Informationsbroschüre des Landtags

Vorarlberger Landtag
Eigenständig
Offen
Gesprächsbereit
www.vorarlberg.at/landtag
Inhalt
1. Vorwort
1. Vorwort........................................................................................................................... 3
Herzlich willkommen im Vorarlberger Landtag!
2. Der Landtag..................................................................................................................... 4
3. Die Landtags-Fraktionen.................................................................................................. 6
4. Die Landes-Regierung...................................................................................................... 12
5. Die Landtags-Ausschüsse................................................................................................ 14
6. Der Landes-Rechnungshof und der Landes-Volksanwalt................................................. 14
Wörterbuch......................................................................................................................... 16
Impressum........................................................................................................................... 19
Kontakt................................................................................................................................ 20
2
Mein Name ist Harald Sonderegger und
ich bin der Präsident des Vorarlberger Landtags.
Ich möchte,
dass alle Vorarlbergerinnen und Vorarlberger wissen,
was der Landtag macht und wie er funktioniert.
Ich möchte auch alle Vorarlbergerinnen
und Vorarlberger dazu ermutigen,
sich mehr an den Entscheidungen
des Landtags zu beteiligen.
Lassen Sie uns gemeinsam
die Zukunft Vorarlbergs gestalten!
Ich lade Sie mit dieser Broschüre herzlich ein,
den Vorarlberger Landtag kennenzulernen.
Wenn Sie Fragen haben,
dann freue ich mich,
wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen.
Wir sind offen für ein Gespräch mit Ihnen.
Harald Sonderegger
Diese Broschüre gibt Ihnen einen Überblick
in leicht verständlicher Sprache zum Vorarlberger Landtag.
Alle unterstrichenen Wörter, wie zum Beispiel Landtag,
werden am Ende der Broschüre
im Wörterbuch erklärt.
Landtags-Präsident Harald Sonderegger
3
2. Der Landtag
Alle Abgeordneten des Landtags kontrollieren die Regierung und
das Geld, das die Regierung ausgibt.
Dieses Geld heißt auch Landes-Budget.
Der Vorarlberger Landtag ist in Bregenz.
Hier arbeiten die Abgeordneten
und die Angestellten des Landtags.
Die wahlberechtigten Bürgerinnen
und Bürger Vorarlbergs können,
für die Dauer von 5 Jahren,
die 36 Abgeordneten des Landtags wählen.
Wahlberechtigt sind alle Personen:
Weitere Aufgaben der Abgeordneten
sind zum Beispiel:
1. Entscheiden,
welche Gesetze es in Vorarlberg gibt.
2. Entscheiden, wie die soziale und
gesundheitliche Vorsorge gestaltet wird.
• mit Österreichischer Staats-Bürgerschaft,
3. Wie die Umwelt geschützt wird.
• mit Haupt-Wohnsitz in Vorarlberg,
4. Wie und wo gebaut werden darf.
• ab 16 Jahren und
Das Landtags-Gebäude
• wenn es kein Gericht verboten hat.
5. Wie die Bildung gestaltet wird.
6. Wie in Vorarlberg gewählt werden darf.
Der Vorarlberger Landtag mit
seinen Abgeordneten im Landtags-Saal
Aufgaben des Landtags
Die gewählten Abgeordneten vertreten
die Interessen und Wünsche
der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger
im Landtag.
Die Abgeordneten entscheiden darüber,
wer Vorarlberg regiert.
Sie wählen die Landes-Regierung für 5 Jahre.
Geschichte des Landtags
Mitglieder des Vorarlberger Landtags
und der Landes-Regierung
Die Regierung braucht die Unterstützung
von mindestens der Hälfte aller Abgeordneten,
damit sie sinnvoll regieren kann.
4
Den Landtag gibt es seit über 150 Jahren.
Unter Kaiser Franz Joseph gab es den ersten,
frei gewählten Landtag in Bregenz.
Es gab aber auch Rückschläge,
wie zum Beispiel,
den Anschluss Österreichs im 2. Weltkrieg
an das Deutsche Reich von Adolf Hitler.
Dabei verlor Vorarlberg seinen eigenen Landtag
und damit seine Selbstständigkeit.
