Die Weichen stellen für 2017 Kreisparteitag

Trierer Union
Magazin des CDU Kreisverbandes Trier-Stadt - Nr. 3, September 2016
Kreisverband
Trier-Stadt
Die Weichen stellen für 2017
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
passend zum Sommer erhalten Sie
vom CDU-Kreisverband Trier und der
CDU Fraktion im Rat die neue Ausgabe der Trierer Union als Sommerlektüre. Seit der letzten Ausgabe
wurden in Trier viele spannende und
diskussionsreiche Themen behandelt, angestoßen oder gar beschlossen. Auch nicht so freudige Themen,
wie die vergangene verlorene Wahl
auf Landesebene, haben wir selbstverständlich noch einmal hier für Sie
thematisiert.
In diesem Zuge möchte ich mich für all Ihr Engagement und Ihre
guten Worte, Ihre Aufmunterungen und Ihre Unterstützung im
Laufe des Wahlkampfes und auch im Anschluss daran bedanken.
Viele fleißige Helfer haben sich für die CDU Rheinland-Pfalz und
speziell für meinen persönlichen Wahlkampf eingesetzt, haben gemeinsam mit mir die Info-Stände in ganz Trier besetzt, haben Gespräche geführt, sind durch die Stadtteile gegangen um Flyer zu
verteilen und mit interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Hierfür möchte ich mich nochmals von ganzem Herzen bedanken.
Kasters, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren, läuft die
Kandidatensuche für Kasters Nachfolge als MdB für Trier und TrierSaarburg auf vollen Touren. Mit einer starken Kandidatin oder einem
starken Kandidaten sind wir guter Dinge, bei der Wahl 2017 auch
gegen die Generalsekretärin der SPD Deutschlands unser hiesiges
Direktmandat zu verteidigen.
Die positiven Resonanzen auf die beiden vergangenen Ausgaben der
Trierer Union haben uns darin bestärkt, die Reihe auch weiterhin
fortzuführen. Dieses Mal informieren wir Sie über stadtpolitische
Themen, wie beispielsweise die Sanierung des Exhauses, den Erhalt
der Egbert-Grundschule und das Theater ums Theater. Für die folgenden Ausgaben gilt weiterhin die Bitte, uns Artikel und Fotos zuzusenden, die wir gerne für das jeweils folgende Magazin
aufnehmen. ([email protected])
Ihr Udo Köhler
Kreisvorsitzender der CDU Trier-Stadt und
Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Trier
Kreisparteitag
Samstag, 08. Oktober 2016, 10.00 Uhr
City-Hall im IAT-Tower, Zurmaiener-Straße 162, Trier
Wie wir alle wissen, hat all dieser Einsatz leider nicht zum gewünschten und erhofften Ergebnis geführt. Ich konnte das Direktmandat gegen Malu Dreyer nicht gewinnen, und auch auf
Landesebene war das Wahlergebnis desaströs. Das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz kann und darf
man nicht schönreden. Nichts desto trotz schauen wir nach vorne
und stellen uns den Aufgaben, die uns speziell hier in Trier begegnen.
Im kommenden Jahr steht für Deutschland eine richtungsweisende
Bundestagswahl auf dem Programm. Nach der Ankündigung Bernhard
Mit Wahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten für die
Wahlkreis- und Landesvertreterversammlung.
Im Rahmen des Parteitages wird der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB,
u.a. zusammen mit Dr. Maximilian-G. Monzel zum Thema »Ist
die CDU noch konservativ?« referieren und diskutieren.
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CDU-LANDTAGSWAHL
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Wahlkampfabschluss der CDU Rheinland-Pfalz im Trierer Messepark
Am Freitag, 11. März 2016, fand im Messepark Trier in den Moselauen der Wahlkampfabschluss der CDU Rheinland-Pfalz zum
Landtagswahlkampf 2016 zusammen mit
den beiden CDU-Kreisverbänden Trier-Stadt
und Trier-Saarburg statt.
land-Pfalz und weitere geladene Gäste. Im
Vorprogramm stellten sich die Landtagskandidaten Udo Köhler (Wahlkreis Trier), Arnold
Schmitt (Trier-Schweich) und Bernd Henter
(Konz-Saarburg) den Gästen vor und gaben
Einblick in Privates und Politisches.
Mehr als 1.200 Interessierte hatten ab 14:30
Uhr den Weg zum Veranstaltungsort gefunden, der erstmals für eine Parteiveranstaltung genutzt wurde. Mit dabei waren auch
der Präsident der CSV-Luxemburg, Marc
Spautz, sowie Mitglieder des Kompetenzteams zur Landtagswahl der CDU Rhein-
Dann wurde es ernst: Die Kanzlerin kommt!
Zusammen mit der rheinland-pfälzischen
Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia
Klöckner und den Kandidaten wurde Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende
Dr. Angela Merkel unter starkem Beifall begrüßt.
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Julia Klöckner ging in ihrer Ansprache unter
anderem auf die Verfehlungen der Rot-Grünen Landesregierung ein und warb für den
Regierungswechsel nach 25 Jahren »SPDHerrschaft«. Kanzlerin Dr. Angela Merkel
sprach aktuelle bundespolitische wie auch
Themen des Landes Rheinland-Pfalz an und
begrüßte einen Regierungswechsel.
Für die musikalische Umrahmung sorgte die
Jazz-Band des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums Trier.
CDU-LANDTAGSWAHL
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Ein Spiel dauert 90 Minuten
Passend zum Abschneiden der Nationalmannschaft bei der FußballEM hier unser Rückblick auf die verlorene Landtagswahl:
Ein Spiel dauert 90 Minuten
Frei vorm Tor haben wir als rheinlandpfälzische CDU die Chance zur
Wachablösung in der Landespolitik vergeben. Im Torabschluss hat
die Konzentration gefehlt, um den Ball zielsicher zu versenken –
auch, weil die Nebengeräusche aus dem Stadion vom Geschehen auf
dem Platz ablenkten.
