KaumInteresseam«Götti-Amt

Obwalden/Nidwalden 23
Montag, 19. September 2016
Kaum Interesse am «Götti-Amt»
Abstimmung Easyvote will Jugendliche und junge Erwachsene an die Urne bringen.
Kleinere Kantone wie Nid- und Obwalden unterstützen das Projekt bislang eher zögerlich.
Philipp Unterschütz
philipp.unterschuetz@
nidwaldnerzeitung.ch
Die Junge CVP Nidwalden fordert im Rahmen der Vernehmlassung zur Teilrevision zum Gesetz
über die politischen Rechte den
Regierungsrat auf, die Einführung einer Wahl- und Abstimmungshilfe für Jugendliche im Alter von 18 bis 25 Jahren zu prüfen.
Konkret denkt man an die Broschüren von Easyvote, welche die
Abstimmungsvorlagen in einer
einfachen und verständlichen
Sprache erläutern und zum Beispiel in einigen Luzerner Gemeinden bereits angewendet
werden (siehe Artikel in der Ausgabe von gestern Sonntag).
Der Bund als Verfasser der offiziellen Abstimmungsbroschüren
unterstützt das Projekt Easyvote,
in den Jahren 2013 und 2014 waren es insgesamt 300 000 Franken. René Lenzin, stellvertretender Leiter Sektion Kommunikation bei der Bundeskanzlei in
Bern, sagt auf Anfrage gegenüber
unserer Zeitung, dass man das
Projekt kenne und auch verfolge,
was in den Broschüren stehe.
«Grundsätzlich begrüssen wir alle
Anstrengungen, die neutral zur
Verbesserung der Information
und der politischen Bildung beitragen.» Man arbeite auch mit Easyvote zusammen, die Inhalte seien jedoch nicht vom Bund verfasst
und deshalb auch nicht «offiziell».
«Grundsätzlich
begrüssen wir alle
Anstrengungen, die
neutral zur Verbesserung der Information
und der politischen
Bildung beitragen.»
Die rechtlichen
Grundlagen fehlen
Dies war der Hauptgrund, weshalb der Bundesrat 2014 zwei
ähnliche Postulate im Nationalrat
ablehnte. Das eine verlangte zu
prüfen, die Gemeinden für die
Eaysvote-Broschüren finanziell zu
unterstützen, das andere schlug
vor, sämtliche Wähler in den üblichen Abstimmungsunterlagen
auf Easyvote hinzuweisen. In der
ablehnenden Antwort heisst es
unter anderem: «Würde der Bundesrat zusätzliche Informationsprodukte unterstützen, deren redaktionelle Verantwortung von
Dritten getragen wird, würden
sich im Falle von fehlerhaften, widersprüchlichen oder gar einseitigen Inhalten heikle Fragen zur
Rolle und zur Verantwortung des
Bundes stellen.» Und weiter: Im
föderalen System der Schweiz seien für die Durchführung von Abstimmungen und Wahlen die
Kantone zuständig. Der Bund
habe weder Auftrag noch Rechtsgrundlagen, die Gemeinden dabei finanziell zu unterstützen.
Festival zieht eine
gute erste Bilanz
Stans Das Humorfestival Stans
lacht ist gestern Abend zu Ende
gegangen. Den Abschluss machte die ausverkaufte Vorstellung
des Comedy-Duos Edelmais im
Kollegisaal. Mit insgesamt 2000
Besuchern lag die Zuschauerzahl
etwa im Rahmen des Vorjahrs,
wie Mitorganisator Albi Christen
gestern sagte. Mit der ersten Bilanz seien die Veranstalter glücklich, so Christen. «Wir haben ein
super Publikum hier in Stans. Die
Künstler zeigen sich oft überrascht, wie herzhaft hier gelacht
wird.» Christens persönliches
Highlight war Starbugs Comedy.
«80 Minuten, ohne ein Wort zu
sagen, zu unterhalten und das Publikum lauthals zum Lachen zu
bringen – das ist grosse Kunst.»
Neuer visueller
Auftritt geplant
Die Plattform Easyvote hat das Ziel, jungen Erwachsenen eine Wahl- und
Abstimmungshilfe zu geben.
Bild: Corinne Glanzmann
Easyvote ist ein Projekt des Dachverbandes Schweizer Jugendparlamente (DSJ), das 2011 entstanden ist. Der letztjährige Bericht
des Dachverbandes zu diesem
Thema war es auch, der den Kanton Obwalden veranlasste zu prüfen, «Easyvote-Götti/Gotte» zu
werden, also das Projekt finanziell zu unterstützen. Als bevölkerungsmässig kleiner Kanton ver-
füge Obwalden aber über stark
beschränkte Swisslos-Fonds-Mittel, und es seien gemäss den gesetzlichen Vorgaben Projekte aus
dem Kanton Obwalden zu berücksichtigen, schreibt die Staatskanzlei auf Anfrage unserer Zeitung. «Da das Angebot des DSJ
die Anforderungen nicht erfüllte,
war es für den Kanton keine Option, ‹Easyvote-Götti› zu wer-
René Lenzin
Stv. Leiter Kommunikation,
Bundeskanzlei Bern
den.» Der Kanton Nidwalden
unterstützte Easyvote 2015 mit
einem Betrag von 1000 Franken
für das Projekt «Wahlen 2015 –
die Jugend wählt». Eine
regelmässige Unterstützung besteht hingegen nicht.
Hinweis
Mehr Infos: www.easyvote.ch
Stans lacht wird vom 13. bis
17. September 2017 zum 14. Mal
stattfinden. Bis es so weit ist, wird
Stans lacht wieder einzelne Veranstaltungen in Stans, Sarnen
und Luzern präsentieren.
Für das nächste Jahr soll das
Humorfestival einen neuen visuellen Auftritt bekommen. «Grösser wird das Festival definitiv
nicht, wir machen uns aber aktuell Gedanken, wie wir die Vorfreude auf Stans lacht steigern
und das Festival in der Gemeinde und im Kanton noch besser
verankern können», so Albi
Christen. (ve.)
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Wir gratulieren der
Nidwaldner Zeitung
zum neuen Auftritt.
Anfang 2017 werden auch wir dynamischer.

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