Nürnberger Sicherheitstagung 2016 15./16.09 2016 Presseclub Nürnberg Die sicherheitspolitische Diskussion in Deutschland – zukünftige Ziele und Instrumente Donnerstag, 15. September 2016 09.30 Einlass 10.00 Begrüßung Gisela Bock Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit/Thomas-Dehler-Stiftung Grußworte Johannes Lay Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V. Raimund Kirch Chefredakteur „Nürnberger Zeitung“ Christian Vogel 2. Bürgermeister der Stadt Nürnberg 10.20 Einführung Hildebrecht Braun Tagungsleiter 10.30 Die allgemeine Sicherheitslage für Deutschland und Europa Günter Heiß Leiter der Abteilung 6 beim BND, Koordinierung des Nachrichtendienstes des Bundes 11.40 Gemeinsame europäische Streitkräfte – zu den Realisierungsmöglichkeiten eines schwierigen Projekts Prof. Dr. Sven Bernhard Gareis stellvertretender Dekan des George C. Marshall European Center für Sicherheitsstudien in Garmisch-Partenkirchen 13.00 Imbiss 14.00 Atomwaffen – Ihre Bedeutung in Gegenwart und Zukunft Dr. Theo Sommer ehemaliger Herausgeber der „ZEIT“ und Leiter des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium 15.20 12 Jahre Bundeswehr in Afghanistan – Eine Bewertung aus afghanischer Sicht * General Mohammad Zahir Aghbar ehemaliger Sicherheitsberater des afghanischen Außenministers 16.30 Kaffeepause 16.50 Ist ein zweiter Kalter Krieg vermeidbar? – Was muss getan werden * Alexander Golts Leiter der systemkritischen Internetseite ej.ru, Kolumnist bei der „Moscow Times“ 18.00 Cyber War – Wie findet der Krieg im Netz statt und wie müssen wir Angriffen begegnen? Arne Schönbohm Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik Unterbrechung 20.00 Festvortrag Dr. jur. Theo Waigel Bundesminister a. D. (angefragt) Freitag, 16. September 2016 09.00 Muss der Parlamentsvorbehalt modifiziert werden? Walter Kolbow langjähriger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium 10.20 Aufgaben und Struktur der Bundeswehr nach dem Weißbuch der Bundesregierung Generalleutnant Erhard Bühler Leiter der Abteilung Planung im Bundesverteidigungsministerium 10.40 Die Bundeswehr nach dem Weißbuch 2016 – Die Auswirkungen auf die Bundeswehrangehörigen Dr. Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages 13.00 Mittagessen 14.00 Warum junge Muslime aus Europa nach Syrien/Irak zum IS gehen und was wir dagegen tun können bzw. müssen Dipl.-Päd. Moussa Al-Hassan Diaw Islamismus-Forscher, Mitgründer von „Netzwerk sozialer Zusammenhalt“ 15.15 Zusammenfassung Heinz Marzi Generalleutnant a. D. 15.30 Ende der Tagung Moderation: Hildebrecht Braun MdB a. D. Heinz Marzi Generalleutnant a. D. Änderungen vorbehalten! * Vortrag in englischer Sprache mit Simultanübersetzung Nürnberger Sicherheitstagung 2016 Im Juli dieses Jahres wurde, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, das neue Weißbuch der Bundesregierung vorgestellt. Es ist der „wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen“ Deutschlands. Bundeskanzlerin Angela Merkel schreibt dazu: „Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, die sicherheitspolitischen Interessen, Prioritäten und Ziele unseres Landes neu zu definieren und das Instrumentarium verantwortungsbewusst weiterzuentwickeln.