Protokoll der GR-Sitzung

Einwohnergemeinde
Wangen bei Olten
7. Sitzung, Montag, 22. August 2016, 20.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei
Vorsitz
Frey Beat, Gemeindepräsident
Protokoll
Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter
Anwesend
Bähler Matthias, Benguerel Marianne, Grieder Marlene, Hof Daria, Jakob
Thomas, Schmid Patrick (Gemeinderäte);
Pittroff Mirco (Bauverwalter);
Zimmermann Rolf (Finanzverwalter);
Rossi Remo (Schulleiter);
Entschuldigt
--
Gäste
Zürcher Marco, ICT-Verantwortlicher Schule (Traktandum 1)
Zuhörer
Giroud Michel, Kissling Roland
Geschäfte
GR-Protokoll 22.08.2016
1.
Rechenschaftsbericht Schule
2.
Teil-GWP Hasenweid Nord / Auflageverfahren
3.
Holengrabenweg – Erschliessungsplanänderung /
Auflageverfahren
4.
Lärmschutz / Schreiben AVT und ARP
5.
Investitionsplanung Fahrzeugpark Werkhof
6.
Trottoir Bahnhofplatz 2. Etappe / Kreditbegehren Budget 2017
7.
Sanierung Flachdach Werkhof / Kreditbegehren
Budget 2017
8.
Massnahmen zur Oberflächenentwässerung
Neumattstrasse (ausserhalb Bauzone) / Nachtragskredit
9.
GEP Umsetzung finanz. Auswirkungen inkl. Gebühren und Investitionsplan
10.
Strategie Bauentwicklung
11.
Anträge GR Daria Hof im Zusammenhang
Schulraumerweiterung
12.
Antrag Vereinigte Schützen Gnöd
13.
Wahlkalender 2017
14.
Sitzungsplan Gemeinderat 2017
15.
Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
16.
Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
17.
Protokolle GV 20.06. und GR 04.07.2016
18.
Pendenzen
19.
Zuschriften
20.
Verschiedenes
2
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat zur ersten Sitzung nach den Sommerferien. Speziell
begrüsse ich Matthias Bähler, der wieder aus Valencia zurückgekehrt ist. Er hat viele Eindrücke von
dort mitgenommen. Herzlich willkommen! Ich habe wiederum drei Bemerkungen zum Anfang der Sitzung zu machen: 1. Vom 8. - 10. Juli 2016 war eine Delegation in Traben-Trarbach auf Einladung des
Stadtrates. Es war eine interessante und gute Begegnung. Geblieben sind mir die Herzlichkeit und die
Dankbarkeit sowie die Bewunderung für die Politik in der Schweiz. Es war ein eindrücklicher Besuch.
Thema war auch eine neue Protokollierung, die der Stadtrat von Brüssel erhalten hat. Dabei handelt es
sich um Bürokratie in Reinkultur. Ein solcher Austausch, wie wir ihn erlebt haben, ist bereichernd und
wir haben eine Delegation nächstes Jahr nach Wangen eingeladen. 2. Die Bundesfeier vom 31. Juli war
ebenfalls wunderschön. Es war von der Kulturkommission sehr gut organisiert. Regierungsrat Roland
Heim hat eine gute Ansprache gehalten. Gefreut hat mich, dass der Gemeinderat vollzählig anwesend
war wie auch Schulleiter Remo Rossi. Es war ein toller Anlass. 3. Letzten Freitag hat das traditionelle
Personalfest im Hinterbüel stattgefunden. Gemeinderätin Daria Hof war als Ressortchefin Verwaltung
dabei. Ruedi Leuenberger hat bereits ein Mail geschrieben. Er hat sich für die Einladung bedankt und
er hat geschrieben, dass es sehr gemütlich war. Wir dürften stolz auf unser Gemeindepersonal sein.
Zur Traktandenliste haben wir einen Ordnungsantrag von Gemeinderat Matthias Bähler erhalten. Er
möchte die Traktanden 5, 6 und 7 auf die nächste Sitzung verschieben. Ferner wurde Traktandum 9
bereits zurückgezogen.
