Ausgabe Nr. 4, August / September 2016 - CDU

Nr. 4, August / September 2016
Die Weichen stellen für 2017
Die Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Koblenz wird
voraussichtlich wieder zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinDer neue Landtag hat sich kaum konsti- den. Auch hierfür werden wir noch in diesem Jahr einen Personaltuiert, schon bricht der neueste Skandal vorschlag präsentieren.
über unser Bundesland herein. Nachdem
der Wähler dem Spuk leider kein Ende Wegen der Wichtigkeit dieser beiden Wahlen bitte ich schon jetzt
bereitet hatte, wurschteln die rot-grünen alle unsere Mitglieder um ihre Unterstützung. Im nächsten Jahr werDilettanten, nun mit Unterstützung der den für Deutschland, Koblenz und vor allem auch unsere Kreispartei
FDP weiter, die vor der Wahl eine Zusam- entscheidende Weichen für die nächsten Jahre gestellt.
menarbeit mit Rot/Grün ausgeschlossen,
sich dann aber doch für die bequemen Doch erst einmal wünsche ich Ihnen allen einen schönen Sommer.
Regierungssessel entschieden hatte.
Erholen Sie sich gut, damit wir gestärkt gemeinsam die vor uns liegenden Herausforderungen angehen können.
Über Rheinland-Pfalz und die Dreyer-Regierung lacht ganz Deutschland, doch dieses Stück aus dem Tollhaus ist gar nicht so lustig, weil Ihr Andreas Biebricher,
der Steuerzahler und die Betroffenen in der Region die Zeche zahlen, Kreisvorsitzender
während die sympathische »Malu« wie immer versucht, ihr und das
Versagen ihrer Minister wegzulächeln. Ich bin davon überzeugt, dass
Am Dienstag, 20. September 2016, 19.00 Uhr
uns das neuerliche Versagen der Landesregierung noch lange begleifindet im Haus »Horchheimer Höhe«
ten wird und die CDU-Landtagsfraktion wie schon bspw. am Nürburgring dem Auftrag einer Opposition gemäß, bis zur umfassenden
der nächste Kreisparteitag statt.
Aufklärung dieses Skandals, Stachel im Fleisch der Regierung bleiben
wird.
Im Mittelpunkt steht die
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
In Koblenz werden wir im Herbst die Weichen für die wichtigen
Wahlentscheidungen des nächsten Jahres stellen. In knapp 14 Monaten, wahrscheinlich am 17. oder 24. September 2017 findet die
Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Es gilt für die CDU Koblenz, einen überzeugenden Kanditaten/Kandidatin für die Nachfolge unseres bisherigen Bundestagsabgeordneten zu finden, damit
wir auch weiterhin das Mandat im Wahlkreis Koblenz behalten. Hierfür gibt es bereits einige Interessenten. Unser Fahrplan ist auch bereits seit langem festgelegt. Am 20. September wird eine
Mitgliederversammlung der CDU Koblenz stattfinden, in der wir
einen Kandidaten/eine Kandidatin küren, der/die sich am 27. Oktober dem Votum der Delegierten aller drei im Wahlkreis beteiligten
Kreisverbände stellt.
Nominierung des Bundestagskandidaten
für die Bundestagswahl 2017.
Einladungen mit Tagesordnung werden zeitgerecht
allen Mitgliedern zugesandt.
Wichtiger Hinweis !
Anträge für den Kreisparteitag
Antragsberechtigt sind nur die Ortsverbände und die Vorstände der
Vereinigungen. Die Antragsfrist für den Kreisparteitag läuft am 30. August ab. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Anträge in schriftlicher Form
der Kreisgeschäftsstelle vorliegen. Es wird dabei auf die §§ 8 und 9 der
Geschäftsordnung des CDU-Landesverbandes Rheinland-Pfalz hingewiesen. (CDU Satzung vom 29. November 2014).
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CDU ABGEORDNETE
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Nach der »Brexit«-Entscheidung
Die Bürger Großbritanniens haben sich
in einem Referendum für den Austritt
ihres Landes aus der Europäischen
Union ausgesprochen. Ich respektiere
die Entscheidung des britischen Volkes,
gleichwohl ist sie ein Einschnitt für den
europäischen Einigungsprozess. Mit
den bitteren Konsequenzen, die die
Volksabstimmung für Großbritannien
haben kann, lassen die Anführer der
»Brexit«-Kampagne die junge Generation, die in überwiegender Mehrheit –
aber leider mit zu geringer Wahlbeteiligung – für den Verbleib ihres
Landes in Europa gestimmt hat, nun alleine. Ganz Europa kann
sehen, was geschieht, wenn Populisten Erfolg haben, wenn diejenigen, die uns weismachen wollen, es gäbe für schwierige Aufgaben
leichte Lösungen, zum Zuge kommen.
