Konflikte in Europa

Konflikte in Europa
Zu einer Diskussionsrunde über das Thema Europa luden wir den SPD
Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog ein. Er beantwortete uns Fragen und zeigte uns
aus seiner Sicht die momentane Lage der EU. Zusammen erörterten wir soziale und
gesellschaftliche Probleme und tauschten uns über mögliche Lösungsvorschläge aus.
Dabei reflektierte er auch durchaus kritisch die deutsche und europäische Politik.
Während des Gesprächs kamen wir auf folgende Oberpunkte zu sprechen:
Menschenrechtsverletzungen in Europa
Matthias Hübner, Tim Reckert, Veronika Wirt
Der Europäischen Union ist die Einhaltung der Menschenrechte sehr wichtig und will
deshalb ihre Rechtsgrundlage auf andere, auch nicht zugehörige Staaten, übertragen. Wie
uns aber Herr Herzog sagte, ist dies nicht so einfach, da die Einhaltung der
Menschenrechte nur schwer oder gar nicht von andern Staaten kontrolliert werden kann.
Man würde sich nämlich in innere Staatsangelegenheiten einmischen und dies wäre
ebenfalls rechtswidrig. Natürlich geht dies aber in extrem Fällen, wie z.B. in Libyen
während der Diktatur, als man Völkermord beging. Für alle anderen Fälle gibt es
Organisationen wie Amnesty International, diese berichten im Land objektiv über das
Geschehen und sorgen so dafür, dass die Welt darauf aufmerksam wird. In China oder
Nordkorea, ergänzte Herr Herzog, sei es jedoch nicht leicht an Daten zu kommen, deshalb
werden solche Länder in Berichten oft nicht erfasst.
Wir haben folgende Länder ausgewählt und genauer betrachtet, von denen wir denken,
dass massiv die Menschenrechte eingeschränkt und somit verletzt werden:
Türkei:
·1 Meinungsfreiheit und andere Rechte stark eingeschränkt
·2 immer noch Ehrenmorde an Frauen
·3 politisch engagierte Gefangene werden gefoltert oder „verschwinden"
Russland
·1 Amnesty International wirft vor:
·2 zu starke Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit
·3 Kritiker werden willkürlich verhaftet, verurteilt und dann verschleppt um sie
mundtod zu machen
·4 Menschen werden ausgebeutet und der Staat bereichert sich
·5 Auch wenn beide Länder nicht EU zugehörig sind betreffen sie uns denn noch.
Nicht nur weil es verantwortungslos wäre wegzusehen, sondern auch weil z.B. die
Türkei einen Aufnahmeantrag stellte, dieser aber vorläufig, auch wegen den oben
genannten Punkten, nicht akzeptiert wird.
Soziale Unterschiede innerhalb Europas
Lukas Müller, Nils Hempel, Tim Kleber
Die sozialen Unterschiede in Europa lassen sich in nationale und internationale
Ungleichheiten aufteilen. Ein wichtiger Aspekt für die Beurteilung ist der HDI, zu
deutsch, Index für menschliche Entwicklung, welcher u.a. die Wirtschaft, aber auch die
sozialen Aufstiegsmöglichkeiten in einem Land ausdrückt.
So befassten wir uns zunächst mit den Steuerabgaben, welche in jeder Hinsicht einen
Kernpunkt in einer Solidargemeinschaft darstellen. Gustav Herzog teilte unsere Meinung,
dass die aktuelle Steuersituation höchst ungerecht sei. "Dem soll und wird
entgegengewirkt werden. [..] Dabei könnten Steuerangleichungen durchaus helfen" - laut
Herrn Herzog - sind diese in Zukunft auch zwingend notwendig.
Auf europäischer Ebene wurde manchen sozialen Ungleichheiten bereits mit dem ESF
(Europäischer Strukturfonds) entgegengewirkt. In ihn bezahlen die wirtschaftlich starken
Staaten ein, um solidarisch die Schwächeren zu fördern. Doch dies allein reicht noch
nicht, da die „gesellschaftliche Kluft“ immer größer wird. Auf der einen Seite gibt es die,
die immer reicher und reicher werden. Ihnen entgegen stehen jedoch zahlreiche die
zunehmend verarmen. Doch dieser Konflikt beginnt bereits auf nationaler Ebene. So
antwortete Gustav Herzog durchaus selbstkritisch auf unsere Frage, was sich denn in
Deutschland ändern muss, dass eine gerechtere Steuerpolitik kommen müsse, zudem
bemängelte er die Chancengleichheit; so sei gute Bildung noch sehr vom Umfeld
abhängig. Er machte uns deutlich, dass diese Chancengleichheit das allerwichtigste sei
und jedem gegeben sein muss, denn nur so könne man letztlich gleiche
Ausgangsbedingungen schaffen für ein sozialeres Europa.
