Amtsblatt Nr. 44/2016 vom 24.08.2016

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 44/2016
ausgegeben am: 24. August 2016
Öffentliche Bekanntmachung
Der Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach lädt am
8. September 2016, 14 Uhr,
Sitzungssaal A 355, Kreishaus,
Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen,
zu einer Verbandsversammlung ein.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
TOP 1
TOP 2
TOP 3
TOP 4
TOP 5
TOP 6
TOP 7
Einwohnerfragestunde
Erstellung eines Pflegehandbuches für Gewässer in der Gemarkung Haßloch;
hier: Auftragsvergabe
Hochwasserschutz am Rehbach, Gemarkung Iggelheim;
Hier: Sachstandsinformation, Auftragsvergabe Naturschutz
Norddeiche am Rehbachpolder, Gemarkungen Limburgerhof, Ludwigshafen;
Erläuterung Planfeststellung
Hochwasserpartnerschaft –Mittlere Vorderpfalz-;
Hier: Sachstand; Riegeldeiche
Änderung der Geschäftsordnung des GZV
Hier: Sitzungsgeld
Aktuelles Gewässerunterhaltung – Informationen
Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016
Gewässerzweckverband Rehbach-Speyerbach
gez.
Clemens Körner
Verbandsvorsteher
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im
Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus
bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass
bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten
Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 02.06.2016 zur wesentlichen Änderung der Melamin-Fabrik; Vorhaben:
Optimierung Feststoffaustrag aus den Hei0gasfiltern
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-BoschStraße 38, Bau U 23, 24, 28, Anlage-Nr. 22.01, Gemarkung Oppau, Flurstücks-Nr.: 4003/37.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass
die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016
Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger
Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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