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Geschichte der Europäischen Union
Pathetisch oft als die große historische Wertegemeinschaft stilisiert, stellt sich ein Blick auf die Historie der
Europäischen Union sehr viel nüchterner dar:
Der erste Vorläufer der heutigen EU war die Montanunion.
Von den Alliierten wurde ein Weg gesucht, dauerhaft die
damals weltwirtschaftlich besonders bedeutsame Kohleund Stahlindustrie dem Einflußbereich der deutschen Behörden zu entziehen und Monopole deutscher Firmen zu
unterbinden (gegen integrierte Ruhrwerke). Als positives
Nebenergebnis der Verhandlungen entstand der gemeinsame Markt für Kohle, Koks, Eisenerz, Schrott und Stahl.
Sachverstand
statt Ideologie
ALFA steht für eine
Politik, welche durch
Vernunft, Weitsicht
und Sachverstand
geprägt ist.
Nordost-Niedersachsen
V.i.S.d.P: Volker Heinecke, ALFA - Nordost-Niedersachsen, Mühlenstraße 4, 29549 Bad Bevensen
Mit den römischen Verträgen erfolgte der Umbau zur
europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, mit dem Ziel des
gemeinsamen europäischen Binnenmarktes, welcher
Mitte der 90er Jahre vollendet wurde. Nach einigen Erweiterungen und Vertragsänderungen war die tiefgreifendeste Veränderung der 1993 in Kraft tretende Vertrag von
Maastricht, welcher die europäische Wirtschaftsgemeinschaft um eine politische Dimension erweitert. Im Zuge
dessen einigte man sich auf einen gemeinsamen Wertekanon, insbesondere auf die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Im Vergleich zu nationalen Verfassungen nehmen die
Ziele der Union einen wichtigeren Stellenwert ein. Dieser
Zielkatalog ist daher recht umfangreich – aus heutiger
Sicht sicherlich einer der Konstruktionsfehler der EU. Mitte
der 90er tritt das Schengener Abkommen in Kraft und
sichert die Personenfreizügigkeit innerhalb der EU.
Nach einigen Veränderungen in der EU-Struktur wurde
2002 in 11 europäischen Ländern, allen Warnungen zum
Trotz, der Euro als Bargeld eingeführt. Wachsende Spannungen und Probleme durch Euro und Systemfehler der
EU führen seit Jahren zu steigenden Spannungen innerhalb Europas. Die einst die Völker zusammenbringende
Wirtschaftsgemeinschaft, welche allen Seiten Wohlstand
brachte, wandelte sich zum Bürokratiemonster, welches
die europäischen Nationen auseinandertreibt und das
friedliche Miteinander destabilisiert. Paradoxerweise hat
die Wirtschaftsgemeinschaft die gemeinsamen Werte
befördert, während die politische Wertegemeinschaft in
Form der EU sich derer als abträglich erweist.
Volker Heinecke, ALFA Regionsvorsitzender Nordost-Niedersachsen
liberal. konservativ.
innovativ.
Die neue Mitte.
Was wird aus Europa?
Wir wollen mehr
Demokratie wagen
ALFA steht für
direkte Demokratie
und Mitbestimmung
statt Bevormundung
mündiger Bürger.
Brexit, Griechenlandkrise, Flüchtlingskrise, die Probleme der italienischen Banken – so wie bisher kann es mit der EU nicht weiter gehen.
Europa braucht einen Neuanfang. ALFA hat ein klares Bild eines besseren Europa, welches die Verschiedenartigkeit der Völker und Kulturen
als wichtiger Teil der Identität der Menschen anerkennt und diese
erhalten möchte. Ein Europa ohne Gleichmacherei, in gegenseitigem
Respekt, aber ohne gegenseitige Haftung.
Liberal. Konservativ. Innovativ.
Was ist Abwertung?
Die Konstruktionsfehler
Als Abwertung bezeichnet man
die Verminderung des nominalen Wechselkurses der Währung
gegenüber Fremdwährungen. Ist
eine Volkswirtschaft nicht mehr
wettbewerbsfähig und verfügt das
Land über eine eigene Währung,
kann es diese abwerten, damit
landeseigene Produkte im Ausland billiger werden, solange für
die Produktion nicht der Import
im Gegenzug teurer gewordener
ausländischer Ware, notwendig
ist. Wie positiv sich eine Abwertung für ein Land darstellt, hängt
folglich stark von dessen wirtschaftlicher Struktur ab.