Hof Daria: Wenn den Anträgen zugestimmt wird, ziehe ich das Geschäft Nr. 11 ebenfalls zuhanden
der nächsten Sitzung zurück.
Gemeindepräsident Frey Beat: Es sind ziemlich viele Geschäfte auf dem Schlitten. Es kann nötig
sein, dass wir eine Zusatzsitzung einschieben müssen. Ich stimme deshalb über den Ordnungsantrag ab
(einhellige Zustimmung).
Die Geschäftsliste wird mit diesen Änderungen stillschweigend genehmigt.
1.
Rechenschaftsbericht Schule
Aktenhinweis: Schreiben der Schulleitung vom 10.08.2016
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich begrüsse auch Marco Zürcher zu diesem Geschäft, welcher über
den ICT-Bereich orientieren wird. Das Wort zum Eintreten hat Remo Rossi.
Rossi Remo: Der Rechenschaftsbericht liegt vor. Das Highlight war für mich das Personelle. Hier dürfen wir eine grosse Kontinuität feststellen. Die Schülerinnen und Schüler lieferten immer gute Resultate in der Sek. P. Ferner haben alle ohne Ausnahme eine Lehrstelle gefunden. Wir stehen aber vor grossen Herausforderungen. Ich möchte hier die Anhänge Beilage 1 und Beilage 2 hervorheben. Der ganze
Bereich ICT ist ein grosser Brocken, über den Marco Zürcher anschliessend referiert. Er ist seit einem
Jahr im Amt und er hat sich gut eingelebt. Er soll aufzeigen, wo wir in diesem Bereich stehen und wo
wir hin wollen.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir gehen den Rechenschaftsbericht Seite für Seite durch.
Grieder Marlene: Zur Schulpartnerschaft habe ich eine Anregung. Die Schulen könnten doch unter
dem Titel Schulpartnerschaften mit Traben-Trarbach ein Projekt angehen.
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Schmid Patrick: Der Ursprung der Partnerschaft waren die Vereine. Die Schule wäre aber prädestiniert, hier wieder etwas in Bewegung zu bringen.
Zürcher Marco: Ich mache diverse Ausführungen, was den ICT-Bereich betrifft und habe dazu eine
Powerpoint-Präsentation vorbereitet (diese liegt dem Protokoll bei). Vorerst mache ich einen Rückund Ausblick pädagogisch und technisch. Im Fach Informatische Bildung wird Programmieren integriert. Es gibt einen komplett neuen Lehrplan im Fach Informatische Bildung. Die Kantonalen Umsetzungsvorgaben sind innerhalb von 2 Jahren auf das Schuljahr 2017/2018 umzusetzen. Es geht auch um
die Einführung Office 365. Es wird eine Testphase während 9 Monaten durch ICT-Support geben. Die
Plattform Educanet2 soll abgelöst werden. Die Ablösung wird lizenzkostenfrei durch Microsoft für
Schulen zur Verfügung gestellt. Die Lehrpersonen müssen entsprechend Weiterbildung erhalten durch
ICT-Support. Die Datenablage haben wir mit dem Datenschützer abgeklärt. Es geht nun um den Glasfaseranschluss inkl. Vernetzung. Die Inbetriebnahme ist voraussichtlich ab Herbst 2016 vorgesehen.