Mit dem Ende des 2. Weltkriegs im Jahre 1945
gab es wieder einen Landtag.
Seitdem steht er für die Eigenständigkeit und
Selbstständigkeit Vorarlbergs.
Mitglieder des Vorarlberger Landtags
im Jahr 1946
5
3. Die Landtags-Fraktionen
Alle Abgeordneten einer Partei
heißen zusammen Fraktion.
Die Fraktionen bestimmen die Arbeit im Vorarlberger Landtag.
Sie versuchen, ihre Meinung durchzusetzen und
andere Fraktionen zu überzeugen.
Es gibt 5 Fraktionen mit insgesamt 36 Abgeordneten.
Jede Fraktion hat eine Farbe.
Jede Fraktion hat eine Chefin oder einen Chef.
Diese nennt man auch Obfrau oder Obmann.
Hier sehen Sie,
wer das ist:
Adi Gross ist Chef
Der Grünen Vorarlberg im Landtag.
Die Partei-Farbe ist GRÜN.
Roland Frühstück ist Chef
der Vorarlberger Volks-Partei
im Landtag.
Die Partei-Farbe ist SCHWARZ.
Michael Ritsch ist Chef
der Sozialdemokratischen Partei
Vorarlberg im Landtag.
Die Partei-Farbe ist ROT.
Daniel Allgäuer ist Chef
der Vorarlberger Freiheitlichen
im Landtag.
Die Partei-Farbe ist BLAU.
Sabine Scheffknecht ist Chefin
der NEOS Vorarlberg im Landtag.
Die Partei-Farbe ist PINK.
6
7
Der Landtags-Saal
Auf dem Bild sehen Sie den Landtags-Saal,
wie er wirklich aussieht.
In der farbigen Grafik des Landtags-Saals sehen Sie,
wer hier Platz nehmen darf.
Die Abgeordneten und Angestellten des Landtags
sitzen hier in einem Kreis zusammen.
Es gibt auch noch Plätze
für Zuschauerinnen und Zuschauer und für die Presse.
Vize-Präsidentin
Vize-Präsident
Rednerin
oder Redner
Vorarlberger
Landes-Regierung
Bericht-Erstatterin
oder
Bericht-Erstatter
Vorarlberger Volks-Partei,
abgekürzt VP
Die Grünen Vorarlberg
Vorarlberger Freiheitliche,
abgekürzt FPÖ
NEOS Vorarlberg
Kamera
Kamera
Präsident
Direktorin
und Direktor
Sozialdemokratische Partei Vorarlberg,
abgekürzt SPÖ
Das sind die Zeichen für eine Person.
8
9
Diese Abgeordneten, Mitglieder der Regierung und
Angestellten sitzen im Landtags-Saal:
Die Grünen Vorarlberg
• Vahide Aydin
Präsident ist Harald Sonderegger.
Vize-Präsident ist Ernst Hagen.
Vize-Präsidentin ist Gabriele Nussbaumer.
• Adi Gross
• Christoph Metzler
• Sandra Schoch
• Nina Tomaselli
Vorarlberger Volks-Partei, abgekürzt VP
• Daniel Zadra
• Christian Gantner
• Bernhard Feuerstein
• Roland Frühstück
• Julian Fässler
• Beate Gruber
• Albert Hofer
Sozialdemokratische Partei Vorarlberg, abgekürzt SPÖ
• Reinhold Einwallner
• Michael Ritsch
• Gabriele Sprickler-Falschlunger
• Werner Huber
• Matthias Kucera
NEOS Vorarlberg
• Martina Rüscher
• Martina Pointner
• Barbara Schöbi-Fink
• Sabine Scheffknecht
• Daniel Steinhofer
• Josef Türtscher
• Monika Vonier
• Thomas Winsauer
Vorarlberger Landes-Regierung
• Markus Wallner von der Vorarlberger Volks-Partei
• Karlheinz Rüdisser von der Vorarlberger Volks-Partei
Vorarlberger Freiheitliche, abgekürzt FPÖ
• Daniel Allgäuer
• Christof Bitschi
• Dieter Egger
• Nicole Hosp
• Erich Schwärzler von der Vorarlberger Volks-Partei
• Bernadette Mennel von der Vorarlberger Volks-Partei
• Christian Bernhard von der Vorarlberger Volks-Partei
• Johannes Rauch von Den Grünen Vorarlberg
• Katharina Wiesflecker von Den Grünen Vorarlberg
• Hubert Kinz
• Cornelia Michalke
10
Direktorin und Direktor
• Christoph Waibel
• Borghild Goldgruber-Reiner vom Landtag
• Joachim Weixlbaumer
• Günther Eberle vom Regierungsamt
11
4. Die Landes-Regierung
Die Regierung hat 7 Mitglieder:
• 1 Landes-Hauptmann
• 1 Landes-Statthalter
• 5 Landes-Rätinnen und Landes-Räte
Markus Wallner ist Landes-Hauptmann,
das heißt, er ist der Chef der Regierung.