Zu Beginn sah alles nach einer siegreichen Partie für unsere Mannschaft aus, die mit gekonntem Tempospiel von »Schreiben nach
Gehör« bis »Schiersteiner Brücke« die Lücken in der gegnerischen
Defensive aufdeckte. Selbst die Blutgrätsche von Spielführerin
Dreyer gegen die Unabhängigkeit des Spielkommentators schien
das beherzte Auftreten unserer Elf nicht zu stoppen.
Wie wir heute wissen, kam der Abpfiff zu früh. Monatelang hat die
gegnerische Mannschaft durch unfaires Zeitspiel verhindert, dass
ihre Unfähigkeit in der Suche nach Investoren für verunglückte Landesprojekte zum Wahlkampfthema wird. Doch der Wähler hat ihr
leider nur die gelbe Karte gezeigt.
So steht am Ende die Erkenntnis, dass man sich besser auf das Geschehen auf dem Platz als auf das Geschehen neben dem Platz konzentriert hätte. Auch nach der zweiten Niederlage in Folge ist
unsere Spielführerin noch kein Chancentod, hat sie doch über eine
große Spielzeit ihre Treffsicherheit unter Beweis gestellt. In der
nächsten Partie müssen wir unsere Leistung über die gesamten 90
Minuten auf den Platz bringen, denn es gewinnt nicht immer die
bessere Mannschaft.
Doch Mitte der zweiten Halbzeit häuften sich Unstimmigkeiten auf
der Trainerbank. Die Mannschaft reagierte verunsichert und die
Fehlpässe nahmen zu. Unser Dauerläufer Udo Köhler versuchte mitten im gegnerischen Strafraum alles, um das Blatt noch einmal zu
wenden. In vielen guten Aktionen unterstrich er die Gründe für
seine Einwechslung. Doch im Wahlkreis 25 konnte er den Ball gegen
die Amtsinhaberin letztlich nicht behaupten.
So kam es kurz vor dem Abpfiff zum verunglückten Torabschluss,
der vom gegnerischen Torwart abgefangen wurde. Der eingeleitete
Konter führte letztlich zum unverdienten Siegtreffer.
Wahlanalyse der Jungen Union Rheinland-Pfalz in Trier
Im Nachgang zur Landtagswahl diskutierten
rund 90 Mitglieder der JU Rheinland-Pfalz
und der örtlichen CDU im Rahmen eines
Landesausschusses in Räumlichkeiten der
IHK Trier über den Wahlausgang. Als Referenten hatte die Junge Union den Trierer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Uwe Jun, den
Chefreporter des Trierischen Volksfreunds
Bernd Wientjes und den CDU-Landesschatzmeister und Parlamentarischen Staatssekretär
im Bundeslandwirtschaftsministerium Peter
Bleser MdB nach Trier geladen.
Nach der Einführung durch den JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger MdB und
Kurzstatements der Referenten ging es über
in eine offene und kontroverse Diskussion.
Im Blick: Die Lehren aus der Landtagswahl.
Hierbei spielten unter anderem die Themen
Flüchtlingspolitik und AfD eine entscheidende Rolle. Für eine echte Manöverkritik
wurde auch die Frage nach eigenen Fehlern
der Union nicht ausgespart. Denn das Wahlergebnis dokumentiert schonungslos, dass
es der Union nicht gelungen ist, eine Mehr-
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heit der Wähler von der Richtigkeit ihrer Positionen zu überzeugen.
Im Nachgang zu diesem Landesausschuss
hat die JU eine Online-Mitgliederbefragung
gestartet, um die Wahl auch statistisch auszuwerten und aus möglichen Fehlern zu lernen. Die Ergebnisse hieraus wird die Junge
Union in die Gremien der CDU einbringen.
CDU AKTIV
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Viel Theater ums Theater – ein Sachstandsbericht
der neuen Spielzeit 2016/2017 – wir sprechen hier also vom
01.08.2016 – könne frühestmöglich mit einer AöR zu rechnen sein.
Mittlerweile ist auch dieser Termin verstrichen und ein neuer ist
nicht bekannt. Wird es jemals eine AöR geben?
In den letzten Wochen und Monaten wurde in Trier viel über Theater
und Kulturszene der Stadt gesprochen, diskutiert, lamentiert und
vor allem geschrieben. So steht bereits seit Jahren das Theatergebäude zur Debatte – brauchen wir einen Neubau, sanieren wir den
Bestand oder verlagern wir die Spielstätte. Kulturdezernent Egger
legte sich früh auf die Variante »Neubau« fest. Doch bereits kurz
nach Amtsantritt von OB Leibe wurden von diesem »Fragen gestellt,
die wir (Egger und sein Dezernat) nicht beantworten können«. Erst
in Folge dessen zog man die Sanierung in Erwägung. Einen wirklichen Schritt weiter sind wir leider immer noch nicht.
Egger kündigte darüber hinaus an, zum 01.08.2015 das Theater, das
bisher als ein Amt der Stadt Trier existiert, in die Rechtsform der
AöR (Anstalt öffentlichen Rechts) zu überführen. Diese Zusage
musste er, aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen, auf den
01.01.2016 verschieben. Kurz vor Jahresende erhielten wir die Nachricht, dass auch dieser Termin nicht umsetzbar ist. Erst zu Beginn
Eng damit verbunden stand auch der Vertrag des Intendanten Dr.
Karl Sibelius zur Debatte. Bis zur vorgesehenen Gründung der AöR
sollte Sibelius mit einem vorläufigen Vertrag beschäftigt bleiben.