Die jetzige Bandbreite ist am Limit bei kantonalen Checks (Check S2 und S3). Die Bandbreitenerweiterung ist deshalb sehr sinnvoll. Bei der Domäne „schulewangen“ werden neue Geräte und neu aufgesetzte Geräte in die Domäne integriert. Die Verwaltung und der Support der Geräte zentral und extern
wird durch D. Stüber möglich sein. Die Lehrpersonen haben ab Herbst 2016 ein eigenes Login in der
Domäne. Die Schülerinnen und Schüler erhalten ein eigenes Login und eine Schulmailadresse (voraussichtlich Ende 2016). Für die ICT-Konzeptperiode 2019 bis 2022 ist der Planungsbeginn auf Ende
2016 terminiert (IST-Analyse). Konkrete Aussagen zu den Kosten sind sehr schwierig zu machen. Die
Fertigstellung eines ersten Entwurfs zuhanden des Gemeinderates ist im Frühling 2018 vorgesehen. Es
geht um den Einbezug aller Partner (Gemeinde/Schulleitung – ICT-Support intern und extern - Lehrpersonen – Schülerinnen/Schüler). Das ICT-Konzept soll umfassend, aber dennoch klar formuliert
werden. Schwerpunkte müssen gesetzt werden. Die Gerätedichte und –vielfalt werden inskünftig bei
Lehrpersonen grösser werden (Gerät ab 80% Arbeitspensum). Ev. gibt es Neubeschaffungen in der
Primarschule (Tablets für Unterstufe). Das generiert höhere Supportkosten. Es gibt eine Tendenz zu
mobilen und persönlichen Schülergeräten, mehr Online-Software und Cloud-Diensten und es gibt einen höheren Datenverwaltungsaufwand (Lernende erhalten eigene Mailadresse).
Jakob Thomas: Allgemein hat der E-Mail-Verkehr stark zugenommen. Gibt es Gründe dafür (ICT)?
Es geht darum, dass sehr viele Ressourcen auf dem Sekretariat gebraucht werden.
Zürcher Marco: Mit dem Office 365 kann man Informationen abholen. Sie werden nicht mehr an alle
Schüler verschickt.
Rossi Remo: Es geht um die Arbeitsbelastung des Schulsekretariats. Der Laden ist stetig am Wachsen
und es gibt immer mehr Folgeaufgaben. Dazu gehört auch der E-Mail-Verkehr.
Gemeindepräsident Frey Beat: Mein persönliches Controlling ist der Vergleich mit dem kantonalen
Schnitt. Es wurden von unseren Schülerinnen und Schülern hervorragende Resultate erzielt. Jeder
Schulabgänger hatte eine Lehrstelle. Im Lehrerteam gab es praktisch keine Wechsel. Das sind für mich
Indikatoren, die zählen.
Benguerel Marianne: Ich schliesse mich den Worten des Vorsitzenden an. Wir können uns wirklich
glücklich schätzen, dass unsere Schule funktioniert.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Der Rechenschaftsbericht 2015/2016 der Schulleitung wird zur Kenntnis genommen.
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2.
Teil-GWP Hasenweid Nord / Auflageverfahren
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 28.07.2016 mit einer Beilage.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
3.
1.
Der Gemeinderat beschliesst die öffentliche Auflage der vorliegenden Nutzungsplanakte „Teil-GWP Hasenweid Nord“.
2.
Die Bauverwaltung wird beauftragt, das Auflageverfahren zu vollziehen.
Holengrabenweg – Erschliessungsplanänderung / Auflageverfahren
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 28.07.2016 mit Vorprüfungsbericht
des ARP vom 25.07.2016 und Unterlagen EP-Änderung „Holengrabenweg“.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einstimmig)
4.
1.
Der Gemeinderat beschliesst die öffentliche Auflage der vorliegenden Nutzungsplanakte „Erschliessungsplanänderung Holengrabenweg“.
2.
Die Bauverwaltung wird beauftragt, das Auflageverfahren zu vollziehen.
Lärmschutz / Schreiben AVT und ARP
Aktenhinweis: Schreiben der Bauabteilung vom 28.07.2016 mit Schreiben des ARP vom 25.07.2016
und Schreiben des AVT vom 02.05.2016.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: An der letzten Sitzung haben wir das Geschäft im Zusammenhang
mit dem Wiedererwägungsgesuch behandelt, das das Bundesamt für Verkehr abgelehnt hat. Wir haben
auf den Weiterzug verzichtet. Das BAV hat aufgezeigt, wie die weitere Entwicklung sein wird. Bei den
SBB wird es wieder ein Thema. Auch das Rollmaterial ist darin eingeschlossen. Es geht darum, ob die
Gemeinde das Thema weiter verfolgen will. Unter diesen Umständen denke ich, sollten wir die Angelegenheit vernünftigerweise sistieren. Es wäre für nächstes Jahr.
