Gemeinderatssitzung - Gemeinde Schliengen

Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Mittwoch, 28 September 2016, 20:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Wasserschloss Entenstein, Schliengen, eine öffentliche Gemeinderatssitzung
statt.
Die Tagesordnung ist folgende:
1. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
2. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung
3. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Wasengärtle I“ in Schliengen;
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Aufstellung des Bebauungsplanes
b) die Beauftragung der Planungsbüros und die zu schließenden Planerverträge
1) Bebauungsplan
2) Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan
3) Erschließungsplanung
4) Schallprognose
5) Vermessung
6) Geotechnik
c) den Vorentwurf
d) die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange
4. Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens „Kreuzmatt“ zwischen Schliengen und Mauchen;
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Vergabe der Bauarbeiten
b) Beauftragung eines Büros mit den Aufgaben der Sicherheits- und Gesundheitskoordination (Sigeko)
c) Beauftragung eines Ingenieurbüros für geotechnische Leistungen im Zuge der Ausführungsplanung und Bauausführung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 265/1, Basler Str. 23, Schliengen, teilweise Außenbereich
6. Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag Neubau Einfamilienwohnhaus mit
Doppelgarage, Flst. Nr. 73, Am Prestenberg 5/2 in Schliengen, teilweise Außenbereich Nachtragsbaugesuch7. Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Schliengen, sowie der Jahresergebnisse 2015 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasser-beseitigung
8. Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
in Schliengen anlässlich des am Sonntag, 09. Oktober 2016 stattfindenden Marktes
landwirtschaftlicher Produkte in der Winzergenossenschaft Schliengen
9. Kurzinformationen und Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zu der Sitzung freundlich eingeladen.
Werner Bundschuh, Bürgermeister

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