Stadtrat - Langenthal

Stadtrat
Publikation Traktandenliste
Sitzungsdatum
12. September 2016
Beginn
18.00 Uhr
Sitzungsort
Schulhaus Kreuzfeld 1, Singsaal
Traktanden
1.
Gemeinderechnung 2017: Vergabe des Auftrages für die Prüfung der Rechnungsablage der Stadt für das
Rechnungsjahr 2017 an eine verwaltungsunabhängige, externe Revisionsstelle
2.
Finanzplan 2017 – 2021: Kenntnisnahme
3.
Budget der Erfolgsrechnung 2017: Festsetzung der Steueranlage und des Steuersatzes für die Liegenschaftssteuer; Verabschiedung der Botschaft zu Händen der Volksabstimmung vom 26./27. November
2016
4.
Stiftung Pensionskasse der Stadt Langenthal: Wechsel vom Leistungs- ins Beitragsprimat; Auswirkungen
auf die Stadt Langenthal als angeschlossene Arbeitgeberin:
 einmalige Übergangseinlage: Leistung und Finanzierung; Verabschiedung der Botschaft zu Händen
der Volksabstimmung vom 26./27. November 2016
 Personalreglement vom 26. Mai 1997, in Kraft seit 1. Juli 1997: Teilrevision; Genehmigung
 Postulat (gewandelte Motion) Sterchi Beat (SVP) und Mitunterzeichnende vom 19. November
2012: Einführung des Pensionsalters 65 für das Personal der Stadtverwaltung Langenthal (am
18. März 2013 beantwortet, in ein Postulat gewandelt und als solches erheblich erklärt; Bearbeitungsfrist verlängert mit Stadtratsbeschluss am 16. März 2015 bis zur Stadtratssitzung, an
welcher das neue Personalreglement durch den Stadtrat beraten wird – spätestens jedoch bis
am 31. Dezember 2016); Abschreibung
5.
Motion Bissegger Lukas, Dietrich Pascal (beide jll) und Mitunterzeichnende vom 2. Mai 2016:
Strategiewechsel im Umgang mit der "offenen Szene Wuhrplatz"; Stellungnahme
6.
SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention): Weiterführung (befristete Ordnungs- und Sicherheitsmassnahme bis Ende Legislaturperiode 2017-2020); Genehmigung und Bewilligung Kredite
7.
Weiterführung des Förderprogramms für sozial benachteiligte Kinder "schritt:weise": Projektgenehmigung und Kreditbewilligung
8.
Ausbau des Angebots an familienergänzender Kinderbetreuung: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung
 Motion Dietrich Pascal (jll), Felber Lukas (jll), Grimm-Berchtold Silvia (BDP), Lanz Rahel (EVP), Moser
Martina (SP), Moser Peter (FDP) und Zurlinden Urs (FDP) und Mitunterzeichnende vom 23. Juni 2014:
Mehr Krippenplätze in Langenthal (am 15. September 2014 als Motion mit Weisungscharakter
qualifiziert und erheblich erklärt); Abschreibung
9.
Motion der Fraktionspräsidien (FDP/jll/BDP, SP/GL, SVP, EVP/glp) vom 20. Juni 2016: Änderung der
Geschäftsordnung des Stadtrates (2.1 R); Stellungnahme
10. Mitteilungen des Gemeinderates
11. Bekanntmachung der eingereichten Parlamentarischen Vorstösse
Langenthal, 22. August 2016
Der Stadtratspräsident:
Bernhard Marti
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Die Sitzung des Stadtrates ist öffentlich. Interessierte sind freundlich eingeladen, die Verhandlungen von den
reservierten Sitzplätzen aus zu verfolgen. Die Botschaften des Gemeinderates an den Stadtrat liegen im
Einwohnerschalter im Verwaltungszentrum, Jurastrasse 22, während den ordentlichen Öffnungszeiten zur
Einsichtnahme durch die Bürgerinnen und Bürger auf.
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