Genauso müssen wir uns der außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Herausforderungen stellen, die die globalen Flüchtlingsbewegungen mit sich bringen und vor denen sich Europa nicht wird
wegducken können. Wir als Europäische Union müssen uns um diese
großen Fragen kümmern, auf die nur ein geeinter Kontinent angemessene Antworten geben kann. Viele andere Angelegenheiten können die Mitgliedstaaten gut und richtig selber lösen und regeln, im
Sinne der Subsidiarität.
Gleichzeitig wissen wir, dass auch unsere unmittelbare Nachbarschaft unsicherer geworden ist. Wir müssen uns in der Europäischen
Union mit den Folgen von Instabilität, Krisen und Kriegen in diesen
Ländern auseinandersetzen und bereit sein, gemeinsam zu handeln.
Mit diesen Problemen wird sich auch der NATO-Gipfel in Warschau
beschäftigen, in dessen Mittelpunkt u.a. Russland, die Ukraine und
unsere südliche Nachbarschaft aber auch Afghanistan stehen werden.
EEG-Reform beschlossen
Es liegt jetzt zunächst einmal an Großbritannien selbst, zu erklären
und festzulegen, wie es sein zukünftiges Verhältnis zur Europäischen Aufgrund intensiver Zusammenarbeit in der großen Koalition sowie
mit der EU-Kommission können wir nunmehr die Weichen für den
Union gestalten möchte.
weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien neu stellen. Wie im KoFür das weitere Verhältnis der Europäischen Union zu Großbritan- alitionsvertrag vorgesehen, schaffen wir den Übergang vom bisherigen
nien steht aber ebenso fest, dass es bis zur Stellung des Austrittsan- System der Festvergütungen zu Strommengenausschreibungen. Die
trages keine informellen oder formellen Verhandlungen geben kann. Ausschreibungen beginnen 2017 und erfolgen aufgeteilt nach WindFakt ist auch: Zugang zum Binnenmarkt kann das Land nach seinem kraft auf See, Windkraft an Land, Photovoltaik und Biomasse. Die
Austritt nur erhalten, wenn es sich seinerseits zu einem freien Per- Ausschreibungsmengen sind so zu bemessen, dass der Ausbaukorrisonen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr verpflichtet. Im dor von 40 bis 45 Prozent Anteil an erneuerbaren Energien im Jahr
Übrigen wird Großbritannien ein wichtiger Partner für die Europäi- 2025 eingehalten wird.
sche Union und Deutschland bleiben, mit dem wir eng in der NATO,
In den parlamentarischen Beratungen haben wir den Regierungsentbei G7 aber auch bei G20 zusammenarbeiten werden.
wurf in kurzer Zeit an zahlreichen Stellen sinnvoll weiterentwickelt.
Europäischer Rat und Nato-Gipfel
Insbesondere wird der Ausbau der Windenergie auf See besser mit
dem Stromnetzausbau an Land verzahnt. Er wird in den Jahren 2021
Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Europäischen bis 2025 reduziert, weil bis dahin die erforderlichen Stromtrassen
Rat Ende Juni die Weichen dafür gestellt, dass auch ein Europa der noch nicht zur Verfügung stehen. Unter anderem wird auch die Här27 die Herausforderungen des 21. Jahrhundert erfolgreich meistern tefallregelung für energieintensive Unternehmen angepasst, die
kann. Und an einem erfolgreichen Europa müssen die Bürgerinnen Ausschreibung für alle Biogasanlagen geöffnet und Windenergieanund Bürger teilhaben und sich damit identifizieren können. Im Fokus lagen an Land in sogenannten Netzausbaugebieten begrenzt. Über
der Anstrengungen stehen der Wohlstand und die Sicherheit der Photovoltaik auf Ackerflächen entscheiden in Zukunft die jeweiligen
Menschen in Europa. Wir müssen uns deshalb gemeinsam einsetzen Bundesländer.
für eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und damit vor
allem dem Abbau der immer noch zu hohen Jugendarbeitslosigkeit. Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB
Bert Flöck »zu Gast« auf der Rechten Rheinseite
Einen besonderen Gast durfte der Arbeitskreis Rechte Rheinseite bei
seiner letzten Sitzung begrüßen. Obwohl er sein Amt erst am 1. September antritt, ist der zukünftige Baudezernent Bert Flöck der Einladung des Arbeitskreises Rechte Rheinseite gefolgt und hat die
anwesenden Mitglieder des Arbeitskreises über anstehende Bauleitpläne sowie geplante Hoch- bzw. Tiefbaumaßnahmen auf der rechten Rheinseite informiert. Über einen rundum gelungenen Abend
freuten sich (v.l.n.r.: ) Dirk Mettler, Stefan Grieser-Schmitz, Edith Hoernchen, Gordon Gniewosz, Hans Finkener, Manfred Diehl, Nadine
Schlierkamp, Stefan Hofmann, Bert Flöck, Angelika Schluch, Martina
von Berg und Tim Michels sowie (nicht auf dem Foto) Eitel Bohn.
