GEMEINDE PIDING Landkreis Bercht esgadener Land LUFTKURORT Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Gemeinderates Datum: Mittwoch, 21. September 2016 Uhrzeit: 19:00 Uhr Ort: Rathaus Piding, Sitzungssaal TOP Tagesordnung öffentliche Sitzung 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.08.2016 3 Vorstellung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung und Entscheidung über Beitritt (Mitgliedschaft) oder Abschluss einer Zweckvereinbarung 4 Örtliche Rechnungsprüfung 2015 - Rechnungsprüfungsausschuss vom 14.07.2016 4.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Gemeinderat Christian Kleinert 4.2 Information und Genehmigung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2015 4.3 Festellung und Anerkennung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015 5 Straßenausbaubeitrag; Vorstellung Möglichkeit der Erhebung wiederkehrender Beiträge Grundsatzentscheidung Erhebung wiederkehrende oder einmalige Beiträge 6 Entscheidung über künftige Form der Straßenbeleuchtung 7 Verschiedenes 8 Anfragen und Anträge Piding, 14.09.2016 Hannes Holzner 1. Bürgermeister sowie
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