Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 44/2016 ausgegeben am: 24. August 2016 Öffentliche Bekanntmachung Der Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach lädt am 8. September 2016, 14 Uhr, Sitzungssaal A 355, Kreishaus, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen, zu einer Verbandsversammlung ein. T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Einwohnerfragestunde Erstellung eines Pflegehandbuches für Gewässer in der Gemarkung Haßloch; hier: Auftragsvergabe Hochwasserschutz am Rehbach, Gemarkung Iggelheim; Hier: Sachstandsinformation, Auftragsvergabe Naturschutz Norddeiche am Rehbachpolder, Gemarkungen Limburgerhof, Ludwigshafen; Erläuterung Planfeststellung Hochwasserpartnerschaft –Mittlere Vorderpfalz-; Hier: Sachstand; Riegeldeiche Änderung der Geschäftsordnung des GZV Hier: Sitzungsgeld Aktuelles Gewässerunterhaltung – Informationen Verschiedenes Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016 Gewässerzweckverband Rehbach-Speyerbach gez. Clemens Körner Verbandsvorsteher Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken. Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein - gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird. Antrag der Fa. BASF SE vom 02.06.2016 zur wesentlichen Änderung der Melamin-Fabrik; Vorhaben: Optimierung Feststoffaustrag aus den Hei0gasfiltern Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-BoschStraße 38, Bau U 23, 24, 28, Anlage-Nr. 22.01, Gemarkung Oppau, Flurstücks-Nr.: 4003/37. Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können. Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez. Dillinger Beigeordneter Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen! Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken. Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
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