Nürnberger Sicherheitstagung 2016

Nürnberger
Sicherheitstagung 2016
15./16.09 2016
Presseclub
Nürnberg
Die sicherheitspolitische Diskussion in
Deutschland – zukünftige Ziele und Instrumente
Donnerstag, 15. September 2016
09.30
Einlass
10.00
Begrüßung
Gisela Bock Friedrich-Naumann-Stiftung für die
Freiheit/Thomas-Dehler-Stiftung
Grußworte
Johannes Lay Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.
Raimund Kirch Chefredakteur „Nürnberger Zeitung“
Christian Vogel 2. Bürgermeister der Stadt Nürnberg
10.20
Einführung
Hildebrecht Braun Tagungsleiter
10.30
Die allgemeine Sicherheitslage für Deutschland
und Europa
Günter Heiß Leiter der Abteilung 6 beim BND,
Koordinierung des Nachrichtendienstes des Bundes
11.40 Gemeinsame europäische Streitkräfte – zu den
Realisierungsmöglichkeiten eines schwierigen Projekts
Prof. Dr. Sven Bernhard Gareis stellvertretender Dekan
des George C. Marshall European Center für Sicherheitsstudien in Garmisch-Partenkirchen
13.00 Imbiss
14.00
Atomwaffen – Ihre Bedeutung in Gegenwart und Zukunft
Dr. Theo Sommer ehemaliger Herausgeber der „ZEIT“ und
Leiter des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium
15.20 12 Jahre Bundeswehr in Afghanistan –
Eine Bewertung aus afghanischer Sicht *
General Mohammad Zahir Aghbar ehemaliger
Sicherheitsberater des afghanischen Außenministers
16.30
Kaffeepause
16.50
Ist ein zweiter Kalter Krieg vermeidbar? –
Was muss getan werden *
Alexander Golts Leiter der systemkritischen Internetseite ej.ru, Kolumnist bei der „Moscow Times“
18.00
Cyber War – Wie findet der Krieg im Netz statt und wie
müssen wir Angriffen begegnen?
Arne Schönbohm Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
Unterbrechung
20.00
Festvortrag
Dr. jur. Theo Waigel Bundesminister a. D. (angefragt)
Freitag, 16. September 2016
09.00
Muss der Parlamentsvorbehalt modifiziert werden?
Walter Kolbow langjähriger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium
10.20
Aufgaben und Struktur der Bundeswehr nach dem
Weißbuch der Bundesregierung
Generalleutnant Erhard Bühler Leiter der Abteilung
Planung im Bundesverteidigungsministerium
10.40
Die Bundeswehr nach dem Weißbuch 2016 –
Die Auswirkungen auf die Bundeswehrangehörigen
Dr. Hans-Peter Bartels Wehrbeauftragter des Deutschen
Bundestages
13.00
Mittagessen
14.00
Warum junge Muslime aus Europa nach Syrien/Irak zum IS
gehen und was wir dagegen tun können bzw. müssen
Dipl.-Päd. Moussa Al-Hassan Diaw Islamismus-Forscher,
Mitgründer von „Netzwerk sozialer Zusammenhalt“
15.15
Zusammenfassung
Heinz Marzi Generalleutnant a. D.
15.30
Ende der Tagung
Moderation: Hildebrecht Braun MdB a. D.
Heinz Marzi Generalleutnant a. D.
Änderungen vorbehalten!