Um nun beiden Seiten Planungssicherheit zu verschaffen, kamen in
der Sommerpause die städtischen Gremien zusammen, um dem Intendanten einen Vierjahresvertrag vorzulegen. In diesem zeigt sich
auch eine Umstrukturierung des Aufgabenfelds. Um auf die finanzielle Situation des Theaters zu reagieren haben Stadtvorstand und
Stadtrat beschlossen, Dr. Karl Sibelius einen Verwaltungsdirektor
zur Seite zu stellen. Auch wenn diese Doppelspitze die Aufhebung
des ursprünglichen Beschlusses bedeutet, so bietet sie sowohl Stadt
als auch Theater einen zusätzlichen Sicherheitsfaktor auf finanzieller Ebene.
Nach den durch die Presse angeheizten Querelen um die Person des
Intendanten, sein Gehalt, Rückläufige Besucherzahlen im Theater,
sowie die abgesagte NeroHero-Veranstaltung, hoffen wir auf ruhigere Zeiten und darauf, dass die städtische Kulturszene positiv in
die Zukunft schauen kann.
»Mehr und mehr will das Volk heute Zerstreuung. Oder sollten wir
sagen, dass auch das nur eine Frage der Moral ist? Sie verlangen ein
Schauspiel. Sie wollen Helden sehn.« (Quo vadis?)
Zukunft der Feuerwehr Trier
Die Trierer Berufsfeuerwehr steht vor einem gewaltigen Umbruch,
sowohl räumlich als auch personell. Für die marode Hauptwache am
Moselufer muss nun endlich ein neuer Standort gefunden werden,
von dem aus die gesetzlichen Hilfsfristen eingehalten werden können.
Auch den Mitarbeitern gegenüber ist man verpflichtet, angemessene Arbeitsbedingungen herzustellen, die aufgrund der baulichen
Situation der aktuellen Wache nicht vorzufinden sind. Wir waren
daher erleichtert, dass Feuerwehrdezernent Thomas Egger (SPD) in
der Stadtratssitzung vom Juni den Irrweg, den er mit der Untersuchung des Geländes an der Spitzmühle eingeschlagen hatte, beendet hat. Wir haben, wie auch in der ersten Ausgabe der »Trierer
Union« nachzulesen ist, schon von Beginn an vor den Unwägbarkeiten dieses Standortes gewarnt. Auswirkungen auf das Stadtklima,
Wegfall von Kleingärten und des Sportplatzes des FWG, Nähe zur
Schule sowie zu erwartende archäologische Funde des römischen
Tempelbezirks, waren einige unserer Gründe. Dass die archäologische Untersuchung nun noch nicht einmal durchgeführt werden
konnte ist der Tatsache geschuldet, dass die ehemalige Gerberei,
die sich Anfang der 1900er Jahre noch dort befand, Altlasten verursacht hat, die eine gefahrlose Untersuchung nicht möglich machen.
330 000 Euro wird es gekostet haben, den Zustand aus dem vergangenen Jahr wiederherzustellen und den Parkplatz wieder nutzbar zu
machen. Hierbei noch nicht einberechnet sind die entgangenen Einnahmen für die Bewirtschaftung des Parkplatzes über ein ganzes
Jahr hinweg. Nun wird der alternative Standort des ehemaligen Polizeipräsidiums in der Südallee untersucht. Hoffen wir, dass Dezernent Egger nicht auch hier Gras über die Sache wachsen lässt, im
Falle der Spitzmühle ja sogar im wahrsten Sinne des Wortes.
Aber auch personell steht die Feuerwehr vor einer riesigen Herausforderung. Über Jahre hinweg wurde zu wenig investiert, wurden
aus finanziellen Gründen zu wenige Feuerwehrleute eingestellt. Die
Einsatzkräfte schieben unzählige Überstunden vor sich her, im Einsatz kann teilweise die gesetzliche Truppenstärke nicht ausrücken.
Auch wenn es aufgrund der Haushaltslage nicht einfach ist, die Feuerwehr muss alle Stellen erhalten, die zur Aufrechterhaltung der Sicherheit der Bürger notwendig sind. Daher haben wir im Juli dieses
Jahres in einem ersten Schritt der Einstellung von 11 Kräften für den
Einsatzdienst für das laufende Jahr zugestimmt. In den Haushaltsberatungen für die Jahre 2017/2018, die im November/Dezember
stattfinden werden, wird eine weitere Aufstockung des Personalbestands unumgänglich sein. Mit Bedacht werden wir die notwendige
Abwägung zwischen Unterstützung der jetzigen Mannschaftsstärke
und dem Ziel der Haushaltskonsolidierung durchführen und eine
gute, zukunftsfähige Lösung finden.
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CDU AKTIV
Exhaus: Die Rolle rückwärts der SPD Landesregierung
Nach der öffentlichen Bekanntmachung von
Brandschutzmängeln im Jugend- und Kulturzentrum Exzellenzhaus im Juni 2015 mussten
Veranstaltungen und Konzerte mit reduzierter
Besucherzahl stattfinden oder gar verlegt
werden. Glücklicherweise hat die dezernatsübergreifende Taskforce, die unser Baudezernent Andreas Ludwig mit der Sozialdezernentin ins Leben gerufen hat, bei vielen Problemfällen schnell reagieren können. So
konnte die Exhaus-Saison 2015 gesichert
werden. Diese schnellen sowie unkomplizierten Lösungen waren richtige und notwendige Zeichen von Seiten der Kommunalpolitik, diesen Hort für freie Jugendkultur im
Trierer Norden nicht im Regen stehen zu lassen.
Die Behebung der Mängel im Brandschutz
sowie die Herstellung der Barrierefreiheit
des städtischen Gebäudes wurden nun längere Zeit untersucht, damit keine faulen
Kompromisse bei Sicherheit sowie Zukunftsfähigkeit des Exhauses gemacht werden.
Das Ergebnis: 3,6 Mio. Euro Investitionskosten. Für eine verschuldete Stadt wie Trier
fast untragbar.
