WM - Workshop WM Seminare Workshop Beteiligungsanzeigen und sonstige KWG-Anzeigen (§ 24 KWG und §§ 2c, 12a, 24a, 31 KWG) Mit Ausblick auf die neue AnzV Börsen-Zeitung Zeitung für die Finanzmärkte Referentin Anja Albert 25. November 2016 Mercure Hotel & Residenz Frankfurt Messe WERTPAPIER-MITTEILUNGEN Referentin, Zielsetzung Referentin Anja Albert ist seit mehr als 20 Jahren im Bereich Bankenaufsicht der Hauptverwaltung Düsseldorf der Deutschen Bundesbank tätig. Nach Abschluss eines Studiums der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Bundesbank war Frau Albert zunächst in der Institutsaufsicht und danach im Stab des Regionalbereichsleiters Banken und Finanzaufsicht der Hauptverwaltung Düsseldorf tätig. Dabei war sie u. a. zuständig für die Bearbeitung von Auslegungsfragen zum Kreditwesengesetz, zu bankaufsichtlichen Verordnungen und sonstigen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Sie hat sich darüber hinaus mit der Umsetzung bankaufsichtsrechtlicher Neuerungen in die Praxis beschäftigt. Seit einigen Jahren ist Frau Albert wieder in der Institutsaufsicht tätig und dabei u. a. mit der Auswertung bankaufsichtlicher Unterlagen und der Bewertung bankaufsichtlicher Sachverhalte befasst. Darüber hinaus kommentiert sie die Vorschrift des § 24 KWG, die Anzeigenverordnung und weitere Regelungen für einen renommierten Kommentar zum Bankaufsichtsrecht. Zielsetzung Die in den letzten Jahren häufig geänderte Vorschrift des § 24 KWG über Beteiligungen, Geschäftsleiter, Aufsichtsund Verwaltungsräte sowie sonstige Anzeigen gehört zu den zentralen Regelungen des Kreditwesengesetzes. Von erheblicher Bedeutung für das Meldewesen der Institute ist darüber hinaus die Anzeigenverordnung (AnzV), deren Überarbeitung aufgrund neuer bankaufsichtlicher Anforderungen aktuell ansteht. Die absehbaren Änderungen für die Anzeigenpraxis, insbesondere die Neuerungen der einschlägigen Meldevordrucke, sind selbstverständlich Gegenstand des Seminars. Auch die aktuellen Veröffentlichungen der BaFin, der Bundesbank sowie der europäischen Aufsichtsbehörde EBA zu der Thematik werden berücksichtigt. Im Mittelpunkt des Beteiligungsmeldewesens stehen die aktivischen und passivischen engen Verbindungen sowie die bedeutenden Beteiligungen im Sinne des KWG (bzw. die qualifizierten Beteiligungen lt. CRR). Darüber hinaus werden die Befreiungen von der Konsolidierung (§ 31 KWG) skizziert, für deren Anzeige die Meldevordrucke ebenfalls verwendet werden. Bei den Anzeigen von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c KWG) sind die Vorgaben der kürzlich geänderten Inhaberkontrollverordnung und des neuen BaFin-Merkblattes zur Inhaberkontrolle zu berücksichtigen. Der Workshop gibt einen theoretischen und praktischen Überblick über die maßgeblichen aufsichtsrechtlichen Vorschriften. Die verschiedenen Beteiligungsbegriffe werden systematisch herausgearbeitet. Die komplexen Regelungen für Beteiligungsanzeigen nach § 24 KWG (sowie nach §§ 2c, 12a, 31 KWG) werden durch praxisnahe Beispiele und Übungen vertieft. Das WM-Seminar beinhaltet darüber hinaus auch die sonstigen Anzeigepflichten nach §§ 24, 24a KWG über die personellen, organisatorischen und finanziellen Verhältnisse der Institute. Hierzu zählen neben den ZweigstellenAnzeigen insbesondere die Anzeigen über die Bestellung von Geschäftsleitern sowie von Verwaltungs- und Aufsichtsratsmitgliedern, wobei die Details hierzu in den einschlägigen, erst kürzlich neu gefassten BaFin-Merkblättern geregelt sind. Ferner beinhaltet § 24 KWG auch diverse Anzeigepflichten im Zusammenhang mit der Vergütung von Organmitgliedern und Mitarbeitern. Programm Programm 25. November 2016 – 9.30 bis ca. 17.30 Uhr Rechtsgrundlagen für das Meldewesen: KWG, Anzeigenverordnung, Inhaberkontrollverordnung, Meldevordrucke, EU-Verordnung CRR BaFin-Rundschreiben zu Beteiligungsanzeigen Neue BaFin-Merkblätter zu Geschäftsleitern, Aufsichts- und Verwaltungsräten sowie zu § 2c KWG EBA-Guidelines zu Vergütungsanzeigen Allgemeine Hinweise zu KWG-Anzeigen Einreichungsverfahren, Einreichungsarten Einreichungsfristen und -termine Systematik der Beteiligungsbegriffe des KWG bzw. der CRR Praxisbeispiele und Übungen zu Einzel- und Sammelanzeigen Bedeutende Beteiligungen im Sinne des KWG (bzw. qualifizierte Beteiligungen lt. CRR) Aktivische und passivische enge Verbindungen Nachgeordnete ausländische Unternehmen (§ 12a KWG) Befreiung von der Konsolidierung (§ 31 KWG) Anzeigen von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c KWG) Sonstige Anzeigen nach §§ 24, 24a KWG Geschäftsleiter (Bestellung, Nebentätigkeiten, Beteiligungen) Verwaltungs- und Aufsichtsratsmitglieder Vergütung von Organmitgliedern und Mitarbeitern Zweigstellen Fusionen, Eigenkapital-, Rechtsform- und Firmenänderungen Kredite an einflussreiche Gesellschafter Ausblick auf Neuerungen, insbesondere auf die absehbaren Änderungen der Anzeigenverordnung und der Meldevordrucke u.a. für Beteiligungen Teilnahmebedingungen und Anmeldung