Protokoll der öffentlichen Ortsbeiratssitzung am 31.08.2016 im Gasthaus „Zum Werratal“ in Oberrieden Anwesende Ortsbeiratsmitglieder: Mario Babacz Ottmar Lenz Jürgen Hüge Entschuldigt fehlte: Andreas Schlauch Markus Burhenne Thomas Eichenberg Joachim Tripp Gäste: 8 Bürger Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Eröffnung und Begrüßung Verlesen der letzten Niederschrift Bericht Ortsvorsteher Verwendung der Soforthilfemittel für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Beratung und Beschlussfassung. Freiwilligentag am 17.09.16 Regelmäßige Pflegearbeiten im Dorf Der Bürger hat das Wort Verschiedenes Top 1: Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit eröffnet Mario Babacz um 19:30 Uhr die Sitzung. Top 2: Auf das Verlesen der letzten Niederschrift wird im allgemeinen Einverständnis verzichtet. Top 3: Mario Babacz berichtet über: - Die Friedhofsausschusssitzung vom 18.07.16 bei der unter anderem eine Friedhofsbegehung stattfand zwecks Standprobe der Grabsteine. Für die pflegeleichten Urnengräber soll anstelle eines Sandsteines eine Holztafel an der Kirche für die Namensschilder angebracht werden. Der Friedhofsausschuss möchte noch andere Friedhöfe besichtigen, wo es bereits Pflegeleichte Urnengräber gibt. Des Weiteren hat der Ausschuss einstimmig Beschlossen, dass die Friedhofsgebühren um 20% erhöht werden, um zu versuchen das Defizit auszugleichen. Ein neues Grabregisters soll mit Hilfe von Fotos einer Drohne erstellt werden. - Top 4: Die Meldung der sanierungsbedürftigen Straßen aus Oberrieden wurden an das Bauamt weitergeleitet. Das Geld für die Fußgängerampel in der Witzenhäuser Straße ist im Haushalt des Bundes eingestellt. Sie soll 2017 gebaut werden. Für das Jahr 2016 sind folgende Maßnahmen aus dem Soforthilfemittel Topf geplant: - Für die neue Turnhallentür ein Panik Schloss und eine neue Stahltür für den Heizungsraum. Kosten für die beiden Positionen ca. 1500€. Mulchen in der Gemarkung Oberrieden durch Ottmar Lenz. Kosten 500€. Feuerwehr Oberrieden für den Bau eines Trocknungsgestells für die Einsatzkleidung. Kosten hierfür ca. 150€. SV Hörne für den Umbau des Geräteschuppens und Sportplatzpflege auf dem Sportplatz Oberrieden ca. 700 €. Kirmesverein Oberrieden für Material zur Erneuerung der Ortsinfo-Tafel in der Linde und Erneuerung der Schilderhülsen für Ortsveranstaltungen an den Ortseingängen. Kosten ca. 200€. Über die restlichen Sofortmittel berät der Ortsbeirat in späteren Sitzungen. -Beschluss EinstimmigTop 5: Für den Helfertag am 17.09.16 sind folgende arbeiten geplant: - An der Riedbachstraße sollen Äste und Gestrüpp aus dem Bach zurück geschnitten werden. Straßenreinigung im Ort an städtischen Grundstücken. Pflegearbeiten an der Wolfgang- Koch Linde. Top 6: Um Regelmäßige Pflegearbeiten im Dorf durchzuführen, ist es wichtig, dass mehr Bürger Eigeninitiative übernehmen. Top 7.1: Die Anlieger der Bückerstraße Nr.1 und Nr.3 kommen ihrer Verpflichtung als Grundstückseigentümer nicht nach, ihr Buschwerk welches in den öffentlichen Verkehrsraum wächst, zurückzuschneiden. Bitte die betreffenden Anlieger anschreiben. Es handelt sich um zwei stark verwilderte Grundstücke. Bitte auch hier prüfen, ob die Stadt eine Handhabe dagegen hat. Top 7.2: Anwohner der Bückerstraße bemängeln, dass die Bückerstraße zwischen Brücke und Witzenhäuser Straße nicht ausreichend beleuchtet sei. Wir bitten um Überprüfung, ob das setzten einer Straßenlaterne möglich ist. Top 8.1: Wir bitten um Reinigung der Gullys in der gesamten Ortslage. Der Abfluss des Oberflächenwassers ist teilweise nicht möglich. Ein Grund dafür ist, dass die Grundstückseigentümer nicht ihrer Straßenreinigungspflicht nachgehen. Nach Meinung des Ortsbeirats sollte die Stadt allgemein noch mal auf die Straßenreinigungssatzung hinweisen. Top 8.2: An der Friedhofshalle (Altbau) ist die Dachrinne marode und muss dringend erneuert werden um weitere Schäden durch das Regenwasser zu vermeiden. Top 8.3: Der Zaun hinter der Friedhofshalle ist ebenfalls defekt und muss instand gesetzt werden. Top 8.4: Mehrere Jugendliche aus dem Ort wollen wieder einen Jugendraum eröffnen. Dem Ortsbeirat liegt eine Unterschriftenliste vor. Hierzu Beratung in der nächsten Ortsbeiratssitzung. Sitzungsende: 21.00 Uhr Thomas Eichenberg Schriftführer Mario Babacz Ortsvorsteher
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