Pittroff Mirco: Aus diesen Gründen habe ich in meinem Schreiben an den Gemeinderat nur allgemein
das weitere Vorgehen skizziert. Im Jahre 2017 und 2018 wäre die Ausführung vorgesehen. In der Erschliessungsplanung wurde der Platz für die Lärmschutzwände freigehalten. Es ist jederzeit möglich,
die Lärmschutzwände zu integrieren.
Der Rat beschliesst: (6 Stimmen bei einer Enthaltung)
Das Angelegenheit Lärmschutzwand SBB an der Dorfstrasse Ost wird sistiert.
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5.
Investitionsplanung Fahrzeugpark Werkhof
Aktenhinweis: Schreiben der Umwelt- und Werkkommission vom 04.08.2016 mit drei Beilagen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Geschäft haben wir wie eingangs erwähnt auf die nächste Sitzung verschoben.
6.
Trottoir Bahnhofplatz 2. Etappe / Kreditbegehren Budget 2017
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 10.03.2016 mit drei Beilagen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Geschäft haben wir wie eingangs erwähnt auf die nächste Sitzung verschoben.
7.
Sanierung Flachdach Werkhof / Kreditbegehren Budget 2017
Aktenhinweis: Schreiben der Umwelt- und Werkkommission vom 03.08.2016 mit zwei Beilagen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Geschäft haben wir wie eingangs erwähnt auf die nächste Sitzung verschoben.
8.
Massnahmen zur Oberflächenentwässerung Neumattstrasse
serhalb Bauzone) / Nachtragskredit
(aus-
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 12.08.2016 mit zwei Beilagen.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Die Stellungnahme der Fiko liegt in der Zwischenzeit ebenfalls noch
vor. Diese macht den Vorschlag, das Honorar der Firma W+H AG auf Fr. 2'000.00 zu beschränken.
Pittroff Mirco: Das mit den vorgeschlagenen Fr. 2'000.00 für das Honorar funktioniert so nicht. Es
wurden Arbeiten durch das Büro geleistet, die bezahlt werden müssen. Die Honorarkosten von Fr.
6'900.00 sind ausgewiesen. Ich denke, dass man bei Fr. 3'500.00 eine Einigung finden könnte. Es ist
aber noch nicht verhandelt.
Die Diskussion wird nicht weiter benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1.
Der Gemeinderat stimmt einem Nachtragskredit in Höhe von Fr. 32‘500.00 für
die Umsetzung der Entwässerungsmassnahmen in der Neumattstrasse (ausserhalb der Bauzone) gemäss technischem Kurzbericht des Büro W+H vom 22.
Juni 2016 zu.
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2.
Die Bauverwaltung wird mit dem Vollzug der unter Punkt 1 beschlossenen
Massnahme beauftragt.
Bähler Matthias: Ich wünsche, dass das Verhandlungsresultat mit dem Ingenieurbüro W+H AG betreffend die Honorarforderung dem Rat bekanntgegeben wird.
9.
GEP Umsetzung finanz. Auswirkungen inkl. Gebühren und Investitionsplan
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Finanzverwaltung vom 11.08.2016 mit einer Beilage.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Geschäft wurde von den Antragstellern mit Schreiben vom
19.8.2016 zurückgezogen und kommt später wieder auf die Traktandenliste.
10. Strategie Bauentwicklung
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 10.08.2016.
Jakob Thomas: In der BPK war die Strategie der Gemeinde immer wieder ein Thema. Es gibt momentan viele Projekte, die in die Vorprüfung gehen. In dieser Massierung gab es so etwas noch nie.
Wir haben eine Aufstellung gemacht, was in den nächsten Jahren zu erwarten ist. Es braucht zwingend
eine Steuerung. Wir wollen keinen Wildwuchs, wo die Infrastruktur leidet. Es hat auch Folgen auf den
Steuerfuss. Das wollen wir verhindern und brauchen dazu eine Strategiegruppe. Die Entwicklung soll
interdisziplinär angeschaut werden.
