18. Wahlperiode Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitteilung Berlin, den 15. September 2016 Die 74. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet statt am Mittwoch, dem 21. September 2016, 9:30 Uhr Paul-Löbe-Haus - Sitzungssaal 4.300 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32861 Fax: +49 30 227-36845 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30298 Fax: +49 30 227-36298 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Haushaltsberatungen a) ab ca. 10:30 Uhr: Generaldebatte zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2017, Einzelplan 30, mit Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung Berichterstatter/in: Abg. Tankred Schipanski [CDU/CSU] Abg. Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD] Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] in Verbindung mit der Anberatung zum b) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) BT-Drucksache 18/9200 18. Wahlperiode Federführend: Haushaltsausschuss Gutachtlich: Innenausschuss Sportausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für Bildung, Forschung und Seite 1 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für Tourismus Ausschuss für Kultur und Medien Berichterstatter/in: Abg. Tankred Schipanski [CDU/CSU] Abg. Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD] Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Tagesordnungspunkt 2 Forschung und Innovation a) Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016 BT-Drucksache 18/7620 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Verteidigungsausschuss Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2016 BT-Drucksache 18/8550 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Verteidigungsausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 2 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Mikroelektronik aus Deutschland Innovationstreiber der Digitalisierung Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2016 bis 2020 BT-Drucksache 18/7729 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 d) Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2015 BT-Drucksache 18/4310 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 e) Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2015 - 18/4310 Stellungnahme der Bundesregierung BT-Drucksache 18/6830 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Seite 3 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 f) Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Oliver Krischer, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Innovationspolitik neu ausrichten - Forschen für den Wandel befördern BT-Drucksache 18/8711 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 21.09.2016 Tagesordnungspunkt 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Deutschlandstipendium über die Ergebnisse der Evaluation nach § 15 des StipendienprogrammGesetzes und der Begleitforschung -18/7890 Stellungnahme des Beirats Deutschlandstipendium Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Berichterstatter/in: Abg. Sybille Benning [CDU/CSU] Abg. Marianne Schieder [SPD] Abg. Nicole Gohlke [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] BT-Drucksache 18/8989 Tagesordnungspunkt 4 Beschlussfassung des Ausschusses zur Durchführung eines öffentlichen Fachgesprächs zum Thema "Chancengerechtigkeit im Wissenschaftssystem" am 19. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 5 Berichterstatter Technikfolgenabschätzung Ergänzung der Beschlussvorlage "Neue TA-Untersuchungen 2016/2017" Berichterstatter: Abg. Dr. Philipp Lengsfeld [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Selbstbefassung 18(18)SB-86 Hierzu wird verteilt: 18(18)167 (neu) a Beschlussvorlage 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 4 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Tagesordnungspunkt 6 Elektromobilität a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr BT-Drucksache 18/8828 Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Berichterstatter/in: Abg. Dr. Thomas Feist [CDU/CSU] Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr -18/8828Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung BT-Drucksache 18/9239 Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. Dr. Thomas Feist [CDU/CSU] Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 5 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Tagesordnungspunkt 7 Pariser Klimaabkommen a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015 BT-Drucksache 18/9520 Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Sybille Benning [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 b) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015 BT-Drucksache 18/…* Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Sybille Benning [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 c) Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zur Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens - Klimaschutz wirksam verankern und Klimaziele einhalten BT-Drucksache 18/8080 * Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (Die Drucksache wird nachgereicht.) 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 6 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Berichterstatter/in: Abg. Sybille Benning [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 d) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Übereinkommens von Paris im Namen der Europäischen Union KOM(2016)395 endg.; Ratsdok.-Nr. 10179/16 Ressortbericht BMUB 30.06.2016 UBW 21.07.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Sybille Benning [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 Tagesordnungspunkt 8 EU-Vorlagen a) Raumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2016 über Raumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung (2015/2276(INI)) P8_TA-PROV(2016)0267 EuDoX-Dossier Federführend: Verteidigungsausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 7 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung b) Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Elemente für eine neue China-Strategie der EU JOIN(2016)30 endg.; Ratsdok.-Nr. 10594/16 Ressortbericht AA 06.07.2016 EU-Folgedokumente: 10594/16 COR 1 vom 28.06.2016 10851/16 vom 07.07.2016 10851/1/16 REV 1 vom 15.07.2016 11252/16 vom 18.07.2016 11319/16 vom 18.07.2016 11319/16 COR 1 vom 18.07.2016 Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Verteidigungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union EuDoX-Dossier Berichterstatter/in: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. Dr. Daniela De Ridder [SPD] Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Das jährliche Arbeitsprogramm der Union für europäische Normung 2017 KOM(2016)357 endg.; Ratsdok.-Nr. 9966/16 Ressortbericht BMWi 21.06.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 8 von 9 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung d) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europäische Normen für das 21. Jahrhundert KOM(2016)358 endg.; Ratsdok.-Nr. 9969/16 Ressortbericht BMWi 09.09.2016 Ressortbericht BMWi 21.06.2016 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda Berichterstatter: Abg. Dr. Stefan Kaufmann [CDU/CSU] Abg. René Röspel [SPD] Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE.] Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] EuDoX-Dossier Frist für die Abgabe der Voten: 21.09.2016 Patricia Lips, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 74. Sitzung Seite 9 von 9
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