Organisation /Rückfragen · Postfach 11 09 32 · 60044 Frankfurt am Main Datum 25. November 2016 – 9.30 bis ca. 17.30 Uhr Veranstaltungsort Mercure Hotel & Residenz Frankfurt Messe Voltastraße 29, 60486 Frankfurt am Main Telefon: +49 69 7926 0 · Tel.: +49 69 2732 162 · Fax: +49 69 2732 200 · Werbung www.wertpapiermitteilungen.de Ja, ich bin mit dem Erhalt von weiteren Informationen (Werbung) zu Produkten und Dienstleistungen der WM Gruppe einverstanden. Redaktion: Rechtsanwalt Dr. Christopher Kienle, Frankfurt a. M. Rechtsanwalt Dr. Andreas Lange, Frankfurt a. M. Prof. Dr. Tobias Lettl, Potsdam Rechtsanwalt Dr. Helmut Merkel, Frankfurt a. M. Arne Wittig, Essen Rechtsanwalt Thorsten Höche, Berlin Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Hamburg Anmeldung zum Seminar Nr. S16-838N & (unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen) Am WM-Seminar “Beteiligungsanzeigen ..." am 25. November 2016 in Frankfurt am Main nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person in Höhe von EUR 885,- zzgl. MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich auszustellen auf mich Firma/Institut. Richter am BGH Dr. Hans-Ulrich Joeres, Karlsruhe Richterin am BGH Ilse Lohmann, Karlsruhe Rules Regulations Der Regulierungs-Newsletter der Börsen-Zeitung Ja, ich möchte als Dankeschön für meine Teilnahme die Börsen-Zeitung vier Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten. Ja, ich möchte als Dankeschön für meine Teilnahme Rules & Regulations, den Regulierungs-Newsletter der Börsen-Zeitung, sechs Wochen lang kostenlos und unverbindlich kennen lernen (E-Mail-Adresse siehe unten). Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Mainz Rechtsanwalt Reinhard Nützel, Frankfurt a. M. WERTPAPIERMITTEILUNGEN TEIL IV AUS DEM INHALT: Seite 1157 Rechtsanwältinnen Dr. Barbara Roth, LL.M., und Dr. Denise Blessing, München Die neuen Vorgaben zur Kostentransparenz nach MiFID II Seite 1163 Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernhard Kramer, VillingenSchwenningen Scalping ein Pressedelikt? – Zur Verjährung informationsgestützter Marktmanipulation (BGHSt 59, 105 = WM 2014, 890) – Seite 1166 BGH, 27.4.2016 – VII ZB 61/14 Zur Frage der Fortgeltung von § 16 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes betreffend die Landessparkasse zu Oldenburg vom 3. Juli 1933 Seite 1168 BGH, 9.6.2016 – IX ZR 314/14 Unwirksamkeit einer Abrechnungsvereinbarung, welche Parteien von Aktienoptionsgeschäften, die dem deutschen Recht unterliegen, für den Fall der Insolvenz einer Partei treffen, soweit diese § 104 InsO widerspricht Seite 1180 OLG Düsseldorf, 19.10.2015 – I-26 W 14/15 [AktE] Zur Frage der Aussetzung eines Spruchverfahrens, wenn in einem Vorlageverfahren durch den BGH über eine auch für das Spruchverfahren bedeutsame Rechtsfrage entschieden wird Seite 1182 BGH, 12.5.2016 – IX ZR 65/14 Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Gläubiger, der die (drohende) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners kennt, von einem schlüssigen Sanierungskonzept des Schuldners ausgehen darf Postverlagsort Frankfurt a. M. Ja, ich möchte als Dankeschön für meine Teilnahme die Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht drei Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten. 1.Teilnehmer: Name, Vorname 2. Teilnehmer: Name, Vorname Funktion/Abteilung Funktion/Abteilung Telefon, Fax Telefon, Fax E-Mail E-Mail Firma/Institut Ort, Datum Straße/Postfach Unterschrift Postleitzahl, Ort D 22085 C 25 25. Juni 2016 70. Jahrgang Seiten 1157-1204 WERTPAPIERMITTEILUNGEN Dies gilt auch für Informationen per E-Mail. Redaktionsbeirat: Preise/Leistungen Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung über den Seminarpreis in Höhe von EUR 885,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 168,15). Die Rechnung wird Ihnen elektronisch zugestellt. Wenn Sie eine postalische Rechnung wünschen, dann lassen Sie es uns bitte wissen. Der Rechnungsbetrag muss vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die Teilnahme am Seminar, Mittagessen, Erfrischungen/Pausengetränke und Arbeitsunterlagen. Der Verlag behält sich kurzfristige Programmänderungen vor. Rücktritt/Storno Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben. Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsent schädigung von EUR 300,- ( zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der Verlag behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte Seminarpreis zurückerstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht. Dieses Angebot gilt nur für Unternehmer. Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass die Seminarannmeldung für die gewerbliche bzw. selbständige berufliche Tätigkeit erfolgt. Verbraucher (Privatpersonen) stellen eine unverbindliche Seminaranfrage bitte hier: [email protected] Unterkunft/Hotel Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor. www.wm-seminare.de Fax +49 69 2732 200 WM Seminare
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