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CDU AKTUELL
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»Sektion des Jahres« des Wirtschaftsrates Deutschland
Als »Sektion des Jahres« des Wirtschaftsrates
Deutschland wurde die Sektion Mittelrhein
für den Landesverband Rheinland-Pfalz jetzt
in Berlin ausgezeichnet.
Hans-Jörg Assenmacher, Mitglied des Sektionsvorstandes und Vorsitzender der Landesfachkommission Wirtschaftsregion Nördliches
Rheinland-Pfalz, nahm die hohe Ehrung aus
den Händen des Präsidenten des Wirtschaftsrates Werner M. Bahlsen auf der Sektionssprecherkonferenz in den Räumen der
Parlamentarischen Gesellschaft entgegen.
In seiner Laudatio betonte Wolfgang Steiger,
Generalsekretär des Wirtschaftsrates, dass
neben der positiven Mitgliederentwicklung
aus der Sektion heraus die Landesfachkommission Wirtschaftsregion Nördliches Rheinland-Pfalz entwickelt worden sei, die ein viel
beachtetes Positionspapier publiziert habe.
Werner M. Bahlsen wünschte der Sektion
auch für dieses Jahr ähnliche Erfolge und bezeichnete die rund 200 Sektionen als »Herzkammern des Wirtschaftsrates«.
Hans-Jörg Assenmacher (links im Bild) nimmt die Auszeichnung »Sektion des Jahres« aus den Händen von
Werner M. Bahlsen, dem Präsidenten des Wirtschaftsrates, entgegen (Foto: Jens Schicke)
Adrian Nitsche neuer Vorsitzender der MIT Koblenz
Die MIT versteht sich als Mittler zwischen Politik und lokalen Unternehmern und Freiberuflern. Unter dem Motto »Wirtschaften schafft
Wohlstand« wird dabei die Rolle der mittelständischen Wirtschaft
als Rückgrat der Gesellschaft hervorgehoben, die durch ihre Verbundenheit mit Stadt und Region nahe bei den Menschen ist und nicht
nur durch Arbeitsplätze und Steuern einen wesentlichen lokalen Beitrag leistet. Außerdem wird die Bedeutung von Unternehmensgründungen betont.
Fazit der von dem ehemaligen Bendorfer Landtagsabgeordneten und
langjährigem stellvertretenden Landesvorsitzenden der MIT Günter
Schöneberg geleiteten Mitgliederversammlung: Der Koblenzer Kreisverband der MIT startet stark verjüngt mit neuer Energie durch. Dass
(von links) Bernd Kiesheyer, Heinz-Peter Mertens, Zemfira Dlovani, Raphael die MIT dabei nicht auf Erfahrung und Kontinuität verzichtet, hat sie
Klingmann, Adrian Nitsche, Gordon Gniewosz, Herbert Bocklet, Günter Schöneberg deutlich gemacht, indem sie den bisherigen Vorsitzenden Herbert
Bocklet - verbunden mit dem Dank für seine Arbeit - ausdrücklich
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU sieht sich als gebeten hat, sich in herausragender Position auch im neuen VorMittler zwischen Politik und lokalen Unternehmern
standsteam einzubringen.
Neuer Vorsitzender des Kreisverbandes Koblenz der Mittelstandsund Wirtschaftsvereinigung der CDU ist der Unternehmensberater Neben dem Blickwinkel einer jüngeren Generation will der neue VorDr. Adrian Nitsche. Seine Stellvertreter sind Herbert Bocklet und sitzende Adrian Nitsche dazu ermuntern, auf bisher geleistetem aufGordon Gniewosz. Die weiteren Vorstandsmitglieder, die ebenso wie zubauen und den Blick auch über den eigenen Zaun zu wagen, um
der Vorsitzende und seine Stellvertreter einstimmig gewählt wur- neue Ideen nach Koblenz zu bringen und den Ansporn zu haben, sich
den, sind Zemfira Dlovani, Bernd Kiesheyer, Raphael Klingmann, Eck- nicht mit erreichtem zufrieden zu geben, sondern auch im Vergleich
hard Fischer und Erik Lanser.
mit anderen Städten und Ländern bei vielen Entwicklungen und Innovationen vorne mit dabei zu sein.
Heinz-Peter Mertens, Vorsitzender des Bezirksvorstands der MIT,
konnte mit Nitsche und Gniewosz zwei Mitglieder des erst vor wenigen Wochen neu gewählten Bezirksvorstands begrüßen.