Benguerel Marianne: Die Arbeitsgruppe Schulraumplanung soll aber zeitlich nicht zurückgestellt
werden.
Jakob Thomas: Das eine schliesst das andere nicht aus. Schule, Verwaltung und Finanzen müssen in
der Arbeitsgruppe vertreten sein. Wir müssen eine Steuergruppe haben, die das interdisziplinär behandelt.
Schmid Patrick: Marianne Benguerel war nicht an der letzten Sitzung der Schulraumplanung. Wir
gehen von 90 zusätzlichen Kindern aus mit der geplanten Bautätigkeit. Das deckt sich auch mit den
Berechnungen des Planteam S.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich habe einen Zeitungsartikel hervorgenommen. Zukünftige Schülerzahlen sind Kaffeesatzlesen. In Olten Südwest sind 360 Wohnungen vergeben – daraus sind 7 zusätzliche Kinder erwachsen.
Pittroff Mirco: Wenn man die zukünftige Bautätigkeit berücksichtigt, wird ein Faktor Kind angenommen. Wir haben einen Mittelwert festgelegt. Bei der Umsetzung der geplanten Bautätigkeit gehen
wir von 80% aus. Ob der Markt das aufnimmt, wissen wir nicht. Wenn ein Bauherr einen Gestaltungsplan auflegen lassen will, nimmt er 50'000 Franken in die Hand. Er will dann sicher etwas auf dem entsprechenden Areal realisieren.
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Bähler Matthias: Wir haben die Arbeitsgruppe Schulraumplanung reaktiviert und sie haben den Auftrag vom Gemeinderat. Eine entsprechende Analyse muss von dieser Arbeitsgruppe kommen. Ich
möchte beliebt machen, dass wir auf diesen Antrag zurückkommen. Wenn wir wieder eine Arbeitsgruppe auf den Weg schicken, ist einfach zu vieles unklar. Das vorliegende Papier reicht nicht aus, einen klaren Auftrag zu erteilen. Ich sehe es so, dass die Arbeitsgruppe zuhanden des Gemeinderates etwas ausarbeiten kann. Die Strategie ist Sache des Gemeinderates. Grundlagen kann die Arbeitsgruppe
erarbeiten. Die Strategie legt aber der Gemeinderat fest. Die Notwendigkeit sehe ich ein. Die Einbindung ist mir aber zu vage.
Grieder Marlene: Es gibt Lücken bei der Bearbeitung. Die Arbeitsgruppe Schulraumplanung könnte
doch diese Aufgaben auch übernehmen und die nötigen Fachleute bei Bedarf beiziehen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Man muss Folgendes sehen: Hier geht es um die bauliche Entwicklung und die Strategie, die wir fahren wollen. Hier ist der Gemeinderat zuständig. Mit der anstehenden
Revision der Ortsplanung kann man das machen. Wie man mit neuen Gestaltungsplänen umgehen will,
kann der Gemeinderat entscheiden. Willkürlich geht das aber auch nicht. Es ist sehr beschränkt. Der
Gemeinderat muss wissen, wohin die Gemeinde will. Am Anfang der Legislatur haben wir jeweils eine
Klausurtagung durchgeführt. Es wäre sinnvoll, wenn wir das am Anfang der nächsten Legislatur wiederum machen würden. Eine Arbeitsgruppe kann zum Ziel und Auftrag haben, zuhanden der Klausurtagung Vorarbeiten zu leisten. Der Arbeitsgruppe kann man den Auftrag erteilen, Grundlagen für eine
mögliche Strategie bis Ende Juli 2017 zu entwickeln.
Benguerel Marianne: Die erste Planung kann durch die Arbeitsgruppe Schulraumplanung weiter
durchgezogen werden.
Hof Daria: Ich unterstütze den Antrag der BPK. Es entspricht auch dem, was in der BeVeOrg angedacht wurde. Der Auftrag muss klar formuliert werden.