Er ist zum Beispiel zuständig für:
• Finanzen
• Beziehungen mit dem Ausland
Christian Bernhard ist Landes-Rat.
Er ist zum Beispiel zuständig für:
• Gesundheit
• Kultur
• Lebensmittel-Sicherheit
Bernadette Mennel ist Landes-Rätin.
Sie ist zum Beispiel zuständig für:
• Gesetze
• Bildung
• Sport
• Förderung von Jugendlichen und Familien
Karlheinz Rüdisser ist Landes-Statthalter,
das heißt, er ist der Vertreter des Landes-Hauptmanns.
Er ist zum Beispiel zuständig für:
• Wirtschaft und Arbeits-Markt
• Tourismus
Johannes Rauch ist Landes-Rat.
Er ist zum Beispiel zuständig für:
• Hilfs-Aktionen in Österreich und im Ausland
• Umwelt-Schutz
• Öffentlicher Verkehr
• Straßenbau
Erich Schwärzler ist Landes-Rat.
Er ist zum Beispiel zuständig für:
12
Katharina Wiesflecker ist Landes-Rätin.
Sie ist zum Beispiel zuständig für:
• Land-Wirtschaft und Forst-Wirtschaft
• Soziales
• Sicherheit
• Frauen
• Energie
• Pflege
13
5. Die Landtags-Ausschüsse
Es gibt 14 Landtags-Ausschüsse.
Jeder Ausschuss beschäftigt sich
mit einem wichtigen Thema
oder einer wichtigen Aufgabe.
In den Ausschüssen
arbeiten die Abgeordneten
in Arbeits-Gruppen zusammen.
Es gibt zum Beispiel
eine kleine Arbeits-Gruppe für Recht,
eine für Geld und eine für Umwelt-Schutz.
Die Abgeordneten können sich
Die Abgeordneten im Ausschuss zum Thema Recht
in den Ausschüssen auch von Expertinnen
und Experten beraten lassen.
Wenn sie einen Vorschlag erarbeitet haben,
dann erklären sie den Vorschlag allen Abgeordneten im Landtags-Saal.
Das macht dann die Bericht-Erstatterin oder der Bericht-Erstatter.
6. Der Landes-Rechnungshof und
der Landes-Volksanwalt
Landes-Rechnungshof
Der Landes-Rechnungshof unterstützt den Landtag dabei,
die Ausgaben des Landes Vorarlbergs zu kontrollieren.
Der Rechnungshof
kontrolliert zum Beispiel die Ausgaben:
• der Verwaltung des Landes,
Die Ausgaben kontrollieren heißt auch,
dass man sich anschaut,
ob das Geld gut für die Zukunft angelegt ist.
Der Rechnungshof gibt auch Tipps,
wie das Geld
möglichst gut angelegt werden kann.
Die Arbeit des Rechnungshofes hat zum Ziel,
dass die Öffentlichkeit
und die Abgeordneten wissen,
wie die Steuergelder verwendet werden.
Das Team des Landes-Rechnungshofes
Landes-Volksanwalt
Der Landes-Volksanwalt und sein Team
beraten die Menschen in Vorarlberg kostenlos und unabhängig.
Unabhängig heißt,
dass ihnen niemand vorschreiben kann,
was sie tun müssen.
Der Landes-Volksanwalt kümmert sich um Beschwerden und Fragen,
die mit der Verwaltung des Landes oder
den Gemeinden zusammenhängen.