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CDU TERMINE
TERMINE
Arbeitskreis Bildung
»Bildung ist nicht alles, aber ohne Bildung ist alles nichts« unser Arbeitskreis Bildung.
Der Arbeitskreis »Bildung« hat es sich zur
Aufgabe gemacht, das bildungspolitische
Profil der CDU Koblenz zu erweitern und
zu vertiefen, um damit auch auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene beachtliche Akzente in der Bildungspolitik zu setzen.
Dabei wollen wir unseren Mitglieder noch
mehr als bisher eine Gelegenheit bieten,
aktiv mit gemeinsam erarbeiteten Vorschlägen die bildungspolitische Diskussion maßgeblich zu beeinflussen.
Sollten Sie Interesse an der Behandlung
eines bestimmten Themas im Bereich Bildung haben, bitten wir Sie, uns das Thema
möglichst mit konkreten Fragen zukommen
zu lassen. Wir werden es dann gerne auf
die Tagesordnung einer Arbeitskreissitzung
setzen und miteinander nach Antworten
suchen. Damit Sie an der Bearbeitung
Ihres Themas aktiv teilnehmen können,
werden wir Sie dazu gezielt einladen.
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CDU AK BAAINBw
Dienstag, 06.09.2016, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«
Dienstag, 08.11.2016, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«
CDU AK Bildung
Dienstag, 06.09.2016, 19.00 Uhr, Thema: Ganztagsgrundschule, Weinhaus Schwaab,
Anmeldung ist wünschenswert: [email protected]
Senioren Union
Mittwoch, 10.08.2016, 9.45 Uhr, Schiffsfahrt mit der Firma Gilles nach Linz, Treffpunkt
ist um 9.45 Uhr am Anlegesteg 2 der Firma Gilles, Gesamtkosten: 16,00 €
Mittwoch, 14.09.2016, 16.00 Uhr, Offene Vorstandssitzung im Antoniushof in Moselweiß
Dienstag, 20.09.2016, 10.00 Uhr, Besuch des Stadtarchivs Koblenz in der Alten Burg,
Burgstr. 1, Anmeldung bei der CDU Geschäftssstelle, 0261-37098
STADTVERBAND I
Ortsverband Goldgrube
Freitag, 02.09.2016, 17:00 Uhr, erweiterte Vorstandssitzung mit interessierten Mitgliedern, Bäckerei Hoefer, Am Overbergplatz
Ortsverband Karthause
Grundsätzlich wollen wir uns in jeder Sitzung des Arbeitskreises mit einem Thema
beschäftigen und daraus bildungspolitische Forderungen ableiten, die wir dann
an die Gremien auf Kreis-, Bezirks- und
Landesebene zur weiteren Behandlung
weiterleiten. Auch die Öffentlichkeit soll
darüber informiert werden. Schon jetzt
sind wir sicher, dass immer mehr Parteifreundinnen und Parteifreunde Freude an
dieser gemeinsamen Arbeit zum Wohle
der jungen Generation haben.
Besuchen Sie uns - wir freuen uns auf Sie
und Ihre Mitarbeit! Hubert Luszczynski,
Vorsitzender des Arbeitskreises und Julia
Kübler, Sprecherin des Arbeitskreises
Donnerstag, 01.09.2016, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern
Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
Donnerstag, 01.09.2016, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung bei Leo Biewer
Samstag, 03.09.2016, 14.00 Uhr, Kutterfahrt mit Benno Nußbaum nach Winningen
Anmeldung bitte bei Benno Nußbaum - ([email protected]) oder auch
gerne über die Geschäftsstelle, Tel.: 37098
Dienstag, 04.10.2016, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo
Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«
Ortsverband Moselweiß/Rauental
Sonntag, 07.08.2016, 11.00 Uhr, Kirmes-Frühschoppen, Treffen auf dem Kirmesplatz / Zelt
Montag, 15.08.2016, 15.00 Uhr, Stadtführung mit Marlis Weiß »Heilije, Hexe, Huckeweiwer«, Anmeldung: Tel. 456 92 (Anne-Leonie Balmes)
Dienstag, 23.08.2016, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung mit interess. Mitgliedern, Gaststätte OM,
Bechelstraße
Freitag, 23.09.2016, 15.00 Uhr, Wanderung zum Layer Weinfest (siehe Randleiste)
Ortsverband Stolzenfels
Dienstag, 27.09.2016, 18:00 Uhr, Mitgliedertreffen, Hotel »Zur Kripp«
Ortsverband Süd
03.-05.09.2016, Kirmes an St. Josef, Fassanstich Samstag, 3.9., 16 Uhr,
Frühschoppen Montag, 5.9. ab ca. 12 Uhr
Dienstag, 13.09.2016, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, »Rondellschänke«
Donnerstag, 22.09.2016, 19.00 Uhr, Politisches Forum, »Rondellschänke«
Eitel Bohn gratuliert zum 90. Geburtstag Frau Jung.