“ Die Krisen der Welt haben auch zu einem Paradigmenwechsel in der Wehrpolitik geführt. Nach einem jahrelangen Prozess der steten Verkleinerung der Bundeswehr hat sich die Stimmung geändert. Sie soll wieder wachsen. Die Bundesregierung erwartet für die Zukunft eher mehr als weniger Auslandseinsätze. Bewaffnung und Ausbildung der Truppe müssen sich an der Entwicklung des internationalen Sicherheitsumfelds orientieren. Die Anschläge in Bayern haben wohl jedermann klar gemacht, dass unsere Sicherheit mit vielen schwierigen Entwicklungen in der Welt verbunden ist. Im Rahmen der Tagung wollen wir Experten aus unterschiedlichen Bereichen zu Wort kommen lassen. Sie berichten über Regionen und Themen, die die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland maßgeblich betreffen. Wie immer freuen wir uns, Sie und Ihre Fragen in die Diskussion mit einzubeziehen. Ich freue mich, Sie in Nürnberg – wieder – zu sehen. Hildebrecht Braun MdB a.D. Träger der Tagung: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Thomas-Dehler-Stiftung Nürnberger Zeitung Deutscher Bundeswehrverband Clausewitz-Gesellschaft e.V. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V. Mit allen Kräften für eine liberale Welt: Unsere Politische Bildung und Begabtenförderung Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit bietet liberale Angebote zur Politischen Bildung. Damit ermöglichen wir es dem Einzelnen, sich aktiv und informiert ins politische Geschehen einzumischen. Begabte junge Menschen fördern wir durch Stipendien. International setzen wir uns in mehr als 60 Ländern für Menschenrechte und Demokratie ein, indem wir Politikdialog und Politikberatung unterstützen. Anliegen und Verpflichtung zugleich: Seit 2007 ist der Zusatz „für die Freiheit“ Bestandteil unseres Stiftungsnamens. Unsere Geschäftsstelle ist in Potsdam, Büros unterhalten wir in ganz Deutschland und weltweit. Politische Analysen, liberale Argumente und Neues aus der Stiftungswelt – informieren Sie sich auf www.freiheit.org. Informationen und Kontakte Veranstaltungsort Presseclub Nürnberg, Marmorsaal Gewerbemuseumsplatz 2 90403 Nürnberg Veranstalter Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Regionalbüro München Thomas-Dehler-Stiftung Rosenheimer Straße 145 c 81671 München www.muenchen.freiheit.org Organisation Andrea Weigel [email protected] Die Veranstaltung ist kostenpflichtig. Teilnehmerbeitrag 40,00 Euro (ermäßigt 20,00 Euro für Schüler und Studenten) inkl. Essen und Getränke während der Konferenz und bei der Abendveranstaltung. Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter www.freiheit.org/teilnahmebedingungen Jetzt informieren und anmelden unter: https://shop.freiheit.org oder über unseren zentralen Service: [email protected] Telefax0 30.69 08 81 02 Telefax0 30.69 08 81 02 Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Postfach 1164 53729 Sankt Augustin ANMELDUNG Bitte vollständig ausfüllen und Zutreffendes ankreuzen ! Für Begleitpersonen bitte eine separate Anmeldung ausfüllen. Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Postfach 1164 53729 Sankt Augustin Diese Veranstaltung ist kostenpflichtig. Es gelten die Teilnahmebedingungen unter www.freiheit.org/teilnahmebedingungen Ihre Anmeldung können Sie auch per Fax oder E-Mail senden: Telefax: 0 30.69 08 81 02, E-Mail: [email protected] Nürnberger Sicherheitstagung 2016 15./16.09.2016, Presseclub, Nürnberg Name Vorname Institution Straße/Nr. PLZ/Ort E-Mail Datum, Unterschrift Sie haben von den Teilnahmebedingungen der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Kenntnis genommen und erkennen sie hiermit an. Sie sind damit einverstanden, dass die Daten elektronisch gespeichert werden, um von der Stiftung auf weitere Veranstaltungen aufmerksam gemacht und über ihre Arbeit informiert zu werden. Wenn diese Informationen nicht mehr gewünscht sind, wird