Um nun Fördermittel vom Land bei der Mängelbehebung des Exhauses zu erhalten,
haben wir im Oktober zur Stadtratsvorlage
394/2015, »Anmeldung von Maßnahmen zur
Förderung aus dem Investitionsstock (I-Stock)
des Landes«, die Maßnahme »Grundlegende
Sanierung des Jugendzentrums Exhaus« neu
für das Förderverfahren 2016 einstellen
können. Das Land darf bei einem so wichtigen und überregionalen Jungendzentrum
nicht einfach die Hände in den Schoß legen
und sollte Trier finanziell unter die Arme
greifen. Was die Landesregierung auch vor
der Landtagswahl verkünden lies: Eine Förderung aus dem I-Stock fürs Exhaus ist unterstützenswert und möglich. Doch keine
sieben Wochen später wurde die bittere Vorahnung in einer Mitteilung des Oberbürgermeisters im Stadtrat bestätigt. Die Landesregierung wird die Ertüchtigung sowie Sanierung des Exhauses nicht aus dem I-Stock
fördern. Das heißt im Klartext, dass es keine
bis zu 60-prozentige Förderung aus Mainz
fürs Exhaus geben wird. Eine Tatsache, die
nicht nur für die Trierer Jugend eine bittere
Enttäuschung war, sondern für ganz Trier.
Doch dank der guten Lobbyarbeit aller politischen Akteure und der zügigen Arbeit der
Verwaltung trugen unsere Bemühungen nun
Früchte. So konnten wir in der Stadtratssitzung vom 16. Juni 2016 die Gebietserweiterung des Geltungsbereiches für das Programm
»Soziale Stadt Trier-Nord« einstimmig beschließen.
Obwohl der parteiübergreifende Stadtvorstand sowie die Fraktionen im Stadtrat Trier
alle an einem Strang zogen, sah Mainz rot.
Bitter. Ein roter Affront vom Kommunikationsweg der Förderabsage bis hin zur nicht
nachvollziehbaren Förderabsage selbst.
Ganz nach dem Motto der SPD Landesregierung: Wir machen´s einfach.
Entscheidend für uns als CDU-Fraktion war
aber auch, dass keine andere Maßnahme im
bisherigen Gebiet der Sozialen Stadt unter
der Erweiterung leiden muss, was uns auf
Anfrage zugesichert wurde. So hat sich die
Erkenntnis, dass das Exhaus als überregionales Jugend- und Kulturzentrum zu fördern
ist, letztendlich doch bis nach Mainz herumgesprochen. Warum nicht gleich so!?
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Diese Vorlage 256/2016 ist die Intervention
auf die, mit windigen juristischen Argumenten vorgetragene, erste Absage des Ministeriums auf Förderung aus dem I-Stock für das
Jugend- und Kulturzentrum Exzellenzhaus.
So kann mit der Erweiterung der Sozialen
Stadt Trier-Nord die mit rund 3,6 Mio. Euro
veranschlagte Exhaus-Sanierung nun doch
mit bis zu 2 Mio. Euro aus Landesmitteln gefördert werden. Eine Rolle rückwärts des
Landes als eine gute Nachricht für Trier und
für die Soziale Stadt.
CDU AKTIV
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Marathon statt Sprint
Das Jahr 2015 war für den Sport in Trier kein gutes Jahr. Viele Sporthallen mussten gesperrt oder konnten nur noch eingeschränkt
(ohne Ballsport) genutzt werden. Symbolisch passte hierzu, dass es
auch im Spitzensport für die Erstligateams im Basketball (TBB, jetzt
Gladiators) und Handball (Miezen) nach der Saison eine Liga tiefer
ging. Doch langsam kommt die Stadt vorran: Dank der Bündelung
der Kompetenzen in einem gemeinsamen Sport- und Baudezernat
mit Andreas Ludwig an der Spitze konnten seit Jahresbeginn einige
Fortschritte gemacht werden:
den uns dafür einsetzen, dass dies nicht der letzte Kunstrasenplatz
in Trier bleibt.
¢ Die seit Mitte Januar erneut gesperrte Halle in Feyen konnte
bereits Ende Februar wieder geöffnet werden.
¢ Die "Special Olympics", die Spiele für Menschen mit geistiger
oder mehrfacher Behinderung, werden nach erfolgreicher Bewerbung im Frühjahr 2017 mit 1300 Sportlern und über 500 Helfern in
Trier stattfinden.
¢ Der Einsatz in Berlin für eine Förderung des Bundes zur Sanierung der Halle am Mäusheckerweg hat sich gelohnt. Aus einem Bundesförderprogramm konnten gegen 980 Konkurrenzprojekte 4
Millionen Euro zur Sanierung gewonnen werden.
¢ Der Kunstrasenplatz im Moselstadion, der durch die intensive
Nutzung durch den Trierer Schul- und Vereinssport stark beansprucht wird (weit über 2000 Nutzungsstunden pro Jahr), wurde
nach vielen Jahren endlich erneuert.
¢ Der Umwandlung des Zewener Tennenplatzes in einen Kunstrasen wurde zugestimmt. Hiermit wird nun auch der letzte Platz der
2009 angefertigten Prioritätenliste in Angriff genommen. Wir wer-
¢ Im Juni wurde die neue Stabhochsprunganlage im Moselstadion
eingeweiht. Die Vorgängeranlage stammte noch aus dem Jahre 1984.
¢ Das Sportamt hat dem Arbeitskreis Sport den Sanierungsbedarf
des Nordbads vorgestellt. Wir stehen klar zum Erhalt des Bades und
werden in den nächsten Jahren kontinuierlich investieren.
¢ Die Arena Trier wird für die im kommenden Jahr ausgetragene
Handball-WM der Frauen als Spielstätte dienen.
¢ Gemeinsam mit der Partnerstadt Metz hat sich Trier um die
Ausrichtung einer Etappe der Tour de France im kommenden Jahr
2017 beworben. Möglich wäre sogar ein Etappenziel an der Porta Nigra.