Heidi Jung ist seit 1956 in der Horchheimer CDU
tätig und heute noch aktiv dabei. Durch ihr Engagement und ihre Unterstützung hat Sie viele Ehrenämter
begleitet und diese mit Leben erfüllt. Für die Zukunft
wünschen wir ihr Gesundheit und alles Gute.
CDU Horchheim & CDU Koblenz
STADTVERBAND II
Ortsverband Lützel
Dienstag, 16.08.2016, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Gasthaus Dellweg
Dienstag, 13.09.2016, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung, Gasthaus Dellweg
www.cdu-koblenz.de
CDU AKTUELL
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OV Moselweiß/Rauental
Ortsverband Metternich
Mittwoch, 03.08.2016, 18.00 Uhr, »Stammgrillen«, Grillhütte am Windrad, Grillgut muss
mitgebracht werden, Getränke sind vorhanden
STADTVERBAND III
Ortsverband Ehrenbreitstein
Mittwoch, 10.08.2016, 17.45 Uhr, CDU-Marktgespräch auf dem Wochenmarkt im Dahl
Mittwoch, 24.08.2016, 18:30 Uhr, CDU-Marktgespräch auf dem Wochenmarkt im Dahl mit
anschließender Stadtführung ab 19:00 Uhr.
Mittwoch, 07.09.2016, 18:30 Uhr, CDU-Marktgespräch auf dem Wochenmarkt im Dahl
Mittwoch, 05.10.2016, 18:30 Uhr, CDU-Marktgespräch auf dem Wochenmarkt im Dahl
Ortsverband Arzheim
Mittwoch, 17.08.2016, Vorstandssitzung, Ort / Zeit: N.N.
Herbstwanderung zum Layer Weinfest
Am Freitag, den 23.09.2015 wandert der
CDU-Ortsverband Moselweiß/Rauental traditionsgemäß durch den Stadtwald über die
Schwedenschanze zum Layer Weinfest. Treffpunkt ist um 15:00 Uhr vor der Pfarrkirche
St. Laurentius in Moselweiß. In Lay halten
wir Einkehr in der Winzerwirtschaft Mader –
hier treffen wir gegen 16:15 Uhr ein. Nach
einer Stärkung geht’s dann weiter in die
»Weingass«. Alle Interessierten, denen die
Wanderung zu beschwerlich ist oder die aus
Zeitgründen nicht mit wandern können, erreichen das Weinfest / die Winzerwirtschaft
Mader bequem mit der Buslinie 301 der
KVG. Gäste sind wie immer herzlich willkommen. Anmeldung erbeten: Tel. 0261 / 456 92
(Anne-Leonie Balmes)
Frauen Union Neuwahlen
Die Frauen-Union (FU) hat sich verjüngt. Das CDU-Vorstandsmitglied
Zemfira Dlovani konnte als Kandidatin für den Vorsitz der FU gewonnen
werden. Frau Dlovani wurde in der Mitgliederversammlung am 21. Juni
2016 mit überwältigender Mehrheit zur neuen Vorsitzenden gewählt.
Hier die weiteren Wahlergebnisse: Stellvertreterin: Gabriele Küthe,
Schriftführerin: Deneale Busch, Beisitzerinnen: Angelika Essig (neu),
Rita Hammes, Michaela Puchta (neu), Angelika Schluch, Helga Schneider
Als langjähriges aktives Mitglied der Frauen Union begleitet uns mit
ihrer Erfahrung und mit ihrem großen Einsatz weiterhin das Ehrenvorstandsmitglied Maria Heuser.
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren Ich bedanke mich bei allen, die mich in den vergangenen vier Jahren
zum Wohle der Frauen.
bei meiner Vorstandstätigkeit in so hervorragender Weise unterstützt
haben. Ihre Gabriele Küthe
Ausgeschieden sind in der Zeit von 2012-2016:
Anne-Leonie Balmes, stellvertretende Vorsitzende, Christa Falkenstein, Hinweis!
Beisitzerin, Julia Kübler, Beisitzerin, Agnes Rosenbaum, Beisitzerin, Sie finden uns im Internet unter www.koblenzer-frauenunion.de
und selbstverständlich unter www.cdu-koblenz.de »Frauen Union«.
Doris Runte, Beisitzerin, Gudrun Semrau, Beisitzerin.
Aktuell auch bei Facebook: www.facebook.com/frauenunion.koblenz
Der gesamte Vorstand wünscht Ihnen alles Gute.