die Stiftung dies nach entsprechender Mitteilung beachten (§ 28, Abs. 4 BDSG). Tagungsgebühr 40,00 € (ermäßigt 20,00 € für Schüler und ZahlungsweiseSEPA-Lastschrift Studenten) inkl. Essen und Getränke während Überweisung der Konferenz und bei der Abendveranstaltung. Teilnahme am Abendessen ja Pay Pal nein SEPA-Lastschriftmandat Vorname, Name (Kontoinhaber) Straße/Nr. PLZ/Ort Kreditinstitut Gläubiger-Identifikationsnummer: DE22 1110 0000 1976 47 Ich ermächtige die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit einmalig eine Zahlung von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit auf mein Konto gezogene Lastschrift einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. IBAN BIC Datum, Unterschrift Teilnahmebedingungen Die Veranstaltung steht allen Bürgerinnen und Bürgern zur Teilnahme offen. Da das Seminar als politische Bildungsveranstaltung aus öffentlichen Mitteln gefördert wird, ist eine Verpflichtung zur Teilnahme an allen Programmteilen Voraussetzung für Ihre Anmeldung. Ihre Anmeldung kann online oder über einen Anmeldebogen erfolgen und ist für Sie verbindlich. Wenn in der Beschreibung der Veranstaltung nicht anders angegeben, erhalten Sie von uns spätestens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn eine verbindliche Bestätigung Ihrer Anmeldung. Im Rahmen der Veranstaltung können Bild- und Tonaufnahmen für Dokumentationszwecke gemacht werden. Mit ihrer Teilnahme erklären sich die Teilnehmer damit einverstanden, dass sie auf solchen, auch für die Veröffentlichung im Internet vorgesehenen Übertragungen, Video-Aufzeichnungen oder Fotografien abgebildet werden. Bei weniger als 10 Anmeldungen oder höherer Gewalt behalten wir uns die Absage der Veranstaltung vor. Wir werden Sie so rechtzeitig wie möglich über einen Ausfall informieren. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen erstatten wir Ihnen umgehend. So die Veranstaltung kostenpflichtig ist, wird die Teilnahmegebühr mit der von uns versendeten verbindlichen Bestätigung bzw. der Rechnung fällig. Wenn Sie im Rahmen der Anmeldung Barzahlung am Veranstaltungsort angegeben haben, wird der Betrag erst zum Beginn der Veranstaltung fällig. Wenn Sie sich mit einem reduzierten Teilnahmebeitrag angemeldet haben, bringen Sie bitte einen geeigneten Nachweis zur Veranstaltung mit oder senden ihn per E-Mail an [email protected]. Der reduzierte Teilnahmebeitrag gilt für Schüler, Studenten (bis 30 Jahre), Auszubildende und Arbeitslose. Für mehrtägige, kostenpflichtige Veranstaltungen gilt: Bis zu 20 Tagen vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenlos stornieren. Stornieren Sie Ihre Buchung bis zu 5 Tagen vor Veranstaltungsbeginn, werden 50 % des Tagungsbeitrages als Ausfallgebühr fällig. Bei späterer Absage oder bei Nichterscheinen wird der gesamte Betrag fällig, es sei denn, Sie benennen mit Ihrer Absage einen Ersatzteilnehmer. Für eintägige, kostenpflichtige Veranstaltungen gilt die folgende Regelung, wenn nicht in der Einladung eine abweichende Regelung angegeben ist: Bis zu 3 Tagen vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenlos stornieren. Bei späterer Absage oder bei Nichterscheinen wird der gesamte Betrag fällig, es sei denn, Sie benennen mit Ihrer Absage einen Ersatzteilnehmer. Bitte begleichen Sie den fälligen Tagungsbeitrag wie auf der Anmeldung angegeben. Bei einigen Veranstaltungen akzeptieren wir aus organisatorischen Gründen nur Barzahlung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Potsdam.
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