* Vortrag in englischer Sprache mit Simultanübersetzung
Nürnberger Sicherheitstagung 2016
Im Juli dieses Jahres wurde, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, das neue Weißbuch der Bundesregierung vorgestellt. Es ist der „wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen“ Deutschlands. Bundeskanzlerin Angela Merkel schreibt
dazu: „Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, die sicherheitspolitischen Interessen, Prioritäten und Ziele unseres Landes neu zu definieren
und das Instrumentarium verantwortungsbewusst weiterzuentwickeln.“ Die Krisen der Welt haben auch zu einem Paradigmenwechsel in der
Wehrpolitik geführt. Nach einem jahrelangen Prozess der steten Verkleinerung der Bundeswehr hat sich die Stimmung geändert. Sie soll wieder wachsen. Die Bundesregierung erwartet für die Zukunft eher mehr als weniger Auslandseinsätze. Bewaffnung und Ausbildung der Truppe
müssen sich an der Entwicklung des internationalen Sicherheitsumfelds orientieren. Die Anschläge in Bayern haben wohl jedermann klar
gemacht, dass unsere Sicherheit mit vielen schwierigen Entwicklungen in der Welt verbunden ist. Im Rahmen der Tagung wollen wir Experten
aus unterschiedlichen Bereichen zu Wort kommen lassen. Sie berichten über Regionen und Themen, die die sicherheitspolitische Debatte in
Deutschland maßgeblich betreffen. Wie immer freuen wir uns, Sie und Ihre Fragen in die Diskussion mit einzubeziehen.
Ich freue mich, Sie in Nürnberg – wieder – zu sehen.
Hildebrecht Braun MdB a.D.
Träger der Tagung:
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Thomas-Dehler-Stiftung
Nürnberger Zeitung
Deutscher Bundeswehrverband
Clausewitz-Gesellschaft e.V.
Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.
Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.
Mit allen Kräften für eine liberale Welt:
Unsere Politische Bildung und Begabtenförderung
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit bietet liberale
Angebote zur Politischen Bildung. Damit ermöglichen wir es dem
Einzelnen, sich aktiv und informiert ins politische Geschehen einzumischen. Begabte junge Menschen fördern wir durch Stipendien.
International setzen wir uns in mehr als 60 Ländern für Menschenrechte und Demokratie ein, indem wir Politikdialog und Politikberatung unterstützen. Anliegen und Verpflichtung zugleich: Seit
2007 ist der Zusatz „für die Freiheit“ Bestandteil unseres Stiftungsnamens. Unsere Geschäftsstelle ist in Potsdam, Büros unterhalten wir in ganz Deutschland und weltweit.
Politische Analysen, liberale Argumente und Neues aus der Stiftungswelt – informieren Sie sich auf www.freiheit.org.
Informationen und Kontakte
Veranstaltungsort
Presseclub Nürnberg, Marmorsaal
Gewerbemuseumsplatz 2
90403 Nürnberg
Veranstalter
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Regionalbüro München
Thomas-Dehler-Stiftung
Rosenheimer Straße 145 c
81671 München
www.muenchen.freiheit.org
Organisation
Andrea Weigel
[email protected]
Die Veranstaltung ist kostenpflichtig.
Teilnehmerbeitrag 40,00 Euro (ermäßigt 20,00 Euro für Schüler
und Studenten) inkl. Essen und Getränke während
der Konferenz und bei der Abendveranstaltung.
Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter
www.freiheit.org/teilnahmebedingungen
Jetzt informieren und anmelden unter:
https://shop.freiheit.org
oder über unseren zentralen Service:
[email protected]
Telefax0 30.69 08 81 02
Telefax0 30.69 08 81 02

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Postfach 1164
53729 Sankt Augustin
ANMELDUNG
Bitte vollständig ausfüllen und Zutreffendes ankreuzen !
Für Begleitpersonen bitte eine separate Anmeldung ausfüllen.
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Postfach 1164
53729 Sankt Augustin
Diese Veranstaltung ist kostenpflichtig. Es gelten die Teilnahmebedingungen unter www.freiheit.org/teilnahmebedingungen
Ihre Anmeldung können Sie auch per Fax oder E-Mail senden: Telefax: 0 30.69 08 81 02, E-Mail: [email protected]
Nürnberger Sicherheitstagung 2016
15./16.09.2016, Presseclub, Nürnberg
Name
Vorname
Institution
Straße/Nr.
PLZ/Ort
E-Mail
Datum, Unterschrift
Sie haben von den Teilnahmebedingungen der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Kenntnis genommen und erkennen sie hiermit an. Sie sind damit einverstanden, dass die Daten elektronisch
gespeichert werden, um von der Stiftung auf weitere Veranstaltungen aufmerksam gemacht und über ihre Arbeit informiert zu werden. Wenn diese Informationen nicht mehr gewünscht sind, wird die
Stiftung dies nach entsprechender Mitteilung beachten (§ 28, Abs. 4 BDSG).