Jakob Thomas: Wir wollten nicht fix und fertig alles auf den Tisch legen. Zeit und Inhalt hat der Vorsitzende klar formuliert. Mit Einbindung der Schulleitung und dem Bau wird eine Ergänzung erreicht.
Bähler Matthias: Wir sprechen vom Selben. Es gilt, Grundlagen für die Strategiefindung für den Gemeinderat zu erarbeiten. Bis Anfang Juli 2017 hätte ich gerne einen Zwischenhalt. Auf Anfang Jahr
2017 hätte ich gerne eine Auslegeordnung und einen Analyseteil für die verschiedenen Bereiche, die
tangiert sind. Es sollte nicht zuviel miteinander verquickt werden. Es gibt eine Schnittstelle. Die Schulraumplanung kann Informationen abholen. Gegen Ende Jahr soll man sehen, wie die Arbeitsgruppe
vorgeht. Man sieht dann, was wir erwarten können.
Jakob Thomas: Die Arbeitsgruppe ist losgelöst von einem Ressort. Es geht darum, dass alle auf dem
gleichen Wissensstand sind. Aus diesem Grunde wurden die entsprechenden Teilnehmer der Arbeitsgruppe vorgeschlagen.
Bähler Matthias: Halten wir tatsächlich Gestaltungspläne zurück, wie das im Schreiben der Bau- und
Planungskommission erwähnt wird? Es kann und darf ja nicht sein, dass wir willkürlich Gestaltungspläne zurückhalten. Ich kann die Aussage nicht einordnen.
Pittroff Mirco: Wir haben momentan einen Gestaltungsplan, den wir zurückbehalten.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wenn wir ein gestaltungsplanpflichtiges Areal haben, muss der Plan
auch aufgelegt werden.
Der Rat beschliesst: (6 Stimmen bei einer Enthaltung)
1. Der Gemeinderat stimmt der grundsätzlichen Bildung einer Arbeitsgruppe „Gemeindeentwicklung“ zu.
2. Die Arbeitsgruppe hat folgenden Auftrag:
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Erarbeitung der Grundlagen für eine Strategie der baulichen Entwicklung zuhanden
der Klausurtagung des Gemeinderates zu Beginn der neuen Legislaturperiode.
3. Folgende Termine sind zu beachten:
a) Vorgehensplan an Gemeinderat bis Ende November 2016
b) Zwischenbericht bis Ende März 2017 an Gemeinderat
c) Abschlussbericht bis Ende Juli 2017 an Gemeinderat.
4. Die Arbeitsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:
René de Boer (Vorsitz),
Mirco Pittroff (Bauverwalter)
Remo Rossi (Schulleiter)
Rolf Zimmermann (Finanzverwalter)
Ein Vertreter der UWK
Ein Vertreter der Fiko.
5. Die Umwelt- und Werkkommission und die Finanzkommission werden gebeten, ihre
Vertreter bis 23. September 2016 der Bauverwaltung zu melden.
6. Für notwendige Sitzungsgelder wird ein Nachtragskredit von Fr. 3‘500.00 für das
laufende Jahr 2016 bewilligt und ein Betrag von Fr. 3‘500.00 ins Budget 2017 aufgenommen.
11. Anträge GR Daria Hof im Zusammenhang Schulraumerweiterung
Aktenhinweis: Schreiben GR Daria Hof vom 20.06.2016.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Geschäft haben wir wie eingangs erwähnt auf die nächste Sitzung verschoben.
12. Antrag Vereinigte Schützen Gnöd
Aktenhinweis: Schreiben der Vereinigten Schützen Gnöd vom 25.07.2016.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Der Gemeinderat stimmt der Erteilung des Gastrechtes an die Stadtschützen Olten auf
der Schiessanlage in Hägendorf zu.