CDU Ortsverband Güls Neuwahlen
Anfang Mai stand in Güls die Neuwahl des Vorstandes der CDU Güls Als Beisitzer folgende Herren: Hermann Bauer, Prof. Dr. Wolfgang
an. Nachdem Herr Raphael Klingmann im letzten Jahr von Wolfgang Fröhling, Mark Scherhag, Wolfgang Peetz, Wolfgang Siegert, KarlSiegert das Amt übernommen hatte, galt es hier nun die turnusge- Heinz Rosenbaum und als einzige Dame Frau Veronika Hollmann.
mäßen Neuwahlen durchzuführen. Wie im letzten Sommer bereits,
wurde Herr Klingmann von den anwesenden Mitgliedern einstimmig
in seinem Amt bestätigt und wiedergewählt.
»Nun kann ich mich nicht über zu wenige Ehrenämter beschweren. Nach
meiner Wahl zum 2. Stellvertreter der KPV Koblenz und zum neuen
Beisitzer im CDU Kreisvorstand wurde ich nicht nur als Vorsitzender
meines Ortsverbandes Güls bestätigt, sondern auch in den Vorstand
der MIT Koblenz gewählt. In Koblenz gibt es viel zu tun und ich würde
gerne einen konstruktiven Beitrag dazu leisten.«
Neben Herrn Raphael Klingmann als Vorsitzendem wurden als Stellvertreter die Herren Klaus Wurzel und Peter Moritz gewählt.
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Fraktion Direkt
Rede der CDU-Fraktionsvorsitzenden
zur Verabschiedung von Martin Prümm
am 14. Juli 2016 im Stadtrat
Wir verabschieden heute mit Martin
Prümm ein verdientes Mitglied des
Stadtvorstandes. Nach fast 16 Jahren
und zwei Amtszeiten als Baudezernent
der Stadt Koblenz stand er für eine
Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung.
Martin Prümm ist mit Leib und Seele
Kommunalpolitiker. Vor nun 32 Jahren ist er 1984 erstmals für die
CDU in den Stadtrat gewählt worden und wusste dort von Beginn
an durch konstruktive Beiträge und seine Fachkenntnisse zu überzeugen. Er brachte sehr viele Ideen ein und hat sich schnell in
fremde Themengebiete einarbeiten können. Dadurch wurde er zu
einer Bereicherung und zu einem wertvollen Mitglied unserer Fraktion, deren stellvertretender Vorsitzender er in den Jahren von 1994
bis 2001 schließlich war. Aufgrund seiner Sachlichkeit und Zuverlässigkeit wurde er nicht nur sehr geschätzt, sondern empfahl er sich
selbstverständlich auch für Weiteres. Nicht zuletzt durch seine Tätigkeit im Bauausschuss, dem er bereits seit seiner Wahl in den
Stadtrat angehörte. Seine Erfahrungen und die hier erworbene Kompetenz im Baubereich überzeugten den Rat, ihn am 2. November
2000 zum Dezernenten für Bauangelegenheiten zu wählen und die
Nachfolge von Rudolf Schwerin antreten zu lassen. Im Jahr darauf
erfolgte am 7. März seine Vereidigung durch den damaligen Oberbürgermeister Schulte-Wissermann.
In den folgenden 16 Jahren hat Martin Prümm zahlreiche Projekte
begleitet und mit besonderem Engagement voranzubringen gewusst. Hierzu zählt auch die Neustrukturierung seines Amtes. Durch
die Zusammenlegung der Ämter für Stadtplanung und Bauaufsicht
sowie des Vermessungsamts und Liegenschaftsamts wurde die Effizienz der Arbeit des Baudezernats deutlich erhöht. In diesem Zusammenhang sind auch der Umbau des Hochbauamts zum Zentralen
Gebäudemanagement und die Einrichtung des Bau-Beratungszentrums im Jahr 2002 zu nennen, wodurch die Stadtverwaltung einen
bedeutenden Schritt hin zur Weiterentwicklung zu einem modernen
Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger vollzog.
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STADTRAT SFRAKTION
Derart gut aufgestellt, gelang es Martin Prümm, zahlreiche größere
Einzelprojekte, wie u. a. die Neugestaltung des Zentralplatzes, den
Umbau und die Erweiterung des Klärwerks, die Hochwasserfreilegung und die Neugestaltung der B42 in Ehrenbreitstein sowie den
Hochwasserschutz in den Stadtteilen Lützel, Neuendorf und Wallersheim zu realisieren und auch die anstehenden Konversionsvorhaben erfolgreich anzugehen.
Neben zahlreichen Straßenbaumaßnahmen, wie der rund um den
Zentralplatz, wusste er auch die großen Herausforderungen, die mit
dem Brückenbau in Koblenz verbunden waren, sicher zu handhaben.