Tagungsgebühr
40,00 € (ermäßigt 20,00 € für Schüler und
ZahlungsweiseSEPA-Lastschrift
Studenten) inkl. Essen und Getränke während
Überweisung
der Konferenz und bei der Abendveranstaltung.
Teilnahme am Abendessen
ja
Pay Pal
nein
SEPA-Lastschriftmandat
Vorname, Name (Kontoinhaber)
Straße/Nr.
PLZ/Ort
Kreditinstitut
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE22 1110 0000 1976 47
Ich ermächtige die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
einmalig eine Zahlung von meinem Konto mittels Lastschrift
einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von
der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit auf mein Konto
gezogene Lastschrift einzulösen.
Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit
dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages
verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
IBAN
BIC
Datum, Unterschrift
Teilnahmebedingungen
Die Veranstaltung steht allen Bürgerinnen und Bürgern zur Teilnahme offen. Da das Seminar als politische Bildungsveranstaltung aus öffentlichen
Mitteln gefördert wird, ist eine Verpflichtung zur Teilnahme an allen Programmteilen Voraussetzung für Ihre Anmeldung.
Ihre Anmeldung kann online oder über einen Anmeldebogen erfolgen und ist für Sie verbindlich. Wenn in der Beschreibung der Veranstaltung nicht
anders angegeben, erhalten Sie von uns spätestens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn eine verbindliche Bestätigung Ihrer Anmeldung.
Im Rahmen der Veranstaltung können Bild- und Tonaufnahmen für Dokumentationszwecke gemacht werden. Mit ihrer Teilnahme erklären sich die
Teilnehmer damit einverstanden, dass sie auf solchen, auch für die Veröffentlichung im Internet vorgesehenen Übertragungen, Video-Aufzeichnungen oder Fotografien abgebildet werden.
Bei weniger als 10 Anmeldungen oder höherer Gewalt behalten wir uns die Absage der Veranstaltung vor. Wir werden Sie so rechtzeitig wie möglich
über einen Ausfall informieren. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen erstatten wir Ihnen umgehend.
So die Veranstaltung kostenpflichtig ist, wird die Teilnahmegebühr mit der von uns versendeten verbindlichen Bestätigung bzw. der Rechnung fällig.
Wenn Sie im Rahmen der Anmeldung Barzahlung am Veranstaltungsort angegeben haben, wird der Betrag erst zum Beginn der Veranstaltung
fällig. Wenn Sie sich mit einem reduzierten Teilnahmebeitrag angemeldet haben, bringen Sie bitte einen geeigneten Nachweis zur Veranstaltung
mit oder senden ihn per E-Mail an [email protected]. Der reduzierte Teilnahmebeitrag gilt für Schüler, Studenten (bis 30 Jahre), Auszubildende
und Arbeitslose.
Für mehrtägige, kostenpflichtige Veranstaltungen gilt: Bis zu 20 Tagen vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenlos stornieren.
Stornieren Sie Ihre Buchung bis zu 5 Tagen vor Veranstaltungsbeginn, werden 50 % des Tagungsbeitrages als Ausfallgebühr fällig. Bei späterer
Absage oder bei Nichterscheinen wird der gesamte Betrag fällig, es sei denn, Sie benennen mit Ihrer Absage einen Ersatzteilnehmer.
Für eintägige, kostenpflichtige Veranstaltungen gilt die folgende Regelung, wenn nicht in der Einladung eine abweichende Regelung angegeben ist:
Bis zu 3 Tagen vor Veranstaltungsbeginn können Sie Ihre Anmeldung kostenlos stornieren. Bei späterer Absage oder bei Nichterscheinen wird der
gesamte Betrag fällig, es sei denn, Sie benennen mit Ihrer Absage einen Ersatzteilnehmer.
Bitte begleichen Sie den fälligen Tagungsbeitrag wie auf der Anmeldung angegeben. Bei einigen Veranstaltungen akzeptieren wir aus organisatorischen Gründen nur Barzahlung.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Potsdam.