13. Wahlkalender 2017
Aktenhinweis: RRB Nr. 2016/509 vom 22. März 2016.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
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Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Der Gemeinderat legt die Wahltermine 2017 für die Einwohnergemeinde wie folgt fest:
a) Gemeinderatswahlen am 21. Mai 2017
b) Beamtenwahlen (Gemeindepräsident/Gemeindevizepräsident) am 2. Juli 2017
c) Allfällige
zweite
Wahlgänge
für
Beamtenwahlen
dent/Gemeindevizepräsident) am 24. September 2017.
(Gemeindepräsi-
14. Sitzungsplan Gemeinderat 2017
Aktenhinweis: Vorschlag Büro.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Dem Sitzungsplan 2017 des Gemeinderates wird zugestimmt.
15. Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
16. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
17.
Protokolle
GV 20.06.2016 und GR 04.07.2016.
Die Protokolle werden genehmigt.
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18.
Pendenzen
Aktenhinweis: Pendenzenliste.
Die Pendenzenliste wird im Detail durchgegangen.
Der Rat beschliesst: (einstimmig)
Die Pendenzenliste wird aktualisiert, ergänzt und genehmigt.
19.
Zuschriften
20.
Verschiedenes
Finanzen
Zimmermann Rolf: Die Saldokontrolle wurde dem Rat zugestellt. In der Investitionsrechnung sind
erst 213'000 Franken ausgegeben. Kostenüberschreitungen sind bei der Besoldung Grundreinigung zu
verzeichnen. Hier wurde zuwenig im Budget berücksichtigt. Ferner ist auch das Konto Reinigung
durch Dritte Schulhäuser ebenfalls leicht überschritten. Hier geht es nach Aufwand. Der Beitrag an Natur- und Heimatschutz ist höher, weil aufgrund von mehr Liegenschaftsgewinnsteuern höhere Beiträge
fällig wurden.
Bähler Matthias: Bei Ausgaben muss man halt auch mal das Budget anschauen. Die Vorgehensweise
ist grundsätzlich falsch.
Schule
Rossi Remo: Ich habe zwei Schüler in die Klasse für Fremdsprachige nach Gunzgen begleitet. Es ist
gut angekommen und die Kinder haben sehr viel Freude. Zwei Termine möchte ich dem Rat bereits
heute bekanntgeben: Am Donnerstag, 15. Dezember 2016 findet der Weihnachtsapéro statt und das
Schulschlussessen ist auf Dienstag, 4. Juli 2017 terminiert.
Informationsanlass
Benguerel Marianne: Am 17. August war im BBZ Olten eine Orientierung für Behördenmitglieder.
Ich habe daran teilgenommen und der Anlass war informativ und gut organisiert.
Diverses
Hof Daria: Alle wissen, wie man mit Kindern spielt, wann gegessen und wann geschlafen wird. Um
das zu lernen, gibt es das Projekt „schrittweise“. Es handelt sich um eine Familienbegleitung, wie man
mit Kindern im Alter von 1 – 3-jährig umgehen muss. Das Programm dauert 18 Monate. Der Kanton
hat das bis jetzt finanziert. Dieser bezahlt jetzt nur noch 25% der Kosten. Es braucht 5 Familien pro
Gemeinde. Die Kosten für eine Familie belaufen sich auf Fr. 5'000.00 pro Jahr. Es ist ein Antrag an die
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11
SRU gekommen, dass man das Projekt „schrittweise“ unterstützt. Die Behörden der SRU haben das
abgelehnt. Hägendorf hat bereits 5 Familien, die das nötig hätten. Zusammen mit Hägendorf könnten
wir ein Paket schnüren. Wenn der Gemeinderat findet, man solle mitmachen, würde ich einen entsprechenden Antrag formulieren.
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich habe die Anfrage erhalten und mit Michel Tschanz von der SRU
darüber gesprochen. Die SRU hat das Gesuch abgelehnt und ich unterstütze diesen Entscheid. Wer der
Meinung ist, das Gesuch zu unterstützen, soll dies mit Handerheben zeigen (das Gesuch ist mit 4
Stimmen gegen 2 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt).
Schluss: 22.30 Uhr
Der Gemeindepräsident
B. Frey
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Der Gemeindeschreiber
B. Wildi
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