Im Rahmen des »Masterplans Brücken« forcierte er diese Aufgabe
und erweiterte die dafür zuständige Mannschaft. So konnte im vergangenen Monat der Neubau der Vorlandbrücke zeit- und budgetgerecht fertiggestellt werden, was heute nicht selbstverständlich
ist. Ebenfalls gelungen ist ihm die Ausweisung, Erschließung und
Besiedlung größerer Baugebiete wie dem in Güls-Süd, das Passivhausgebiet Asterstein II, die Entwicklungsmaßnahme Bubenheim
oder auch an der B 9 mit der IKEA-Ansiedlung.
Eine der besonders herausragenden Herausforderungen in all den
Jahren war sicherlich die Bundesgartenschau 2011. Zur Vorbereitung dieses uns als »Koblenzer Sommermärchen« in Erinnerung gebliebenen Großereignisses waren zahlreiche flankierende bauliche
und infrastrukturelle Maßnahmen erforderlich, die in die Zuständigkeit Martin Prümms gefallen sind. So wurden beispielsweise das
Löhr- und das Schlossrondell umgebaut und neugestaltet sowie der
Bahnhaltepunkt Mitte geschaffen. Ebenfalls wurde die Kaimauer am
Konrad-Adenauer-Ufer saniert und die Verkehrsführung am Clemensplatz neu geordnet. Diese von Martin Prümm koordinierten
und durchgeführten Maßnahmen haben nicht nur die BUGA in dieser Form, wie wir uns gerne an sie erinnern, möglich gemacht, sondern auch das Gesicht unserer Stadt nachhaltig geprägt.
sachlichen Wesensart immer ein angenehmes Arbeitsklima. Dies
galt auch für Dein Verhältnis zu den Amtsleitern und Mitarbeitern
innerhalb der Stadtverwaltung. Sowohl menschlich als auch fachlich
hat es bei Dir einfach gepasst. Du warst ein allzeit guter Mannschaftsspieler, dem klar war, dass die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen nicht alleine zu bewältigen sind und hast Deine
Mitstreiter entsprechend einzubinden und einzusetzen gewusst. Ich
habe jedenfalls immer – und ich
denke, da spreche ich für alle hier
Anwesenden – sehr gerne mit Dir
zusammengearbeitet. Zum Ende
Deiner Amtszeit möchte ich Dir
daher im Namen der CDU-Stadtratsfraktion unseren herzlichen Dank
aussprechen für all das, was Du für
unsere Stadt und die Koblenzerinnen und Koblenzer geleistet hast.
Für Deine weitere Zukunft wünschen wir Dir alles Gute.
Monika Sauer
Neue Präsidentin des Sportbundes Rheinland
Mit Konzepten wie dem bereits genannten »Masterplan Brücken«,
dem »Masterplan Grün«, dem »Integrierten Stadtentwicklungskonzept« – kurz »Masterplan Koblenz« –, dem »Masterplan Gewässer«,
dem »Wohnraumversorgungskonzept« und dem »Nahverkehrsplan«
war er an wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unserer
Stadt beteiligt. Auch das aktuell noch in der Fertigstellung befindliche »Radverkehrskonzept« und der »Verkehrsentwicklungsplan«
tragen seine Handschrift. Durch seinen nicht geringen Anteil an diesen herausragenden Planwerken wird die weitere Entwicklung der
Stadt Koblenz auch künftig mit ihm und seinem Wirken verbunden
sein.
Ich bin daher der Überzeugung, dass Du Dich, lieber Martin, aufgrund der gelungenen Umsetzung solch wichtiger Vorhaben und
Projekte in Deiner Amtszeit sehr um unsere Stadt verdient gemacht
hast. Kurz nach Deinem Amtsantritt hast Du Dich im Jahr 2001 einmal in einem Interview mit der Rhein-Zeitung dahingehend geäußert, dass Du »als Baudezernent für alle da« sein wolltest. Als Bilanz
Deiner sechzehnjährigen Amtszeit darf ich Dir heute bestätigen:
Lieber Martin, das warst Du wirklich.
Monika Sauer wurde mit überwältigender Mehrheit zur Präsidentin
des Sportbundes Rheinland gewählt. Sie engagiert sich schon sehr
lange ehrenamtlich im Sport und erhielt bereits viele Auszeichnungen. Die CDU-Fraktion gratuliert Monika Sauer herzlich und
wünscht ihr weiterhin viel Erfolg.
Du bist stets gegenüber den seitens der Bürgerinnen und Bürger
oder aus dem Rat an Dich herangetragenen Anliegen aufgeschlossen
gewesen und warst jederzeit ansprechbar, manchmal auch nicht.
