Öffentliche Bekanntmachung

Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu einer Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses ein, die am Dienstag, den 20.09.2016 um 18:30 Uhr im
Sitzungssaal des Rathauses stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Angelegenheiten des Ausschusses
1.1
Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der
Niederschrift
1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses vom 31.05.2016, öffentlicher Teil
1.3
Mitteilungen -öffentlicher Teil-
2
Vorschläge an den Rat
2.1
Verzicht auf die Stelle des Technischen Beigeordneten 2.
Ergänzungsvorlage
2.2
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates
vom 26.04.2016; hier: "KFZ-Angelegenheiten; Rückgabe der Aufgabe an
den Kreis"
2.3
Neufassung der Satzungen über 1. die Erhebung von Gebühren für die
Durchführung der Brandverhütungsschauen und sonstige,
brandschutztechnischen Leistungen in der Stadt Wegberg, 2. den Ersatz
von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche
Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wegberg, 3. von
Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wegberg
SI/1090/16
Ausdruck vom: 13.09.2016
Seite: 1/3
2.4
Erlass einer Entgeltordnung der Stadt Wegberg über die Erhebung von
Entgelten für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und weiteren
freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wegberg
2.5
Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
2.6
Aufhebung von Haushaltssperren nach § 81 Abs. 4 GO (Investitionen im
Schulbereich)
2.7
Beratungsleistung der Bauberatung; Antrag der CDU-Fraktion vom
26.04.2016
2.8
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
2.9
Erlass einer Nutzungsordnung und einer Entgeltordnung für das Archiv
der Stadt Wegberg
2.10
Forstwirtschaftsplanung für das Wirtschaftsjahr 2017
2.11
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Leiter/-innen und
stellvertretenden Leiter/-innen der Feuerwehr nach § 11 Absatz 6 in
Verbindung mit § 12 Absatz 7 BHKG
3
Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet I - 45, Wegberg Seniorengerechtes Wohnen an der Beecker Straße
4
Antrag nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt
Wegberg: "Erstellung einer Bürgerbeteiligungssatzung"
Nichtöffentlicher Teil
5
Angelegenheiten des Ausschusses
5.1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses vom 31.05.2016, nichtöffentlicher Teil
5.2
Mitteilungen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
20.09.2016 - nichtöffentlicher Teil
5.2.1
Naturschutzstation Haus Wildenrath
5.2.2
Mitteilung betreffend "Auftragsvergaben II. Quartal 2016"
5.2.3
Mitteilung betreffend "Stundungen II. Quartal 2016"
6
Abwasserbeseitigung
SI/1090/16
Ausdruck vom: 13.09.2016
Seite: 2/3
7
Entscheidung gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Hauptsatzung i.V.m. §
3 Absatz 4 der Zuständigkeitsordnung :
Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens wegen
Baumängel
8
Vorschläge an den Rat
8.1
Vertragliche Regelungen zwischen der Stadt Wegberg und der SEWG
Stadtentwicklungs- und Wirtschafsförderungsgesellschaft mbH
8.2
Fachbereichsleitung des Fachbereiches Baubetriebshof
8.3
Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich
Baubetriebshof
8.4
Beförderung von Beamten im Haushaltsjahr 2016
SI/1090/16
Ausdruck vom: 13.09.2016
Seite: 3/3

Download Report