Zum Beispiel, wenn Sie auf einem Amt
unhöflich behandelt wurden
oder keine Auskunft bekommen haben.
Der Landes-Volksanwalt
kann die Ämter prüfen
und Vorschläge machen.
• der Gemeinden,
• von Organisationen,
die dem Land Vorarlberg gehören,
wie zum Beispiel die Fach-Hochschule Vorarlberg.
14
Das Team der Landes-Volksanwaltschaft
15
Wörterbuch
Landes-Rätin und Landes-Rat
Abgeordnete
Abgeordnete sind Politikerinnen und Politiker.
Die Bürgerinnen und Bürger wählen die Abgeordneten,
wenn sie ihre Einstellung und ihre Zukunftspläne gut finden.
Die gewählten Abgeordneten arbeiten im Landtag
und vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger.
Bildung
Sie sind Mitglieder der Landes-Regierung und verwalten
gemeinsam das Land Vorarlberg.
Jede Landes-Rätin und jeder Landes-Rat ist
für einen bestimmten Bereich zuständig,
zum Beispiel für den Bereich Umwelt oder für Gesundheit oder
für Bildung oder für den Verkehr.
Landtag
Jedes Bundesland in Österreich hat einen Landtag.
Der Landtag ist eine Versammlung von Personen,
die von den Bürgerinnen und Bürgern eines Bundeslandes gewählt worden sind.
Diese Personen heißen Abgeordnete.
Der Landtag beschließt zum Beispiel bestimmte Gesetze
für ein Bundesland.
Bildung bedeutet,
dass Menschen verschiedene Dinge lernen.
Zum Beispiel Lesen, Schreiben, Rechnen
oder Geschichte.
Bildung bekommen wir zum Beispiel:
• im Kindergarten
• in der Schule
• im Beruf
• in einer Universität
Partei
Das Volk wählt andere Menschen,
die sich für sie einsetzen.
Die gewählten Menschen sind meistens Mitglieder in einer Partei.
Die Parteien im Vorarlberger Landtag heißen zum Beispiel
• Vorarlberger Volks-Partei, abgekürzt VP
Bericht-Erstatterin, Bericht-Erstatter
• Vorarlberger Freiheitliche, abgekürzt FPÖ
Diese Person erklärt anderen Personen etwas.
Im Landtag erklärt diese Person zum Beispiel,
was die Abgeordneten in kleinen Arbeits-Gruppen besprochen haben.
• Die Grünen Vorarlberg
• Sozialdemokratische Partei Vorarlberg, abgekürzt SPÖ
• NEOS Vorarlberg
16
17
Impressum
Impressum:
Sozial
Mit sozial ist alles gemeint,
was das Zusammenleben von Menschen betrifft.
Es geht dabei darum,
wie Menschen in einer Gesellschaft zusammenleben
und wie die Menschen einander behandeln.
Im Impressum steht, wer für diese Broschüre verantwortlich ist.
Stand: September 2016
Herausgeber: Land Vorarlberg, Landtagsdirektion, Landhaus, A-6901 Bregenz,
Bürgerinformation über Aufgaben und Anliegen der Vorarlberger Landespolitik
und Landesverwaltung
Fotos: Archiv der Landespressestelle,
Pressearchiv des Europäischen Parlaments, Vorarlberger Landesbibliothek
Text und Gestaltung: capito Tirol
Druck: Land Vorarlberg
Vize
Vize heißt Stellvertreterin oder Stellvertreter.
Wenn zum Beispiel die Präsidentin oder der Präsident nicht da sind
oder für etwas keine Zeit haben,
dann ist die Vize-Präsidentin oder der Vize-Präsident dafür zuständig.
18
19
Kontakt
Kontakt:
Vorarlberger Landtag
Römerstraße 15
6900 Bregenz
Telefon: 05574 511 300 95
E-Mail: [email protected]
Internet: www.vorarlberg.at/landtag
Dieses Zeichen ist ein Gütesiegel.
Texte mit diesem Gütesiegel sind leicht verständlich.
Leicht Lesen gibt es in drei Stufen.
B1: leicht verständlich
A2: noch leichter verständlich
A1: am leichtesten verständlich
20