An diesen Beispielen zeigt sich, dass nicht alle Probleme immer
kurzfristig im Sprint behoben werden können, sondern dass man oftmals, wie bei einem Marathon, einen langen Atem braucht.
Es geht aufwärts am Bahnhof Pfalzel
Barrierefreie Erschließung Dank
Kasters Einsatz
Die Aufnahme des Bahnhofes Pfalzel in das
Bundesprogramm ist eine gute Nachricht
für alle Bahnreisenden in Pfalzel. Die bisher
vorgebrachten Bedenken, dass ein Aufzug
alleine ohne aufwändige Anhebung des
Bahnsteiges keine hundertprozentige Barrierefreiheit bringen wird, konnten nun ausgeräumt werden. Die dort vorhandene lange
und steile Treppe ist längst nicht nur für
Rollstuhlfahrer ein unüberwindbares Hindernis. Mit der Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums wird auch beispielsweise vielen älteren Menschen oder Eltern
mit Kinderwagen die Nutzung des Bahnhofes in absehbarer Zeit nicht nur erheblich
einfacher, sondern in einigen Fällen sogar
erst möglich gemacht. Der Bahnhof liegt außerdem in unmittelbarer Nähe zum Moselradweg, weshalb er auch von zahlreichen
Fahrradfahrern genutzt wird. Es geht dort
also nicht um das sofortige Erreichen einer
hundertprozentigen Barrierefreiheit, die
durch Anhebung des Bahnsteiges zu einem
späteren Zeitpunkt erreicht werden kann,
sondern um eine erhebliche Erleichterung
für alle Bahnreisenden in Pfalzel.
Dank des unermüdlichen Einsatzes unseres
Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster
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inklusive eines Ortstermins mit Vertretern
der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamts und vielen Gesprächen mit dem
Bundesverkehrsministerium konnten letzte
planrechtliche Hürden beseitigt werden.
Das Projekt, das insgesamt rund 480.000
Euro kosten soll, wird gemeinsam vom Bund,
dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt
Trier finanziert. Auf Initiative des Baudezernenten Andreas Ludwig hatte der Stadtrat
Trier in seiner Sitzung im Mai bereits mit
großer Mehrheit beschlossen, dass die Stadt
die Baumaßnahme ausdrücklich unterstützt
und sich auch finanziell am Einbau beteiligen wird.
CDU AKTIV
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Grundschule im Grünen – Egbert wird zu neuem Leben erweckt
Bereits beim Beschluss zum Schulentwicklungsplan im Jahre 2013, den der Stadtrat
seinerzeit fast einstimmig fällte, sprach sich
die große Mehrheit für den Erhalt der
Grundschule Egbert aus. An unserem Grundsatz »Kurze Beine, kurze Wege« haben wir
als CDU Fraktion immer festgehalten. Gemeinsam mit unserem grünen Partner in der
Verantwortungsgemeinschaft haben wir in
den vergangenen Monaten intensiv Lösungen, sowie Alternativen zum aktuellen
Schulstandort Egbert diskutiert und beraten.
Dies beinhaltete auch Gespräche mit potenziellen Investoren über die Umsetzung einer
Innenstadtschule, bei der auch ein Mehrwert für die Berufsbildenden Schulen (BBS)
geschaffen werden sollte, beispielsweise
durch Zusammenlegung von Ausonius und
Egbert Grundschule zu einer gemeinsamen
Innenstadtschule. Mit unserem Baudezernenten Andreas Ludwig entwickelte das
Schuldezernat ein Drei-Szenarien-Konzept,
das den Fraktionen im Schulträgerausschuss
vorgelegt wurde. Dieses beinhaltete folgende Varianten:
1. Instandsetzung der Egbert Grundschule
am Standort
2. Ersatzlose Schließung der Egbert Grundschule und Veränderung der Schulbezirksgrenzen
3. Zusammenlegung der Grundschulen
Ausonius, Egbert und Barbara zu einer Innenstadtschule an neuem Standort
Wie wir bereits in unseren Wahlprogrammen
zu den Kommunalwahlen 2009 und 2014
festgehalten haben, galt es für die CDU,
wohnortnahe Grundschulen zu erhalten, da
sie nicht nur Schulgebäude sondern Lebensräume sind, die für das Leben in den Stadtteilen enorme Wichtigkeit besitzen. Eine
ersatzlose Schließung, die nicht nur weite,
sondern auch gefährliche Wege für die Kinder aus dem Gartenfeld bis nach Olewig bedeutet hätte, kam daher für uns nicht in
Betracht.
Der Bau einer gemeinsamen Innenstadtschule wäre in vielerlei Hinsicht reizvoll gewesen: Nicht nur die angesprochenen drei
Grundschule hätten von neuen und modernen Schul- und Sporträumen profitiert. Auch
für die momentan umliegenden Schulen,
Nelson-Mandela-Realschule plus (bei Barbara), und Berufsbildende Schulen (bei Ausonius), wäre dies eine Entlastung gewesen,
da sie die freiwerdenden Räumlichkeiten in
ihren eigenen Schulbetrieb hätten einbeziehen können.
Allerdings standen Zeit- und Kostenrahmen
für dieses Neubauszenario nicht in Relation
zu einer schnell und kostengünstiger umsetzbaren Instandsetzung der Egbert Grundschule am bisherigen Standort. Die aktuelle
Situation der Umsiedelung der Egbertkinder
nach Kürenz ist nicht länger tragbar und
wäre im Falle eines Neubaus innerhalb der
nächsten zehn Jahre nicht veränderbar gewesen.
Daher freuen wir uns, dass die Sanierung am
Standort Egbert eine Mehrheit im Stadtrat
gefunden hat und hoffen, dass die Umsetzung der Pläne baldmöglichst Formen annimmt.