Über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg lag Dir stets nur das Wohl
der Stadt und ihrer Menschen am Herzen. Ihnen galt Dein ganzer
Einsatz. Dies wird jeder der heute hier Anwesenden bestätigen können. In den Ausschüssen, wie beispielsweise in dem von Dir geleiteten Fachbereich IV, herrschte aufgrund Deiner ruhigen und
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SCHWARZES BRETT
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PVST DPAG, Entg. bez. G 11656
CDU-Kreisverband Koblenz - Clemensstraße 18 - 56068 Koblenz
Herausgeber: CDU-Kreisverband Koblenz
Clemensstraße 18, 56068 Koblenz
Tel.: 0261 37098, E-Mail: [email protected]
V. i. S. d. P.: Andreas Biebricher, Kreisvorsitzender
Johannes Becker, Kreisgeschäftsführer
Gestaltung/Satz: Rolf Bayer, BY4 MEDIA, Druck: W. Perz GmbH
Koblenzer Union ist das offizielle Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes
Koblenz und erscheint alle zwei Monate. Der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag
der CDU enthalten.
IBAN: DE 33570501200000037614 / BIC: MALADE51KOB
Nächster Redaktionsschluss: 19. September 2016
CDA begrüßt Mindestlohn
49.59 % sind zu schnell
Eine offene Geschwindigkeitsmessung in der Legiastraße in Lay
brachte es an den Tag: Über die Hälfte der Verkehrsteilnehmer
waren schneller als die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit von 30
km/h. Die Messung wurde vom ADAC durchgeführt und ausgewertet. Ortsvorsteher Jörg Kreuser reagierte auf entsprechende Beschwerden der Bürger. Der Automobilclub stellte sein Lasermessverfahren zur Verfügung. In zwei Wochen zählte die Anlage 2.587
Fahrzeuge. Jetzt liegt die Auswertung vor.
49.59 % der Verkehrsteilnehmer hielten sich nicht an die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Die meisten Überschreitungen wurden allerdings im Segment 31-35 km/h festgestellt.
Durch die von den Autofahrern einsehbare Messung ist davon auszugehen, dass in vielen Fällen mit einer raschen Abbremsung reagiert wurde. Schnellfahrer wurden auch ermittelt. Am eiligsten hatte
es ein Raser mit 62 km/h. »Der Sinn der Aktion ist die Sensibilisierung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h im gesamten MoselDie Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der So- stadtteil«, betonte der Layer Ortsvorsteher. Im Herbst ist eine
zialflügel der CDU. Ihre Mitglieder engagieren sich vor allem auf Fel- weitere Messung in Zusammenarbeit mit dem ADAC vorgesehen.
dern der Sozialpolitik wie Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Diesmal soll die Kontrolle verdeckt erfolgen. »Davon erhoffen wir
Gesundheit. Weitere Infos stehen im Internet auf www.cda-bund.de. uns ein noch genauere Informationen über das Verkehrsverhalten«,
Dort findet man auch den Mai-Aufruf des CDA-Bundesverbandes.
sagte Kreuser.
Mehr als vier Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn!
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft KREIS KOBLENZ
begrüßt die Entscheidung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn um 4 Prozent anzuheben. »Die Einführung des Mindestlohns ist eine große Erfolgsgeschichte«, betont der Vorsitzende
Herbert Dott. »Der Mindestlohn hat rund vier Millionen Menschen
zu mehr Geld verholfen und gleichzeitig dazu beigetragen, dass die
450-Euro-Jobs endlich etwas zurückgehen. Ich freue mich, dass nun
die Kommission entschieden hat, den Mindestlohn auch an die
guten Tarifentwicklungen in den anderen Branchen anzupassen.
Menschen, die den Mindestlohn bekommen, machen oft verdammt
harte Jobs, die sonst keiner machen will. Sie verdienen unseren
höchsten Respekt und sie verdienen, am Wirtschaftswachstum beteiligt zu werden. Deswegen ist es gut und richtig, dass der Mindestlohn nun steigt!«, so Herbert Dott.
Senioren Union besichtigt Dauerausstellung im Fort Konstantin
Das Schicksal von Koblenz im 2. Weltkrieg darf nicht vergessen
werden
Das Stadtarchiv präsentiert auf Anregung von Monika Artz als Vorsitzende der Senioren Union und Hans-Jörg Assenmacher mit einer
Gruppe von Zeitzeugen und Historikern die hochinteressante Ausstellung: Seit vorigem Jahr hängt sie in den Räumen des Fort Konstantin auf der Karthause.
Monika Artz hatte nicht nur die Senioren Union, sondern auch öffentlich über die Rhein-Zeitung zu einer Führung eingeladen. So hatten sich an einem regnerischen Dienstag 30 Personen eingefunden,
die von dem ehemaligen Leiter des Stadtarchivs Herrn Moret und
Frau Dr. Reis begrüßt wurden. Die Besucher der Ausstellung gerieten in lebhafte Diskussionen. Sie zeigen, wie notwendig es ist, Generationen übergreifend diesen Teil unserer Geschichte aufzuarbeiten.
ERINNERN GEDENKEN MAHNEN, Foto: Rüdiger Brenning
www.cdu-koblenz.de

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