheitbeschlossenwerden
„BeidenBeratungenzumletztenHaushalttatsichdieSPDnochschwerund
hieltamMillionenprojektAuenzentrumfest,jetztfolgensieunseremVorschlag
undplädierenfürdieStreichung.DasisteinerfreulicherSinneswandel,der
michaberüberrascht.“,soCDU-ChefAnsgarMertens.„Wirsagenweiterklar:
SolangenichtdasLanddieInvesNNons-undFolgekostenimWesentlichen
übernimmt,könnenundwollenwirunsdasnichtleisten.DagibteswichNgere
Dinge.AnunsererMeinunghatsichnichtsgeändert."
DerRatistüberdiesaktuellmitderInvesNNonsplanungbiszumJahr2025
beschäWigt.„WirsindderMeinung,dassdieskeineEntscheidungensein
dürfen,dienureinoderzweiFrakNonendurchziehen.Ichsetzeauf
interfrakNonellesEinvernehmenundeinebreiteMehrheitfürdieVorhaben.
SchließlichgehtesumInvesNNoneninHöhevonmindestensmehrals50
MillionenEurozumBeispielinSchulen,Sporthallen,dienotwendigeSanierung
desStadZheaterssowiedenNeubaudesStadthauses.Dazunehmenwiruns
auchdieZeit,diewirbrauchen-Eileisthierehernichtgeboten.Fürunsgeht
beisolchenSummenGründlichkeitvorSchnelligkeit.“
"EineDreifachturnhalleamJahnplatzistunswichNg,weilsiezumeinendem
Ev.GymnasiumdientundzumanderendurchdieKooperaNonSchuleund
VereinssportderStadtkeineFolgekostenentstehen.Fernerwerdendadurch
RenovierungskosteninderHalleamLippe-Berufskollegvermiedenunddie
MöglichkeitenfürSportveranstaltungenmitZuschauernerheblichverbessert."
erklärtFrakNons-VizePeterCosack."WirhabenschonimKommunalwahlkampf
gesagt,dasswirdieHallewollen,abererstdann,wennwirunsdasauchleisten
könnenundwennverwaltungsseiNgdieerforderlichenPlanungskapazitäten
vorliegen.Auchhiergilt:JetztZeitdruckaufzubauen,verbietetsich.DieHalle
kommt,aberdenZeitpunktkannnichtdiePoliNkdikNeren.DieVerwaltung
sagt2019,daserscheintmirrealisNsch."soAnsgarMertens.
„Erstauntbinichauch,dassdieSPDjetztdieSanierungdesStadtmuseumsauf
ihrenDeckelschreibt:HierliegteinKompromissvorschlagaufdemTisch,der
dieSanierungdesStadtmuseumsimHerzenderStadterstmalimkleinen
Rahmenvorsieht-ohneAnbauundohneSchnickschnack.Dasistabernochim
Beratungsprozessundnichtspruchreif.Auchhiergilt:EsgibtkeinenGrundfür
SchnellschüsseunddaswirddieSPDmit17Ratssitzenauchnichtalleine
entscheiden.KulturinunsererStadtistundbleibtkeineParteiangelegenheit.“,
soMertens.
FürdieCDU-FrakNonistwichNg,dassdieaktuelleInvesNNonsplanungnichtaus
demBlickwinkelderzurZeitmehralsangespanntenHaushaltssituaNon
betrachtetwird:Esistdurchausmöglich,dassbaldwiederSteuererhöhungen
insGesprächkommen.GrunddafüristdiedurcheineerhöhteLWL-Umlage
gesNegeneKreisumlage,diedenLippstädterHaushaltmitmehrerenMillionen
Eurozusätzlichbelastet.
„IndiesemZusammenhangüberInvesNNonenzusprechenistaufdenersten
BlickschwervermiZelbar“,soFrakNons-VizePeterCosack.„Aberwirhaben
historischniedrigeZinsen,dasolltenwirgenauüberlegen,obwirdasnicht
nutzen.DieCDUistaberdieBremsebeimGeldausgeben:Wirsparenaktuell
aufunserenAntraghin5ProzentallerstädNschenAusgabenein,dasmuss
auchsoweitergehen.DennochsindInvesNNonen„wasGutes“,GiWfürunseren
HaushaltistdasGeld,waskonsumNvausgegebenwird,alsoquasiohne
handfestenGegenwert.“
DieCDUbefindetsichaktuellinGesprächenmitGrünen,BGundFDP,umeinen
breitenKonsensfürmöglicheInvesNNonenauszuloten.„UnserZielist,biszur
VerabschiedungdesHaushaltsimDezembereinErgebnisvorlegenzukönnen.“,
soMertens."VorhertutsichandieserStellesowiesonichts."
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