CDU Heiligkreuz, Trier-Süd und Feyen-Weismark
Bürgerstammtisch mit Andreas Ludwig
Ein vom Wetter durchwachsener Tag war der 10.08.2016. Gegen
Abend, 19 Uhr, eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung lockerte der von Wolken bedeckte Himmel auf und die Sonne strahlte
auf das Gelände der Kegelsporthalle in Heiligkreuz. Ein gutes Zeichen? Wird die Veranstaltung auch im Licht des Interesses der vielen
Bürger der drei verschiedenen Südstadtteile erstrahlen?
ART und Berufsfeuerwehr, sowie der Ausbau des ÖPNV in Trier. Für
jedes der einzelnen Themenfelder nahm sich unser Baudezernent
viel Zeit und beantwortete die Fragen dazu ausführlich. Diese erfolgreiche Veranstaltung war der Auftakt für eine Reihe von gemeinsamen Projekten, die die drei Stadtbezirksverbände auch künftig
miteinander gestalten möchten.
Und tatsächlich kamen sehr viele interessierte Mitbürger aus den
drei südlichen Stadtteilen – Heiligkreuz, Süd und Feyen-Weismark.
Zur Vorbereitung des Termins wurden 6.000 Flyer in den Stadtteilen
Heiligkreuz, Trier-Süd und Feyen-Weismark verteilt. Der Raum füllte
sich mit etwa 60 Personen aus den drei Stadtteilen. All diese Personen sind der Einladung gefolgt, den Baudezernenten Andreas Ludwig kennenzulernen
und ihn über die Infrastruktur ihres Stadtbezirks zu befragen. Zwei Stunden lang stellte
sich Andreas Ludwig den Fragen der Bürger,
die oft mit vielen Emotionen verbunden
waren. Verständlich, denn schließlich ging es
hier um ihren Wohnort.
Die CDU Heiligkreuz, Trier-Süd und Feyen-Weismark möchten ihre
Zusammenarbeit vertiefen, um Synergieeffekte zu schaffen und
somit die stetig wachsenden Aufgaben in den drei Stadtteilen noch
effektiver bewältigen zu können.
Dabei wurden verschiedene Themen angesprochen: Der Bebauungsplan für das Gebiet
der ehemaligen Christuskirche in Heiligkreuz, der zusätzliche Verkehr in Heiligkreuz
für das geplante Neubaugebiet in Mariahof,
Castelnau I & II, die künftigen Standorte von
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CDU VERBÄNDE
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Triers größte Terrasse erwacht
Auf der Terrasse Triers, dem alten Fischer- und Schifferdorf Zurlauben, kündigen sich große Umbaumaßnahmen an. Der Hochwasserschutzdeich ist nach neuesten Untersuchungen marode. Er wird
jetzt von der Kaiser-Wilhelm-Brücke bis zur Einfahrt der Jugendherberge erhöht und mit einer Spundwand gesichert. Im Zuge dieses
Umbaus wünschen sich die Zurlaubener Gastronomen eine Terrassierung des Dammes, die dem Publikum bei Veranstaltungen am
Moselufer als natürliche Tribünen dienen könnte. Eine Idee, die die
CDU Trier-Nord schon immer unterstützt hat.
Durch die Initiative der Interessengemeinschaft »Wirte in Zurlauben« erlangt dieser Teil Triers allmählich wieder seine Bedeutung
als größte Freiluftterrasse der Stadt. Im Laufe des Jahres finden hier
diverse Veranstaltungen wie das »Weinfrühlingsfest«, »Weihnachtliches Zurlauben«, Trödelmärkte und das Moselfest statt, die bei den
Besuchern äußerst beliebt sind und sich großen Zuspruchs erfreuen.
Was fehlt, sind ordnungsgemäße Parkflächen. Doch noch vor dem
Moselfest im Juli wurde auf Initiative unseres Baudezernenten Andreas Ludwig die Ruine des ehemaligen Kabinenbahngebäudes, ein
jahrelanger Schandfleck am nördlichen Stadteingang, abgerissen
und zur Parkfläche umgestaltet. Einziger Wermutstropfen im Rahmen der folgenden Umgestaltung ist der Wegfall der alten Bäume
an der Kabinenbahn, die der neuen Spundwand weichen müssen.
Hier muss bei der Neugestaltung unbedingt für gleichwertigen Ersatz gesorgt werden.
weiterer Schritt, das Moselufer für alle Generation ansprechend zu
gestallten. So wird aus Trier als einer Stadt mit Fluss, langsam tatsächlich eine Stadt am Fluss, an dem auch das Grillen nun endlich
möglich ist.
Nach der Terrassensaison steht die Erneuerung des Straßenbelags
und der Leitungen in Zurlauben an. Alle diese Maßnahmen, wie auch
der Anbau und die Erweiterung der Jugendherberge, dienen dazu,
den Trierer Bürgern und ihren auswärtigen Gästen ein schönes und
angenehmes Ambiente zu bieten und das Image unseres schönen
Moselufers aufzuwerten.
Zudem konnten der Ortsbeirat Trier-Nord, auf einen CDU Antrag
hin, feste Grillplatzflächen am Moselufer auf den Weg bringen. Ein
Sommertreff des Stadtbezirkes
Ruwer-Eitelsbach
Mitgliederversammlung mit Neuwahlen
CDU Trier-Trimmelter Höhe / Tarforst
Am 09.04.2016 wählten die Mitglieder der CDU Trier-Trimmelter
Höhe / Tarforst einen neuen Vorstand. Einstimmig wiedergewählt
wurde der Vorsitzende Josef Willems. Als Stellvertreter stehen ihm
Jörg Savelkouls, der im Vorstand bisher als Schriftführer tätig war,
und Susanne Friedrich zur Seite. Neu in den Vorstand gewählt wurde
Robert Moldenhauer, der das Amt des Schriftführers übernommen
hat. Der neue Vorstand wird von Wilhelm Gehlen, Werner Gorges
und Alfons Oberhausen als Beisitzer komplettiert.