Die Europäische Union in ihrer bisherigen Form ist an
ihren gravierenden „Konstruktionsfehlern“ gescheitert:
Es wäre gegenwärtig vor allem für
viele südeuropäische Euro-Staaten vorteilhaft, abzuwerten, um
die Wirtschaft anzukurbeln. Durch
den gemeinsamen Euro und fehlende Abwertungsmechanismen
ist dies nicht möglich. Der Euro
verhindert somit die wirtschaftliche Besserung der Lage des Landes und erhöht innenpolitisch
die sozialen Spannungen und
Probleme.
__ Notwendige Einstimmigkeit: Jedes einzelne EU-Land
kann Entscheidungen blockieren und praktisch die
Handlungsfähigkeit der gesamten EU lahmlegen.
__ Zu viele Kompetenzen: Eine Rückkehr zum
letzten funktionierenden Zustand der EU und
dem Subsidiaritätsprinzip wäre vernünftig. Die
Kernaufgabe der EU sollte wieder der funktionierende
europäische Binnenmarkt sein. Keine direkte
Wahl der europäischen Kommission
__ Kein Initiativrecht des europäischen
Parlaments (es können keine Gesetzesvorlagen
und Anträge eingebracht werden)
__ Fehlenden Gleichgewicht zwischen Haftung und Kontrolle
__ Institutionelle Zwänge gelten für die
nordeuropäischen und südeuropäischen Staaten
im gleichen Maße, berücksichtigen aber nicht
die unterschiedlichen Lebensmentalitäten
__ Keine Strafmaßnahmen bei Verstößen
gegen Stabilitätskriterien
__ Ein destabilisierendes gemeinsames Währungssystem,
welches Europa zunehmend spaltet und für soziale
Probleme in den südlichen Euroländern sorgt.
__ Zu viele Ziele als Aufgabe der EU, welche auf nationaler
Ebene sinnvoller und besser zu regulieren sind.
__ Geteilte Kompetenzen: In verschiedenen
Politikbereichen sind sowohl die Staaten als auch
die EU zuständig. Kosten des Sozialsystems
Destabilisierende Währung
Die Systemfehler des Euro gefährden die Stabilität
in Europa:
Gegen ESM und Schuldenunion
__ Mehrere europäische Bankensysteme sind unsolide. Alleine
das italienische Bankensystem muss ausfallgefährdete Kredite
in Höhe von mehr als 360 Milliarden Euro verkraften
__ Die 0-Zins-Politik gefährdet die Alterssicherung vieler Menschen in
unserem Land und könnte langfristig Lebensversicherungsgesellschaften
in Finanznot treiben. Bei einem Systemkollaps wären ganze
Bevölkerungsschichten von Altersarmut bedroht.
__ Fehlen von Anreizen zur Verbesserung der
Wettbewerbsfähigkeit in den Teilregionen
__ Überlegungen zur Bargeldabschaffung beschränken bürgerliche Freiheit
Wege aus der Krise
`` Europa sollte nur noch das gemeinsam machen, was es besser kann, als
die nationalen Regierungen. Abkehr vom Weg hin zu einem europäischen
Bundesstaat: Nur Kernkompetenzen (Binnenmarkt, Währungspolitik,
europaweite Umwelt- und Tierschutzfragen) sollten Europaweit geregelt werden.
`` Ein Europa der Freiwilligkeit: Zwang beenden, sich Gesetzen zu
unterwerfen, die ein Land nicht will; Eintreten und Austreten aus
dem Euro, je nach Wunsch, Rückbau von ESM / Schuldenunion
`` Rückführung der Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofes
`` Rückkehr zu einer stabilen Währung: Durch Reform des
Euros oder Etablieren einer alternativen Währung.
`` Mehr Demokratie: Reform von Aufbau und Kompetenzen des europäischen
Parlamentes und der europäischen Kommission, Initiativrecht der Parlamentarier,
konsequent demokratischer Aufbau ohne Minderheitenregelungen.
europa-euro-politik.de
__ Kardinalfehler: Fehlende Abwertungsmechanismen
(verg. „Was ist Abwertung?“)
__ Der ESM ist in der Lage, selbst große Volkswirtschaften,
wie Deutschland, in die Zahlungsunfähigkeit zu treiben.
Im schlimmsten Fall muß Deutschland, ohne die
Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, oder in irgend
einer anderen Weise dagegen vorgehen zu können,
binnen 7-Tages-Frist bis zu 190 Milliarden Euro zahlen.
www.was-ist-alfa.de
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