Machtmissbrauch
Tim Klauk, Paul Königstein, Jan-Paul Blum
Der Machtmissbrauch ist unter anderem in der Europäischen Union ein zentraler
Gesichtspunkt, gegen den vorgegangen und der verhindert werden muss. Angesichts der
jetzigen Lage ist dieses Thema wichtiger denn je. So hat die NSA in jüngster
Vergangenheit Daten von Millionen von Menschen illegal abgefangen und gespeichert.
Aber der Missbrauch geht noch weiter; so eignete sich die Russisch Föderation im
Rahmen ihrer Eroberungspolitik die ehemalig ukrainische Halbinsel Krim an.
Gustav Herzog befand dies jedoch nicht als Rechtsbruch und sagte, es sei vielmehr eine
normale Handlung und wies auch darauf hin, dass Deutschland auf keinen Fall militärisch
sondern vielmehr diplomatisch und deeskalierend agieren muss. Auf die Frage was die
deutsche Regierung in Europa jetzt machen wird oder vielmehr kann um diese Situation
unter Kontrolle zu bringen meinte Herr Herzog, dass sich die momentane Regierung
dieser zentralen Aufgabe bewusst sei und würde diese auch nach ihrem Gewissen lösen,
so könne sie ihre Freundschaft zum Kreml nutzen, um Gespräche zu starten und
diplomatisch zwischen den Ländern zu vermitteln. Leider blieben viele zentrale Fragen
unbeantwortet, wegen der nur sehr knapp vorhandenen Zeit. Gern hätten wir ihn noch
gefragt, ob er glaubt dass die Krim der letzte Gebietsanspruch bleiben wird oder ob
weitere Gebiete annektiert werden, wie z.B. Litauen, welchen dies befürchtet und das
Militär bedenklich stark vergrößert oder aber auch die Fragen über die unmittelbaren
Auswirkungen auf uns und ein Blick in die Zukunft über einen möglicher Weise
drohenden Krieg blieben leider unbeantwortet.
Rohstoffe und Energie
Ann-Katrin Linn, Celine Gerlach, Lukas Barakofsky, Chiara Bier, Nane Scheid
Eines der zentralen und immer wichtiger werdenden Themen ist unter anderem der Schutz
der Umwelt. Deshalb lässt sich die Energie längst nicht mehr isoliert betrachten. Sie ist
ein viel tiefgründigeres und verzweigtes Problemfeld; so müssen Menschen, Natur und
weitere Gegebenheiten berücksichtigt werden. Aus diesem Grund beschränkten wir uns
auf die momentane Situation in Deutschland und Europa und informierten uns darüber
hinaus, aus aktuell gegebenem Anlass, genauer mit der Rolle, die Erdgas und Öl in
unserer Gesellschaft einnimmt.
Zunächst wollten wir wissen, ob es seiner Meinung nach noch Sinn macht die
„Energiewende“ voranzutreiben, nach all den Hürden und vor allem weil Deutschland das
einzig Land der EU ist in dem dies geschieht. Darauf antwortete er, dass es der einzig
richtig weg sein kann aus der Atomenergie auszusteigen. Er machte uns nochmals
deutlich, dass dieser Strom umgerechnet der teuerste von allen ist, da man mit dem Leben
bezahlen würde und dies über tausende Generationen hinweg. Deshalb müsste
Deutschland als Vorbild agieren, er meinte die Regierung sei sich ihrer Aufgabe bewusst,
räumte aber auch ein, dass der Weg bis zum Ziel nicht leicht und gerade mal so getan sei.
Auf die Frage wie er zu weiteren Alternativen steht z.B. zum Fracking, sagte er lediglich,
dass zur Zeit kein Bedarf besteht und darüber hinaus die Technik, wenn sie dann kommen
würde, erst genauer erforscht werden müsse. Daraufhin wollten wir dann noch eine
Einschätzung, ob er eine Gefahr darin sehe, dass Europa von russischen Rohstoffen,
insbesondere von Erdgas und Öl so abhängig ist und ob er befürchtet, dass Russland die
Lieferungen einstellt aufgrund andauernder Auseinandersetzungen oder der jetzigen
„Krimkrise“. Hierzu hätten wir ihm gern noch einen Report der Tagesschau gezeigt, doch
auch dazu blieb nicht genügend Zeit. Auf die Frage meinte er, dass es keinerlei Gründe
für Bedenken gäbe, da Russland schon immer vertragstreu war und selbst in Zeiten der
Not diesen nicht gebrochen hätte. Außerdem betonte er noch einmal wie wichtig es sei,
sich gegenseitig Vertrauen entgegen zu bringen.
Abschließend merkte er dann noch an, dass Europa und insbesondere Deutschland auf
einem guten Kurs seien und, dass auch wir aktiv an der Zukunft mit bauen sollten,
hinsichtlich dieser Tatsache bot er uns dann auch die Möglichkeit zu einer weiteren
Gesprächsrunde in Berlin an.
Dahin gehend möchten wir uns noch einmal recht herzlich bei Herrn Gustav Herzog
bedanken!
Klasse 10a unter der Leitung von Sven Teuber.

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