Neben der Neuwahl des Stadtbezirksvorstandes wurde über aktuelle Vorhaben vor Ort gesprochen. Exemplarisch seien hier die
Grundschuldachsanierung, die Integration von Flüchtlingen, die Bezuschussung der Spielplatzsanierung und der Ausbau der Wanderwege um Tarforst herum genannt.
Das herrliche Ambiente der Außenterrasse von Schepper´s in Eitelsbach bot den Rahmen zum Sommertreff 2016. Zu einem wahrhaft
lauen Sommerabend konnte der Stadtbezirksvorsitzende Willi Winkler zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßen. Leidenschaftliche politische Diskussionen, nette persönliche Gespräche, Leckeres vom
Grill und dazu ein gutes Glas Ruwer-Wein. Was braucht man mehr.
Ein gelungener Abend mit Gästen die sich wohlgefühlt haben. Das
Navigationsgerät würde sagen: »Ziel erreicht«. Wir freuen uns schon
auf den Sommertreff 2017.
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CDU VEREINIGUNGEN
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»… sonst hätten wir nicht gewusst, dass Peter Ustinov Rom angezündet hat!«
Zwischen den beiden Frauenorganisationen
der Christlich Demokratischen Union (CDU)
Trier und der Chrëschtlech Sozial Vollekspartei (CSV) Luxemburg wird seit Jahrzehnten ein guter und informativer Austausch
gepflegt. Regelmäßig statten sich die
Frauen Union (FU) Trier und die Damen der
luxemburgischen Schwesterorganisation,
der Christlich-Sozialen Frauen (CSF) einen
Besuch ab.
In diesem Jahr besuchte man im Juni gemeinsam die Nero-Ausstellung im Städtischen Museum Simeonstift, wo man den
römischen Kaiser unter dem Aspekt des
»Lust und Verbrechen. Der Mythos Nero in
der Kunst« beleuchtet. Unter sachkundiger
Führung seitens der Direktorin des Museums,
Dr. Elisabeth Dühr, erfuhren die Damen,
dass dieser römische Kaiser nicht nur seine
Mutter Agrippina umgebracht hatte, dass er
Christen als menschliche Fackeln in der
Arena verbrannte, sondern dass er auch
Künstler, Architekt und Reformer war. »Das
Bild, das viele heute noch von ihm haben,
entspricht nicht der Realität, aktuelle Forschungen lassen ihn in einem anderen Licht
erscheinen«, so Dr. Dühr. Dass eine Führung
nicht nur informativ, sondern auch kurzweilig sein kann, davon konnten sich die Damen
während des Rundgangs überzeugen, denn
die Zeit, während der man sich zahlreiche
Nerobildnisse vom Mittelalter bis zur jüngsten Vergangenheit erläutern ließ, darunter
Gemälde, Fotografien und Filmplakate, verging wie im Fluge. A propos Filmplakate:
»Hätte man ‘Quo vadis‘, (Monumentalfilm
mit Peter Ustinov in der Rolle des Nero)
nicht gesehen, dann hätte man nicht gewusst, dass Peter Ustinov Rom angezündet
hätte«, so Dr. Dühr am Ende der Führung.
Anschließend setzten sich die deutsch-luxemburgischen Politikerinnen noch im »Restaurant Zur Steipe« gemütlich zusammen,
um den Abend bei einem gemeinsamen
Essen und vielen, informativen Gesprächen
ausklingen zu lassen. Der nächste Austausch
ist schon avisiert, im Spätsommer, diesmal
in Luxemburg.
Neues vom RCDS Trier
Seit der RCDS-Beteiligung im aktuellen AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) lag der Fokus unter
anderem auf der Befreiung des
AStAs von linker Ideologie. So
wurde zum Beginn der Koalition mit
Jusos und liberaler Hochschulgruppe der inoffizielle Name: »KarlMarx-AStA« abgeschafft. Im Sommersemester konnte nun auch endlich ein neues ideologiefreies Logo für den AStA verabschiedet
werden. Dies ist ein Meilenstein in der Geschichte des RCDS Trier.
Doch auch für die scheidende Gruppenvorsitzende ist die Arbeit im
RCDS nicht zu Ende: Franziska Pfisterer wurde auf der vergangenen
Landesdelegiertenversammlung einstimmig zur neuen Landesvorsitzenden des RCDS Rheinland-Pfalz gewählt. In ihrem Team sitzt
neben RCDSlern aus Mainz und Vallendar auch der neue Gruppenvorsitzende aus Trier, Maximilian Theo Schmitz, als stellvertretender
Landesvorsitzender. Mit einer starken Besetzung aus Trier ist somit
für die kommende Legislaturperiode die Trierer Hochschulpolitik
bestens in Mainz vertreten.
Neben der Arbeit im AStA ist auch die Gruppenarbeit ein wichtiger
Teil unseres RCDS. Auf der jährlichen Mitgliederversammlung wurde
Maximilian Theo Schmitz einstimmig als neuer Gruppenvorsitzender gewählt. Ihn unterstützen Gloria Müller und Laurent Herbiet
(stellvertretende Gruppenvorsitzende), Arno Schönberger (Schatzmeister) sowie André Tischendorf (Beisitzer). Zusammen mit seinem
Team möchte der neue Gruppenvorsitzende bei den AStA-Neuwahlen im Dezember das Wahlergebnis der letzten Wahl weiter ausbauen und damit die Grundlage für eine erneute AStA-Beteiligung
schaffen.
www.cdu-trier.de
CDU VEREINIGUNGEN
10
JU Trier besucht Brüssel
© European Union 2016
Der Bezirksverband der Jungen Union Trier besuchte am 28.04.2016
die europäische Hauptstadt Brüssel. Erster Programmpunkt war ein
Treffen mit Dr. Werner Langen, Mitglied des europäischen Parlaments
(MdEP). Die Gesprächsrunde mit ihm und seinen Mitarbeitern war
sehr informativ. So hat Herr Langen angesprochen, dass sich die Entscheidungs- und Arbeitsprozesse seit der Erweiterung der EU verän-
dert haben. Anschließend hatten wir die Möglichkeit, eine Abstimmungssitzung des europäischen Parlaments auf der Besuchertribüne
zu verfolgen. Nachdem wir den Morgen im Europaviertel verbracht
hatten, folgte am Nachmittag ein Besuch der Brüsseler Altstadt. Eine
kompakte Stadtführung gab einen Überblick über die Geschichte der
Stadt.
