Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am

GEMEINDE PIDING
Landkreis Bercht esgadener Land
LUFTKURORT
Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Gemeinderates
Datum:
Mittwoch, 21. September 2016
Uhrzeit:
19:00 Uhr
Ort:
Rathaus Piding, Sitzungssaal
TOP
Tagesordnung öffentliche Sitzung
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2
Genehmigung der Tagesordnung sowie der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom
03.08.2016
3
Vorstellung des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung und Entscheidung
über Beitritt (Mitgliedschaft) oder Abschluss einer Zweckvereinbarung
4
Örtliche Rechnungsprüfung 2015 - Rechnungsprüfungsausschuss vom 14.07.2016
4.1
Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Gemeinderat Christian Kleinert
4.2
Information und Genehmigung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2015
4.3
Festellung und Anerkennung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015
5
Straßenausbaubeitrag;
Vorstellung
Möglichkeit
der
Erhebung
wiederkehrender
Beiträge
Grundsatzentscheidung Erhebung wiederkehrende oder einmalige Beiträge
6
Entscheidung über künftige Form der Straßenbeleuchtung
7
Verschiedenes
8
Anfragen und Anträge
Piding, 14.09.2016
Hannes Holzner
1. Bürgermeister
sowie