Senioren Union: Besuch der Schatzkammer
Dass die Werbebotschaft der Stadtbibliothek »Die Schatzkammer ein Juwel der
Buchkultur« zutrifft, davon konnten sich
Mitglieder der Trierer Senioren-Union bei
einem Besuch am 08.06.2016 überzeugen.
Fachkundig und engagiert wurden von
Herrn Boeck die teils einmaligen kostbaren
Handschriften und Drucke dargestellt.
»Codex Egberti«, »Ada-Evangeliar« oder
auch die »Trierer Apokalypse« gehören zum
Weltkulturerbe. Die hochinteressante Führung begeisterte die Teilnehmer.
in hohem Maße durch ehrenamtliches Engagement ermöglicht wird. Ein Umstand, der
Schade, so die einhellige Meinung, dass
diese Kulturgüter in der Öffentlichkeit keine
größere Beachtung finden. Ein Besuch lohnt
sich auf jeden Fall immer wieder. Für den
Vorsitzenden der Senioren-Union KV TrierStadt, Bernd Michels, war es besonders interessant erfahren zu können, dass der
Besuchsdienst in der Schatzkammer und auch
sonstige Dienstleistungen in der Bibliothek
www.cdu-trier.de
in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist aber
besondere Anerkennung verdient.
CDU ABGEORDNETE
11
Bernhard Kaster
Unsere Stimme in Berlin
Bundestagsabgeordneter für Trier und Trier-Saarburg
den Vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans
(BVWP) ist/war ein Wendepunkt für den Bau des Moselaufstiegs.
Für diesen Meilenstein habe ich mich als Bundestagsabgeordneter
für Trier und Trier-Saarburg von Beginn an eingesetzt, auch gegen
die fortdauernde Ablehnung der bisherigen Mainzer Landesregierungen.
Mit der Entscheidung der Priorisierung des Moselaufstieges in den
Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans entlastet der
Bund die Tallage von Konz bis Schweich und erschließt den gesamten Konz-Saarburger-Raum. Der Moselaufstieg wird damit zum
Herzstück der Großregion wie es schon lange von Seiten unserer Luxemburger Freunde vehement eingefordert wurde.
Ebenso erfreulich sind die weiteren Maßnahmen für die Region im
Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans: Nämlich die
Ortsumgehungen Ayl (B51) und Trier-Zewen (B49) sowie der Weiterbau der Biewertalbrücke (A64) und der Ortsumgehung KonzKönen (B51). Es zeigt sich, bei großen Projekten zahlt sich Ausdauer
und ein langer Atem aus.
Wendepunkt beim Moselaufstieg
Herzliche Grüße
Ihr
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
mit dem Moselaufstieg wird eines der größten Infrastrukturprojekte
in der Region doch noch realisiert werden können. Die Aufnahme in
Der Moselaufstieg muss kommen!
Verkehrsentlastung für die Stadt Trier –
Entwicklungspotenzial für den Konz-Saarburger Raum
gion ernst zu nehmen. Mit der Unterschriftenaktion der CDU-Kreisverbände Trier und Trier-Saarburg konnte gezeigt werden, dass die
Menschen hier hinter dem Projekt stehen. Die Stadt Trier braucht
diese Strecke um die Bürger vom täglichen Stau am Moselufer zu
entlasten. Auch die FDP hat sich immer zu den wichtigen Verkehrsprojekten im Land bekannt. Sie ist nun gefordert nicht nur halbherzige Formulierungen im Koalitionsvertrag in Mainz durchzusetzen,
sondern sich klar und deutlich zu positionieren. Die CDU war und
ist im Land die einzige Partei, die sich klar zum Moselaufstieg bekennt. Daher kämpfen wir auch aus der Opposition heraus für diese
wichtige Entlastung der Stadt Trier vom täglichen Verkehrschaos.
Arnold Schmitt
Nachdem auch auf nachhaltenden Druck unseres Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster der Moselaufstieg in den neuen Entwurf
zum Bundesverkehrsverkehrswegeplan aufgenommen wurde, darf
die Zusammensetzung der neuen Landesregierung in Mainz nicht
dazu führen, dass das Projekt wieder den Grünen geopfert wird. Die
Landesregierung ist aufgefordert den Willen der Bürger in der Re-
www.cdu-trier.de
SCHWARZES BRETT
Trierer Union
CDU-Kreisverband Trier-Stadt - Seizstraße 11, 54290 Trier
ZKZ 5842, PVSt, Entg. bez.
Herausgeber: CDU-Kreisverband Trier-Stadt, Seizstraße 11, Trier
Tel.: 0651 - 99 55 60 - 11, E-Mail: [email protected]
V. i. S. d. P.: Udo Köhler, Kreisvorsitzender,
Christof Leinenbach, Kreisgeschäftsführer
Redaktion, Autoren und Fotorechte: Jutta Albrecht, Philipp Bett, Bernhard Kaster, Udo Köhler, Alexander Lamberty, Christof Leinenbach, Matthias Melchisedech,
Bernd Michels, Philipp Mörsdorf, Robert Moldenhauer, Franziska Pfisterer, Sarah
Rau, Arnold Schmitt, Charlotte Thul, Dr. Elisabeth Tressel, Willi Winkler, Thorsten
Wollscheid, Gestaltung/Satz: Rolf Bayer, BY4 MEDIA, Koblenz
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